Catherine Kern hat bei der Landtagswahl im März 2021 erstmals das Wahlkreismandat für die GRÜNEN geholt, nachdem die Wähler aus dem Hohenlohekreis bisher immer einen Abgeordneten der CDU als direkt gewählten Vertreter nach Stuttgart geschickt hatten. GSCHWÄTZ hat mit ihr ein „ungefähr 100-Tage“-Interview geführt.

Catherine Kern von den Grünen. Foto // privat

„Ich bin viel unterwegs“

GSCHWÄTZ: Hallo Frau Kern, seit wie vielen Tagen sind Sie jetzt Mitglied des Landtags?

Kern: Gewählt bin ich seit 14. März 2021 – seit Mai 2021 ist die neue Regierung im Amt. Da müsste ich in meinem Kalender nachzählen.

[Anmerkung der Redaktion: Die konstituierende Sitzung war am 11. Mai 2021, bis zur Veröffentlichung des Interviews am 31. August ist sie seit 112 Tagen Abgeordnete]

GSCHWÄTZ : Aber Sie finden sich in den Räumlichkeiten inzwischen zurecht?

Kern: Ja, obwohl ich selten da bin. Fraktionssitzungen und Plenum, aber ich bin auch viel unterwegs.

GSCHWÄTZ: Das wäre die nächste Frage gewesen: Wie viele Tage in der Woche nimmt Stuttgart in Anspruch? Wie sieht der Alltag einer Abgeordneten aus?

Kern: Ich fahre immer ganz früh am Dienstag hin, dann gibt es eine Teamsitzung mit meinem Team. Und danach gibt es Termine vor Ort, Ausschußsitzungen, AK-Sitzungen oder ich treffe mich mit Menschen, die mit meinen Gebieten zu tun haben. Dienstags übernachte ich meistens, denn Mittwochs geht es weiter mit dem Plenum. Das geht meistens den ganzen Tag und dann gibt’s oft noch einen Abendtermin. Es sind viele Dokumente durchzulesen. Da übernachte ich in der Regel noch einmal. Am Donnerstag noch einmal Plenum. Danach fahre ich wieder nach Hohenlohe.

„Zwischen welchen Terminen stören wir Sie gerade?“

GSCHWÄTZ: Zwischen welchen Terminen stören wir Sie gerade?

Kern: Gar keine. Diese Woche waren keine Sitzungen, aber ich sitze ja noch im Gemeinderat und Kreistag. Diese Woche war Gemeinderatssitzung, da gibt es auch eine Fraktionssitzung vorab. Ich hatte verschiedene Wahlkreistermine diese Woche. Mein Büro ist gerade im Urlaub. Heute will ich einfach einige Telefonate führen, heute mache ich so eine Art Bürotag. Heute Abend habe ich dann wieder einen Termin.

GSCHWÄTZ: Haben Sie sich denn auch in der Landtagsbürokratie schon zurechtgefunden? Abläufe, die man als Neuling nicht kennt, dass man auch mal an eine verschlossene Tür läuft – im bürokratischen Sinn?

„Mein Büro ist ständig damit beschäftigt, Bürgerfragen zu beantworten“

Kern: Das empfinde ich absolut nicht so. Ich bringe natürlich auch Fragen aus dem Wahlkreis mit, mein Büro ist ständig beschäftigt, Bürgerfragen zu beantworten. Ich finde das wunderbar, welche Hilfe und Unterstützung ich bekomme, von anderen Büros, von anderen Abgeordneten oder von unseren parlamentarischen Berater:innen, die Experten auf ihrem Feld sind. Da habe ich nicht das Gefühl, dass es bürokratisch ist.

Informationsflut auf Papier

Ich habe von anderen Parteien gehört, dass sie den Papieraufwand schlimm finden. Man muss am Anfang der Legislatur ankreuzen, ob man die Sachen auf Papier oder digital bekommen will,  vielleicht hat der Kollege das versäumt, anzukreuzen. Ich finde das nicht problematisch. Von wem wir viel Papier bekommen sind die Verbände. Die Verbände schicken an alle Abgeordneten ihre Jahresberichte oder sonstige Informationen – das ist eine richtige Informationsflut, das muss man sagen.

„Bürokratie? Das empfinde ich gar nicht so“

Aber Bürokratie – habe ich nicht erlebt. Auch alle Achtung für die IT-Abteilung des Landtags, was meine Büroeinrichtung anbelangt. Die sind eine kleine Abteilung und haben wahnsinnig viel zu tun. Die Einrichtung von Büros dauert seine Zeit, alte Abgeordnete müssen ausziehen, manchmal ist da eine Bremse dabei … auf jeden Fall: Diese Sachen laufen einfach an, das braucht seine Zeit. Aber Bürokratie? Das empfinde ich gar nicht so.

GSCHWÄTZ: Was sind für Sie die wichtigsten Themen auf landespolitischer Ebene, die in dieser Legislaturperiode unbedingt angegangen werden müssen?

Klimaschutz, Wohnungsbau, Corona und Verkehrswende

Kern: Wir haben jetzt angefangen mit dem Klimaschutz, das ist sehr sehr wichtig. Da kommen dann Stimmen aus anderen Parteien „was bringt Klimaschutz für BW alleine?“ Aber wir müssen uns alle anstrengen, wir haben ja das Pariser Abkommen unterschrieben, Amerika ist wieder mit im Boot. Wenn der Co2-Preis sich erhöht, ist es unabdingbar, dass die erneuerbaren Energien vorangebracht werden, damit wir da Alternativen haben.

„Auch die Autoindustrie hat angekündigt, dass sie aus dem Verbrennungsmotor aussteigen will“

Auch die Autoindustrie hat angekündigt, dass sie aus dem Verbrennungsmotor aussteigen will. Die sind dann auch auf erneuerbare Energie angewiesen, wenn wir eine CO2-freie bzw. eine Minimum-Emission erreichen wollen. Deshalb: Klimaschutz ganz klar.

Mehr Wohnungen statt Einfamilienhäuser

Ein weiteres Thema ist der Wohnungsbau, der soziale Wohnungsbau. Wir müssen uns anstrengen, Wohnraum zu schaffen für die vielen Menschen, die Probleme haben, ihre Miete zu bezahlen. Das ist sehr notwendig. Wir müssen uns gut überlegen, ob unsere Strategie gerade im ländlichen Raum die richtige ist, ständig Einfamilienhäuser zu bauen. Wir wollen natürlich nicht, dass Einfamilienhäuser völlig aus der Welt geschafft werden, ich wohne ja auch in einem Einfamilienhaus – aber da müssen wir wirklich gut überlegen, wie wir mit unserem begrenztem Platz umgehen. Dazu ist ja auch das neue Ministerium gegründet worden.

„Corona hat uns noch nicht verlassen“

Corona hat uns noch nicht verlassen: Wir müssen schauen, wie wir durch den Winter kommen mit Delta oder weiteren gefährlichen Varianten. Das ist eine Aufgabe, die uns bevorsteht. Natürlich geht es auch um die Nachwirkungen von Corona: Was macht das mit uns, was macht das mit unseren Kindern? Da wollen wir natürlich auch vorankommen.

„Die Angst vor der Digitalisierung müssen wir nehmen“

Und nicht zuletzt wollen wir die Verkehrswende voranbringen. Wir wollen im ÖPNV ein gutes Angebot anbieten, damit die Bevölkerung niederschwellig sagen kann, ich verzichte auf individuelles Fahren, wo ich nur allein im Auto sitze.

Das sind natürlich viele Aufgaben, die wir voranbringen wollen.

