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Niemand hat vor, einen Weltkrieg zu führen…

Es geht ums große Ganze – und das an gleich zwei aufeinanderfolgenden Tagen. Zuerst wurde von Donnerstag auf Freitagnacht das heiß ersehnte Interview mit Wladimir Putin veröffentlicht, das dieser mit dem von vielen als rechtskonservativ eingeordneten Journalisten Tucker Carlson geführt hat. Am Freitag folgte dann ein Gespräch zwischen US-Präsident Joe Biden und Olaf Scholz im Weißen Haus. Alles drehte sich dabei um den Krieg in der Ukraine und eine mögliche Ausweitung auf die europäischen Nachbarländer. Also konkret: um nicht mehr oder weniger als um einen potenziellen Dritten Weltkrieg.

„Kreml-Chef nutzt seine Bühne“

Vorneweg: Das Interview von Wladimir Putin sieht man in English auf dem Youtube-Kanal von Tucker Carlson in voller Länge. Ansonsten ist es nur ausschnittweise abrufbar auf diversen Nachrichtenportalen. Die großen Leitmedien Deutschlands zerreißen Putins Aussagen denn auch direkt nach der Veröffentlichung. „Kreml-Chef nutzt seine Bühne“, titelt etwa die Welt, „Für Putin ein Propaganda-Geschenk“, der Spiegel. Natürlich möchten Politiker, wenn sie ein Interview geben, dieses für sich positiv nutzen. Das liegt aber in der Natur der Sache und ist bei anderen Politikern nicht anders. Olaf Scholz sagte während seines Besuches in den USA im Bezug auf das Putin-Interview am Freitag, dass Putin lügen würde, wenn er von den Anfängen und Gründen des Ukrainekrieges sprechen würde. Putin wolle sich einen Teil der Ukraine einverleiben, Russland erweitern in Anlehnung an die damals große Sowjetunion. Nur Putin könne diesen Krieg beenden, tue es aber nicht.

Nun wolle man sich in Europa für den Ernstfall rüsten

Nun wolle man sich in Europa für den Ernstfall rüsten, da man glaube, wenn die Ukraine einmal falle, dann werde es als nächstes Polen oder eine der baltischen Staaten treffen. Währenddessen erklärt Putin im Interview mit Carlson, dass er nicht vor hat, Polen oder etwa Lettland anzugreifen, es sei denn, Polen greife zuerst an. „Wir haben kein Interesse an Polen“, betonte er. Ob dem wirklich so ist, bleibt natürlich fraglich.

Scholz wiederum erklärt, dass Putins öffentlich bekundeter Nicht-Angriffs-Pakt nicht zu seinen bisherigen Taten passe. Kurz gesagt: Neben Scholz zweifeln derzeit zahlreiche Politiker an Putins Worten. Daher möchten sich die EU-Staaten nun aus  Angst und Sorge um einen dritten Weltkrieg militärisch aufrüsten. Etwas ungeschickt dabei, dass die führenden europäischen Politiker in den Medien offen kund tun, dass sie derzeit militärisch sehr schlecht da stünden und deshalb nun die kommenden fünf Jahre nutzen wollten, um dann einem möglichen russischen Angriff adäquat entgegentreten zu können. Denn: Jeder weiß, dass Putin Deutsch sprechen kann und er ausländische Medienberichte interessiert verfolgt beziehungsweise von seinem Mitarbeiterstab verfolgen lässt. Vermutlich ist er sogar amüsiert ob der schrillen europäischen Panikpolitik, die auch noch offenkundig eingesteht, militärisch derzeit keine Chance gegen Putin zu haben. Ob diese europäische Strategie so clever ist, wird sich zeigen.

