Entgegen diverser Gerüchte ist Würth nicht an dem Neubau einer Privatklinik in Schloss Stetten beteiligt. Auf Schloss Stetten soll unter der Federführung von der Familie von Stetten eine Privatklinik mit Schwerpuntk auf Herzkrankheiten entstehen. Hauptmieter soll Herzspezialist Professor Dr. Christoph Karle werden. Die Bauarbeiten hierzu haben bereits begonnen.

Es gabt und gibt diverse Spekulationen, dass diese Klinik von Würth mitfinanziert werde. Würth-Pressesprecherin Sonja Rauh distanzierte sich auf Nachfrage von GSCHWÄTZ und betonte am 03. Juli 2018: „Würth ist an diesem Projekt nicht beteiligt.“

Erste Spekulationen um eine neue Klinik auf Schloss Stetten gab es im September 2017. Wir berichteten:

Ab 01. Juli 2018 gibt es eine Gehaltserhöhung für alle Bürgermeister. Denn dann zählt die neue Landesbesoldungstabelle. Das bedeutet: Für Rathaus-Chefs gibt es teilweise mehrere hundert Euro mehr im Monat. Auch wir haben uns im Ländle umgeschaut und umgehört, wer wie viel verdient. Dabei kam heraus: Es gibt einige Extras, die normale Arbeitnehmer gar nicht kennen.

Wer wiedergewählt wird, bekommt automatisch mehr Geld

Bürgermeister fallen unter die Landesbesoldungsordnung A – in unserem Fall – des Landes Baden-Württemberg. Wir orientieren uns an den Gehaltssätzen, wie sie ab Juli 2018 mit der neuen Besoldungsordnung für Beamte wirksam werden. Wie viel ein Bürgermeister verdient, hängt im Wesentlichen von einem Faktor ab: die Anzahl seiner Einwohner. Sprich: Ein Bürgermeister einer größeren Stadt verdient mehr als ein Bürgermeister einer kleineren Stadt. Fangen wir bei der größten Stadt des Hohenlohekreises an.

11.449,38 Euro für Öhringens obersten Chef Thilo Michler

Öhringen hat aktuell 23.837 Einwohner. Der dazugehörige Grundgehaltssatz wäre B4 oder B5, je nachdem, welchem Gehalt der Gemeinderat zustimmt. Auf der Internetseite der Stadt Öhringen gibt es nur die Kurzinformationen der Haushaltsjahre. So sind für das Jahr 2018 Personalausgaben von 15,5 Millionen Euro vorgesehen – das entspricht 24 Prozent des Verwaltungshaushaltes. Hinzu kommen Verwaltungs- und Betriebsausgaben von 19,7 Millionen Euro. Unter anderem werden damit die städtischen Gebäude unterhalten. Das entspricht nochmals 30,5 Prozent des Verwaltungshaushaltes. Zählt man die beiden Posten zusammen, kommt man auf 35,2 Millionen Euro. Das ergibt 54,5 Prozent, also über die Hälfte des Verwaltungshaushaltes. Wieviel Geld davon in den Geldbeutel des Stadtoberhauptes als Gehalt fließt, ist nicht gesondert aufgelistet. Laut der Besoldungsliste des Landes Baden-Württembergs müssten es jedoch entweder 8.536,89 Euro (B4) oder 9.076,07 Euro (B5) sein, die Bürgermeister Thilo Michler als Basisgehalt auf sein Konto überwiesen bekommt. Auf Nachfrage teilt uns die Stadt Öhringen mit, dass Oberbürgermeister Michler ein B5-Gehalt bezieht. Hinzu kommt eine pauschale Dienstaufwandsentschädigung von 13,5 Prozent, die jedem Bürgermeister jeden Monat automatisch zusteht, dafür, dass sie zum Beispiel mit Bürgern etwas trinken gehen und ihnen einen ausgeben. Dadurch erhöht sich Thilo Michlers Gehalt auf insgesamt 10.301 Euro. Des Weiteren gibt es noch einen Familienzuschlag. Ist ein Bürgermeister verheiratet, kommen damit nochmal 143,04 Euro obendrauf, für das erste und zweite Kind gibt es jeweils 125,07 Euro, ab Kind Nummer drei 377,60 Euro extra. Michler ist verheiratet und hat vier Kinder. Das würde ein Gesamtgehalt von 11.449,38 Euro ergeben.

Stefan Neumann (links) und Thilo Michler. Foto: GSCHWÄTZ/Archiv

Stefan Neumanns Wiederwahl beschert ihm ein höheres Gehalt

Der komplette Haushalt 2017 von Künzelsau ist im Internet einsehbar. Gemäß den Einwohnern von 15.234 hätte Stefan Neumann einen Anspruch auf ein Gehalt in der Tarifgruppe B3/B4. Im Künzelsauer Haushalt ist sein Gehalt mit B3 eingestuft. Laut der Gehaltstabelle von 2017 verdiente er damit bislang 7.856,78 Euro. Nach der neuen Gehaltstabelle ab Juli 2018 bekommt er 8.066,95 Euro. Hinzu kommen ebenfalls die Dienstaufwandsentschädigung sowie die Familienzuschläge dafür, dass er verheiratet ist und drei Kinder hat. Gesamtgehalt: 9.926,76 Euro.

Stefan Neumann, Bürgermeister in Künzelsau, befindet sich in der zweiten Amtszeit. Dadurch steigt sein Gehalt automatisch. Sein Grundgehalt: 8.536,89 Euro. Mit allen Extras müsste er auf  10.460,15 Euro kommen. Künzelsau gibt einen etwas kleineren Batzen seines Haushaltsetats für Personalausgaben aus: laut dem Haushaltsplan 2017 immerhin 8,55 Millionen Euro. Das sind 19 Prozent des Verwaltungshaushaltes.

Ab der dritten Amtszeit acht Prozent Zuschlag

Schauen wir uns die kleineren Städte und Gemeinden an. Torsten Kunkel ist Bürgermeister in der 9.115 Einwohner starken Gemeinde Pfedelbach. Sein Gehalt liegt damit laut der Tarifordnung in der Tarifgruppe A16/B2. Euro. Kunkel ist verheiratet und hat zwei Kinder. Das würde unter Berücksichtigung der Aufwandspauschale ein Gesamtgehalt von 9.039,88 Euro ergeben.

Pfedelbachs Bürgermeister, Torsten Kunkel (verheiratet, zwei Kinder), ist in der dritten Amtszeit und müsste somit die Besoldunsgruppe B2 mit einem Grundgehalt von 7.618,24 Euro haben. Mit dem Familienzuschlag, der Dienstaufwandsentschädigung von 13,5 Prozent und dem achtprozentigen Zuschlag, den es ab der dritten Amtszeit automatisch obendrauf gibt, müsster er auf 9.649,34 Euro kommen.

Auch in kleinen Gemeinden ordentliche Verdienste

Bei den mittelgroßen Städten und Gemeinden wie Ingelfingen (5.514 Einwohner), Forchtenberg (5.072 Einwohner) und Schöntal (5.629 Einwohner) bewegt sich das Gehalt trotz wesentlich weniger Einwohner ebenfalls zwischen den Gehaltsstufen A16 und B2. Forchtenbergs Bürgermeister Michael Foss (erste Amtszeit, seit zwei Jahren im Amt, ledig, keine Kinder) hat uns auf Nachfrage mitgeteilt, dass er die Gehaltsstufe A16 erhält. Sein Gehalt müsste sich damit auf 8.292,08 Euro belaufen.

Ingelfingens Bürgermeister Michael Bauer befindet sich in der dritten Amtszeit, ist verheiratet und hat zwei Kinder. Er ist seit 2006, also seit zwölf Jahren Bürgermeister in Ingelfingen. Er müsste laut der Gehaltstabelle mit allen Extras 9.649,34 Euro verdienen.

Schöntals Bürgermeisterin Patrizia Filz ist ebenfalls seit 2004 im Amt, sie ist verheiratet und hat ein Kind. Den Kinderzuschlag gibt es allerdings nur für Kinder bis zum 25. Lebensjahr. Filz
müsste auf 9.399,20 Euro kommen.

Ingelfingens Bürgermeister Michael Bauer (rechts) neben Karlheinz Börkel, dem ehemaligen Bürgermeister von Schöntal. Links: Waldenburgs Bürgermeister Markus Knobel. Foto: GSCHWÄTZ/Archiv

Dörzbach, Waldenburg, Niedernhall

Die Bürgermeister der kleineren Gemeinden Niedernhall (4.070 Einwohner), Dörzbach (2.474 Einwohner) und Waldenburg (3.044 Einwohner) bekommen laut der Gehaltstabelle eine Gehaltseinstufung zwischen A15 und A16. Niedernhalls Bürgermeister Achim Beck hat GSCHWÄTZ auf Nachfrage mitgeteilt, dass sein Gehalt der Einstufung A15 entspricht.Er ist seit 2014 im Amt, verheiratet und hat zwei Kinder. Damit liegt sein Grundgehalt mit der Aufwands- und Familienpauschale bei 7.836,92 Euro.

Andy Kümmerle ist ebenfalls seit 2014 Bürgermeister in Dörzbach, er ist verheiratet, hat ein Kind und hätte damit ein Anrecht auf das gleiche Grundgehalt. Mit allen Extras käme er auf 7.711,85 Euro. Markus Knobel ist seit 2012 Bürgermeister von Waldenburg, verheiratet und hat zwei Kinder. Er hat dadurch Anrecht auf 8.685,26 Euro.
Bei Mulfingens (3.669 Einwohner) Bürgermeister Robert Böhnel (seit zehn Jahren im Amt) berechnen wir nur seine zweite Amtszeit, da wir uns bei seinem derzeitigen Familienstand nicht sicher sind. Somit würde Böhnel mindestens 8.292,08 Euro an Gehalt bekommen.

Hohenlohes Landrat Dr. Matthias Neth erhält laut dem online einsehbaren Haushaltsplan 2018 10.080,51 Euro (B7).Mit den besagten Extras ergibt es ein Gehalt von 11.584,42 Euro.

