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  • AfD-Veranstaltung vom 02. Februar 2019. Foto: GSCHWÄTZ

Niedernhall rechtfertigt AfD-Veranstaltung

13. Februar 2019 von Gschwätz Niedernhall 0 Kommentare

Die AfD-Veranstaltung in Niedernhall am 02. Februar 2019 hat für viel Wirbel gesorgt. Bereits vor der Veranstaltung erhielt die Stadt Niedernhall viele Nachfragen bezüglich dieser Veranstaltung.

Die Stadtverwaltung von Niedernhall äusserte sich in ihrem Bekanntmachungsblatt vom 01. Februar 2019 wie folgt zu der AfD-Veranstaltung in der Stadthalle Niedernhall: „Aufgrund vieler Nachfragen möchte die Stadtverwaltung auf folgende Punkte hinweisen:

Bei der Stadthalle handelt es sich um eine öffentliche Einrichtung, die entsprechend ihres Widmungszweckes von jeder natürlichen und juristischen Person gleichermaßen genutzt werden darf. Dazu zählen auch zugelassene Parteien der Bundesrepublik Deutschland.
Es gibt Personen, die die AfD als eine populistische Vereinigung betrachten und die Parteie als verfassungswidrig ansehen. Allerdings handelt es sich um eine demokratisch gewählte Partei, die in Landtagen und dem Bundestag vertreten ist. Insoweit ist bei der Zulassungsbetrachtung – wie auch bei früheren Veranstaltungen anderer Parteien in der Stadthalle – der Gleichheitsgrundsatz zwingend zu berücksichtigen.“