Biden hat schlechte Karten, das Militärpaket durchzubekommen

Am Freitag nun traf sich Bundeskanzler Olaf Scholz zu einer Mission, die Europa im Krieg gegen Putin viel Geld bringen soll. Bei dem US-Präsidenten Joe Biden machte er sich dafür stark, dass dieser ein weiteres mehrere Millionen Dollar starkes Militärpaket als Unterstützung im Ukrainekrieg für Europa schürt. Es ist wohl der ungünstigste Zeitpunkt für ein solches Anliegen – kurz vor der Präsidentschaftswahl und der Berichterstattung über den Geisteszustand des Präsidenten, der anscheinend immer häufiger immer mehr prominente Namen öffentlich verwechselt. Da wird aus Macron ein Mitterand, Ägyptens Staatschef erklärt er zu Mexikos Staatschef, aus Angela Merkel wird Helmut Kohl. Die USA möchten keine weitere Kriege unterstützen. Biden hat derzeit eher schlechte Karten, das Militärpaket durchzubekommen, da es ihm bei der Präsidentschaftswahl eher schaden als nützen würde. Die Amerikaner sind aktuell keine Freunde von Kriegsunterstützung. So oder so: Europa täte gut daran, sich nicht länger an Amerika als großen Bruder anzulehnen, der alle Probleme löst, sondern autark Verantwortung für das eigene Verhalten und die Folgen, auch im militärischen Bereich, zu tragen.

„Vorhersehbarkeit und Stabilität“ sei das Wichtige Verhalten im politischen Bereich, sagt Putin

Scholz jedoch hat öffentlich zugegeben, dass dieses Geld dringend benötigt werde, um nicht aufgeben zu müssen. Das ist natürlich auch eine öffentliche Ansage, die Putin freuen wird, zu hören. Nach über zwei Jahren ist es das erste Mal, dass Putin sich auf ein Interview mit einem amerikanischen Journalisten einlässt. Vor zwei Jahren war es eben dieser Journalist, der Putin schon einmal interviewt hat, im Namen des Mediensenders NBC. Nun ging das Interview von Carlsons direktem Youtube-Kanal online. Nach einem Tag wurde es bereits 100 Millionen Mal geklickt. Auffällig ist, dass heutzutage kein großes Medienportal mehr nötig ist, um eine große mediale Reichweite zu erreichen. Besonders für die anstehenden politischen Wahlkämpfe sollte diese Erkenntnis nicht unterschätzt werden.

Putin sieht Trump als „überdurchschnittlich intelligente“ Person

„Vorhersehbarkeit und Stabilität“ sei das wichtigste Verhalten im politischen Bereich, betonte Putin in dem Interview vor rund zwei Jahren mit Tucker Carlson. Und nannte einige negative Beispiele von international unnötiger militärischer Einmischung der Vereinigten Staaten, etwa in Syrien und im Nahen Osten. Putin wirkt dabei eben nicht, wie oft in deutschen Medien suggeriert, aggressiv oder impulsiv, sondern äußert sich höflich, eloquent und reflektiert. Zwei Jahre später lässt das russische Vorgehen in der Ukraine einen ganzen Kontinent in seiner Stabilität wanken. Das, was er von anderen fordert, hält er damit selbst nicht ein.

Donald Trump beschreibt er in dem damaligen Interview als eine „überdurchschnittlich intelligente“ Person, die nicht vom politischen Establishment Amerikas kommt – was Putin positiv bewertet. Man muss dabei wissen, dass auch  Tucker Carlson eine enge und gute Beziehung zu Donald Trump pflegt. Das Interview kann daher auch als Sprungbrett für Donald Trump gesehen werden, noch einmal von den amerikanischen Bürgern zum Präsidenten gewählt zu werden.

 




„Wir wissen noch, wie es ist, Hunger zu haben und zu frieren“

„Wir wissen noch, wie es ist, Hunger zu haben und zu frieren“, erinnert sich ein 85-Jähriger aus dem Hohenlohekreis an den 2. Weltkrieg zurück. Damals war er ein kleiner Junge, als Deutschland nicht nur Kriegspartei war, sondern kriegsführend.