Anmerkungen zur Recherche

Wir haben zunächst die Bürgermeister direkt gefragt, wievil sie verdienen. Von neun Bürgermeistern aus dem Kocher- und Jagsttal haben uns drei
Bürgermeister geantwortet. Die Stadtverwaltungen Niedernhall, Öhringen und Forchtenberg teilten uns die Besoldungsgruppen
ihrer Bürgermeister mit, zum Beispiel „A16“. Bei unseren Berechnungen zu den genauen Einstufungen und Extras, die noch hinzukommen, half uns ein ehemaliger Bürgermeister aus dem Jagsttal, Karlheinz Börkel. Einen Ansprechpartner im Landesministerium zu finden, der unsere Detailfragen beantworten konnte, war gar nicht so einfach.

Was man wissen muss, wenn man die Gehälter von Bürgermeistern berechnet

In der Landesbesoldungsordnung sind die Gehälter in Stufen gruppiert. Nach drei Jahren gibt es mehr Gehalt, nach weiteren vier Jahren automatisch wieder eine Gehaltserhöhung und so weiter. Karlheinz Börkel, ehemaliger Bürgermeister von Schöntal, hat uns darauf hingewiesen, dass Bürgermeister aber direkt in die höchste Eingruppierung  katapultiert werden und damit den höchsten Lohn erhalten, den es zum Beispiel unter der Besoldung A16 gibt. Das Landesministerium hat uns diese Einstufung bestätigt. Dadurch erhalten die Bürgermeister teilweise über 1.300 Euro mehr im Monat.

Hinzu kommt: Bei einer Wiederwahl erreichen Sie zusätzlich automatisch die nächsthöhere Besoldungsstufe, etwa B1, ohne dass der Gemeinderat dies durchwinken muss.

Im Landesbesoldungsgesetz der Bürgermeister wird diese höchste Gehaltseinstufung vom ersten Tag an allerdings so nicht eindeutig definiert. Im Gegenteil. In Paragraf sechs des „Gesetzes über die Besoldung und Dienstaufwandsentschädigung der Landräte, der hauptamtlichen Bürgermeister und der Beigeordneten“ steht in der Überschrift: „ab der dritten Amtszeit“ – und nicht von Beginn an. Die dritte Amtszeit bezieht sich aber laut Carsten Dehner vom Staatsministerium in Stuttgart nur auf Unterpunkt zwei: ein achtprozentiger Zuschlag auf das Grundgehalt
der Bürgermeister, der generell noch bei jedem Bürgermeister automatisch ausgeschüttet wird ab der dritten Amtszeit – neben dem bereits von uns aufgeführten 13,5 Prozent-Zuschlag (der
so genannten Dienstaufwandsentschädigung). Wofür dieser achtprozentige Zuschlag ausbezahlt wird, wird nicht näher definiert.

Alle Angaben zu den Rathaus-Chef-Gehältern wurde nach bestem Wissen recherchiert. Die Recherche gestaltete sich wegen der teils unklaren Sachlage und der diversen Extras als schwierig. Wir geben daher keine Gewähr auf Korrektheit.

Quellen: Landesbesoldungstabelle A, gültig ab 01. Juli 2018; Landesbesoldungstabelle A, gültig ab 01. März 2017; Haushalt 2017 der Stadt Künzelsau; Haushalt 2017 des
Landratsamtes des Hohenlohekreises; Haushalt der Stadt Öhringen; Gesetz über die Besoldung und Dienstaufwandsentschädigung der Landräte, der hauptamtlichen Bürgermeister und der Beigeordneten des Landes Baden-Württemberg, verankert im Landresrecht BW.

*Alle Einwohnerzahlen haben wir der Internetseite des statischen Landesamtes Baden-Württemberg entnommen; Stand: 30. Juni 2017;

// Bauer sucht Bauer – Eine etwas andere Leidensgeschichte zwischen Bürgermeister Michael Bauer und TSV-Vorstand Bernd Bauer

// Von heute auf morgen im Rollstuhl – Künzelsauerin erzählt ihre unglaubliche Geschichte. Praxistest: Wie rollstuhlgerecht ist Künzelsau?

// Vorwerk-Vertreter Matthias Stephan erzählt von Schlafzimmern fremder Frauen und warum er immer bestens Bescheid weiß, wer sich wann von wem getrennt hat.

//Lohnt sich Mülltrennung? Wir verfolgen unseren Biomüll zur Abfallanlage nach Öhringen.

