Trotz zahlreicher politischer Verfehlungen & immer lauterer Kritik sitzt Jens Spahn unbelehrbar fest auf seinem CDU-Thron. Nach der Maskenaffäre ist vor der nächsten Pleite von Jens Spahn. Unlängst soll eine Richterin, die für das Bundesverfassungsgericht bestimmt war, unter anderem von der CDU und Jens Spahn angeblich erst einmal blockiert worden sein. Sie soll vielen CDUlern angeblich ein Dorn im Auge sein wegen ihrer liberalen Haltung zu Schwangerschaftsabbrüchen. Und auch die Kritik an Jens Spahns milliardenschweren Corona-Maskendeals reißt nicht ab. Auffallend leise ist bei diesem Thema lediglich die CDU oder gibt dem CDU-Vorsitzenden noch Rückendeckung - wie Friedrich Merz unlängst in einem großen Sommerinterview. Da fragt mich sich automatisch: Wie viel politisches Geklungel darf sein und wann muss ein grobes Fehlverhalten welche Konsequenzen haben in der Politik? Und: Was sagt das über unsere Politik aus, sollte es hier keine politischen Konsequenzen geben?
Ausgepeitscht wurde er nicht (kann ja noch kommen ;.-). Aber Friedrich Merz bekam massiv Schelte von Bürger:innen, den Grünen und der SPD für sein Vorgehen vergangene Woche, das Zustrombegrenzungsgesetz notfalls auch mit Stimmen der AfD durchzuboxen. Aber ist das in einer Demokratie nicht auch legitim? Weiterlesen:
... mit den Kontaktverboten, der Maskenpflicht und des Ausgehverbots. Siehe auch die neue Einstellung zu einem Krieg in Europa, inklusiver deutscher Waffenlieferungen. Siehe auch die Umbenennung des Golf von Mexiko in den Golf von Amerika. Gesetze kann man ändern. Daher: Alles ist leider auch möglich. Hier geht es direkt zum Videokommentar: