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Die große Frage: Zählt der Samstag als Werktag?

Wann öffnen die Schulen wieder für den Präsenzunterricht? Diese Frage stellen sich Eltern, Schüler und Lehrer. Viele sind verunsichert.

Bundesnotbremse regelt die Schulöffnung

Die Bundesnotbremse gebe die Regelung vor, meint Dr. Julia Hammerich vom Landratsamt Künzelsau: Wenn die 7-Tage-Inzidenz an 5 Werktagen in Folge unter 165 liegt, können die Schulen wieder mit  eingeschränktem Präsenzunterricht starten.

Die Inzidenzen waren in den letzten Tagen laut Landesgesundheitsamt:

Mo. 10.Mai 182,9
Di., 11. Mai 143,8
Mi., 12. Mai 139,4
Do., 13.Mai (Feiertag) 139,4
Fr., 14. Mai 124,3
Sa., 15. Mai (Samstag) 111,8
So., 16. Mai (Sonntag) 110,1

Auf den ersten Blick ist unklar, ob die Bundesnotbremse den Samstag als Werktag betrachtet, üblicherweise fällt der Samstag in juristischen Zusammenhängen allerdings unter die Werktage.

Frühestens (falls der Samstag als Werktag gelten sollte) mit der Bekanntgabe der Inzidenz vom Montag, 17. Mai 2021, kann also festgestellt werden, dass die Inzidenz „an fünf aufeinander folgenden Werktagen“ den Schwellenwert von 165 unterschritten hat, da laut Gesetzestext „Sonn- und Feiertage“ die Zählung nicht unterbrechen. Dieser Satz ist ein Indiz dafür, dass der Samstag als Werktag gezählt wird. Die Bundesnotbremse sagt für diesen Fall, dass die Regeln am übernächsten Tag außer Kraft treten.

Derzeit ist das Rechtsamt im Landratsamt mit der Prüfung der Sachlage beschäftigt, so Hammerich.

Gesetzt den Fall, dass die Inzidenz vom 17. Mai 2021 ein weiteres Mal unter 165 liegt (und falls der Samstag gesetzlich als Werktag gezählt würde), könnte das Landratsamt am heutigen Montag verkünden, dass die Schulschließungen bereits am Mittwoch außer Kraft sind, also ab Mittwoch wieder Präsenzunterricht im Wechselunterricht stattfinden kann. Sollte der Samstag nicht als Werktag gelten, kann der Unterricht frühestens am Donnerstag wieder beginnen.

Ob eventuell in einzelnen Gemeinden mit hoher Inzidenz die Schulen weiterhin geschlossen bleiben können oder müssen, ist aufgrund der Gesetzeslage unklar.

Ab Montag, den 23. Mai 2021, sind ohnehin Ferien.

Der Schwellenwert von 165 gilt ausschließlich für die Schulen

Zu beachten ist, dass der Schwellenwert von 165 der Bundesnotbremse ausschließlich für die Schulen gilt, die sonstigen Einschränkungen treten erst außer Kraft, wenn der Schwellenwert von 100 an fünf aufeinander folgenden Werktagen unterschritten ist. Von diesem Zeitpunkt an gelten dann die Regelungen der baden-württembergischen Corona-Verordnung.

Text: Matthias Lauterer

 




Abschlussklassen der Gymnasien in Künzelsau und Öhringen weiterhin im Fernunterricht

Die Planungen des Kultusministeriums sahen vor, dass ab Montag, den 22. Februar 2021 wieder  Präsenzunterricht in den Abschlussklassen der weiterführenden Schulen stattfinden sollte.

Präsenzunterricht der Abschlussklassen ab 01. März 2021 geplant

Im Hohenlohekreis wird das nicht der Fall sein: Wie Johannes Smolka, Rektor des Schlossgymnasiums, den Schülern mitteilt, bleiben die Abschlussklassen am Schlossgymnasium, dem Ganerben-Gymnasium und dem Hohenlohe-Gymnasium in Öhringen eine weitere Woche im Fernunterricht. Ein Präsenzunterricht mit angepasstem Stundenplan für Kursstufen 1 und 2 ist jetzt ab dem 01. März 2021 geplant.

Entscheidung nach Beratung durch das Gesundheitsamt

Die immer noch hohen Fallzahlen im Hohenlohekreis und die Verbreitung der „britischen Mutante“ B.1.1.7 lassen einen sicheren Unterricht noch nicht zu: „Nach intensiver Beratung durch das Gesundheitsamt hat die Schulleitung entschieden, die Schule noch für die kommende Woche GESCHLOSSEN zu halten“, schreibt Smolka in einer Information.

Text: Matthias Lauterer

 




Kultusministerkonferenz: vorerst kein Präsenzunterricht

Die 16 Kultusminister:innen haben sich in ihrer Sitzung vom Montag, den 04. Januar 2021, darauf festgelegt, dass die Schulen – sofern auch die sonstigen Lockdown-Maßnhmen verlängert werden – weiterhin keinen Präsenzunterricht anbieten. Die Entscheidung über die Fortführung des Lockdowns wird bei der morgigen Sitzung der Ministerpräsidenten und der Bundeskanzlerin getroffen werden.

Stufenplan für die Wiedereinführung des Präsenzunterrichts

Die Kultusministerkonferenz schlägt einen Stufenplan bei Lockerungen der Maßnahmen vor: Erst sollen die unteren Klassen von 1-6 wieder Präsenzunterricht erhalten, danach soll es für die höheren Klassen einen Präsenzunterricht mit Wechselunterricht geben und erst in einem dritten Schritt soll der klassische Präsenzunterricht für alle wieder aufgenommen werden. An welche konkreten Bedingungen, zum Beispiel Inzidenzzahlen, diese Stufen geknüpft sein sollen und ob es dafür bundeseinheitliche Kriterien geben wird, wurde noch nicht bekannt. Daher ist derzeit auch nicht klar, ab wann es wieder losgehen soll mit Präsenzunterricht. Für Abschlussklassen soll es besondere Regelungen geben, um eine angemessene Prüfungsvorbereitung zu gewährleisten.

Informationen über Aufnahme des Unterrichtsbetriebd folgen

In Baden-Württemberg beginnt der Unterricht nach den Weihnachtsferien eigentlich regulär am 11. Januar 2021. Dem Kultusministerium bleiben also einige Tage, um genaue Informationen über den Unterrichtsbetrieb zu veröffentlichen. Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann plädierte in den vergangenen Tagen für einen unmittelbaren Wiederbeginn des Präsenzunterrichts und musste dafür viel Kritik einstecken.

Ob und wie ein adäquater Onlineunterricht im Januar 2021 für die Schüler:innen ausschauen wird und welche Betreuungsangebote es für Kinder gibt, deren Eltern arbeiten gehen müssen, ist derzeit noch nicht bekannt. Der Lockdown soll voraussichtlich bis Ende Januar 2021 verlängert werden. Die Entscheidung darüber fällt voraussichtlich am Dienstag, den 05. Januar 2020.

Text: Matthias Lauterer