Trauma in der Kriegsgeneration steigt wieder hoch

Ein Trauma steigt in diesen Wochen in vielen Köpfen derer hoch, die in einem ähnlichen Alter sind wie der 85-Jährige. Ein Kriegstrauma, das man nie vergisst. Wie es ist Hunger zu leiden, zu frieren, wie es ist, wochenlang im Bunker zu sitzen, wie es ist, wenn Bomben fallen, das wissen hierzulande nur noch die wenigsten. Zum Glück. Aber eben diese Wenigen haben deutlich mehr Angst vor dem Krieg in der Ukraine nun, weil sie wissen, was es heißt, im Krieg zu sein. Und Deutschland, Arm in Arm mit den anderen europäischen Staaten, ist auf dem besten Wege dorthin.

Deutschland im Krieg

Wer Waffen liefert, Panzer, Munition und Geld, nimmt nicht nur Anteil am Schicksal der leidenden ukrainischen Bevölkerung und hilft mit humanitärem Engagement, sondern ist aktiver Kriegsteilnehmer. Nur will das derzeit anscheinend noch keiner wahrnehmen.

„Wir sollten das Risiko, das wir eingehen, nicht unterschätzen“, sagte Adam Tooze gegenüber dem Spiegel unlängst in einem Interview. Der britische Wirtschaftshistoriker erklärt: „Mich erinnert das Vorgehen des Westens ein wenig an Anfang 1941. Damals haben die USA noch nicht am Weltkrieg teilgenommen, aber Großbritannien und anderen Gegnern der Achsenmächte kriegswichtiges Material geliefert. Hitler hat das nicht akzeptiert und den USA den Krieg erklärt.“

Hitler hat das nicht akzeptiert

So sehr die europäischen Staaten und die NATO immer wieder nach aussen beteuern, die Ukraine lediglich im Krieg zu unterstützen, aber selbst nicht aktiv teilzunehmen, desto lächerlicher wirkt es angesichts der rollenden Panzer auf Deutschlands Autobahnen. Ursula von der Leyens Zeichen nun, der Ukraine schnellstmögliche EU-Beitrittshandlungen zu gewähren, löscht vermutlich auch nicht den Flächenbrand, sondern gießt noch zusätzlich Öl ins Feuer. Wladimir Putin wird es als eine weitere Provokation auffassen. Bleibt zu hoffen, dass er nicht schon bald als Antwort anderen Staaten den Krieg erklärt – und wenn es „nur“ in Form eines Energiestopps wäre.

Es würde verdammt kalt werden. Sind wir dazu wirklich bereit?

Ein Kommentar von Dr. Sandra Hartmann




„Es wurden Fehler gemacht“

// Video-Interview mit Hans-Jürgen Saknus in Künzelsau und im Hotel-Restaurant Nicklass in Ingelfingen.

So rund ging es innerhalb der SPD schon lange nicht mehr – betrachtet man die vergangenen Monate, in der es die SPD in einer Achterbahnfahrt in die Regierung geschafft hat. Wir wollten vom stellvertretenden SPD-Kreisverbandsvorsitzenden des Hohenlohekreises, Hans-Jürgen Saknus, wissen: Wie sehr hat es wirklich innerhalb der Partei gekracht, über Fehler bei der Integration im Ländle, die fragwürdige Bildungs- und Gesundheitspolitik der Landesregierung. Weitere Themen: Warum Trump seiner Meinung nach ein Trampel ist, Jennifer Aniston besser als Angelina Jolie und warum Stefan Neumann Thilo Michler schlägt.

 

GSCHWÄTZ: Sie sind ja schon lange in der Politik tätig. Warum haben Sie sich für die SPD entschieden?

