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Wird die AfD 23. Februar stärkste Kraft in Deutschland?

Es gibt zahlreiche Umfragen zur Bundestagswahl in Deutschland am 23. Februar 2025. Aber alle stellen derzeit fest: Nach der Bluttat in Aschaffenburg legt die AfD noch einmal sprunghaft zu und verbessert ihren beständigen Aufwärtstrend und legt teilweise um bis zu vier Prozent zu.

„Dann hilft das nur der AfD“

So kommt die AfD derzeit bei YouGov bereits auf 23 Prozent, die CDU auf 29.

Auf Anfrage des Handelsblatts geht Forsa-Chef Manfred Güllner davon aus, dass die AfD „kurzfristig zulegen“ könnte. Er meint, die anderen Parteien würden einen Fehler machen, wenn man sich nun nur noch mit dem Thema Migration beschäftigt. Wenn das passiere, „dann hilft das nur der AfD“.

Zuwanderung für viele Deutsche derzeit anscheinend wichtigstes Thema

Tatsächlich sehen die Deutschen in einer aktuellen Umfrage von Statista das Thema Zuwanderung / Flüchtlingsdebatte als derzeit wichtigstes und drängendstes Thema für das Jahr 2025 – gefolgt von den Punkten Wirtschaft, Krieg, Umweltschutz und soziale Gerechtigkeit.

INSA- Chef Hermann Binkert geht von einem maximalen Wählerpotenzial der AfD von gut 25 Prozent bei der Bundestagswahl aus. Das werde sich auch durch Ereignisse wie in Aschaffenburg „nicht gravierend ändern“, so seine Einschätzung. Aber ob dem wirklich so ist? Förderlich für die AfD dürfte auch das TV-Duell zwischen Alice Weidel und Friedrich Merz werden, das nun für Februar angekündigt wurde. Rhetorisch kann außer Sahra Wagenknecht vermutlich am ehesten Friedrich Merz Weidel Paroli bieten. Habeck, Scholz und Baerbock wirken in direkten Debatten eher schwach.

Auch eine Minderheitsregierung wäre theoretisch möglich

Falls die AfD es schaffen sollte, tatsächlich zur stärksten Kraft in Deutschland gewählt zu werden, etwa mit 30 Prozent, bräuchte sie einen Koalitionspartner, um eine Mehrheitsregierung über 50 Prozent zu stellen. Derzeit sagen alle führenden Parteien, dass sie nicht mit der AfD koalieren werden. Das heißt aber nicht unbedingt, dass dann nochmal gewählt wird. Es könnte auch sein, dass die AfD eine Minderheitsregierung startet. Dann hätte sie zwar nicht die absolute Mehrheit im Bundestag, bräuchte dadurch bei allen Gesetzesvorhaben stets die Zustimmung der großen Opposition oder zumindest von zahlreichen Bundestagsabgeordneten anderer Parteien, um Gesetze zu beschließen, wäre aber zumindest an der Regierungsmacht.




Die Augen verschließen vor der derzeit zweitstärksten Partei ist keine gute Idee

Die Kanzlerkandidaten Scholz und Merz im großen TV-Duell – Habeck und Weidel in einem weiteren? So planen es ZDF und ARD. Doch der Grünen-Kanzlerkandidat Habeck lehnt das entschieden ab. Alice Weidel dagegen würde sich am liebsten verbal  mit allen duellieren.

Kein Wunder, ist die Wirtschaftsexpertin vermutlich allen drei Herren rhetorisch überlegen – lediglich Merz könnte ihr noch das Wasser reichen.

Das Ausklammern tut nicht gut, sondern gießt noch mehr Öl ins Feuer

Doch das Ausklammern der AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel im Spitzenduell um die Kanzlerschaft tut der ARD und dem ZDF nicht gut. Tatsache ist: Die AfD ist derzeit die zweitstärkste Kraft bei den aktuellen Umfragen zur Bundestagswahl 2025.

Die Presse weiß, um die rhetorische Versiertheit Weidels und befürchtet vermutlich schlimmstes, lässt man sie länger zu Wort kommen als nötig. Schlimmstenfalls redet sie nicht nur Scholz und Habeck an die Wand, sondern auch noch Merz. Und was dann? Umgekehrt muss man jedoch sagen, bewirkt man bei Währer:innen genau das Gegenteil, wenn man offensichtlich versucht, die AfD in den Wahlkampf ein möglichst kleines Spotlight zu geben. Derzeit gehen bereits diverse Videoclips von der AfD und ihren Anhängern viral mit dem Märtyrer-Heiligenschein auf dem Kopf, ganz nach dem Motto: Wir sind zu gut, keiner traut sich anscheinend, sich gegen uns in einem TV-Duell zu messen.

„Wir hatten ein solches Duell im Vorfeld klar ausgeschlossen“

Daniel Tapp, Sprecher von Alice Weidel, sagt dazu gegenüber der BILD: „Dass die AfD als  Partei mit den aktuell zweitbesten Umfragewerten wieder in Ameisen-Runden verschwinden soll, werden wir juristisch prüfen.“

Robert Habecks Sprecher wiederum ließ ausrichten: „Wir hatten ein solches Duell im Vorfeld klar ausgeschlossen und auch mitgeteilt, dass wir eine Einladung nicht akzeptieren werden.“ Gründe für die Ablehnung eines solchen Duells nennt er nicht.

Die Parteien sollten im Wahlkampf versuchen, inhaltlich zu punkten und nicht Bashing zu betreiben

Wie „Table.Media“ erfahren haben will, soll Olaf Scholz dafür verantwortlich sein, dass sein Vizekanzler nicht dabei sein darf beim Kanzlerduell und es kein Triell mit ihm gibt. Er habe die TV-Sender sozusagen „erpresst“. Scholz habe demnach ein Duell gegen Merz zur Bedingung gemacht, dass er teilnimmt. Die Wut beim Koalitionspartner kocht nach diesem Bericht hoch. „Das verschlägt mir wirklich die Sprache“, schreibt der grüne Bundestagsabgeordnete Johannes Wagner. Er unterstellt Scholz via X „Angst, nicht gegen Habeck anzukommen“.

Nach Habecks kategorischem Nein und Scholz‘ anscheinendem Nein zu einem Triell oder gar einem Aufeinandertreffen aller vier Spitzenkandidaten kann es nun passieren, dass es lediglich ein Duell zwischen Merz und Scholz geben wird.

Hat Scholz den TV-Sender erpresst?

Fakt ist: Wir werden uns darauf einstellen müssten, dass die AfD entweder eine sehr starke Oppositionspartei in der neuen Regierung stellen wird oder – das wäre aktuell jedoch noch sehr unwahrscheinlich – sie käme sogar in die Regierung, wenn es sich Merz doch noch einmal anders überlegt und sich am Ende mit der AfD anstatt mit der SPD zusammentut, oder aber wenn die AfD so viele Stimmen sammelt, dass es zu einer Koalition mit dem Bündnis Sarah Wagenknecht (BSW) reichen würde für eine Mehrheit. Die wahrscheinlichere Alternative ist jedoch derzeit eine CDU-geführte Regierung mit der SPD und der FDP im Gepäck.

Die Ampel-Parteien und die CDU täten jedenfalls gut daran, sich nicht mehr weiter gegenseitig zu diffamieren, wie unlängst die Entgleisung von Olaf Scholz, als er Friedrich Merz despektierlich „Fritze“ nannte – für einen Bundeskanzler ist das ein Kindergarten-Geschwätz, bei welchem man sich nicht wundern braucht, dass die Wähler:innen kopfschüttelnd und genervt ihr Kreuz woanders machen. Oder wie Ex-Bundeskanzlerin Angela Merkel 2018 im Bundestag süffisant bemerkte: „Das Schöne in einer Demokratie ist, dass jeder über das redet, was er für das Land als wichtig hält.“




Viele bekannte Namen

Das sind die neuen Gemeinderäte im Hohenlohekreis:

Gemeinderat Künzelsau 2024

Gemeinderat Dörzbach 2024

Gemeinderat Ingelfingen 2024

Gemeinderat Niedernhall 2024

Gemeinderat Öhringen Teil 1

Gemeinderat Öhringen Teil 2

Gemeinderat Forchtenberg 2024

Die Gemeinderäte der weiteren Städte und Gemeinden finden Sie hier:




Ein Kontinent rückt nach rechts – Hohenlohe noch mehr als der Durchschnitt – Desaster für die Grünen

Bei den Europawahlen am Sonntag gab es einen klaren Rechtsruck. Die Gewinner sind die CDU und die AfD sowie die BSW. Die Verlierer mit Abstand die Grünen, gefolgt von der FDP und den Grünen.

Die vorläufigen Endergebnisse:

Noch immer gibt es unterschiedliche Zahlen, wer wie viel Prozent bekommen hat. Ein absolutes Endergebnis steht aktuell noch nicht fest.  Hier erhalten Sie das vorläufige Ergebnis:

Die neu gegründete Partei von Sara Wagenknecht, BSW, ist auf den Stand auf 5 Prozent gekommen und zieht damit mit einem Prozentpunkt an der FDP vorbei. Die Linke, von der sich das BSW abgespalten hat, spielt mit 2,7 Prozent lediglich noch ene untergeordnete Rolle. Die CDU zieht mit über 30 Prozent der Stimmen ins Europaparlament ein, gefolgt von der AD mit knapp 15 Prozent. Die ehemalige Volkspartei SPD konnten noch 12 Prozent erzielen. Die Grünen stürzten von über 20 (bei den vergangenen Wahlen) auf knapp 14 Prozent ab.

Vorläufiges Endergebnis. Quelle: Screenshot SWR

Auch in den meisten anderen Ländern Europas gab es einen Rechtsruck. In Frankreich lag Marine Le Pens rechtskonservative Partei vorne, so dass sich nun Frankreichs Präsident Emmanuel Macron gar gezwungen sah, Neuwahlen auszurufen. Diese sollen Ende Juni / Anfang Juli bereits abgehalten werden.

Damit wird das Europaparlament insgesamt fortan schwärzer gefärbt und damit rechtskonservativer ausgerichtet sein.

Bisherige Zusammensetzung des Europaparlaments,. Quelle: Screenshot ZDF

Neue Zusammensetzung des Europaparlaments. Quelle: Screenshot ZDF

Sitzverteilung der Sitze Deutschlands im neuen Parlament. Quelle: Screenshot ZDF

So hat Deutschland gewählt – Hochrechnung ZDF. Quelle: Screenshot ZDF

Gewinner und Verlierer. Quelle: Screenshot ZDF

Die Hohenloher haben insgesamt überdurchschnittlich ihr Kreuz bei (rechts-)konservativen Parteien gemacht. Die AfD kommt auf fast 20 Prozent. Bei der Kreistagswahl rangiert sie ebenfalls klar auf dem zweiten Platz hinter der CDU. Die Zugpferde Christian von Stetten (CDU) und Anton Baron (AfD) haben hier sicherlich eine große Rolle gespielt.

In Niedernhall entfiel fast die Hälfte der Stimmen bei der Kreistagswahl auf die FWV. Auch das vermutlich dank dem Spitzenkandidaten und Bürgermeister Achim Beck.

So hat der Hohenlohekreis gewählt. Quelle: Landratsamt des Hohenlohekreises

So hat Künzelsau gewählt. Quelle: Landratsamt des Hohenlohekreises

So hat Niedernhall gewählt. Quelle: Landratsamt des Hohenlohekreises

Die Wahlergebnisse aller weiteren Städte und Gemeinden im Hohenlohekreis finden Sie hier. 




Ein Sieg, der eigentlich keiner ist

In Ingelfingen und der Nachbargemeinde Niedernhall durften am Muttertag, am Sonntag, den 08. Mai 2022, die Einwohner:innen ihren neuen Bürgermeister wählen. In beiden Gemeinden siegte der bisherige Bürgermeister – was in Niedernhall nicht überraschend war, immerhin trat Bürgermeister Achim Beck konkurrenzlos an und erzielte ein Ergebnis von knapp 97 Prozent – unter Berücksichtigung einer mageren Wahlbeteiligung von 39 Prozent.

Bürgermeisterwahl in Ingelfingen am 08. Mai 2022. Foto: GSCHWÄTZ

Erleichterung bei Michael Bauer

In dem nur wenige Kilometer entfernten Ingelfingen erzielte der alte und neue Bürgermeister Michael Bauer mehr als 40 Prozent weniger als Beck in Niedernhall. Die Erleichterung war Bauer am Rathaus bei der Verkündung des Ergebnisses anzusehen. Gerade so hatten die Stimmen seiner Anhänger ausgereicht, ihn über die 50-Prozent-Hürde zu tragen (1326 Stimmen fielen auf ihn, 1073 auf Mitbewerber Klaus Schmitt). Die Anspannung fiel merklich von ihm ab. Er verwies bei seiner kurzen Rede vor rund 100 Schaulustigen auf das knappe Ergebnis, sei aber froh, dass ER nun hier vorne stehen dürfe. Einer der Zaungäste riet ihm wohl bei der Gratulationsrunde, sich dieses Ergebnis zu Herzen zu nehmen. Die Antwort fiel wohl mehr als kühl aus. Es dürfte sich daher vermutlich nicht fiel ändern in den nächsten Jahren in Ingelfingen – zumindest was den Umgang zwischen Rathauschef und seinem Volk betrifft. Wer Fragen und Anregungen hat, darf um eine Audienz bitten.

Herausforderer Klaus mit seiner Frau Meliha Schmitt bei der Bürgermeisterwahl in Ingelfingen am 08. Mai 2022. Foto: GSCHWÄTZ

Die Wahlbeteiligung lag in Ingeflingen bei rund 55 Prozent. Das heißt, fast jeder zweite Einwohner:in verzichtete darauf, zur Wahl zu gehen. Ob aus Frust an der Lokalpolitik, an der Politik im Allgemeinen oder aus Desinteresse – zu den Gründen kann man an dieser Stelle nur spekulieren. Zur Wahl gegangen sind vermutlich vor allem die Menschen, die entweder voll und ganz hinter Bauer und seiner Politik stehen oder einen Wechsel wollten. Rund 300 Stimmen trennten den Unternehmer und politischen Newcomer Klaus Schmitt vom Sieg. Dabei haben sich die Teilorte und auch die Kernstadt teilweise sehr deutlich positioniert. Während in Diebach und Eberstal die Mehrheit Klaus Schmitt ihr Kreuz gab und damit einen Wechsel wollten, stimmten in Dörrenzimmern/Stachenhausen rund zwei Drittel für Bauer (wie haben die Teilorte und die Kernstadt gewählt? Hier geht es zu den Ergebnissen.).

Bürgermeisterwahl in Ingelfingen am 08. Mai 2022. Foto: GSCHWÄTZ

Über 44 Prozent der Stimmen konnte Klaus Schmitt für sich verbuchen. Ein Achtungserfolg, der quasi aus dem Nichts entstanden ist.

2006 holte Bauer bei seinem ersten Wahlsieg noch über 90 Prozent. Dieses Wahlergebnis nun, 16 Jahre später, ist kein Warnschuss mehr. Dies ist eine Abwahl auf Raten – wenn sich an seinem Kurs nicht schleunigst etwas ändert.

Bürgermeisterwahl in Ingelfingen am 08. Mai 2022. Foto: GSCHWÄTZ

Stimmauszählung. Bürgermeisterwahl in Ingelfingen am 08. Mai 2022. Foto: GSCHWÄTZ

Bürgermeisterwahl in Ingelfingen am 08. Mai 2022. Foto: GSCHWÄTZ

Bürgermeisterwahl in Ingelfingen am 08. Mai 2022. Foto: GSCHWÄTZ

Bürgermeisterwahl in Ingelfingen am 08. Mai 2022. Foto: GSCHWÄTZ




Hund, Katze, Maus…beim BM-Wahlkampf in Ingelfingen muss man zwischen den Zeilen lesen

Bürgermeisterkandidat Klaus Schmitt wirbt im Wahlkampf um den Rathaussessel in Ingelfingen mit den Schlagworten „Offenheit, Fairness, Respekt“. Neben den verwaltungstechnischen Kernkompetenzen scheint auch das Zwischenmenschliche in dem Wahlkampf um die Bürgermeisterkrone in Ingelfingen eine große Rolle zu spielen. Warum ist das so?

So einiges ist passiert in den vergangenen Jahren

So einiges ist passiert in den vergangenen Jahren. Bei der einzigen städtischen Wahlveranstaltung am Donnerstag, den 28. April 2022, hat eine Erzieherin den amtierenden Bürgermeister Michael Bauer auf  den großen Sanierungsstau im Kindergarten Breter angesprochen, der schon lange angegangen werden sollte. Jetzt werde alles angegangen, versprach Bauer nun im Wahlkampf. 50.000 Euro seien dafür veranschlagt. Doch wirft man einen Blick in den Haushaltsplan findet man den Kindergarten zum einen darin nicht. Und auch die 50.000 Euro sind angesichts der Aufgaben, die dort anstehen, wie Fenster, Heizung und vieles mehr vermutlich bei Weitem nicht ausreichend. Also alles nur ein Vertrösten bis auf nach der Wahl und dann ein Weiter so?

