„Größtes Hilfspaket in der Geschichte Deutschlands“
Derzeit regnet es Hilfsgelder für die durch die Coronakrise angeschlagene Wirtschaft in Milliardenhöhe. Das Bundesfinanzministerium bezeichnete es als „größtes Hilfspaket in der Geschichte Deutschlands“ https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Standardartikel/Themen/Schlaglichter/Corona-Schutzschild/2020-03-13-Milliarden-Schutzschild-fuer-Deutschland.html
Insgesgesamt 50 Milliarden stellt der Bund laut eigenen Aussagen allein für unbürokratische Soforthilfe für kleine Unternehmen, Selbstständige und Freiberufler bereit. Indes fragt das Nachrichtenmagazin Spiegel zu Recht: „Wo kommen all die Milliarden her?“ https://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/corona-hilfen-wo-kommen-all-die-milliarden-her-und-hin-a-b02d45bf-ff20-4a31-82f4-5851919d2516
Zum einen hat der Bund über die vergangenen Jahre fleißig an der Schwarzen Null hinsichtlich Neuverschuldung gearbeitet, zum anderen aber häuft er nun auf einen Schlag wesentlich mehr Schulden an als all die Jahre zuvor. Dennoch, so der Spiegel, sei ein nicht zu unterschätzender Teil davon verzinste Darlehen, die an den Bund letzten Endes zurückgezahlt werden müssten.
Auch für den Gesundheitssektor sollen Corona-Milliarden bereit stehen. Laut dem Bundesfinanzministerium sieht das Schutzpaket hierfür folgendermaßen aus:
- Die Bundesregierung stellt 3,5 Milliarden Euro zusätzlich bereit, unter anderem für Schutzausrüstung sowie die Entwicklung eines Impfstoffs und von weiteren Behandlungsmaßnahmen.
- Weitere 55 Milliarden Euro stehen für die Pandemiebekämpfung zur Verfügung. Das ist wichtig, um flexibel und kurzfristig auf die Entwicklung der Pandemie reagieren zu können.
- Der Bund spannt einen Schutzschirm für Krankenhäuser, um Einnahmeausfälle und höhere Kosten abzufedern.
- Auch für niedergelassene Ärztinnen und Ärzte werden die derzeitigen Einnahmeausfälle abgefedert.
- Der Zoll überwacht die Einhaltung des EU-Ausfuhrverbots für Schutzmasken, Schutzbrillen und Schutzanzüge.
Allerdings scheint davon bislang nicht wirklich viel angekommen zu sein bei den Städten, Gemeinden und Landkreisen. Diese lassen unter anderem ihre Bürger Masken selbst nähen oder bitte um Spenden bezüglich Masken und Schutzausrüstung (wir berichteten). Auch Krankenschwestern, Altenpfleger und Bestatter aus dem Hohenlohekreis berichteten von einem Engpass bei der Schutzausrüstung. Teilweise hätten sie sich Schutzausrüstung selbst besorgen oder Dinge zum Einmalgebrauch mehrfach benutzen müssen. https://www.gschwaetz.de/2020/04/20/leider-muss-man-sagen-klinikpersonal-muss-einwegmaterialen-mehrfach-benutzen-sich-selbst-schutzausruestung-besorgen-derweil-explodieren-die-preise-fuer-schutzmasken/
Keine Zeit für Lobbyarbeit
In den vergangenen Jahren wurde vor allem im Gesundheitssektor der finanzielle Gürtel sehr eng geschnallt. Eine jahrzehntelange Sparpolitik auch im Hohenlohekreis, unter anderem bei der Altenpflege https://www.gschwaetz.de/2018/09/28/aufstand-im-altenheim-krautheim-der-pflege-skandal/, im Rettungsdienst https://www.gschwaetz.de/2017/12/03/wir-sehen-enorme-schwierigkeiten-die-notfallrettung-aufrechtzuerhalten/und die deutschlandweite Schließung zahlreicher kleiner Krankenhäuser, da sie zu kostenintensiv seien, ist erfolgt. https://www.gschwaetz.de/2017/06/10/aus-fuer-krankenhaus-kuenzelsau-kreisraete-attackieren-neumann-scharf/.
Während nun Pflegekräfte eine langfristig bessere Entlohnung in einem Offenen Brief an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn fordert, http://www.altenpflege-online.net/Infopool/Nachrichten/Offener-Brief-Die-Belange-der-Pflegenden-nicht-vergessen, ist es recht still um die Krankenschwestern und Pflegern, die in den Kliniken Covid-Patienten betreuen und damit an vorderster Front in dieser Coronakrise kämpfen. Vermutlich ist es aber nur deshalb so still um sie, weil sie gar keine Zeit haben, ordentlich Lobbyarbeit für sich und ihren Berufsstand zu machen.
Text: Dr. Sandra Hartmann

Beatmung im Krankenhaus. Symbolfoto. Quelle: adobe stock