Saknus: Als ich Konfirmand war, hat mir unser Pfarrer gesagt, dass er SPD wählt. Das hat mich stutzig gemacht, weil ich gedacht habe, der müsste doch CDU wählen, wegen dem christlich im Namen. Aber er erklärte mir, dass es auch um Solidarität geht. Das hat sich in der kirchlichen Jugendarbeit fortgesetzt. Hier sind sehr viele mit der SPD verbandelt.

 

GSCHWÄTZ: Die SPD hat sich ja in den vergangenen Monaten bei den zähen Regierungsverhandlungen nicht gerade mit Ruhm bekleckert. Wo ist eigentlich Martin Schulz abgeblieben?

Saknus: Es sind Fehler gemacht worden und die Fehler hat er auch eingestanden. Er hat zu vehement eine Nein-Politik verfolgt. Er tritt nicht in die Regierung ein. Die SPD geht sofort in die Opposition – was ja auch gut ankam, denn man war auch regierungsmüde. Aber wenn der Bundespräsident sagt, ihr müsst in Koalitionsgespräche gehen und man sich im politischen Wettbewerb aufstellt, dann kann man sich nicht verweigern.

 

GSCHWÄTZ: Also hat sich Ihrer Meinung die richtige Seite durchgesetzt – die alte Garde, die gedrängt hat, in die Regierung zu gehen, gegen die Jusos, die für eine starke Opposition geworben haben?

Saknus: Ich habe absoluten Respekt vor dem Juso-Vorsitzenden Kevin Kühnert. Er hat das toll gemacht und hat auch viele von den älteren mitgenommen, die gesagt haben: So können wir nicht weitermachen. Ein Weiter-so kann es auch für mich nicht geben, auch nicht in einer Neuauflage einer Großen Koalition – wobei beide Parteien so viel Punkte verloren haben, dass man nicht mehr von einer Großen Koalition sprechen kann.

 

GSCHWÄTZ: Eigentlich ist die SPD keine Volkspartei mehr, oder?

Saknus: Das ist die Problematik. Wir müssen uns als SPD wirklich überlegen, für wen wir stehen und für welche Ziele wir eintreten. Wir brauchen wieder eine Vision für die Zukunft und nicht das Klein-Klein im politischen Betrieb.

 

GSCHWÄTZ: Wie kann diese Vision aussehen?

Saknus: Die SPD muss deutlich Position beziehen, dass wir wieder eine Umverteilung von oben nach unten brauchen. Wir müssen einstehen für Geringverdiener, für die, die nicht auf der Sonnenseite des Lebens stehen, für Familien, für Alleinerziehende. Viele leben am Existenzminimum. Diese Dinge gilt es zu ändern. Der Mindestlohn war ein erster Schritt.

 

// Haben wir ein Integrationsproblem? //

 

GSCHWÄTZ: Vor kurzem hat ein junger Asylbewerber die Scheiben des Jobcenters in Künzelsau eingeschlagen. Haben wir ein Integrationsproblem?

Saknus: Der junge Mann hat sicher ein Problem gehabt, sonst hätte er die Scheiben nicht eingeschlagen. Das ist nicht zu rechtfertigen oder kleinzureden. Aber ich vermute großen Frust dahinter. Asylverfahren dauern bei uns einfach viel zu lange, bis da die entsprechenden Entscheidungen getroffen sind. Wir sind hier ebenso unterbesetzt wie im Bereich Justiz, bei der Polizei und bei der Bundespolizei. Hinzu kommt, dass die jungen Menschen oft aus Ländern kommen, die diese Menschen nicht problemlos wieder zurücknehmen. Verhandeln Sie mal mit Libyen.

 

// Unterbesetzt bei der Polizei und in der Justiz //

 

GSCHWÄTZ: Wie schwer ist es für Neuankömmlinge, Arbeit zu finden?