Die liquiden Mittel sinken in den nächsten drei Jahren

Erklärungsbedrf auch bei seiner Aussage , die er an der städtischen Wahlveranstaltung getätigt hat, Ingelfingen sei schuldenfrei. Das ist so nur dann richtig, wenn man Verschuldung und Überschuss aufrechnet. denn: Die liquiden Mittel sinken in den nächsten drei Jahren.

Es ist nicht unüblich, dass man im Wahlkampf gerne übertreibt, schön redet und verspricht, was das Zeug hält, um nach der Wahl einen Teil davon umzusetzen. Auch Klaus Schmitt hat so einige Projekte, die er angehen möchte, genannt und man weiß jetzt noch nicht, wie deren Umsetzbarkeit sind, etwa die Wiederbelebung des Kurparks und der Innenstadt Ingelfingens.

An was viele in diesem Wahlkampf eigentlich denken

An was aber in diesem Wahlkampf viele denken, sich aber nur wenige sich trauen zu sagen, aus Angst, die nächsten 8 Jahre dafür „bluten“ zu müssen (so ein Unternehmer), sind Begebenheiten, die einige Bürger:innen mit Bauer den vergangenen 16 Jahren hatten, die eher unangenehmer Natur waren.

Als er damals mit Anfang 40 gewält wurde, war er jung, charismatisch, nett. Die Ingelfinger freuten sich, einen so jungen Rathauschef in ihrerm Kocherstädtchen haben zu dürfen. Irgendwann drehte sich allmählich das Blatt. Bauer wurde patriachaler im Auftreten, autoritärer. Eine Unternehmerin sagt, er hätte sich gewandelt, weil er sich von vielen ungerecht behandelt fühlt. Mit Kritik konnte Bauer schlecht bis gar nicht umgehen, nachtragend sei er und teile die Welt in Freund und Feind ein. Im Gemeinderat habe nur der- ode diejenige ein leichtes Leben, die ihm nach dem Mund reden, ansonsten gäbe es Ärger in Form von verbalen Attacken. Auch Bürger:innen bekamen diese verbalen Attacken schon zu spüren, wenn sie etwa die Fahrbahn nicht ordnungsgemäß in Ingelfingen befuhren. Ortssherif Bauer griff ein, der Fall endete vor Gericht.

Persönliche Privilegien

Er nehme sich Vorteile heraus,die ansonsten kein anderer in Ingelfingen genießen dürfe, heißt es. Während einige Bauvervorhaben regelmäßig nicht durch den Gemeinderat kommen, weil etwa die beantragte Gaube nicht den rechten Winkel aufweise, habe er sich auf zwei Grundstücke eine große Villa hingebaut, was ansonsten in Ingelfingen nicht möglich sei. Auch sein Hund genieße als offizieller Ingelfinger Jagdhund besondere Privilegien. Eine Katze hat er indes schon auf dem Gewissen.

Diverse Gemeinderäte sind in der Vergangenheit wegen seines autoritären Führungsstils aus dem Gemeinderat ausgetreten oder bei den Wahlen nicht wieder angetreten.

Ärger wegen Faschingsplakat

Mit dem Faschingskomittee kam er wegen es Plakates aneinander, das sinngemäß den Titel trug: „Was für ein Zirkus in Ingelfingen“. Er hat sich dabei persönlich angegriffen gefühlt. Das Plakat musste geändert werden.

Bauer ist nicht ohne Grund aus dem Kreistag ausgetreten beziehungsweise hat nicht mehr kandidiert, auch hier gab es Probleme, mit den Bürgermeistern von den Nachbargemeinden hat er zudem nicht das beste Verhältnis. Ingelfingen steht in diversen Punkten derzeit isoliert da. Die Teilorte fühlten sich in der Vergangenheit nicht selten übergangen. Gemeinderäte attestieren Bauer eine „mangelnde Kommunnikationsfähigkeit“.

Es geht daher in diesem Wahlkampf um eine Richtungswahl für Ingelfingen. Entweder 8 Jahre ein isoliertes Weiter -so mit einem Abnickgremium in Form eines Gemeinderates oder eine lebendige Demokratie mit neuen Ideen und ein gemeinsames Miteinander für ein eigentlich bezaubernd schönes Kocherstädchen, das so viel Potenzial für mehr hat.

Die Bürger:innen haben die Wahl. Am 08. Mai 2022.

Ein Kommentar von Dr. Sandra Hartmann




„Nur ein Bruchteil unserer Mitarbeitenden konnte an der Umfrage teilnehmen beziehungsweise nahm daran teil“

In gut 4 Wochen, vom 21. bis 23. März 2022 finden bei ebm-papst in Mulfingen Betriebsratswahlen statt. Erstmals wird eine Liste der IG Metall antreten, weshalb es auch erstmals zu einer Listenwahl kommen wird. Zehn Listen bewerben sich um die Plätze im Betriebsrat, unter den Kandidat:innen sind viele Mitglieder des aktiven Betriebsrats. Die Anzahl der Listen kann man als ein Zeichen dafür sehen, wie wichtig den Arbeitnehmern im Werk Mulfingen die betriebliche Mitwirkung ist.