Nicht zuletzt die Digitalisierung, die Digitalisierung auch in den Schulen, dass wir alle endlich digitalaffin werden. Es geht ja nicht nur darum, dass wir die Infrastruktur bereitstellen können.  Sondern auch darum, dass die Menschen gut und vertrauensvoll damit umgehen können. Es gibt noch immer Menschen, die Angst haben vor der Digitalisierung, diese Angst müssen wir ihnen nehmen. Wir haben sehr, sehr viel zu tun.

GSCHWÄTZ: Gibt es ein Thema, das Sie auf der Agenda der Koalition vermissen?

Kern: Ich finde, wir haben genügend Themen im Koalitionsvertrag. Wir rechnen immer in 5-Jahres-Abschnitten. Wir müssen unsere Energie dahin bringen, wo wir etwas bewegen können und dürfen uns da nicht verzetteln.

„Wir dürfen uns nicht verzetteln“

Nicht angesprochen habe ich vorhin die Wahlreform, die wir auch angehen. Da gibt es ja unterschiedliche Themen: Wählen mit 16, Listenwahl, Nein-Stimmen bei der Bürgermeisterwahl …

Ich kann wirklich nicht sagen, dass ich etwas vermisse, da haben wir wirklich genug zu tun. Und wir wissen zudem nicht, was kommt noch auf uns zu. Corona kam unvorbereitet. Wir brauchen einen Puffer für Dinge, die aus Ecken, wo wir nichts erwarten, auf uns zukommen. Damit wir auch etwas angehen können, wenn plötzlich etwas am Horizont auftaucht, was nicht im Programm steht. Wir dürfen uns nicht verzetteln.

„Das Jagsttal ans Schienennetz anbinden“

GSCHWÄTZ: Was können Sie konkret für den Hohenlohekreis bringen? Projekte konkret anpacken, die speziell dem Hohenlohekreis etwas bringen?

Kern: Der Hohenlohekreis ist ein Teil von BW. Es geht darum, einen attraktiven ÖPNV haben, der Leute zum niederschwelligen Umsteigen bringt. Ich sitze ja auch im Kreistag, wo wir kürzlich Änderungen veranlasst haben: Wir haben ein Rufbussystem ins Leben gerufen, wir haben weiteren Routen zugestimmt, die auch das Jagsttal ans Schienennetz anbinden. Die von Einigen geforderte Erweiterung des Netzes haben wir auf September verschoben.

„In Hohenlohe den ökologischen Anbau voranbringen“

Auch im Bereich ökologische Lebensmittel wollen wir schauen, dass wir vorankommen. Wir wollen ja, dass noch mehr Umstellung stattfindet – das ist Klimaschutz, das ist Artenschutz. In dem Bereich würde ich gerne in Hohenlohe den ökologischen Anbau voranbringen.

„Eine liberale vielfältige Gesellschaft bleiben, wo jeder seinen Platz hat“

Im Bereich Gesellschaft ist es mir wichtig, dass wir nicht auseinanderdriften, dass wir eine liberale vielfältige Gesellschaft bleiben, wo jeder seinen Platz hat.

„Arbeit gibt es genug, wir haben einen Fachkräftemangel. Wir haben Bedarf, was Ausbildungsplätze anbelangt.“

Wir haben ja Fachkräftemangel, andererseits haben wir Menschen, die zu uns gekommen sind, die arbeitswillig sind. Da ist es wichtig, dass wir die Hürden nicht zu hoch machen. Sie haben ja vorher von Bürokratie gesprochen: Wir müssen schauen mit Duldungen und Aufenthaltserlaubnissen. Wenn jemand gut Deutsch spricht und integriert ist, kann es nicht sein, dass er jeden Tag Angst haben muss, dass er abgeschoben wird. Wir haben im Hohenlohekreis eine Arbeitslosigkeit von 2,9%, das ist Vollbeschäftigung. Arbeit gibt es genug, wir haben einen Fachkräftemangel. Wir haben Bedarf, was Ausbildungsplätze anbelangt. Es ist mir ein Anliegen, dass die Menschen nicht in Angst vor Abschiebung leben müssen. Das sind Themen, die mich beschäftigen.

„Es ist mir ein Anliegen, dass die Menschen nicht in Angst vor Abschiebung leben müssen“

GSCHWÄTZ: Sie sind zur medienpolitischen Sprecherin Ihrer Fraktion  ernannt worden. Was stellt man sich darunter vor? Und was ist spezifisch grüne Medienpolitik?

Kern: Wir haben den Staatsvertrag jetzt unterzeichnet und müssen den umsetzen. Unser Ansatz ist, dass unsere Medien staatsfern bleiben, informativ und neutral sind. Das ist der generelle Aspekt, den wir als Grüe wollen, dass das weiterhin so bleibt.

„Eine Gesellschaft verliert an Qualität, wenn sich nicht mehr weiß, was um sie herum passiert.“

Wir sehen ja eine Transformation, nicht nur in der Industrie, sondern auch im Bereich der Medien. Zeitungen, Fernsehen, Social Media: sehr vieles läuft zwischenzeitlich über das Internet. Es geht darum, in dieser Landschaft zu gewährleisten, dass weiterhin ein Angebot im Sinne einer liberalen, offenen, vielfältigen Gesellschaft umgesetzt wird. Das sind natürlich urgrüne Prinzipen, das ist mein Auftrag.

„Es ist mir ein Anliegen, dass der Lokaljournalismus gewährleistet ist“

Wenn ich Zeitungen anschaue, haben die mit dieser Umstellung zu kämpfen. Mir ist es ein großes Anliegen, dass die lokalen Zeitungen am Leben bleiben. Eine Gesellschaft verliert an Qualität, wenn sich nicht mehr weiß, was um sie herum passiert. Es ist mir ein Anliegen, dass der Lokaljournalismus gewährleistet ist. Es geht mir auch darum, dass private Angebote in Rundfunk und Fernsehen ihre Daseinsberechtigung haben.

Im Bereich Social Media ist es wichtig, dass wir unseren Kindern und Jugendlichen  eine gute Erziehung anbieten können und dass sie mit Social Media gut umgehen können, vertrauensvoll und positiv. Wir haben ein großes Problem mit Hass im Netz, mir ist es wichtig, dass wir Maßnahmen entwickeln, das zu reduzieren.

„Wir haben ein großes Problem mit Hass im Netz“

GSCHWÄTZ: Ich höre heraus, dass Sie das GSCHWÄTZ als lokales Medium unterstützen, das freut mich. Wo sehen Sie – gerade wenn wir in den Bereich Social Media gehen – die Grenze zwischen „klassischem Medium“ und der „privaten Meinungsäußerung“?

Kern: Im Bereich klassische Zeitungen haben wir Strukturen, Kontrollfunktionen, einen Presserat. Wenn gegen unsere Gesetze verstoßen wird, kann man sich beim Presserat beschweren. Wir müssen auch innerhalb Social Media Strukturen errichten, da sind wir dabei, das voranzubringen. Wir haben in der Justiz Stellen geschaffen, um diesen Hass im Netz zu bekämpfen, mit Gesetzen. Das ist die eine Seite.

„Wir müssen Weltstrukturen in den Social Media schaffen, die uns sagen, was ist erlaubt und was ist nicht erlaubt“

Die klassischen Medien – GSCHWÄTZ hat ja auch ein Online-Angebot – müssen diese Übergänge gut schaffen. Ich habe heute morgen gelesen, dass zum Beispiel die HZ neue Leser über digitale Angebote gewonnen hat. Es ist gut, dass die bewährte Medienlandschaft auch im Netz gut unterwegs ist, dass die Menschen, die draußen ihre Infos holen, sich sagen: Ich vertraue den Medien, wo ich weiß, dass die Information recherchiert ist.