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Über 22 Prozent der Haushalte in Mulfingen sind unterversorgt, was das Internet betrifft. Das steht in einem Antwortschreiben von Thomas Strobl an den AfD-Landtagsabgeordneten des Hohenlohekreises, Anton Baron, vom 06. Juni 2018. Der Innenminister von Baden-Württemberg hat auf eine Anfrage von Baron reagiert. Dieser hatte unter anderem gefragt, warum es in Eberbach nach wie vor Probleme mit der Breitband- und Funknetzversorgung gib.

siehe unseren Artikel: https://www.gschwaetz.de/2018/06/16/im-tal-der-isolierten-ein-leben-ohne-telefon-und-internetanschluss/

„Sehr ungünstige Lage von Eberbach“

„Ein Schwachpunkt des Festnetzes in Eberbach ist die vorhandene Kupferkabelinfrastruktur. Aufgrund zu geringer Kapazitäten der Kupferkabel (historisch bedingt sind vor
Ort zu wenige Kupferdoppeladern vorhanden), ist es bisher nicht möglich gewesen, allen Haushalten in Eberbach einen Breitbandanschluss zur Verfügung zu stellen“, so die Antwort von Strobl bezüglich Eberbachs Situation. Hinzu komme, dass Eberbach eine sehr ungünstige Lage habe. „Eberbach liegt an der Jagst, in einem eingeschnittenen, meanderförmigen Tal. Das Tal ist zirka 140 Meter tief. Diese für den Mobilfunk äußerst schwierige topografische Lage macht es für die Mobilfunknetzbetreiber sehr aufwendig, eine Mobilfunkversorgung
in Eberbach herzustellen. Aufgrund der hohen Kosten für einen Mobilfunkstandort wurden Orte wie Eberbach, wo ein Netzausbau für die Mobilfunkunternehmen eigentlich
unwirtschaftlich ist, bisher nicht ausreichend versorgt.“ Strobl betont: „Dem Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration ist bewusst, dass es in
ganz Baden-Württemberg Versorgungslücken (weiße Flecken) gibt, das heißt, eine Versorgung mit einer Datenrate von mindestens 30 Mbit/s nicht vorhanden ist. Laut Breitbandatlas des Bundes (www.zukunft-breitband.de) verfügen insgesamt 77,4 Prozent der Haushalte in der Gemeinde Mulfingen über eine Datenrate von mindestens 30 Mbit/s, somit sind noch 22,6 Prozent der Haushalte unterversorgt.“ Damit ist mehr als jeder fünfte Haushalt in der Gemeinde Mulfingen unterversorgt und hat zu langsames oder gar kein Internet.

Eberbacher ohne Internetverbindung.
Foto: GSCHWÄTZ

Hoffnung für Eberbach? Pläne der Landesregierung – Neuer Mobilfunkmast

Auch wenn es bislang offensichtlich nicht sehr attraktiv für die Netzbetreiber erschien, das Funkloch in Eberbach zu stopfen, verweist Strobl nun auf Pläne der Telefom, zumindest den Handyempfang verbessern zu wollen mit einem neuen Mobilfunkstandort in Eberbach. Hier appelliert Strobl an die Gemeinde, „die Mobilfunkunternehmen zu unterstützen, indem sie dabei hilft, eine geeignete Liegenschaft zu finden oder eine eigene zur Verfügung stellt“.

Anton Baron kritisiert hierbei, dass hier „wie auch bei der Breitbandanbindung  kein konkreter Zeitplan“ für die Umsetzung genannt werde. Den Betreibern müsse eine „kurze Frist zur flächendeckenden Versorgung sämtlicher bewohnter Flächen gesetzt werden“, fordert der Landtagsabgeordnete. Strobl wiederum verweist in seinem Antwortschreiben darauf, dass die Mobilfunknetzbetreiber eine „vollständige Versorgung für die Hauptverkehrswege“ bis 2020 sicherzustellen haben und dess es derzeit so ausschaut, als ob dieses Ziel auch erreicht werden würde. Allerdings beinhaltet „Hauptverkehrswege lediglich Bundesautobahnen und ICE-Strecken.

Nur durch Zusammenwirken von Gemeinde, Deutscher Telekom und Netcom möglich

Die Landesregierung betont, dass die Zusammenarbeit auf kommunaler Ebene funktinieren müsse, um den Ausbau zu forcieren: „Eine Verbesserung der Breitbandversorgung in Eberbach ist nur durch das Zusammenwirken von Gemeinde, Deutscher Telekom und Netcom zu erreichen. Die Gemeinde ist daher seit Herbst 2017 in Gesprächen mit der Deutschen Telekom und
Netcom. Es zeichnet sich nun ab, dass die Netcom den Netzbetrieb für Eberbach übernehmen will. Damit eine umfangreichere Breitbandversorgung in Eberbach möglich
wird, muss noch die Kupferkabelinfrastruktur angepasst werden. Hierzu sollen noch im Juni 2018 Gespräche zwischen der Gemeindeverwaltung, der Deutschen Telekom
und Netcom stattfinden.“

Baron: „Hilfloses Agieren des Landesregierung“

Nach Anton Barons Meinung reagiert die Landesregierung hilflos im Fall Eberbach. Foto: privat

Das Fazit von Anton Baron:„Mein Antrag zu der Mobilfunk- und Breitbandsituation in Eberbach zeigt auf, wie hilflos die Landesregierung agiert.“ Innenminister Thomas Strobl wiederum betont, dass es das Ziel sei, dass „ganz Baden-Württemberg am digitalen Wandel teilhaben zu lassen. […]. „Das Ministerium […] steht der Gemeinde Mulfingen hierbei beratend und unterstützend zur Seite.“

Kommentar – Die alte Fraa von drobbe de Höh‘ über die Gewitterwolken, die derzeit über Ingelfingen hängen – Der Haussegen hängt schief zwischen Bürgermeister Michael Bauer und dem TSV-Vorstand Bernd Bauer. Auslöser ist ein Sporthäusle, das der eine für zu klein für so einen großen Verein hält, während der andere auf Ebbe in der Haushaltskasse verweist.