Hintergrund

Umfrageergebnis der IG Metall. Foto: Flyer der IG Metall

Eine Umfrage der IG-Metall ergab einerseits eine Unzufriedenheit mit dem bisher amtierenden Betriebsrat, andererseits eine Unzufriedenheit mit den Arbeitsbedingungen. Dem Betriebsrat wird eine zu große  Nähe zur Geschäftsleitung vorgeworfen, mangelnder Respekt durch Vorgesetzte, Leistungsdruck und ungerechte Lohneinstufung sind die Vorwürfe im Bereich Arbeitsklima.

Aufstellung einer IG Metall-Liste führt zur Listenwahl

Die IG Metall hat dies zum Anlass genommen, eine eigene Liste aufzustellen, die unter anderem den Abschluss eines Tarifvertrags erreichen will. Wenn eine Liste beim Wahlvorstand eingereicht ist, fordert das Gesetz die Listenwahl anstatt der bisher bei ebm-papst immer durchgeführten Persönlichkeitswahl.

ebm kann Umfrageergebnis nicht nachvollziehen

Hauke Hannig, verantwortlich für die Unternehmenskommunikation, kann das Umfrageergebnis nicht nachvollziehen: „Die Umfrageergebnisse der IG-Metall beruhen nicht auf einer repräsentativen Umfrage. Sie wurden vor ausgewählten Werkstoren in der Regel zu Schichtwechseln erhoben. Nur ein Bruchteil unserer Mitarbeitenden konnte daran teilnehmen bzw. nahm daran teil.“ Er verweist auf eine eigene, vom amtierenden Betriebsrat durchgeführte Umfrage: „1.621 Mitarbeitende von insgesamt 3.600 nahmen daran teil, mit dem Ergebnis, dass 95% unserer Mitarbeitenden die Vorteile des Bündnis für Arbeit mit seinen Inhalten, wie u.a. Arbeitsplatzsicherheit, Weihnachtsgeld, Urlaubsgeld und vielen weiteren Vorteilen für wichtig bzw. sehr wichtig halten. Dreiviertel der Mitarbeiter sprachen sich dafür aus, 18 Minuten Arbeitszeit für das Bündnis einzubringen.“

Ein großes Thema der Wahl ist also die Frage „Betriebsvereinbarug oder Tarifvertrag?“

Wir veröffentlichen im Folgenden eine Pressemitteilung und einen Aufruf, zur Wahl zu gehen, der IG Metall:

Pressemitteilung der IG Metall

Betriebsratswahlen bei ebm-papst in Mulfingen: Ein erfolgreiches Unternehmen in einer Zeitenwende?
Vom 21.03.22 bis zum 23.03.22 finden die turnusmäßigen Betriebsratswahlen auch bei ebm-papst in Mulfingen statt

    • Die IG Metall Schwäbisch Hall ruft rund 3.900 Beschäftigte zur Wahl auf
    • Uwe Bauer, Erster Bevollmächtigter: „Zu einem Weltmarktführer gehören professionelle Mitbestimmung, gute Arbeitsbedingungen und damit auch ein Tarifvertrag!“

Bei ebm-papst in Mulfingen brodelt es. Viele Beschäftigte sind unzufrieden. Ein großes Indiz dieser Unzufriedenheit ist, dass es zu den anstehenden Betriebsratswahlen keine Persönlichkeitswahl, sondern eine Listenwahl mit 10 konkurrierenden Listen gibt. Dies ist schon sehr ungewöhnlich. Aber dies zeigt auch sehr deutlich, dass aus Sicht und Wahrnehmung der Beschäftigten die Arbeitsbedingungen und das Arbeitsklima als immer schlechter empfunden werden und man kein Vertrauen in den bisher zusammengesetzten Betriebsrat hat, dies zu verändern.

Früher ein Familienunternehmen, geprägt von Herrn Gerhard Sturm – heute ein internationaler Konzern mit Managementstrukturen. Ein erfolgreiches Unternehmen in einer Zeitenwende?

Die Beschäftigten beklagen vor allem das neue Entgeltsystem LeiV. Dieses System sei massiv ungerecht, wird uns berichtet. Zudem sei in Mulfingen, anders als in den tarifgebundenen Standorten St. Georgen, Herbolzheim und Landshut die Arbeitszeit ohne Entgeltausgleich höher, was auch weniger Geld für die Beschäftigten bedeutet. Daher stellen sich die Beschäftigten von ebm-pabst in Mulfingen die Frage, warum gelten gerade bei uns in der Zentrale nicht auch die Tarifverträge der IG Metall Baden- Württemberg?

Auf Liste 6 „Team IG Metall“ stehen Kolleginnen und Kollegen, die eins verbindet: Menschen vor Profite, guten Arbeitsbedingungen und dem Bedürfnis nach Veränderung. Die Kolleginnen und Kollegen wollen u.a. das neue Entgeltsystem LeiV stoppen. Ebm papst soll wieder attraktiv für qualifizierte Fachkräfte sein. Das geht nur mit starken IG Metall Betriebsräten.

Aufruf, zur Wahl zu gehen

Die IG Metall Schwäbisch Hall ruft die Beschäftigten bei ebm-papst in Mulfingen auf, sich an den anstehenden Betriebsratswahlen zu beteiligen und so für eine starke Interessenvertretung in ihrem Betrieb zu sorgen. „Das Unternehmen steht vor großen Herausforderungen,“ sagte Uwe Bauer, Erster Bevollmächtigter. „Nach der Zeit von Gerhard Sturm fehlt die Identifikationsfigur des Unternehmens. Ebm ist schlicht und einfach ein von einem Management geführter, internationaler Konzern. Und gerade aus diesem Grunde braucht es eine professionelle, starke und beteiligungsorientierte Mitbestimmung. Eine gute Arbeitnehmervertretung, gute Arbeitsbedingungen, ein Tarifvertrag und wirtschaftlicher Erfolg sind kein Widerspruch, sondern entsprechen einer zeitgemäßen Unternehmenskultur.“

