Die Stadt Ingelfingen plant eine große Containeranlage für Geflüchtete. Das geht aus einer Mitteilung im städtischen Amtsbooten hervor.

Die Containeranlage soll zwischen der Mariannenstraße und dem Kelterweg errichtet werden. Hierkönnten bis zu 128 Personen eine Zuflucht finden.

Im Zuge des Ukrainekrieges haben sich in Deutschland die Länder und Kommunen darauf verständigt, dass jeder Landkreis ein gewisses Kontingent an Flüchtlingen aufzunehmen hat. In Öhringen gelingt dies derzeit nur, indem die Sporthalle dafür freigeräumt wurde. Die Stadtverwaltung in Ingelfingen möchte ihre Sporthalle, die Heinrich-Ehrmann-Halle, dafür eher nicht zur Verfügung stellen, sondern bevorzugt eine Containeranlage ähnlich der Anlage im Nachbarstädtchen Niedernhall.

Zweigeschossige Containeranlage

Die Containeranlage soll zweigeschossig gebaut werden. Es wird mi einem Flächenbedarf von mindestens 4 und maximal 7 Quadratmeter pro Person gerechnet. Je nach Zuweisungslage kann ein Wohncontainer mit maximal vier Personen belegt werden.

6 Monate bis zu mehreren Jahren

Es werden damit bis zu 80 Plätze für den Hohenlohekreis geschaffen hinsichtlich der vorläufigen Erstunterbringung von Flüchtlingen (VU), sprich, ähnlich wie im ehemaligen Krankenhaus in Künzelsau bedeute dies eine Erstunterbringung für die ersten sechs Monate, für die der Hohenlohekreis sorgen muss. Zudem werden damit zugleich bis zu 48 Plätze für die Anschlussunterbringung (AU) geschaffen, für die sich die Stadt Ingelfingen verpflichtet hat.

Zusammenarbeit zwischen Stadt und Landkreis

Der Hohenlohekreis pachtet hierfür einen Teil des Grundstücks von der Stadt für vorerst drei Jahre, mit einer einmaligen Verlängerungsoption auf zwei weitere Jahre. Die Stadt Ingelfingen wiederum mietet die Container für die Flüchtlinge bezüglich der AU. Die Anlage soll 2024 bezugsfertig sein.

Zuständig für die Unterhaltung der Anlage als auch für die Betreuung der Personen ist der Hohenlohekreis und die Stadt jeweils getrennt für ihren Anteil, der Hohenlohekreis für die Flüchtlinge der VU, die Stadt Ingelfingen für die Flüchtlinge der AU.

Als Integrationsmanagerin des Deutschen Roten Kreuzes ist für Ingelfingen Gerda Müller zuständige, die ihr Büro im Rathaus hat.

Die Planunterlagen für die Containeranlage kann noch bis Freitag, den 03. November 2023, im Rathaus im 2. Stock, Vorzimmer Bürgermeister, zu den üblichen Öffnungszeiten eingesehen werden.

Über eine Million der rund 40 Millionen Ukrainer:innen haben vor dem Krieg in Ihrer Heimat in Deutschland Zuflucht gesucht. Davon befinden sich rund 1.100 Personen im Hohenlohekreis. In der Kreistagssitzung vom 21. November 2022 informiert die Verwaltung über die Kosten der Unterbringung, die Höhe der Zuwendungen von Bund und Land. ausserdem muss der Kreistag den Teil der Mehrkosten, die nicht oder erst im nächsten Haushaltsjahr erstattet werden, noch für das aktuelle Haushaltsjahr genehmigen.

