Robert, you need to calm down…

HÄ?, sagt mir hier bei uns im Lände, wenn man etwas nicht gleich versteht. Oft ist dieses HÄ auch ironisch gemeint – wenn etwas besonders absurd ist. HÄ?, fragt sich derzeit so manch ein Wähler, wenn er in den sozialen Medien immer wieder auf Robert Habeck stößt, der derzeit anscheinend besonders Gas gibt mit diversen Forderungen – an seine Wähler:innen gerichtet.

Es ist kurz vor Bundestagswahlen

Eigentlich funktioniert das Spiel ja umgekehrt. Es ist kurz vor Bundestagswahlen (für alle, die das Datum noch immer googlen müssen: Sonntag, 23. Februar 2025) und eigentlich sollten nun die Wählerwünsche Gehör finden. Nicht so bei unserem eloquenten Wirtschaftsminister.

Das Sparstrümpfle im Visier

Robert, wie ihn Freunde nennen dürfen, Robert offeriert stattdessen gleich mal, was die Wähler:innen erwarten dürfen, sollten sie ihn und seine Partei, die Grünen noch einmal wählen. Da der Staat in den vergangenen Jahren, in denen die Ampel und damit auch die Grünen regiert haben, immer mehr in eine „leichte“ Schieflage des Haushaltes geraten ist, braucht der Staat nun noch mehr Geld wie jemals zuvor. Und wer suchet, der findet. Robert hat gesucht und auch gefunden. Es gibt noch etwas zu holen bei den deutschen Bürger:innen. Und zwar im Sparstrümpfle.

Ordentlich Gegenwind für Robert Habeck

Sparer und Anleger sollen nach dem Willen von Robert Habeck auf Kapitaleinkünfte wie etwa Zinsen künftig Sozialbeiträge zahlen. Diese Abgaben sollen zur Finanzierung der gesetzlichen Krankenkassen herangezogen werden, die in den vergangenen Jahren seit den ganzen Reformen auch ganz schön eine finanzielle Schieflage geraten sind. Ob die Sozialabgaben reichen, die Lieschen Müller auf ihre 50 Euro Zinsen, die sie jährlich bei ihrer Hausbank bekommt, bald möglicherweise leisten muss, sei mal dahingestellt.

„Auf schon einmal versteuertes Geld dürfen keine zusätzlichen Beiträge und Steuern erhoben werden“

Ohnehin blies dem Grünen-Frontmann gleich mal ordentlich um die Ohren mit seinen Vorschlag. CSU-Chef Markus Söder schüttelte nur den Kopfe und meinte: „Auf schon einmal versteuertes Geld dürfen keine zusätzlichen Beiträge und Steuern erhoben werden.“ Das stört unseren kompetenten Wirtschaftsminister anscheinend nicht. „Habecks Vorschlag offenbart die ökonomische Kleingeistigkeit“, kam von Christoph Meyer, FDP-Fraktionsvize im Bundestag.

Einst die Lieblingspartei der Deutschen

Man fragt sich auch als normaler Laien-Bürger, ob Herr Habeck verstanden hat, warum derzeit so viele Menschen mit der hiesigen Politik unzufrieden sind. Die Grünen waren schließlich einst, vor gar nicht all zu langer Zeit, mal die Lieblingspartei vieler Deutschen – mit Sonnenblumen im Gewandt, einer Claudia Roth mit rotem Haar, mit Friedensfahnen vor der Brust und authentischen Gesichtern. Authentisch sind sie zwar immer noch mit ihren Wünschen, nur die Nähe zum Volk und zu den Problemen und Ärgernissen des Volkes scheint ihnen irgendwann im Laufe ihrer Regierungsjahre abhanden gekommen zu sein – irgendwann zwischen der vergeigten Coronapandemie, den Maskenskandalen, den Impfskandalen, dem Ukrainekrieg, der wirtschaftlich mittlerweile unzumutbaren Situation für viele Unternehmen in Deutschland, den explodierenden Energiepreisen, einem Internet, das in Zimbabwe besser als an vielen Orten in der Bundesrepublik ist, zwischen maroden Brücken, einer aufgeblähten Bürokratie, einer Nicht-Digitalisierung per Staatswegen und mittlerweile völlig überdimensionierten XXL-Landtagen und Bundestagen.

Selbst erwirtschaften, das wäre doch mal was

Es gäbe daher sicher zahlreiche weitaus bessere Ansatzpunkte, um dem Staat wieder zu mehr Geld zu verhelfen oder die Krankenkassen rentabler zu machen. Daher zeugen die Aussagen von Habeck leider von so gar keinem Verständnis von Wirtschaftspolitik. So jedenfalls bringt man Deutschland nicht voran. Vor allem, wenn Habeck zeitgleich in einem anderen sozialen Beitrag für Spenden für seine Partei, die Grünen wirbt – Geld vom Steuerzahler kann man eben in jeder Situation gut gebrauchen. Selbst erwirtschaften – das wäre aber auch mal fein.

social Media Kanal von Robert Habeck. Wahlwerbung vom 15.01.2025. Screenshot