ebm-papst zu den Aussagen der Gewerkschaft

Den Aussagen der Pressemeldung hält Hannig entgegen: „Dass aufgrund der Einführung eines neuen Vergütungssystems Unsicherheit bei den Mitarbeitenden entsteht, können wir gut nachvollziehen. Durch umfassende Kommunikation versuchen wir mögliche Sorgen unserer Belegschaft zu LeiV aufzugreifen und zu widerlegen. Auch der Tarifvertrag der IG-Metall sieht ein leistungsbezogenes Entgelt vor und ist im ERA-Tarif geregelt. Im Gegensatz zu ERA, bei dem bei sinkender Leistung weniger Entgelt an die Mitarbeitenden gezahlt wird, bleibt bei LeiV ein einmal erreichtes Entgelt auch bei rückläufiger Leistung dauerhaft bestehen. Dies ist für unsere Mitarbeitende ein sehr wirksamer Schutz zur Entgeltsicherung.“

Kultur der Menschlichkeit und des Respekts

Auch sieht die Geschäftsleitung von ebm-papst eine gute innerbetriebliche Kultur: „Wir haben bei ebm-papst eine Kultur, die die Menschlichkeit und den Respekt jedes Einzelnen in den Fokus unseres Handeln setzt. Unsere Führungskräfte werden kontinuierlich geschult und weitergebildet. Unser Betriebsratsgremium, die Personalabteilung und viele unabhängige interne wie externe Ansprechpartner stehen stets zur Unterstützung und zur Ansprache zur Verfügung, um mögliche entstehende Konflikte von Beginn an zu lösen und ein gutes Miteinander mit Respekt und Wertschätzung zu gewährleisten.“

Eine Spitze gegen die Gewerkschaft kann sich Hannig letztlich nicht verkneifen: „Die IG-Metall und der Deutsche Gewerkschaftsbund hat in den letzten Jahren mit einer Austrittswelle zu kämpfen, wie dies in vielen Medien kürzlich berichtet wurde. Für die Gewerkschaft IG-Metall geht es also auch darum, neue Mitglieder zu gewinnen und in das Betriebsgremium Einzug zu finden.“

Text: Matthias Lauterer




„Das war peinlich“

Es war eine denkwürdige Gemeinderatssitzung in Ingelfingen und niemand von der hiesigen Presse war anwesend, sondern musste sich die Informationen im Nachgang zusammentragen. Auch die Redaktion GSCHWÄTZ war nicht vor Ort. Dieser Bericht soll rekonstruieren, was am 14. Dezember 2021 in der Stadthalle geschehen ist. Bitte beachten Sie beim Lesen jedoch, dass wir nicht vor Ort waren und lediglich das berichten, was uns im nach hinein von Dritten, die in dieser Sitzung anwesend waren, berichtet wurde.

„Das war peinlich“

Um 19 Uhr startete die Sitzung mit insgesamt 10 Punkten. Allerdings verlief bereits der erste Punkt, in dem es um die Bürgermeisterwahl 2022 ging, nicht wie diverse Anwesende vermutlich gedacht haben. Bürgermeister Michael Bauer gab bekannt, dass er nochmal als Bürgermeister kandidieren möchte. Hierfür gab es verhaltenen Beifall von Gemeinderäten, was im Nachhinein unter anderem mit dem Satz kommentiert wurde: „Das war peinlich.“ Es wäre die 3. Amtszeit von Bürgermeister Bauer.

Dr. Baum leitete als Stellvertreter von Bürgermeister Bauer, der bei diesem Tagesordnungspunkt befangen war, die Sitzung.

Die Mehrheit der Gemeinderäte setzten sich für einen späteren Wahltermin ein

Die Verwaltung hatte in der Einladung zur Gemeinderatssitzung den frühest möglichen Wahltermin, den 03. April 2022 vorgeschlagen. Daraufhin wehrten sich Gemeinderäte. Die zweite stellvertretende Bürgermeisterin Susanne Schmezer brachte einen fraktionsübergreifen Antrag ein, dass die Wahl erst am 15. Mai 2022 stattfinden soll. Der Grund: „Wir wollten den Wahltermin nach hinten schieben, dass ein Wahlkampf im wärmer werdenden Frühjahr möglich ist (auch wegen Corona, wenn möglicherweise keine Hallenveranstaltungen möglich sind) und aus Fairnessgründen, dass ein wenig mehr Zeit bleibt für einen Bewerber von außen“, erklärt Gemeinderat Bernd Bauer gegenüber der Redaktion GSCHWÄTZ.

Bürgermeister Bauer saß abseits vom Geschehen

Eine zwei Drittel Mehrheit, nämlich 14 Gemeinderäte, hat dann für den abgeänderten Antrag mit Wahltermin 8. Mai 2022 gestimmt. Sieben Gemeinderäte waren dagegen, ein Gemeinderat hat sich enthalten.  Bürgermeister Michael Bauer durfte sich während der Diskussion und Abstimmung nicht zu Wort melden und saß etwas abseits vom Geschehen („Der Befangene muss abrücken“).

„Wenn das so ist, dass man Wahltermine ausmachen darf, wenn man mit dem Bürgermeister  befreundet ist, dass haut dem Fass den Boden raus“

In der Diskussion hat sich herausgestellt, dass eine Vorbesprechung über das Wahlprozedere  stattgefunden hat. Teilnehmer Bürgermeister Michael Bauer und die zwei stellvertretenden Bürgermeister Dr. Baum und Frau Hagdorn. Nicht dabei war Susanne Schmezer. Nach mehreren Wortwechseln erklärte Dr. Baum daraufhin in öffentlicher Sitzung gegenüber den restlichen Gemeinderäten, dass dieses Treffen stattgefunden habe, weil die drei befreundet sind. Das ist manch einem Gemeinderat sauer aufgestoßen: „Wenn das so ist, dass man Wahltermine ausmachen darf, wenn man mit dem Bürgermeister  befreundet ist, dass haut dem Fass den Boden raus“, wurde von einem Besucher der Gemeinderatssitzung auf dem Heimweg geäußert.