Saknus: Arbeit zu finden ist nicht schwer, wenn der entsprechende Rechtsstatus geklärt ist. Wir haben aktuell in Öhringen 154 Menschen, die einen Rechtsstatus als Flüchtling oder Asylant haben. Sie haben eine Arbeitserlaubnis. Wir konnten hier auch schon gute Erfolge vorweisen. Über ein Drittel von ihnen hat Arbeit gefunden beziehungsweise ist in einer Ausbildung. Ein Drittel befindet sich in Schulungsmaßnahmen. Und der Rest teilt sich auf. Ich habe nur einen Menschen, der in einer Maßnahme beim Jobcenter ist.
Wie lange dauert es, bis entschieden wird, ob ein Flüchtling bleiben darf?
Saknus: Das Bundesamt für Migration (BAMF) möchte, dass innerhalb eines halben Jahres die Entscheidung darüber fällt – am besten noch schneller. Aber wir haben Asylbewerber, die sind schon über drei Jahre hier und wissen nicht, wie es mit ihnen weitergeht. Ich kann nachvollziehen, wenn diese Menschen Frust schieben. 18 Prozent aller Fälle bundesweit sind unbearbeitet und damit völlig offen in ihrem Ausgang.

 

// Hohenlohes Gesundheitspolitik: „Man darf die Augen nicht vor der Realität verschließen“ //

 

GSCHWÄTZ: Die BBT-Gruppe hat die Mehrheitsanteile des Hohenloher Krankenhauses (HK) bekommen. War die Entscheidung des Kreistages richtig?

Saknus: Wenn ich es richtig sehe, war es die einzige Entscheidung, die möglich war, denn es gab nur einen Anbieter. Ich finde es gut, dass es ein Träger ist, der gemeinnützig aufgestellt ist und dass sie nach Tarif zahlen wollen. Das ist auch eine unserer Forderungen. Und sie haben viel Erfahrung im Seniorenbetreuungsbereich.

 

GSCHWÄTZ: Kann es passieren, dass es dem Neubau in Öhringen wie Künzelsau ergeht und geschlossen wird, wenn er es nicht in die schwarzen Zahlen schafft?

Saknus: Durch die Schließung des Künzelsauer Standortes wird es ja künftig weniger Betten geben. Da ist man an einer kritischen Grenze, ein Krankenhaus zu führen.Man wird sehen, ob sich das Krankenhaus am Markt beweisen wird. Man darf die Augen nicht vor der Realität verschließen und muss hier schon genau hinschauen.

 

GSCHWÄTZ: Was bleibt in Künzelsau übrig von der Gesundheitsversorgung?

Saknus: Wenn ich Strukturveränderungen mache und kleine Krankenhäuser schließe – unsere Landesregierung praktiziert das ja – muss sie auch bereit sein, in neue Modelle zu investieren, etwa in ein medizinisches Versorgungszentrum, das ambulante wie auch teilstationäre Lösungen anbietet.

 

GSCHWÄTZ: Ihr Herzensanliegen auf bundespolitischer Ebene war ja eine Bürgerversicherung – eine Versicherung sowohl für private als auch gesetzlich Versicherte. Kommt die Versicherung nun?

Saknus: Das ist ein längerer Prozess. Aber wir brauchen einen Topf, denn wir können es uns nicht leisten, zwei parallele Systeme zu fahren. Wir sind das einzige Land in Europa, dass das noch so macht.

 

// Lehrermangel im Ländle //

 

GSCHWÄTZ: Immer mehr Schulen auch bei uns im Ländle verzeichnen einen Lehrermangel. Ist der Beruf zu unattraktiv geworden?

Saknus: Nein. Wir haben vielmehr ein Problem mit der Landesregierung, die nicht klar sagt, ob sie Lehrerplätze abbauen oder neue Lehrer einstellen möchte. Wir haben zu wenig Studienplätze und gleichzeitig viele Lehrer, die in Ruhestand gehen.

 

GSCHWÄTZ: Baden-Württemberg war ja mal Musterländle, was Pisa-Tests betrifft. Mittlerweile sind wir auf die vorletzten Plätze abgerutscht. Woran liegt das?

