Landräte reagieren verhalten auf die Jagst-Unglück-Kostenerstattung

Die Landkreise bleiben auf fast einer Million Euro ihren Kosten zur Jagst-Rettung sitzen. GSCHWÄTZ hat bei den Landkreisen nachgefragt, was sie zu der Tatsache sagen.

Der Landkreis Heilbronn hat beim Jagst-Unglück rund 500 000 Euro mehr ausgegeben, als er nun vom Land erstattet bekommen wird. Landrat Detlef Piepenburg sagte dazu auf GSCHWÄTZ-Nachfrage: „Der Vergleich ist mit rund 70 Prozent Kostenerstattung gerade noch akzeptabel. Dies vor allem auch vor dem Hintergrund, dass die Angelegenheit dann endlich abgeschlossen ist.“

Ähnlich reagierte das Landratsamt des Hohenlohekreises. Silke Bartholomä: „Mit der jetzt gemeinsam gefundenen Lösung kann der Hohenlohekreis das Thema nun abschließen. Nicht erstattet werden etwa Kosten, die in keinem direkten Zusammenhang mit dem Unglück stehen, wie beispielsweise der Runde Tisch oder das Helferfest.“ Der Hohenlohekreis erhält 764.552 Euro. Dementsprechend wird der Hohenlohekreis auf knapp einem Drittel seiner Ausgaben zur Jagst-Rettung von 1,1 Millionen, nämlich zirka 340.000 Euro, sitzen bleiben.

„Das erspart allen Beteiligten langwierige Gerichtsprozesse mit ungewissem Ausgang“

Während die Landräte verhalten reagieren ist der baden-württembergische Umweltminister Franz Untersteller froh, „dass wir gemeinsam eine Lösung für die finanziellen Belastungen infolge des Mühlenbrandes gefunden haben. Das erspart allen Beteiligten langwierige Gerichtsprozesse mit ungewissem Ausgang.“

Der für die drei Landkreise Schwäbisch Hall, Hohenlohe und Heilbronn insgesamt entstandene Gesamtschaden betrug drei Millionen Euro. Es werden aber 2,1 Millionen Euro an die Landkreise gezahlt. Davon stammen 1,1 Millionen aus Landesmitteln und eine knappe Million von der Versicherung des Mühlenbetreibers, mit der die Landesregierung nun einen außergerichtlichen Vergleich abgeschlossen hat. Der Landkreis Schwäbisch Hall erhält vom Land 181.2014 Euro, der Hohenlohekreis 764.552 Euro und der Landkreis Heilbronn 1.150.574 Euro, so eine Pressemitteilung des Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg.

Beim Jagst-Unglück 2015 war mit Düngemittel verseuchtes Löschwasser in die Jagst geflossen. Tonnenweise Fische kamen dabei um.