Schließlich einigte man sich beim Wahldatum auf den 08. Mai 2022, da am 15. Mai 2022 noch diverse andere größere Aktivitäten in den Teilorten stattfinden, etwa die 777-Jahr-Feier in Dörrenzimmern.

Die Suche nach einem geeigneten Gegenkandidaten läuft.




„Unser Blick geht nach vorne“

Birgit Baronin von Berlichingen wurde bei der Mitgliederversammlung des Heimat- und Verkehrsverein e.V. einstimmig zur neuen ersten Vorsitzenden des Heimat- und Verkehrsvereins gewählt, heißt es in einer Pressemitteilung der Burgfestspiele Jagsthausen GmbH. Gleichzeitig ist sie nun auch deren Geschäftsführerin an der Seite von Roland Halter. Alexandra Baronin von Berlichingen und Jürgen Bircks scheiden nach 25 Jahren aus dem Vorstand aus. Die Verantwortlichen blicken nach zwei coronabedingt ausgefallenen Spielzeiten hoffnungsvoll auf die kommende Spielzeit 2022.

Blick nach vorne

Bei den nachgeholten Mitgliederversammlungen 2019 und 2020 des Heimat- und Verkehrsvereins e.V. gab es einen Rückblick auf die traurigen Geschehnisse der vergangenen zwei Geschäftsjahre, die zu den schwersten in der Geschichte der Burgfestspiele gehören. Erstmals mussten zwei Spielzeiten hintereinander abgesagt werden. „Mit viel Unterstützung aus dem Nothilfefonds des Landes Baden-Württemberg, des Landkreises Heilbronn, unseren treuen Sponsoren, ganz besonders unserem Hauptsponsor, der Adolf Würth GmbH & Co. KG, und vor allem einer großartigen Teamleistung konnte der Betrieb der Burgfestspiele Jagsthausen für das Spieljahr 2022 gesichert werden. Unser Blick geht hoffnungsvoll nach vorne – wir planen eine normale Spielzeit 2022“, so Geschäftsführer und zweiter Vorsitzender Roland Halter.

Rückzug nach 25 Jahren

Ein weiterer Tagesordnungspunkt der Mitgliederversammlung war die Wahl eines neuen ersten Vorstands. Alexandra Baronin von Berlichingen, die krankheitsbedingt nicht anwesend sein konnte, und Jürgen Bircks erklärten nach über 25 Jahren bereits im vergangenen Jahr ihren Rückzug aus der Vereinsführung sowie der Geschäftsleitung der Burgfestspiele. Im Vorfeld der Wahl wurde durch den Ausschuss die Satzungsänderung von bisher drei auf nun zwei Vorstände empfohlen. Birgit Baronin von Berlichingen wurde einstimmig zur neuen 1. Vorsitzenden des Heimat- und Verkehrsvereins e.V. gewählt. Geschäftsführer Roland Halter freut sich auf eine gute Zusammenarbeit und gratulierte ihr im Namen der Burgfestspiele.

„Ich hoffe auf eine erfolgreiche Zukunft“

„Ich bin dankbar für das Vertrauen der Mitglieder und freue mich auf die neue Herausforderung. Der große Zuspruch motiviert mich, diese neue Aufgabe anzugehen, und ich hoffe auf eine erfolgreiche Zukunft der Burgfestspiele in Jagsthausen. Es ist mir eine große Freude, dieses Amt nach meiner Schwiegermutter, die die Festspiele über 25 Jahre mit ihrer charmanten Art geprägt hat, nun weiterzuführen“, so Birgit Baronin von Berlichingen. Roland Halter bringt sein großes Bedauern zum Ausdruck, dass es Alexandra Baronin von Berlichingen nicht möglich war, seinen großen Dank persönlich entgegenzunehmen und von der Mitgliederversammlung verabschiedet zu werden. „Die Burgfestspiele Jagsthausen verdanken ihr viel. Wir wünschen Baronin Alexandra von Herzen alles Gute und wir hoffen, dass es ihr bald bessergeht“, so Roland Halter.

Scheidende Vorsitzende zu Ehrenmitgliedern ernannt

Der zweite Vorsitzende Roland Halter würdigte im Anschluss den scheidenden dritten Vorsitzenden Jürgen Bircks und dankte ihm für die jahrzehntelange gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit. Gleichzeitig ernannte er im Auftrag des Vereinsausschusses Alexandra Baronin von Berlichingen und Jürgen Bircks zu Ehrenmitgliedern des Vereins. „Seit 1961 bin ich mit der Götzenburg und den Burgfestspielen verbunden, ab 1995 aktiv. Ich habe viele Höhen und Tiefen miterlebt, aufregende Jahre liegen hinter mir, von denen ich aber keines missen möchte. Intendanten, Regisseure, Schauspieler und Techniker – für sie alle war ich gerne Ratgeber, Freund und Bewunderer. Für diese Zeit und die besonderen Momente bedanke ich mich herzlich, vor allem für die gute und freundschaftliche Zusammenarbeit innerhalb der Geschäftsleitung und den Mitarbeitern“, so Jürgen Bircks.

