Die Staatsanwaltschaft in Schwäbisch-Hall ist zu der Ansicht gekommen, dass kein "genügender Anlaß zur Erhebung der öffentlichen Klage" gegen die Verantwortlichen der Ablagerung von (unter anderem) PCB-belastetem Bauschutt auf dem PEKA-Gelände besteht. Sie hat ihre Ermittlungen daher nach §170 (2) StPO beendet und das Ermittlungsverfahren eingestellt: "Ein entsprechender Tatverdacht hat sich nicht ergeben", so Oberstaatsanwalt Harald Lustig, Pressesprecher der Staatsanwaltschaft in Schwäbisch-Hall auf GSCHWÄTZ-Anfrage.
Zwei Gründe sprächen für diese Entscheidung, teilt Lustig mit:
Bürgermeister Neumann betont Willen zur Transparenz. Gemeinderäten ist Akteneinsicht zu kurz und zu kurzfristig angesetzt. Ausserdem fürchten sie juristische Nachteile
Die gute Nachricht: Der XXL-Müller soll weiterhin auf dem ehemaligen PEKA-Areal mitten im Herzen Künzelsaus gebaut werden. Das versicherte Herr Neudeck von der Activ-Group, die das Gelände von der Stadt erworben hat auf der Gemeinderatssitzung am 13. November 2018: „Wir machen das Projekt und wir freuen uns darauf.“ Die schlechte Nachricht: Das eigentlich für September […]