Medienverantwortung für Kinder und Jugendliche ist eine „Weltaufgabe“

Es geht auch darum, Kinder und Jugendliche da hinzuführen, dass sie sehen, wo die Unterschiede sind. Das ist eine Riesenaufgabe, eine Weltaufgabe, es heißt ja World Wide Web. Wir haben in verschiedenen Bereichen bereits weltweite Konventionen. Wir haben kürzlich Joe Biden gehört, wie gefährlich das mit den Hackern ist,  dass das sogar zu Kriegen führen kann. Es gibt zum Beispiel einen Wiener Konvent, das hat die Welt geschafft, dass es da Strukturen gibt, dass man da auch klagen kann. Wir müssen Weltstrukturen in den Social Media schaffen, die uns sagen, was ist erlaubt und was ist nicht erlaubt.

Europa hat Einflußmöglichkeiten

Da spielt natürlich BW eine kleine Rolle in diesem großen weltweiten Web. Aber Europa hat Handlungsmöglichkeiten, die wir unbedingt nutzen müssen, um beim Aufbau der Strukturen mitzusprechen.

GSCHWÄTZ: Bleiben wir beim Thema Medien, gehen aber in die große Politik – da gab es ein riesiges Medienecho, als ein AfD-Vertreter auf einen Posten im Verfassungsgerichtshof von Baden-Württemberg gewählt wurde. Ohne auf die Inhalte einzugehen – wie haben Sie dieses Echo wahrgenommen, als Medienpolitikerin?

Kern: Dass es klar ist, muss ich vorab sagen: Es geht um einen stellvertretenden Laienrichter. Es ist eine Stellvertretung. Ich gehe stark davon aus, dass diese Person wahrscheinlich gar nicht dazukommt, diese stellvertretende Arbeit auszuführen, erst müssen andere ausscheiden.

„Es gab innerhalb meiner Partei große Diskussionen“

Es gab innerhalb meiner eigenen Partei große Diskussionen. Uns hat das schon überrascht, denn es gab schon vor drei Jahren eine Wahl, wo jemand tatsächlich zum Richter gewählt wurde und nicht zum stellvertretenden Laienrichter. Wir waren deshalb überrascht über die Reaktionen im Netz. Auch auf der Straße kommen Leute zu mir und sind verärgert, also grüne Wähler:innen. Und dann stelle ich das genau dar und sage: Wir haben unsere Möglichkeiten ausgeschöpft, dass es auf diese stellvertretende Laienrichterstelle hinausgelaufen ist. Wir befinden uns im Bundestagswahlkampf, da wurde das auch von anderen Parteien ein wenig ausgebeutet für diese Zwecke.

„Das wurde ausgebeutet“

GSCHWÄTZ: Die anderen Fraktionen haben ihn ja teils auch gewählt?

Es ist eine geheime Wahl und wissen schlussendlich nicht, wo die Leute ihr Kreuz gemacht haben. Aber es ist auch rein mathematisch so, dass die Anzahl der NEIN-Stimmen geringer war als die Anzahl der Grünen im Parlament und daher kann man davon ausgehen, dass sich manche Grüne enthalten haben. Wie gesagt: Ich meine, das wurde ausgebeutet. Vor 3 Jahren wurde eine  AfD-Person in eine höhere Position gewählt – und damals gab es gar keine Aufregung. Da müssen wir genau anschauen, was da gewählt wurde.
Die AfD wurde von Menschen in BW gewählt, sie hat eine  gewisse Größe und gewisse Ansprüche. Es ist so.

„Die AfD hat eine gewisse Größe“

GSCHWÄTZ: Gehen wir noch eine Stufe höher. Sie haben es gesagt: Es ist im Moment Wahlkampf. Die grüne Spitzenkandidatin ist Annalena Baerbock. Wie empfinden sie ihre derzeitige Rolle im Wahlkampf, wie würden Sie das beschreiben?

Ich würde sagen: Wir GRÜNE haben eine kritische Masse erreicht. Wir waren sehr, sehr lange eine kleine Partei. Man muss überlegen: Im Moment sind die GRÜNEN im Bund die kleinste Oppositionspartei mit 8,9 Prozent. Wir haben eine kritische Masse erreicht, wir haben viele Lösungsansätze für die Herausforderung in Deutschland.

„Ich habe auch mehrfach Wahlkampf gemacht, das ist kein Zuckerschlecken“

Ich habe auch mehrfach Wahlkampf gemacht, das ist kein Zuckerschlecken. Es geht darum, einen Regierungsanspruch zu bekommen. Ich finde, Annalena Baerbock macht das wirklich hervorragend. Es gab Kritik an Annalena, aber sie hat ihren Kopf nicht in den Sand gesteckt. Sondern sie steht hin, sie hat Selbstbewusstsein,  sie macht einen Super-Wahlkampf.

Wie gesagt: Wir haben ein hervorragendes Programm, wir haben gute Lösungen für die Herausforderungen. Unsere DNA ist Klimaschutz. Es ist ganz wichtig, dass wir den Klimaschutz voranbringen, nicht nur mit Lippenbekenntnissen.  Ich finde, sie macht das sehr gut, die Annalena. [An dieser Stelle verändert sich die Körpersprache. Kern wirkt in diesem Moment wie ein Fußballfan, der seine Mannschaft anfeuert] Sie ist eine dynamische Frau, eine Frau, die unsere moderne Gesellschaft quasi widerspiegelt, eine Frau, eine Mutter, eine Karrierefrau. Vielleicht klingt das ein wenig negativ, aber in meiner Heimat, in England, ist eine „carreer“ nichts Verwerfliches. Insofern: Sie macht das gut und es ist ganz wichtig, dass die GRÜNEN in der nächsten Regierung beteiligt sind, weil wir den Klimaschutz sehr ernst nehmen.

„Annalena macht das hervorragend“

GSCHWÄTZ: Ich nehme mit: Die GRÜNEN gehen in die Wahl mit dem Ziel, in die Regierung zu kommen?

Kern: Ein klares Ja. Wir haben diesmal eine Kanzlerkandidatin in der Partei gewählt. Das ist das erste Mal, dass wir das gemacht haben, es ist uns also bitterernst. Es geht ja nicht um uns, es geht nicht um die GRÜNEN. Es geht darum: Es kommen große Herausforderungen auf uns zu. Wir sind eine moderne Partei, wir sind eine junge Partei. Wir haben viel Erfahrung in unserer Partei und: Wir würden das sehr gerne in einer Regierung  umsetzen.

„Es ist uns bitterernst“

GSCHWÄTZ: Glauben Sie, dass Frau Baerbock anderen, etablierten Politikern gerade Angst macht?

Bei dieser Frage lacht Catherine Kern. Foto GSCHWÄTZ, Videoscreenshot

Kern: [lacht] Ich gehe davon aus! Ich habe vorher gesagt, wir haben eine kritische Größe erreicht. Ich fand es interessant, dass Dobrindt [Vorsitzender der CSU-Landesgruppe im Bundestag und ehemaliger Verkehrsminister, An,. der Red.] in einem Interview festgestellt hat, dass die GRÜNEN kein Abo auf die Regierung haben. Ich frage mich: Wer hat ein Abo? Vier Legislaturperioden war die CDU in der Regierung, hat die Kanzlerin gestellt. Ich würde sagen: Die haben kein Abo.

„Kein Spaziergang bis zum Kanzleramt“

GSCHWÄTZ: Kommen wir nochmal auf die Medien zurück: Wie sehen Sie das, wie Annalena Baerbock in den Medien dargestellt wird? Entspricht das dem, was sie von Medien erwarten?