Sportplatz am Kocher in Ingelfingen – direkt daneben befindet sich das kleine Vereinsheim

Durch die Fusion von SCI und TSV zum 01. Juli 2018 könnte es enger zugehen im Vereinsheim

Es ging heiß her in der Gemeinderatssitzung im Mai 2018:

https://www.gschwaetz.de/2018/05/24/angedrohter-rausschmiss-bei-gemeinderatssitzung-ingelfingen/

Auch beim Thema Hilfsamtsboten gerieten Bauer & Bauer erst kürzlich aneinander:

Es gab diesen Moment, als Mona Al Malla beschloss: Wir müssen weg. Als die Schulrektorin von der Arbeit nach Hause kam, nach einem Anruf ihrer Nachbarin. Drei von Monas fünf Kindern lagen im Krankenhaus, verletzt durch eine Bombe, die im Garten ihres Hauses gelandet war. Drei Jahre hatte der Krieg in Syrien und vor allem in Allepo da schon gedauert. Dreimal wurde ihr Haus von einer Bombe getroffen. Die älteste Tochter Raneem (21) sagte zu ihrer Mutter: „Du möchtest hierbleiben, aber irgendwann kommst du nach Hause und findest uns tot zwischen den Steinen.“ So beginnt die Geschichte einer Flucht, eine Geschichte, die schon oft in den Medien erzählt wurde. Nur diese Geschichte endet in Künzelsau.

Mona sitzt mit ihren beiden ältesten Kindern, den Mädchen Raneem und Raghad (20) im Wohn-/ Esszimmer ihrer spärlich eingerichteten Wohnung in Künzelsau, als sie in nahezu fließendem Deutsch die Geschichte ihrer Flucht erzählen. Wir von GSCHWÄTZ haben sie darum gebeten. Mona (47) hat Englisch an einer Schule in Aleppo unterrichtet. Vater Mustafa (47) war Direktor an der Universität. Während wir mit Mona und ihren Töchtern sprechen, besucht Mustafa einen Deutsch-Sprachkurs. Die drei jüngeren Brüder sind in der Schule.

„Man dachte, der Krieg wird bald vorbei sein, in einer Woche kehren wir zurück.“

Als die Familie am 15. September 2015 ihre Heimat verlies, nahm jeder nur einen Koffer mit. Mona erklärt: „Man dachte, der Krieg wird bald vorbei sein, in einer Woche kehren wir zurück.“ Im Gepäck: Zeugnisse und ein paar Fotos. Doch allein die Flucht nach Deutschland dauerte 17 Tage, zuerst in den Libanon, dann mit einem kleinen Schiff in die Türkei. Nachts ging es von der Türkei mit einem kleinen Boot sieben Stunden über den Ozean nach Griechenland. 40 Menschen zwängten sich nebeneinander. „Heute denke ich: Das war doch Wahnsinn, was wir da gemacht haben“, überlegt Mona laut. Die Verzweiflung habe sie in diesen Wahnsinn getrieben, sagt sie. Um sie herum sah sie nichts außer Dunkelheit. „Ich habe nicht  aufs Meer geschaut“, sagt Mona. Sonst hätte sie vermutlich Panik bekommen. Niemand durfte sich in dem überfüllten Boot bewegen. Anschließend liefen sie mehrere Tage völlig übernächtigt durch den Wald. Ihr jüngster Sohn Obaida ist da sechs Jahre alt. Auf der griechischen Insel Samos haben sie sich an der Meldestelle für Flüchtlinge gemeldet.  Aber sie wollen weiter. „In Deutschland ist es für meine Kinder besser als in irgendeinem anderen EU-Land“, ist Mona überzeugt. Doch als sie im Auffanglager Meßstetten ankamen, ist sie schockiert:  „Ich dachte, das wären alles Menschen, die wegen des Krieges geflüchtet sind, aber da waren auch viele dabei, in deren Ländern kein Krieg herrschte.“

Die  Familie wurde nach Künzelsau weitergeleitet, in Amrichshausen lebte sie sechs Monate in einem Haus mit mehreren Flüchtlingsfamilien. Seit einem Jahr wohnen sie in einer Wohnung in Künzelsau.

