1

Zigaretten unter Kohlköpfen und Petersilie versteckt

Nachdem der 33-jährige Fahrer eines in Rumänien zugelassenen Transporters nach anmeldepflichtigen Waren befragt angab, keine nennenswerten Waren zu befördern, entschlossen sich die Einsatzkräfte des Zolls am Freitagabend, 20. November 2020, zu einer genauen Überprüfung des Frachtraums. Unter einer Tarnladung von Dutzenden Kohlköpfen, zahlreichen Sträußen Petersilie und einigem anderen Gemüse entdeckten Heilbronner Zöllner über 12.000 Zigaretten.

Mobiler Scanner entdeckt Schmuggelgut

Neben einigen Gepäckstücken fanden die Zöllner, versteckt unter einer Ladung von frischem, unverarbeiteten Gemüse, zwei großvolumige Taschen. Diese wurden mit dem im Einsatz befindlichen Scan-Van noch vor Ort durchleuchtet.

Vermutlich auf dem Weg nach Grossbritannien

Schon auf den Röntgenbildern zeichneten sich die versteckten hochsteuerbaren Waren in Form der Zigaretten ab. Diese sollten mutmaßlich zu gewerblichen Zwecken nach Großbritannien verbracht und dort mit Gewinnerzielungsabsicht auf dem Schwarzmarkt in den Verkehr gebracht werden. Die Zigaretten wurden noch vor Ort sichergestellt, ein Steuerstrafverfahren gegen den Fahrer eingeleitet und ein Steuerbescheid von über 2.000 Euro für die insgesamt 12.400 zu gewerblichen Zwecken verbrachten Zigaretten erstellt.

Quelle: Pressemitteilung Zoll

In den Gepäckstücken versteckte Zigaretten
Quelle: Zoll

 

Mobiler Scanner, hier bei einer Kontrolle auf der A6. Foto: GSCHWÄTZ




Zwei Reisende hatten sich leicht verrechnet

Die Rechnung ohne den Zoll machten vergangenen Freitag, den 14. Juni 2019,  zwei Reisende, die in einem Kleintransporter auf dem Weg nach Frankreich unterwegs waren. Bei der verdachtsunabhängigen Kontrolle nach anmeldepflichtigen Waren befragt, gaben die beiden Reisenden aus Rumänien an, lediglich 400 Zigaretten mit sich zu führen.

Bei der Prüfung des Fahrzeuginnenraums im Verlauf der Kontrolle stellten die Zöllner jedoch ohne größeren Mühen oder Suchen die vierzehnfache Menge, 5.600 Zigaretten, und damit insgesamt 28 Stangen unversteuerte Zigaretten fest.

Bei einer derart deutlichen Überschreitung der Reisefreimenge für Zigaretten (800 Stück pro Person können im persönlichen Reisegepäck transportiert innerhalb der EU als Richtmenge abgabenfrei akzeptiert werden) stehen der 23- und 26-jährige Mann im Verdacht, die Zigaretten zu gewerblichen Zwecken verbracht zu haben.

Daher leiteten die Zöllner noch vor Ort an der Kontrollstelle auf der A 6 auf Höhe Waldenburg gegen die beiden Männer zwei Steuerstrafverfahren ein.

Die Zigaretten wurden sichergestellt und die Männer erhielten für die ihnen jeweils zugeordneten Tabakwaren einen Steuerbescheid, der eine in Höhe von mehr als 480 Euro für 3.000, der andere in Höhe von knapp 420 Euro für 2.600 mutmaßliche Schmuggelzigaretten.

Quelle: Pressemitteilung des Hauptzollamtes Heilbronn

 




Zoll beschlagnahmt über 40.000 Zigaretten auf Höhe von Waldenburg

42.020 Zigaretten mit einem Steuerwert von 6.913,04 Euro haben Zöllner bei einer verdachtsunabhängigen Kontrolle in einem Transporter aus Bulgarien entdeckt. Das geht aus einer aktuellen Pressemitteilung vom 03. August 2018 hervor.

Kurz vor Mitternacht am 27. Juli 2018 prüften Beamte der Kontrolleinheit Verkehrswege des Hauptzollamtes Heilbronn das Fahrzeug aus Richtung Nürnberg kommend in Höhe von Waldenburg auf der Autobahn A6. In nahezu allen bauartbedingten Hohlräumen hinter den Seitenverkleidungen des Fahrzeugs, in dem sich mehrere Personen auf der Durchreise in die Niederlande befanden, stellten die Zöllner versteckte Glimmstengel fest.

Geschmuggelte Waren wurde eingezogen

Die Zigaretten acht unterschiedlicher Marken waren zwar mit Steuerzeichen ausgestattet – da es sich dabei jedoch um bulgarische und nicht um deutsche handelte, durften die Tabakwaren nicht in den Verkehr gebracht werden. Zigaretten ohne deutsche Steuerzeichen sind in Deutschland nicht verkehrsfähig. Sie werden deshalb vom Zoll sichergestellt und vernichtet.