„Die Medien sind auch daran interessiert, ihre Ware zu verkaufen.“

Kern: Es ist kein Zuckerschlecken. Ganz klar ist: Wenn jemand so im Mittelpunkt steht, dann wird natürlich gegraben und geschaut. Wer im Glaushaus sitzt, sollte keine Steine werfen. Alle Parteien werden unter die Lupe genommen. Wir haben ja die Bilder von Laschet gesehen, wie er lacht, während unser Bundespräsident eine bitterernste Ansprache hält. Das ist natürlich auch etwas, was die Medien aufgreifen. Jemand, der sich als Kanzlerkandidat aufstellen lässt, wird komplett ausgeleuchtet. Das ist ein Stück weit der Auftrag der Medien. Und die Medien sind auch daran interessiert, ihre Ware zu verkaufen. Das ist Annalena auch bewusst gewesen, als sie gesagt hat, sie macht es. Es war ihr klar, dass das kein Spaziergang ist bis zum Kanzleramt.

GSCHWÄTZ: Frau Kern, wir danken Ihnen für dieses Gespräch.

Das Gespräch führte Matthias Lauterer

GSCHWÄTZ: Ich darf heute zum Wahlcheck für die Landtagswahlen in Baden-Württemberg am 14. März 2021 Arnulf von Eyb bei uns in der GSCHWÄTZ-Redaktion begrüßen. Er ist der CDU Landtagskandidat für den Hohenlohekreis und das wurde er mit einem hauchdünnen Ergebnis bei der Nominierung. Waren die 17 Stimmen Vorsprung zu ihrem Mitbewerber überraschend für Sie, dass es nur so hauchdünn war?

„Ich wusste natürlich, dass es Gegenstimmen gibt“

von Eyb: Also ich wusste natürlich, dass es Gegenstimmen gibt und ich wusste auch, dass es eine, ja, wie soll ich sagen, eine gewisse Stimmung gab, die mir kritisch gegenüberstand. Aber wie das bei Wahlen so ist, man weiß es nie im Vorfeld, und es hat auf jeden Fall gereicht. Und das ist für mich entscheidend. Ich bin ein liberaler Mensch und ich bin ein ruhiger und unaufgeregter Politiker, das werde ich auch bleiben. Ich haue keine Schlagworte raus, sondern ich mache meine Arbeit, so gut ich sie sie kann. Und der ein oder andere hätte vielleicht irgendwie etwas Kritisches in der einen oder anderen Richtung verlangt, aber ich habe es nicht getan. Ich weiß auch, warum ich das getan habe. Und ich glaube, die Arbeit eines Politikers bedeutet letztendlich, solide Arbeiten das ganze Jahr über und nicht in der Sekunde irgendeiner Stimmung nachgehen. Das mache ich nicht. Und das könnte auch der Grund sein, weshalb der eine oder andere sagt, ich bin vielleicht zu wenig konservativ. Dabei bin ich urkonservativ, aber eben in dem Sinne, wie ich es für richtig erachte.

Kein Anhänger der Werteunion, also des konservativen Flügels der CDU

GSCHWÄTZ: Wurde Ihnen das gesagt, dass Sie zu wenig konservativ sind?

von Eyb: Es gibt hier eine gewisse Strömung, die es auch innerhalb der CDU gibt, diese so genannte Werte-Union [Anm. d. Red.: konservative Bewegung in der CDU]. Das wurde mir auch ganz offen gesagt, dass ich zu merkelfreundlich sei. Und das ist auch nicht richtig. Aber ich bin ein liberaler Mensch und ich glaube, dass die Politik in Deutschland relativ gut läuft. Das sagen ja auch die Umfragen, und mit der Werte-Union kann ich persönlich nicht sehr viel anfangen. Das habe ich gesagt. Ich habe auch gesagt, dass ich mit der AfD nicht wahnsinnig viel anfangen kann und der eine oder andere sagt dann, dann ist er mir einfach zu liberal, ich möchte jemand, der vielleicht etwas konservativer ist, in einer ganz bestimmten Richtung, das verstehe ich nicht unter Konservatismus.

GSCHWÄTZ: Könnte das auch der Grund sein, dass Sie vielleicht von manchen als zu liberal empfunden werden, dass die AfD hier so ungemein punkten konnte vor fünf Jahren?  Anton Baron hat ja über 17 Prozent bei den letzten Landtagswahlen erzielt.

AfD konnte im Hohenlohekreis bei den letzten Landtagswahlen wegen der Flüchtlingskrise so viel punkten, vermutet Arnulf von Eyb

von Eyb: Ja gut, damals war das sicherlich dem Umstand geschuldet, dass die Flüchtlingskrise noch nicht verarbeitet war, dass sehr viele da eine Bedrohung gesehen haben und vor allen Dingen auch manche Wähler, die dann möglicherweise aus einer ganz bestimmten Ecke zu uns gekommen sind. Also ganz offen ausgesprochen, die dann vielleicht auch die Sorge gehabt haben, dass ihnen etwas weggenommen wird. Jetzt sind sie mühsam hier angekommen und haben vielleicht die Sorge, dass sie zu kurz kommen oder ähnliches. Ich weiß es nicht. Ich kann es nicht genau sagen.

„Manche Bürger, die möglicherweise aus einer ganz bestimmten Ecke zu uns bekommen sind und dann vielleicht Sorge haben, dass ihnen etwas weggenommen wird“, wählen die AfD

GSCHWÄTZ: Wie schätzen Sie denn heute, also 2021, die Stimmung im Land ein? Für die CDU? Für die AfD? Was denken Sie, wieviel  Prozent wird es geben im März?

von Eyb: Also ich kann ja nur das sagen, was die Demoskopen so uns erzählen oder sagen oder berichten. Und mal sind die Grünen vorne, mal sind wir vorne, dann ist es Gleichstand. Aber ich glaube auf jeden Fall, die AfD wird nicht mehr so stark sein in Hohenlohe wie vor einigen Jahren. Das hängt wohl auch damit zusammen, dass die Menschen merken, dass da eigentlich nichts Positives gearbeitet wird. Da wird sehr viele Schlagwörter rausgehauen und da werden alle möglichen Positionen eingenommen, die in meinen Augen einfach nicht tragbar sind. Und ich glaube, die werden ein paar Prozent weniger haben. Und ich hoffe natürlich, dass ein Teil der Wähler, die damals vor Enttäuschung zur AfD gegangen sind, dass die vielleicht auch zur CDU zurückkehren, wenn sie überhaupt bei uns gewesen sind. Also die Demoskopen sagen uns, es wird nicht so sein, dass wir alle diejenigen, die nicht mehr AfD wählen, dass wir die bekommen, die gehen vielleicht auch zu anderen Parteien oder sie gehen vielleicht gar nicht mehr wählen.

GSCHWÄTZ: Die AfD kritisiert ja den Kurs der Kanzlerin bezüglich den ganzen Corona-Maßnahmen. Sie haben gerade gesagt, manche schätzen sie als Merkel-Anhänger ein. Dabei sind sie das eigentlich gar nicht. Wie sehen Sie denn diese ganze Corona-Politik?