„Der kleine Vampir“ kommt nach Jagsthausen

Die Vorfreude auf das Festspieljahr 2022 ist groß. Die künstlerische Leiterin Eva Hosemann steht in den Startlöchern. Sie berichtete der Versammlung über den aktuellen Planungsstand für die kommende Saison. Der Spielplan bleibt weitestgehend unverändert, einzig das Kinderstück hat sich geändert. „Der kleine Vampir“ kommt an Stelle von „Alice im Wunderland“ für Kinder ab fünf Jahren in den Burghof. „Ganz besonders freue ich mich über eine Ergänzung im Spielplan, denn „Baskerville – Sherlock Holmes und der Hund von Baskerville“ is coming home. Im Anschluss an die Spielzeit 2018 war das Stück in Hamburg und auf Deutschlandtour und kommt nun an seine erste Spielstätte zurück. Uns erwartet ein eingespieltes Team und die Zuschauer:innen dürfen sich auf unterhaltsame Abende mit einem spielfreudigen Ensemble freuen“, so Eva Hosemann.  Im Weiteren berichtete sie über die laufenden Planungen und schürte die Vorfreude auf den kommenden Sommer. Bereits am 29. November 2021 startet der Vorverkauf.

Ehrung für zehn Jahre Laienensemble

Zwei Mitwirkende wurden für ihre langjährige Verbundenheit ausgezeichnet. Bereits zehn Jahre sind Simone Hölzle und Tobias Gundel Teil des Laienensembles der Burgfestspiele. Roland Halter dankte ihnen für ihr großes Engagement und überreichte ein Präsent mit Urkunde. Er brachte die Hoffnung zum Ausdruck, dass beide auch in Zukunft mit viel Freude und Elan auf der Bühne stehen.

Information

Tickets können ab 29. November 2021 über das Internet www.burgfestspiele-jagsthausen.de, per Mail burgfestspiele@burgfestspiele-jagsthausen.de oder unter Telefon 07943/912 345 bestellt werden.

Quelle: Pressemitteilung der Burgfestspiele Jagsthausen GmbH




Von der „Fehlerfrau“ Annalena und vom unfehlbaren Armin

Die eigentlich heißesten Kandidaten im Kampf um den Bundeskanzlerthron 2021 werden womöglich durch die anhaltende Fehlersuche mit der XXL-Lupe durch die Medien selbst ins Aus geschossen.

Man möche sich wegschmeissen vor Lachen

Annalena Baerbock darf kein Komma an der falschen Stelle setzen, ohne durch den männlichen Fleischwolf gedreht zu werden. Man denke nur an die kürzlich erschienene Kolumne von Jan Fleischhauer im Focus („Die Schummelliese“), in welcher Fleischhauer über Annalena Baerbock postuliert: „Warum versucht sich jemand größer zu machen, als er ist?“ Zum Glück liegt diese Eigenschaft Männern nicht zu Grunde. Oder Helmut Marktworts ergötzender Essay über die „Fehlerfrau Baerbock“, in welchem es unter anderem heißt:“In Baerbocks Buch stammen nur die Gendersternchen sicher von ihr.“ Na, offensichtlicher kann man eine Alice-Schwarzer-Keule nicht aus dem Steinzeitrevers ziehen. Plumper geht es nicht.

Viele Fakenews gingen über Annalena Baerbock im Rahmen des Bundestagswahlkampfes heraus. Quelle: BR

Offensichtlicher kann man eine Alice-Scharzer-Keule nicht aus dem Steinzeitrevers ziehen

Während Armin Laschet sich selbst regelmäßig ins Aus schießt, sobald er nur den Mund aufmacht (oder lacht, während Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier den Opfern der Hochwasserkatastophe in Deutschland gedenkt). Fremdschämeffekt garantiert.

Während sich Armin Laschet regelmäßig selbst ins Aus schießt

In diesem Wahlkampf trifft das Motto: „Wer keine Fehler macht, macht auch sonst nicht viel“, leider nicht zu. Denn der lachende Dritte ist Olaf Scholz, der zwar ausser staatsmännisch auftreten, wie ihm diverse Medien regelmäßig bescheinigen, reichlich blass und inhaltlos wirkt. Keine mitreissenden Reden, keine Visionen, keine konkreten politischen Vorstellungen für die nächsten Jahre. Ausser die üblichen Heilsversprechen bezüglich etwaiger Steuersenkungen. Schade eigentlich. Dabei hätten es die Bürger:innen dringend nötig, eine/n Visionär:in zu bekommen, der/die in einer derart schweren Corona- und klimagebeutelten Zeit positiv-begeisternd voranschreitet und den Menschen neuen Mut und neue Perspektiven gibt.

Olaf mit den üblichen politischen Heilsversprechen

Olaf Scholz.

Doch wie heißt es so schön: „Jedes Volk bekommt die Herrscher, die es verdient.“ Betrachtet man Olaf Scholz, der schon seit Jahrzehnten vermeintlich immer gleich blickende, bekommt man zumindest vertraute Gefühle an einen immer gleichen Gesichtsausdruck – Angela Merkels Gesichtsausdruck war ja oft ähnlich in Stein gemeißelt. Nur hatte Angela Merkel einen subtilen schwarzen Humor, der bei ihren Aussagen und Reden immer wieder für Lacher sorgte für all diejenigen, die ihn verstanden haben.

Angela Merkel hatte einen gnadenlos guten schwarzen Humor – für all diejenigen, die ihn verstanden haben

Schade eigentlich, dass auch diese Frau bis zum Schluss von diversen vermeintlichen Journalistenanführern kleingeredet und unterschätzt wurde. Ihre wahren Leistungen (ihr humanitäres Vorgehen bei den Flüchtlingsbewegungen etwa oder ihr überaus rationelles hochintelligentes Verhalten in der Coronapandemie)  wird vermutlich erst rückblickend, viele Jahre später, in den Geschichtsbüchern Anerkennung finden.

Text: Dr. Sandra Hartmann