Scholz: Merz‘ 5-Punkte-Plan „gesetzlich nicht umsetzbar“…ähhh…wir denken zurück an die Drölftausend Coronaverordnungen

27. Januar 2025 von Gschwätz Allgemein, GelbeSeiten 0 Kommentare

Nach dem Messerangriff von Aschaffenburg, bei der ein Afghane – vermutlich unter Drogeneinfluss – zwei Menschen tödlich verletzt – ein zweijähriger Junge und ein Mann. Drei Menschen erleiden teils schwere Verletzungen, zieht nun Friedrich Merz einen 5-Punkte-Plan aus seiner Aktentasche. Unter anderem sagt er, sobald er Kanzler sei, werde es wieder Grenzkontrollen an deutschen Grenzen geben Und: Nur Menschen, die sich ausweisen können, dürfen einreisen.

Wo haben Scholz und Habeck in den vergangenen fünf Jahren gelebt?

Daraufhin meldet sich der Kanzlerkandidat der Grünen, Robert Habeck zu Wort wie auch der SPD-Kanzlerkandidat und aktuelle Bundeskanzler Olaf Scholz. Sie verweisen auf aktuelle deutsche und EU-Gesetze, mit denen derartige Pläne von Merz gar nicht umsetzbar seien.

GSCHWÄTZ-Herausgeberin Dr. Sandra Hartmann fragt sich in ihrem aktuellen Video: Wo haben Scholz und Habeck in den vergangenen fünf Jahren gelebt? Immerhin wurden während der Coronapandemie zahlreiche Gesetze aus den Angeln gehoben und Notverordnungen verlassen. Maskenpflicht, Kontaktverbot, Shut-Downs. Wer erinnert sich nicht?

Danach ist Deutschland irgendwie in den Ukraine-Krieg gestolpert – und zwar mit allem, was wir so auffahren können: Panzer, Munition, Man-Power, Geld. Laut dem Nachrichtenportal Springer kostete der Ukrainekrieg die deutsche Wirtschaft allein im Jahr 2023 175 Milliarden Euro.

Woher das Geld nehmen, wenn nicht stehlen?

Woher das Geld nehmen, wenn nicht stehlen? Keiner weiß so genau, woher die Milliarden kommen, die die Bundesrepublik auf einmal locker machen kann – Geld, das jahrelang anscheinend nicht da war, wenn es um die Versorgung der Krankenhäuser, Altenheime, Schulen und der Ausbau maroder Straßen und Brücken ging.

Scholz: Merz‘ 5-Punkte Plan nicht gesetzlich…aber Drölftausend Coronagesetze gingen problemlos

Doch die Gelddruckmaschine Deutschland hat auch seine Schattenseiten: Seitdem wächst die Inflation schneller, als man „Wladimir Putin“ sagen kann. Mittlerweile kosten Leitz-Ordner im Einzelhandelsgeschäft 12 Euro, eine belegte Brezel 4 Euro und beim Tanken wendet man der Zapfsäule am besten den Rücken zu. Offiziell liegt die Inflation aber nur bei 2 Prozent versteht sich.

Es hätte so schön sein können mit Kamala

Nicht nur vom Frieden mussten wir uns in Europa verabschieden, sondern auch von der ersten US-Präsidentin der Geschichte. Es hätte so schön sein können. Anstatt Kamala Harris sitzt nun wieder Donald Trump fest im Präsidentensattel und hat bei seiner Vereidigung am 20. Januar 2025 gleich mal mehrere Dekrete erlassen. Unter anderem dürfen Männer keine Skinny Jeans mehr tragen, die USA tritt aus der Weltgesundheitsorganisation aus und der Golf von Mexiko heißt fortan Golf von Amerika. Und wenn nun ein Herr Habeck oder ein Herr Scholz auf Paragraf Drölftausend auf Seite 2.598 in unserem Deutschen Gesetzbuch verweisen, dass Merz‘ Ideen nicht so einfach umsetzbar seien, so können wir darüber nur müde gähnen, da wir wissen: Aktuell ist alles möglich in der Politik.