„Es gibt dieses Kopftuchverbot.“

Den Orientierungskurs B1 hat Mona nun abgeschlossen. „Nach B2 darf ich eigentlich wieder als Lehrerin arbeiten.“ Warum „eigentlich“? Mona zögert kurz: „Es gibt dieses Kopftuchverbot.“  Ihr Kopftuch gehört zu ihr und ihrer Identität und allem, was sie zurücklassen musste. Das mag sie nicht absetzen. Aber arbeitslos möchte sie auch nicht sein. „Vielleicht kann ich als Dolmetscherin arbeiten.“ Schon jetzt hilft sie Flüchtlingen mit Übersetzungen. Aber Mona umgibt sich nicht nur mit Syriern. „Fast alle unsere neuen Freunde sind deutsche Familien. Die Menschen in Künzelsau sind sehr nett.“ Einladungen folgen auf Gegeneinladungen.  Ihre beiden Mädchen haben sich für einen Studienplatz beworben, Raneem für Zahnmedizin, Raghad für Pharmazie. Ihr Bruder Walid (16) besucht  das Ganerben-Gymnasium.

Eineinhalb Jahre ist die Familie nun schon in Deutschland. Ein Ende des Krieges in Syrien ist nicht in Sicht. Noch heute quälen den mittleren Sohn Qutaiba (11)  Albträume. Silvesterknaller weckten bei allen böse Erinnerungen an den Krieg, die Bomben, die Schüsse. „Wir müssen vergessen, was in Syrien war“, sagt Mona. „Aber die guten Dinge vergesse ich nicht.“

„Du möchtest hierbleiben, aber irgendwann kommst du nach Hause und findest uns tot zwischen den Steinen.“
Foto: GSCHWÄTZ

Die Vorbereitungen des Polizeipräsidiums Heilbronn anlässlich der 21. FIFA Fußball-Weltmeisterschaft sind abgeschlossen, meldet die Polizeidirektion Heilbronn. Polizeipräsident Becker und seine Mannschaft wollen den Fußballfans im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Heilbronn ein friedliches und entspanntes Fußballfest ermöglichen. Allerdings sind aber auch die Interessen aller zu berücksichtigen, betonen sie in einer Pressemitteilung.

Das Sitzen auf Fahrzeugdächern ist verboten

Becker hofft dabei auf Vernunft, gegenseitige Toleranz und Rücksichtnahme. Für jedes Spiel wird es einen eigens konzipierten Polizeieinsatz geben. Grundsätzlich tragen die Polizeireviere die Verantwortung für die Einsätze in deren Zuständigkeitsbereich. Eine besondere Herausforderung stellen wieder die Autokorsos dar, bei denen die Fußballfans ihrer Freude in ganz besonderer Form Ausdruck verleihen möchten. Diesem Wunsch entgegen stehen das Ruhebedürfnis der Anwohner sowie die Verkehrssicherheit. Im Falle von Korsobildungen wird die Polizei präsent sein, um einen sicheren und geordneten Verlauf zu gewährleisten aber auch – um im Interesse der Verkehrssicherheit – uneinsichtige Teilnehmer zu sanktionieren.

Im Heilbronner Stadtgebiet wird in Absprache zwischen Stadtverwaltung und Polizei kein Fahrzeugkorso – beispielsweise durch Vorhalten einer Korsostrecke – unterstützt. Hier soll nach Spielende durch lageangepasste Verkehrsregelungen eine Korso-Bildung verhindert werden.

Im Falle von Autokorsos wird die Polizei bei besonders gefährlichen Situationen, in denen eine Fremd- oder Selbstgefährdung auf der Hand liegt, sofort und konsequent einschreiten. Die Korso-Teilnehmer sollten unter anderem auf folgende Verhaltensweisen verzichten:

   -	das Sitzen auf Fahrzeugdächern, Motorhauben oder in 
Kofferräumen, -	das Stehen in Fahrzeugen (Cabrios, etc.), -	das 
Hinauslehnen des Körpers aus den Seitenfenstern/dem Schiebedach, - 
das Sitzen auf dem Türrahmen bei geöffneter Scheibe, -	das Zufahren 
auf Personen oder Personengruppen.

Derartige Verstöße ziehen in der Regel auch Verwarnungs- oder Bußgelder nach sich. Beispielsweise wird die Missachtung des Haltegebotes oder anderer Zeichen eines Polizeibeamten mit 70 Euro Bußgeld und 1 Punkt im Verkehrszentralregister geahndet.

Knaller und Rakten werden sofort eingezogen

Auch auf das Abbrennen pyrotechnischer Gegenstände wird die Polizei ein Auge haben. Wer sich darauf einlässt, riskiert ein Bußgeld; außerdem werden eventuell noch vorhandene Knaller oder Raketen sofort eingezogen.

Zudem ist der Jugendschutz ein besonderer Schwerpunkt der polizeilichen Maßnahmen. Insbesondere das Dauerthema Alkoholmissbrauch steht dabei im Fokus der präventiven und repressiven Maßnahmen der Polizei. So werden bereits im Vorfeld der WM in Absprache zwischen Polizei und Kommunen hinsichtlich des Jugendschutzes Alkoholtestkäufe im gesamten Präsidiumsgebiet durchgeführt. Die Veranstalter der größeren Public Viewings wurden für die Einhaltung jugendschutzrechtlicher Bestimmungen sensibilisiert. Die Polizei wird darüber hinaus an den Spieltagen spezielle Jugendschutzstreifen durchführen und die Anreise, den Zugang, den Aufenthalt und die Abreise von Kindern, Jugendlichen und Heranwachsenden überwachen.