Gegen den Fahrer wurde noch vor Ort ein Steuerstrafverfahren eingeleitet. Ohne die geschmuggelten Zigaretten, dafür jedoch mit einem Steuerbescheid, durfte der Fahrer die Weiterreise fortsetzen. Die Ermittlungen dauern an.

2017 stellte der Zoll rund 77 Millionen an Schmuggel-Zigaretten sicher

Zusatzinfo: Die Tabaksteuer auf Zigaretten in Bulgarien beträgt im Vergleich zu Deutschland nur knapp die Hälfte. Grundsätzlich können Reisende auch Zigaretten abgabenfrei und ohne Zollformalitäten aus anderen Mitgliedstaaten der EU nach Deutschland bringen. Dies gilt nur für Zigarettenmengen, für die eine rein private Verwendung zweifelhaft gegebenen ist. Konkret wird bei Zigaretten eine Richtmenge von 800 Stück angenommen.

Laut Jahresstatistik der Generalzolldirektion des Zolls wurden alleine im Jahr 2017 insgesamt 77 Millionen Zigaretten durch Zöllner in Deutschland sichergestellt. Heilbronner Zöllner stellten im vergangenen Jahr davon mehr als 447.000 Zigaretten sowie zusätzlich eine Menge von 2,5 Tonnen Feinschnitttabak hinter einer Tarnladung sicher.

Quelle: Pressemitteilung des Polizeipräsidiums Heilbronn




Zoll Heilbronn beschlagnahmte 2016 fast eine halbe Million Schmuggelzigaretten

Im Zuge einer Kontrolle des Hauptzollamtes Heilbronn auf der Autobahn 6 in Hohenlohe stellten vergangene Woche Beschäftigte der Kontrolleinheit Verkehrswege 145 illegal eingeführte Kleinverkaufspackungen unterschiedlicher Tabaksorten sicher. Anbei veröffentlichen wir eine aktuelle Pressemitteilung des Hauptzollamtes Heilbronn:

Auf Befragen nach mitgeführten verbrauchsteuerpflichtigen Waren gab der Lenker eines bulgarischen Lastkraftwagens zunächst nur eine geringe Menge Tabak an. Bei der Kontrolle der Fahrerkabine fand der Zoll immer größere Mengen an Feinschnitt, versteckt in diversen Fächern und Schubladen. Am Ende der Kontrolle hatten sich auf diese Weise 45 Dosen á 190 Gramm sowie weitere 100 Päckchen á 50 Gramm Feinschnitttabak angesammelt. Der vorschriftswidrig eingeführte Tabak war mit luxemburgischen Tabaksteuerzeichen versehen und angeblich für seine Kollegen bestimmt. Laut Frachtpapieren hatte der Fahrer des Gespanns Großbritannien als Fahrtziel.

Der Zoll leitete vor Ort ein Steuerstrafverfahren gegen den Fahrer wegen des gewerblichen Verbringens verbrauchsteuerpflichtiger Waren ein und stellte den Tabak sicher. Seine Fahrt, ohne die sichergestellten 13,55 kg Feinschnitt, durfte der Schmuggler erst fortsetzen, nachdem er die fällige Tabaksteuer in Höhe von mehr als 1.000 Euro entrichtet hatte.

„Die Kontrolleinheiten Verkehrswege des Zolls sind bundesweit präsent und tragen dem Umstand offener Grenzen Rechnung“, so David Martin Einsatzleiter vor Ort. „Ihre Aufgaben sind die Bekämpfung des Schmuggels von verbrauchsteuerpflichtigen Waren und der Geldwäsche, sowie die Überwachung des grenzüberschreitenden Warenverkehrs, einschließlich der sogenannten Verbote und Beschränkungen. Zum Schutz der Bevölkerung ziehen sie dabei Arzneimittel, Produktfälschungen, Rauschgift oder Waffen aus dem Verkehr“.

// Wieviel Tabak ist erlaubt?

Grundsätzlich können Privatpersonen bei Reisen innerhalb der Europäischen Union für ihren persönlichen Bedarf Waren abgabenfrei mitbringen, ohne diese beim Zoll anmelden zu müssen. Bei Tabak unterstellen die Zollbehörden der Mitgliedstaaten eine Richtmenge von einem Kilogramm, bis zu der eine Verwendung zu privaten Zwecken nicht angezweifelt wird. Bei Mengen wie im vorliegenden Fall ist jedoch von gewerblichem Handeln auszugehen. Die Kontrolleinheit Verkehrswege des Hauptzollamts Heilbronn hat im Kalenderjahr 2016 mehr als 7.500 Personen kontrolliert und fast eine halbe Million Schmuggelzigaretten aus dem Markt genommen. Ferner beschlagnahmte sie unter anderem 19 Waffen, darunter Spring- und Butterflymesser und Schlagringe.

Foto // Vergangene Woche bechlagnahmte das Zoll in einem Lkw auf der A6 13,5 Kilo Tabak. Foto: Zoll Heilbronn