„52-jährige Chefin schwer an Corona erkrankt“

von Eyb: Ich habe gerade eben mit einem Oberarzt gesprochen von einer Klinik außerhalb des hohen Hohenlohekreises, der mir erzählt hat, dass seine 52-jährige Chefin, eine eigentlich gesunde Frau, schwer an Corona erkrankt ist und er behandelt gerade ein 15-jähriges Mädchen. Also ich glaube, Corona ist eine große Gefahr und ich glaube, weil es eine große Gefahr ist, müssen wir uns alle danach richten, dass wir so wenig Potenziale schaffen, um andere Menschen in Gefahr zu bringen und diese Politik trage ich im Wesentlichen mit. Es gibt immer Details, wo man irgendetwas anders sehen könnte, aber im Wesentlichen glaube ich, dass es richtig ist, den Versuch zu unternehmen, dass möglichst wenig Menschen die Chance haben, andere anzustecken. Und das ist halt nur mit Beschränkungen möglich. Anders ist es nicht denkbar.

„Coronapolitik trage ich im Wesentlichen mit“

GSCHWÄTZ: Warum hat man nicht einfach im Frühjahr 2020, wir machen einen kompletten Shutdown. Gleich am Anfang haben ja viele auch gesagt, das Land komplett herunterfahren, 2 Wochen, 3 Wochen, 4 Wochen. Dann wäre vielleicht vieles schon schneller überstanden gewesen, womit wir jetzt immer noch zu kämpfen haben.

Kompletter Shutdown gleich am Anfang der Pandemie wäre vielleicht eine gute Option gewesen, aber „man ist nach einer gewissen Entwicklung immer schlauer als vorher“

von Eyb: Ja, da stimme ich zu. Aber das Problem ist halt, dass man nach einer gewissen Entwicklung immer schlauer ist wie vorher. Ich bin überzeugt, wenn man gesehen hätte, dass man mit vier Wochen oder sechs Wochen radikal runterfahren das Problem in den Griff kriegt…aber jeder Ministerpräsident hat natürlich auch irgendwie die Befürchtung gehabt, dass sein Land vielleicht besonders schlecht wegkommt. Der Einzelhandel stöhnt, die Gastronomie stöhnt. Alles verständlich. Und dass man da vielleicht gehofft hat, mit weniger harten Maßnahmen doch zum Ziel zu kommen, ist in meinen Augen verständlich.

„Es gibt kein „Staatslehrbuch dafür“

GSCHWÄTZ: Und zum anderen mussten Politiker wie auch Wissenschaftler erst einmal selbst überprüfen, was ist das überhaupt, was da auf uns zukommt. Da steht man ja am Anfang auch als Kommunalpolitiker wahrscheinlich erst einmal da und muss sich erst mal einlesen, 0der?

„Im internationalen Vergleich steht Deutschland gut da“

von Eyb: Ja, es ist wie mit der Flüchtlingskrise Es gibt kein Staatslehrbuch, wo man auf die Seite 943 geht und bis 1350 liest, wie man eine Pandemie bewältigt. Das hat es auch bei der Flüchtlingskrise nicht gegeben. Dann heißt das, die Politik muss versuchen, mit den Mitteln, die ihr zur Verfügung stehen, das Beste draus zu machen. Und ich glaube, wenn wir in den internationalen Vergleich schauen, dass es Deutschland so schlecht gar nicht gemacht hat,

„Eltern kommen auf mich zu, die fordern, dass die Schulen wieder aufgemacht werden sollen, dass man sie entlastet von der Situation zu Hause, der sie nicht mehr gewachsen sind“

GSCHWÄTZ: Kommen denn Bürger aus dem Hohenlohekreis  gezielt auf sie zu, die nun durch die Coronaßnahmen allmählich am Limit fahren?

von Eyb: Ja, das kriege ich mit. Und zwar nicht täglich, sondern quasi stündlich. Mich rufen Eltern an, die zum Beispiel fordern, dass die Schule wieder aufgemacht wird. Die fordern, dass man sie endlich auch entlastet von der Situation zu Hause, der sie nicht mehr gewachsen sind. Es rufen mich immer auch Eltern an, die sagen, sie haben Angst um Opa und Oma, sie haben Angst, dass irgendetwas passiert. Sie wollen, dass die Schule überhaupt nur noch digital geführt wird. Also das Meinungsspektrum, das ist so irrsinnig weit, dass ich kürzlich in einem Interview gesagt habe: Ich möchte jetzt alles sein, nur nicht die Verantwortung für das Kultusministerium zu haben. Und wir sehen es hier an der armen Frau Dr. Eisenmann, in welchem Spannungsverhältnis sie jeden Tag kommt. Es gibt radikale Forderungen in die eine Richtung. Es gibt radikale Forderungen in die andere Richtung und irgendwie muss man Ausgleich finden. Und ich finde, das macht sie prima.

GSCHWÄTZ: Sie ist auch mittlerweile ein bisschen auf Distanz zu dem Kurs von unserem Ministerpräsidenten gegangen, was  die Schulen betrifft. Da hat sie ja ganz klar darauf, dass man alles dafür tun müsse, die Schulen so früh wie möglich wieder zu öffnen. Da kam der Herr Kretschmann ein bisschen hinterher gehängt.

„Eltern sehen, wie sie selber überfordert sind“

von Eyb: Also wenn ich die Stimmungslage, die mir bekannt ist, bewerte und ich kann nur bewerten das, was ich hier höre, dann wünscht sich der größte Teil der Eltern  eine vernünftige Beschulung. Sie sehen  vielleicht gewisse Schwierigkeiten im Nahverkehr. Das mag sein. Oder in der Schülerbeförderung, sag ich mal so, aber sie wollen auf jeden Fall, dass die Schulen wieder aufgemacht werden. Sie sehen zum einen das Argument, Schüler stecken sich nicht so leicht an. Und wenn man es ordentlich macht, dann ist ja auch in der Vergangenheit aus diesem Bereich relativ wenig passiert. Und sie sehen einfach, wie sie selber überfordert sind. Also wenn eine Mutter, auch wenn sie noch so gebildet ist und noch so viele technische Möglichkeiten hat, wenn die zwei Kinder hat und nebenher noch Home Büro machen soll, wie soll sie das bewältigen? Das bewältigt sie kaum und irgendwann ist man dann so genervt, dass man zum Hörer greift oder mich anruft. Oder. Oder eine SMS schreibt. Oder WhatsApp-Nachrichten. Also meine Nummer ist ja vielen Menschen bekannt und ich werde bestürmt mit entsprechenden E-Mails. Und ich antworte jedem so gut es geht. Und in den Gesprächen kommt dann eben manchmal doch heraus, dass sie nicht alles so verstanden haben, weil die Erläuterungen, die jeden Tag notwendig sind, sind ja auch schwierig. Man kann den Einzelnen ja nicht immer im Detail berichten, was da im Hintergrund an Überlegungen angestellt werden, um die Pandemie im Griff zu kriegen. Aber wenn man mit den Menschen sich unterhält das Gespräch endet fast immer relativ freundschaftlich. Aber ich rede natürlich auch mit älteren Menschen und die sagen mir manchmal also lieber einmal ehrlich. Es ist sicherlich schwierig für unsere Enkel oder Urenkel. Aber wir haben ganz andere Sachen ertragen müssen über eine viel längere Zeit. Wir hatten kein Skype, wir hatten kein Radio, wir hatten kein Telefon. Wir hatten keine Geräte, die man ein iPhone nennt oder wo man mit Freunden immerhin noch in Kontakt treten kann. Das hatten wir alles nicht. Und die glauben nicht, dass die Kinder einen so bleibenden Schaden davontragen, dass wir nachher alle in psychologische Beratung schicken müssen. Also so schlimm wird es hoffentlich nicht kommen.