Polizeipräsident Becker sieht seine Mannschaft gut vorbereitet und freut sich auf eine spannende und hoffentlich torreiche Fußball-Weltmeisterschaft. „Wenn alle die notwendige Toleranz und Rücksicht an den Tag legen, wird die WM 2018 auch für die ganze Bevölkerung ein schönes Ereignis werden.“

Deutschland wird im Zuge der WM 2018 wieder schwarz-rot-gold. Foto: adobe stock

Die Mexikaner warten

Die WM 2018 startet am Donnerstag, den 14. Juni 2018, mit dem Spiel Russland gegen Saudi Arabien um 17 Uhr.

Deutschland bestreitet das erste Spiel am Sonntag, den 17. Juni 2018 um 17 Uhr gegen Mexiko.

Foto: adobe stock

karikatur: schoenescheisse.de

„Am Mittwoch, nach der letzten Gemeinderatssitzung, habe ich die Meldung erhalten, dass der Hilfsamtsbote entlassen worden sei“, sagt Bernd Bauer, Gemeinderatsmitglied, bei der Gemeinderatssitzung am Dienstag, den 12. Juni 2018, unter der Tagesordnung „Sonstiges“ im Schloss in Ingelfingen.

Warum wird eine Entlassung bei der Gemeinderatssitzung angesprochen?

Der Bürgermeister Michael Bauer bejahte die Entlassung, jedoch könne der Bürgermeister öffentlich dazu nichts sagen. „Haben sie hier bitte Verständnis, das ist auch zum Schutz des Betroffenen“, so Michael Bauers knappe Antwort bei der Gemeinderatssitzung.

Kritische Äußerung als Grund für eine Entlassung?

Laut Gerüchten soll der Hilfsamtsbote aufgrund einer kritischen Äußerung bei dem Informationsabend bezüglich der neuen Einbahnstraßenregelung der Mariannenstraße, entlassen worden sein.

GSCHWÄTZ fragt bei Bürgermeister Michael Bauer nach, was an dem Gerücht dran ist. Sein Statement dazu: „Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich zu Personalangelegenheiten keine detaillierten Auskünfte geben kann. Selbstverständlich stellt eine „kritische Äußerung“ bei der Stadt Ingelfingen keinen Kündigungsgrund dar.“

GSCHWÄTZ-Artikel über die geplante Einbahnstraße der Mariannenstraße in Ingelfingen:

„Einen Oberbürgermeister, der die Pressefreiheit und damit das Grundgesetz mit Füßen tritt, der Druckerzeugnisse, deren Berichterstattung nicht seiner Meinung entspricht, vernichten lässt – so einen Oberbürgermeister braucht in der freien Welt keiner!“ Dieser Satz sitzt. Er stammt aus der Feder von Uwe Köhler. Köhler ist Chefredakteur des Stadtmagazins DER ÖHRINGER. Auf Seite zwei und drei seines Monatsmagazins weist er in der aktuellen Juni-Ausgabe darauf hin, dass die Stadt diverse Maßnahmen ergriffen habe, nachdem ein kritischer Artikel erschienen ist. Köhler sieht darin einen Eingriff in die Pressefreiheit.

Vernichtung von Magazinen?

Unter anderem dürfe DER ÖHRINGER zukünftig in keinem öffentlichen Gebäude der Stadt Öhringen mehr ausliegen, Anzeigen würden gestrichen, Ausgaben seien vernichtet worden.

Hier ein Auschnitt seines Statements in DER ÖHRINGER:

Uwe Köhler kritisiert die Stadt Öhringen

Michael Walter von der Stadt Öhringen erklärt im Namen von Oberbürgermeister Thilo Michler auf GSCHWÄTZ-Nachfrage:„Es ist richtig, dass die beiden letzten Ausgaben (Mai und Juni) des

Stadtmagazins „der Öhringer“ von der Auslage im Rathauseingang entfernt wurden (Mai) bzw. nicht ausgelegt wurden (Juni).

Der Grund liegt in den aus unserer Sicht krass unwahren Tatsachenbehauptungen in einzelnen Artikeln. Als Auslagestelle haben wir Sorge, dass wir mit der Verbreitung dieser Informationen möglicherweise haftbar gemacht werden könnten.