Saknus: Wir haben einen Reformstau. Vor allem die Gemeinschaftsschulen, die es seit ein paar Jahren in Baden-Württemberg gibt, werden nicht richtig unterstützt.

 

GSCHWÄTZ: Manche Schulleiter hier bei uns haben genug von den vielen Reformen in den vergangenen Jahren.
Saknus: Mit Reformen meine ich nicht, dass von oben etwas herunterverordnet wird, sondern im Gegenteil: dass die Schulen wieder mehr Freiheiten bekommen. Schulleiter bräuchten Unterstützung, es müsste mehr Sozialarbeiter an Schulen geben, aber das ist alles wieder zusammengestrichen worden.

 

Im Hotel-Restaurant Nicklass in Ingelfingen haben wir Herrn Saknus jeweils zwei Bilder vorgelegt, zwischen denen er sich entscheiden sollte.

 

GSCHWÄTZ: Fußball: VfB Stuttgart oder FC Bayern München?
Saknus: Bayern München ist ein toller Verein beziehungsweise eine tolle Mannschaft mit tollen Erfolgen, aber das Herz schlägt ganz klar im Schwabenland für den VfB. Aber ich muss gestehen, ich bin auch ein Franken-Fan. Ich bin gern beim FC Nürnberg.

GSCHWÄTZ: Haben Sie Fußball gespielt?
Saknus: Ja, in der Jugend habe ich viel gespielt und ich war auch 13 Jahre lang beim SSV Gaisbach
Jugendtrainer.

GSCHWÄTZ: Jennifer Aniston oder Angelina Jolie?
Saknus: Ich finde beide Frauen total bezaubernd. Aber vom Typ her würde ich eher Jennifer Aniston wählen.

GSCHWÄTZ: Hillary Clinton oder Angela Merkel?
Saknus: Auch wenn Hillary Clinton einer demokratischen Partei angehört, würde ich mich für Angela Merkel entscheiden. Sie ist ja eine Person, die viele SPD-Positionen gerne übernimmt (lacht).

GSCHWÄTZ: Donald Trump oder Wladimir Putin?
Saknus: Ich finde, Donald Trump ist ein Trampel. Er regiert über Twitter. Das geht gar nicht. Alles zweifelt am Bündnis mit den USA. Von daher muss ich mich für Putin entscheiden. Der macht das feiner. Wir müssen auch Lösungen finden mit Russland, mit dem Osten.

GSCHWÄTZ: Öhringens Bürgermeister Thilo Michler oder Künzelsaus‘ Bürgermeister Stefan Neumann?
Saknus: Jetzt bringen Sie mich aber in einen echten Konflikt. Thilo Michler ist mein Chef in Öhringen. Ich wohne aber in Künzelsau und bin dort auch Gemeinderat (überlegt). Da ich Jugendreferent bin, entscheide ich mich für die Jugend und nehme Stefan Neumann. Er ist ein bisschen jünger als Thilo Michler. Aber ich kann mit beiden gut.

 

// Hans-Jürgen Saknus //

Hans-Jürgen Saknus (59) ist stellvertretender SPD-Kreisverbandsvorsitzender des Hohenlohekreises. Der Wahlkünzelsauer wurde am 07. November 1956 geboren, hat nach der Realschule und einer Schreinerlehre Religions- und Gemeindepädagogik studiert, ist verheiratet und hat drei mittlerweile erwachsene Kinder. Saknus arbeitet bei der Stadt Öhringen als Jugendreferent und Integrationsbeauftragter. Während unserer Interviews präsentierte sich Saknus offen, kritisch und als jemand, der sozial Benachteiligten helfen möchte.
Video-Interview in Künzelsau und Ingelfingen Das Video-Interview mit Hans-Jürgen Saknus wurde in Künzelsau und Ingelfingen gedreht.

 

Das Interview führte Dr. Sandra Hartmann; Dreh und Schnitt: Dr. Felix Kribus;