„In den Gesprächen kommt dann eben manchmal doch heraus, dass sie nicht alles so verstanden haben, weil die Erläuterungen, die jeden Tag notwendig sind, sind ja auch schwierig“

GSCHWÄTZ: Also ist das Jammern auf hohem Niveau?

von Eyb: Ja, also zuweilen denkt man, es ist vielleicht auch mal ganz gut, wenn man den ein oder anderen erlebt. Es kann nicht immer schneller, höher, weiter gehen, dass man auch mal merkt, es gibt Restriktionen, da muss man sich eine Zeitlang zusammenreissen. Und sehr, sehr viele Eltern erzählen mir auch, dass ihre Kinder völlig neue Fähigkeiten entwickeln, dass sie zum Beispiel wieder miteinander spielen, dass sie sich auch wieder für das Buch interessieren. Oder ich bin Präsident des Bundes der Deutschen Musiker, Landesverband Baden-Württemberg. Was da alles läuft mit Fernschulunterricht. Also es ist nicht alles ganz mies, was damit zusammenhängt. Natürlich wünscht sich keiner, dass es länger geht, wie auch nur eine Stunde länger als unbedingt notwendig.

GSCHWÄTZ: Was denken Sie denn, wie lange der Lockdown noch geht?

von Eyb: Ich bin zwar ein sehr optimistischer Mensch, aber ich möchte den Menschen auch nichts versprechen, was ich dann in irgendeiner Form für selber nicht glaubhafter erachte. Ich glaube, das erste halbe Jahr des Jahres 2021 werden wir uns noch relativ zurücknehmen müssen und ab der zweiten Hälfte ist hoffentlich auch genügend Impfstoff da. Dann können wir die Menschen impfen und dann wird sich das alles entspannen. Davon bin ich ziemlich überzeugt.

„Das erste halbe Jahr des Jahres 2021 werden wir uns noch relativ zurücknehmen müssen“

GSCHWÄTZ: Sie sind 65, nächsten Monat werden Sie 66. Haben Sie selber schon Corona gehabt oder jemand aus Ihrem näheren Umfeld?

von Eyb: Ja, also ich selber zum Glück nicht. Ich schon mehrmals getestet worden, weil ich jedes Mal, wenn ich in den Landtag komme, die Möglichkeit habe, dann lasse ich mich testen. Es war bisher immer negativ. Das ist so schön. Und ich habe allerdings auch Bekannte, die an Corona erkrankt waren. Ich habe auch einen jungen Mann, der erkrankt ist und der mich dann eben auch angegeben hat beim Gesundheitsamt als K1-Person. Mit dem habe ich vor wenigen Tagen gesprochen. Der schmeckt noch nichts und riecht noch nichts. Also ein 20-jähriger junger Mann, pumperlgsund, wie man so schön sagt. Aber er sagt: Nehmen Sie das bitte nicht auf die leichte Schulter.

GSCHWÄTZ: Haben Sie persönlich Angst vor Erkranken?

Arnulf von Eyb hat keine Angst, an Corona zu erkranken

von Eyb: Nein, aus irgendwelchen Gründen hab ich das nicht. Zum einen bin ich vorsichtig und ich glaube auch, dass das die beste Methode ist. Aber wenn ich erkranken würde, dann hoffe ich natürlich, dass ich nicht so schwer erkranken würde, dass ich an irgendeine Maschine angeschlossen werden muss. Weil das ist ja die Krux. Wir wissen, derjenige, der an die Maschine angeschlossen wird, der hat eine relativ große Wahrscheinlichkeit, dass er das nicht überlebt.

„Weil das ist ja die Krux. Wir wissen, derjenige, der an die Maschine angeschlossen wird, der hat eine relativ große Wahrscheinlichkeit, dass er das nicht überlebt.“

GSCHWÄTZ: Sie haben vorhin gesagt, dass wenn Sie gewählt werden, wird das Ihre letzte Amtsperiode sein. Wenn Sie jetzt zurückblicken auf Ihre Jahre als Landtagsabgeordneter, was waren denn Ihre Höhepunkte?

von Eyb: Es gab zwei Höhepunkte, die aber ja sicherlich mit einem negativen Vorzeichen versehen waren. Das war einmal das Jagstunglück, und das waren die Wassermassen, die über Braunsbach hereingefallen sind und auch Schäden, die wir in Künzelsau hatten, hier unmittelbar neben ihrem Büro, Sie wissen es ja, da war ein Loch, vor der CDU-Geschäftsstell e [Anm. d. Red.: am oberen Bach, neben der Redaktion GSCHWÄTZ], da hätte ein Auto verschwinden können. Und als ich dann nach Braunsbach gefahren bin, zwei Stunden später, bin ich schon mal gar nicht reingekommen. Ich musste einen Riesenumweg fahren.  Und als ich das gesehen habe, habe ich den Bürgermeister Harsch gebeten – übrigens ein ganz toller Typ. Typ ist der falsche Ausdruck, Eine tolle Persönlichkeit, wollte ich sagen. Herr Harsch, tun Sie mir einen Gefallen und lassen Sie fünfmal hintereinander abzählen. Ich kann mir nicht vorstellen, dass ein solches Unglück in Braunsbach nicht zu einem Todesfall geführt hat. Er hat fünfmal abzählen lassen. Es ist keiner unter den Massen verschwunden. Aber die damit zusammenhängenden Herausforderungen an das Land und an die Abgeordneten, die waren enorm. Und mittlerweile: Das Land hat es gut gemanagt. Braunsbach hat es gut gemacht. Tolle Bevölkerung. Viele Menschen haben geholfen und das waren die beiden ganz großen Herausforderungen.

Jagstunglück und Hochwasser in bleibender Erinnerung

Und das Jagstunglück. Wenn man selber Angler ist, eine Zeitlang war ich Präsident des Landesfischereiberbandes, wenn man da sieht, wie die Menschen darum kämpfen, möglichst viele Fische herauszunehmen, um sie irgendwo zwischenzulagern, und diese Anstrengungen, dieses ehrenamtliche Engagement, das Helfen, da jeder hat irgendwie eine Idee. Der eine kennt den, der andere kennt den und der dritte kennt dann jemand, der einen Bagger hat, damit man irgendwo einen Jagstarm abschottet, damit die Fische, die da drin sind, entsprechend überleben. Das war schon ein tolles Erlebnis, aber natürlich: Die Ausgangslage war kritisch, ausgesprochen kritisch.

Ansonsten leben wir doch in einem wunderbaren Land hier in Hohenlohe.

Das Interview führte GSCHWÄTZ-Chefredakteurin Dr. Sandra Hartmann

Arnulf von Eyb im Gespräch mit GSCHWÄTZ-Chefredakteurin Dr. Sandra Hartmann. Foto: GSCHWÄTZ

Arnulf von Eyb stand GSCHWÄTZ Rede und Antwort. Foto: GSCHWÄTZ

Ein Geheimnis hat Anton Baron nie daraus gemacht, dass er anstrebt, die Hohenloher eine weitere Legislaturperiode im Landtag zu vertreten. Doch nun ist es offiziell. In einer Pressemitteilung verkündet der 32-jährige Öhringer Wirtschaftsingenieur, der seit 2016 für die AfD-Fraktion im Landtag sitzt und als parlamentarischer Geschäftsführer auch deren Vorstand angehört: „Gemeinsam mit meinem Kreistags- und Gemeinderatskollegen Jens Moll als potenziellem Ersatzkandidaten werde ich mich dem Votum der AfD-Mitglieder im Wahlkreis Hohenlohe und, sofern diese uns bestätigen, anschließend den Bürgern zur Wahl stellen“.