Mit dem Öhringer sind wir jedoch im Austausch und haben bereits signalisiert, dass künftige Ausgaben  – wie in den vergangenen Jahren auch – wieder auslegen werden, wenn der Herausgeber und die Redaktion ihrer journalistischen Sorgfaltspflicht wieder nachkommen. Dazu zählt aus unserer Sicht, dass bei externen PR-Beiträgen, die erhebliche Kritik und Anschuldigungen gegenüber einzelnen Stellen und Personen enthalten, die Betroffenen die Möglichkeit haben sollten, im Zuge einer Veröffentlichung selbst auch Stellung zu nehmen. Ich denke, die nächste Ausgabe und die darauf folgenden werden im Schloss wieder kostenlos zur Mitnahme ausliegen.“

Öhringens OB Michler bemängelt journalistische Sorgfaltspflicht

Walter betont: „Die Exemplare wurden nicht vernichtet. Sie wurden im Schloss / Rathaus gelagert und bislang jedoch nicht abgeholt.“

Auf die Frage, ob es korrekt ist, dass Herr Michler angeordnet hat, dass nie mehr Werbeanzeigen von Mitarbeitern der Stadtverwaltung im Öhringer geschaltet werden dürfen, antwortet Walter:

„Nein, Werbeanzeigen schalten wir von Seiten der Verwaltung und der Einrichtungen nach Bedarf und Anlass. Nach wie vor werden wir auch im Öhringer weiterhin Werbeanzeigen schalten, sollte sich dies marketingtechnisch im Hinblick auf die Zielgruppen und das Verbreitungsgebiet anbieten. Der Herausgeber des Öhringer hat von städtischer Seite auch für die Ausgaben Mai und Juni Materialien zur Veröffentlichung erhalten. Auch künftig werden wir ihm Pressemitteilungen der Stadt zuschicken. Zu unserem Bedauern hat er von einer Veröffentlichung abgesehen. Im HZ-Beitrag heute von Frau Tscherwitschke wurde der Herausgeber zitiert, er habe keine Pressemitteilungen der Stadt für die Juni-Ausgabe erhalten – dies ist nicht richtig und diese Aussage des Herausgebers wohl ein Versehen.“

Neues kostenloses Amtsblatt für Öhringen

Chefredakteur Köhler befürchtetet ausserdem, dass die Stadt Öhringen bald ein eigenes kostenloses Amtsblatt auf den Markt bringt.

Uwe Köhler richtet sich an seine Leser

Bei einem kostenlosen Amtsblatt müsse die Stadt jedoch Regeln einhalten, damit es nicht gegen den Grundsatz der Pressefreiheit verstoße, betont Köhler und verweist auf einen Artikel von SWP vom 29.01.2016:

https://www.swp.de/suedwesten/staedte/crailsheim/crailsheimer-stadtblatt-verstoesst-gegen-den-grundsatz-der-staatsfreiheit-der-presse-22167769.html

Öhringer Gemeinderat in der Kritik

Der Artikel, der in der Kritik steht, erschien in der Juni-Ausgabe des Stadtmagazines und umfasste 3,5 Seiten. Er wurde von Bastian Falk und Wolfgang Kammerer von dem Verein PrimaKlimaWest Öhringen geschrieben. Darin geht es um die Standort-Erweiterungen der Firma S+P. Bastian Falk und Wolfang Kammerer kritisieren in ihrem Text das Vorgehen des Gemeinderats. Unter anderem heißt es: „Dem Gemeinderat geht es nur um die erhofften Gewerbesteuereinnahmen. Er verkauft seine Bürger um sich finanzielle Spielräume zu verschaffen.

„Falsch und persönlich verletzend“

Der Artikel, dessen Veröffentlichung die Stadt Öhringen massiv krisiert hat, können Sie hier lesen:

https://www.der-oehringer.de/pdf/242-05-2018-der-oehringer.pdf

Künzelsau – Von verschiedenen Seiten kursieren in Künzelsau und Umgebung derzeit Gerüchte, dass es einen anderen beziehungsweise zweiten Tatverdächtigen im Mordfall des Siebenjährigen geben soll, der in Künzelsau erdrosselt worden sein soll. Als Haupttatverdächtige galt bislang Elisabeth S.. Der Junge befand sich zur Tatzeit in ihrer Obhut.

In Künzelsau kursieren diverse Gerüchte rund um den Mord

Die Staatsanwaltschaft hat auf GSCHWÄTZ-Nachfrage am Freitag, den 08. Juni 2018, Stellung zu den Gerüchten genommen. Der dafür zuständige Staatsanwalt Harald Lustig, Erster Staatsanwalt der Staatsanwaltschaft Heilbronn, Zweigstelle Schwäbisch Hall: „Bisher gibt es eine Tatverdächtige.“

Gerüchte, dass Elisabeth S. wieder aus der Untersuchungshaft entlassen wurde, konnte Lustig nicht bestätigen. dennoch betont er: „Wir ermitteln auch weiterhin in alle Richtungen, um zu klären, ob es noch weitere Tatverdächtige gibt. Wenn es noch weitere Anhaltspunkte gibt, dass es noch weitere Tatverdächtige gibt, gehen wir diesen nach.“ Auf die Frage, ob es  Anhaltspunkte gibt, verweist Lustig auf das schwebende Verfahren und dass er darüber keine Auskunft geben darf.

Ein weiterer Tatverdächtiger in U-Haft?

Harald Lustig verneint die Frage, ob es inzwischen einen weiteren Tatverdächtigen gibt, der in Untersuchungshaft sitzt. Im Zentrum der Gerüchteküche steht ein enger Verwandter von Elisabeth S..