Als Diplom-Ökonom und Kommunalpolitiker könne Jens Moll ebenfalls wirtschaftliche und politische Kompetenz vorweisen, heißt es weiter in der Mitteilung. Da die Bilanz der vergangenen vier Jahre das Engagement Barons für die Hohenloher bestätigen würden, seien beide Kandidaten optimistisch. „Über 100 Kleine Anfragen und Anträge sowie zahlreiche mündliche Anfragen und Briefe an die Landesregierung habe ich eingebracht, zumeist zu lokalen Anliegen. Oft ist dies nach Kontaktaufnahme seitens betroffener Bürger geschehen, für die ich weiterhin stets erreichbar bin. Insbesondere die Stärkung der Infrastruktur im ländlichen Raum ist uns ein Herzensanliegen und wird auch ab 2021 weiterhin ein Schwerpunkt der politischen Arbeit sein“, betonte Baron, der den Ausschüssen für Wirtschaft und Verkehr angehört. Bislang wurde noch keine weitere AfD-Kandidatur für den Wahlkreis erklärt.

Quelle: Pressemitteilung des Landtagsbüros von Anton Baron

Jens Moll. Foto: Landtagsbüro Anton Baron

Der wohnungsbaupolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion und AfD-Landtagsabgeordnete des Hohenlohekreises, Anton Baron, spricht am heutigen Donnerstag, den 19. Juli 2018, im Plenum zur Landesbauordnung: „Unsere Fraktion hat einen Gesetzentwurf zur Änderung der Landesbauordnung eingebracht, nachdem die Regierung auch hier aufgrund von Streitigkeiten den eigenen Zeitplan nicht eingehalten hat.“

Baron: Pflicht von Fahrradstellplätzen und Dachbegrünungen abschaffen

„Wir fordern darin die Abschaffung der Pflicht zur Einrichtung von Fahrradstellplätzen und Fassaden- und Dachbegrünungen, die das Bauen aktuell massiv verteuert und zur Wohnraumknappheit beiträgt“, sagt Baron. Es gäbe im Parlament eine Mehrheit für diese Abschaffung, so der Parlamentarische Geschäftsführers der AfD-Landtagsfraktion. „Nur die Grünen blockieren diese aufgrund ihrer ökoreligiösen Einstellung.“

Arnulf von Eyb, Der  CDU-Landtagsabgeordnete des Hohenlohekreises sprach mit Dr. Sandra Hartmann in seinem Schloss in Dörzbach unter anderem über Wein, die Probleme in der Landwirtschaft, seine Meinung über die aktuelle Gesundheits- und Bildungspolitik und Funklöcher im Ländle.

„Vom Weinbau selbst verstehe ich nichts, vom Weinkonsum schon etwas mehr“

GSCHWÄTZ: Bier oder Wein – was darf‘s sein, Herr von Eyb?

von Eyb:  Das ist keine einfache Frage, weil ich der weinbaupolitische Sprecher der CDU-Fraktion bin. Aber vom Weinanbau selbst verstehe ich nichts, vom Weinkonsum schon etwas mehr.

Ingelfingen und Niedernhall haben ja ganz schön bluten müssen die vergangenen Jahre – Fürstenfass hat sich die Keltereien quasi einverleibt.

von Eyb: Das ist eine ganz schwierige Geschichte. Dörzbach hatte ja eine Rebflurbereinigung vor ungefähr 20 Jahren. Damals hatte man gedacht, wenn die durchgeführt wird, ist der Weinbau für die nächsten 500 bis 1.000 Jahre gesichert. Nun sieht man, wie schwierig es. Auch Dörzbach musste die Selbstständigkeit aufgeben. Aber es ist alles nicht so schlimm, weil  es nun „die Hohenlohe-Kellerei“ heißt. und darin können sich sowohl die Niedernhaller, als auch die Ingelfinger und die Dörzbacher wiederfinden. Bevor der Weinbau komplett eingeht, ist das die bessere Lösung gewesen und der Wein ist nach wie vor gut.

„Das Thema Krankenhaus ist extrem emotional belegt“

GSCHWÄTZ: Es gibt ja noch mehr kommunalpolitische Einschnitte – nicht nur im Weinbau, auch in der Gesundheitspolitik.

von Eyb: Ich kann die Entscheidung des Kreistages verstehen, den Krankenhausstandort in Künzelsau zu schließen. Es ist nicht immer einfach, weil das Thema extrem emotional belegt ist. Aber wenn wir ganz ehrlich sind, dann stellen wir fest, dass die schwierigen Fälle durch Bad Mergentheim, Schwäbisch Hall oder möglicherweise durch noch größere Krankenhäuser in Heidelberg oder Stuttgart abgedeckt werden. Die Ortsnähe hat natürlich was. Aber ein Krankenhaus am Leben zu erhalten, das im Prinzip nur künstlich am Leben erhalten werden kann, ist, glaube ich, auch nicht die richtige Entscheidung.  Mir wäre sehr daran gelegen, dass man dem Menschen, der in der Sekunde in der Not ist,  sei es durch einen Herzinfarkt oder einen Unfall, schnell hilft und da kann mich sicher noch einiges optimieren.  Ich glaube auch, darüber denkt man nach. Ob man dann in so einer Notsituation zehn Kilometer weiter transportiert wird, ist dann nicht mehr entscheidend. Was auch entscheidend ist: Wir brauchen in Künzelsau und auf dem Land nicht nur Hausärzte, sondern auch Fachärzte. Da würde ich mir wünschen, dass sich mehrere zusammentun und sagen: Das können wir sicherstellen.

GSCHWÄTZ: Viele Ärzte haben darauf hingewiesen, wie schwer es ist, Nachfolger für ihre Praxen zu finden.

von Eyb verweist auf einen Arzt in Sindelfingen, der in der Stadtmitte eine Praxis hat und ebenfalls keinen Nachfolger findet.

von Eyb: Dieser Arzt sagt, die jungen Ärzte wollen lieber in größeren Teams arbeiten, vielleicht auch nicht mehr die Verantwortung übernehmen und vor allem nicht auch noch sonntags gegebenenfalls arbeiten müssen.

„Wir können nicht weniger Bürokratie haben, sondern wir müssen mit Bürokratie besser umgehen lernen“

Viele monieren auch den hohen Verwaltungsaufwand, den die Politik vorgibt.

von Eyb: Ja, das stimmt. Das ist dieselbe Klage, die Landwirte oder Handwerker erheben. Wir können den Menschen nicht versprechen, weniger Bürokratie zu haben. Das wäre Augenwischerei, sondern wir müssen mit der Bürokratie besser umgehen lernen. Da  gibt es vielleicht Möglichkeiten, zum Beispiel, dass man nichts mehr in eine Akte einträgt, sondern während der Behandlung heineinspricht oder ähnliches, um insgesamt den Bürokratieanfall leichter ertragbar zu machen. Aber Bürokratieabbau wird nicht funktionieren. Und wenn man genauer hinschaut, stellt man fest, dass das alles eine sinnvolle Grundlage hat.

Also ist Deutschland Ihrer Meinung nach nicht überbürokratisiert?

von Eyb: Es wäre wunderbar und da, wo man es kann, soll man es auch tun. Aber es ist nicht so einfach, wie man es sich vorstellt. Wenn man sich etwa das statistische Jahrbuch von Baden-Württemberg anschaut. Es ist sensationell, was man aus diesem Buch herauslesen kann. Das könnte man alles nicht, wenn man die Daten vorher nicht erfasst hätte. Ich war kürzlich auf einem Rinderabend einer Rinderunion. Da wurden ihre Leistungskühe dargestellt. Es ist unglaublich, was man alles über eine Kuh wissen kann. Das Ganze kann man nicht prämieren, wenn man es nicht aufgeschrieben hätte.

In den Schulen könnte sich Arnulf von Eyb weniger Bürokratie vorstellen

Bei den Grundschullehrern müsse sich etwas ändern

A propos Bildungskühe. Fehlstunden, Lehrermangel – Das Kultusministerium in Stuttgart hat sich nicht gerade mit Ruhm bekleckert in den vergangenen Jahren.

von Eyb: In diesem Bereich könnte ich mir eine Entschlackung der Bürokratie vorstellen.  Ich glaube, dass man in den letzten Jahren einfach zu viele Experimente gemacht hat. Unsere Kultusministerin hat eine sehr schöne Einstellung: Wir brauchen erstmal ein vernünftiges Fundament. Das Fundament kann man nur kriegen, wenn man lesen, rechnen und schreiben kann. Richtig ist, dass sehr viele Grundschulen keine Leiter bekommen, weil der Verwaltungsaufwand und das Mehr, was man als verantwortlicher Rektor bekommt, nicht angemessen ist. Da muss man sicherlich etwas tun.

Thema Funkloch & Eberbach: „Achtung, jetzt bin ich für ein paar Minuten weg“

Weder Handyempfang noch Internet – Das Dorf Eberbach schreibt derzeit bundesweit Schlagzeilen. Was ist denn da los?

von Eyb: Günther Oettinger sagt immer: Funklöcher sind schlimmer als Schlaglöcher und vor allem sind sie nicht so schnell zu stopfen wie ein Schlagloch. Dem stimme ich zu. Wenn ich von hier nach Stuttgart fahre, kann ich ziemlich genau sagen, wann ich in ein Funkloch hineinfahre. Da sage ich auch immer meinem Gesprächspartner: Achtung. Jetzt bin ich für ein paar Minuten weg. Das ist sicherlich nicht optimal. Ich habe auch den Landrat aufgrund dieser Diskussion in Mulfingen gebeten, mir zu sagen, wo wir derzeit noch Lücken haben. Aber dieses Thema ist natürlich enorm aufgebauscht.  Auch in Eberbach gibt es natürlich Internet- und Funkverbindungen.  Aber in dem einen oder anderen Fall eben nicht. Und daraus eine so große Geschichte zu machen – die kam mir etwas überzogen vor. Die Thematik ist zwar angespannt in dem einen oder anderen Ort. Aber nicht so, dass man denken kann, man lebt irgendwo in der Nähe von Bananien.

Sie haben als Landtagsabgeordneter den Spagat zu meistern zwischen Stuttgart und dem ländlichen Raum in Dörzbach und Umgebung. Wie sieht denn eine Woche im Leben eines Landtagsabgeordneten aus?

von Eyb: Ich bin der OB-Mann der CDU-Fraktion im NSU-Untersuchungsausschuss, in dem es darum geht, die Verbindungen des Mördertrios oder zumindest des Mörderduos bei der Ermordung der Polizistin Michèle Kiesewetter und des angeschossenen schwerverletzten Polizisten aufzuarbeiten. Wenn ich morgens um 9 Uhr im Landtag eine Vorbesprechung habe, fahre ich am Sonntagabend nach Stuttgart. Am Abend fahre ich zurück. Am Dienstagmorgen habe ich eine Vorlesung hier an der Hochschule – das hat mit meinem Landtagsmandat nichts zu tun – bei den Wirtschaftsingenieuren: Einführung in das Vertragsrecht. Dann fahre ich wieder nach Stuttgart. Im Fraktionsvorstand besprechen wir, was wir in der Fraktionssitzung noch alles ansprechen wollen. Sehr häufig sind dann abends noch Veranstaltungen von Organisationen, die Abgeordnete einladen oder Fachgespräche. Dann gibt es Ausschüsse. Die müssen vorberaten werden. Dann gibt es Plenum. Das sind die Tage, an denen man im Landtag sitzt. Dann gibt es sehr, sehr viele Termine hier im Wahlkreis. Wir haben die Aufgabe, möglichst viele Menschen zu erreichen. Wenn sie ein Thema haben, bei dem sie denken, da könnten wir helfen, stehen wir zur Verfügung. Wir werden sehr häufig eingeladen von Verbänden, Vereinen, Gemeinden oder Firmen.

Vorbereitung des Videointerviews im Schloss in Dörzbach

Interview als Video

Das am 15. Juni 2018 in seinem Schloss in Dörzbach gedrehte Videointerview mit Arnulf von Eyb sehen Sie im Video oben zum Anklicken. Darin äussert sich Arnulf von Eyb auch dazu, warum er nicht der größte WM-Fan ist.

Dreh, Schnitt & Fotos: Dr. Felix Kribus

Schubertiade

Arnulf von Eyb ist verheiratet und hat keine Kinder. Er ist neben seinem Landtagsmandat Rechtsanwalt. Einmal jährlich veranstaltet die Familie von Eyb die Schubertiade. Hierbei treten unterschiedliche Künstler im Schloss auf und präsentieren klassische Werke. Die Schubertiade geht in diesem Jahr noch bis September.

Karten hierfür gibt es auf: http://www.schubertiade-schloss-eyb.de

Für wen würden Sie sich entscheiden? Künzelsaus‘ Bürgermeister Stefan Neumann oder Niedernhalls Bürgermeister Achim Beck? Für Angelina Jolie oder Jennifer Aniston? Für Angela Merkel oder Martin Schulz? Für Donald Trump oder Wladimir Putin? Bei unserem Video-Interview mit dem jungen AfD-Landtagsabgeordneten Anton Baron hatte dieser die Qual der Wahl. Wir sprachen mit ihm aber auch über lokale Baustellen: Warum er denkt, dass das Solebad Niedernhall gute Überlebenschancen hat und „auch das Hohenloher Krankenhaus in Künzelsau nicht hätte geschlossen werden müssen“. Er berichtet uns, wie schwer es seine Partei im Stuttgarter Landtag hat. Wir wollten aber auch von ihm wissen: Warum ist er in die AfD eingetreten und wie nahe steht die Partei der NPD?

Das Interview wurde in Niedernhall am Freitag, den 16. MÄrz 2018, in Niedernhall am Solebad und im Rössle in Niedernhall gedreht. Die Drehbedingungen waren suboptimal. Es stürmte und regnete. Anton Baron präsentierte sich trotz der widrigen Bedingungen bestens gelaunt.

Interview: Dr. Sandra Hartmann: Kamera und Schnitt: Dr. Felix Kribus

// Anton Baron //

Anton Baron wurde am 03. November 1987 in der ehemaligen Sowjetunion, im heutigen Kasachstan, geboren. Seit er vier ist, lebt er in Deutschland. Baron ist seit 2014 Mitglied der AfD und wurde 2016 von den Hohenlohern in den Stuttgarter Landtag gewählt. Der studierte Wirtschaftsingenieur arbeitete bis dahin bei einem Künzelsauer Unternehmen als Produktmanager. Baron ist parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion und ein Vertrauter von Jörg Meuthen. Seine Wahlheimat ist Niedernhall. Von dort pendelt er nach Stuttgart.

// Der nächste Interviewpartner //

Beim nächsten Videointerview geht es nach Künzelsau. Dort sprechen wir mit dem stellvertretenden Vorsitzenden des SPD-Kreisverbandes Hohenlohe, Hans-Jürgen Saknus über die zähen Groko-Verhandlungen, was wir von der neuen Bundesregierung erwarten können, wie es im Inneren der SPD derzeit ausschaut.

// Das Interview mit Anton Baron lesen Sie in unserer neuen Printausgabe, ab 01. April 2018, überall im Einzelhandel.