„Mittlerweile sind in diesem Jahr mehr Geflüchtete im Kreis untergekommen als im Jahr 2015“, stellt die Kreisverwaltung fest. Dass diese hohe Zahl von Geflüchteten, die im November 2021 nicht vorhersehbar war, den Kreis vor immense Herausforderungen stellt, ist nachvollziehbar. Anfang des Jahres 2022, als die ersten Ukrainer:innen ankamen, war noch nicht klar, inwieweit sich Bund und Land an der Unterbringung und Versorgung der Menschen, einer Pflichtaufgabe des Landkreises, beteiligen werden. Inzwischen ist klar, dass Bund und Land zumindest die finanzielle Belastung der Landkreise fast vollständig übernehmen werden – wenn auch mit Verzögerung. Aus diesem Grund muss der Kreistag die Kosten, die im Jahr 2022 entstanden sind, aber erst 2023 erstattet werden, noch in den Haushalt für 2022 aufnehmen.

Ehrenamtliche Hilfe war und ist wichtig

Einen weiteren Teil der Belastungen übernahmen freiwillige und ehrenamtliche Helfer, wie die Verwaltung anerkennt: „Die seit Kriegsbeginn in der Ukraine sprunghaft angestiegene Anzahl an Geflüchteten konnte aufgrund der enormen Solidarität in der Bevölkerung geschultert werden. So erfolgte die Unterbringung eines großen Teils der geflüchteten Menschen aus der Ukraine zunächst vor allem in Privatunterkünften.“ Aber auch einfache Hilfen wie zum Beispiel Unterstützung bei Behördengängen oder die Ausstattung mit Kleidung wurden zu einem guten Teil ehrenamtlich angeboten.

Bund und Land erstatten Kosten erst im nächsten Haushaltsjahr

Die Gesetzeslage, welcher Flüchtling aus welchem Grund welche Leistung erhält, ist nicht leicht zu durchschauen. Außerdem haben sich im Laufe des Jahres die Grundlagen geändert. Die Verwaltung erläutert: „Im Leistungsbereich haben auch Geflüchtete aus der Ukraine bis zum 31.05.2022 Hilfeleistungen zum Lebensunterhalt und Kosten der Unterkunft nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylblG) erhalten. Die bis zum 31.05.2022 entstandenen Kosten für diesen Personenkreis werden gemäß den Abrechnungsmodalitäten aus der mit dem Land im März 2022 ergänzten Verwaltungsvereinbarung im Haushaltsjahr 2023 erstattet.“
Ab dem 1. Juni 2022 gilt eine  neue Regelung, informiert die Kreisverwaltung: „Mit dem vom Bund beschlossenen Rechtskreiswechsel hat sich für geflüchtete Menschen aus der Ukraine die Anspruchsgrundlage auf Leistungsgewährung grundlegend geändert. Sobald die aufenthaltsrechtlichen Voraussetzungen vorliegen, erhalten die Anspruchsberechtigten seit 01.06.2022 Hilfeleistungen nach dem Sozialgesetzbuch (v.a. SGB II, SGB IX und SGB XII). Für den Hohenlohekreis bedeutet dieser Systemwechsel eine finanzielle Mehrbelastung, die aus heutiger Sicht größtenteils seitens des Landes ausgeglichen wird.“
Wieder anders sieht es für Alte oder Erwerbsgeminderte aus: „Mittels den geltenden Regelungen rechnet der Hohenlohekreis mit einer vollständigen Bundeserstattung bei der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung sowie einer erhöhten Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft und für Heizung (SGB II-Leistungen).“

Noch immer sind offenbar die Regelungen der Kostenübernahme durch Bund und Land nicht abschließend geregelt, es besteht noch immer eine gewisse Unsicherheit.

Millionensummen im Spiel

Die Verwaltung rechnet bis Ende 2022 insgesamt mit Transferaufwendungen in Höhe von 3,4 Mio. Euro, die an außerhalb von Landkreiseinrichtungen wohnende Geflüchtete gewährt werden. „Nach Abzug etwaiger Kostenerstattungen (ca. 1,1 Mio. Euro) werden im Haushaltsjahr 2023 rund 1,9 Mio. Euro entsprechend der Vereinbarung seitens des Landes erstattet, welche in der Haushaltsplanung 2023 entsprechend eingeplant sind. Schlussendlich beträgt der Eigenanteil des Hohenlohekreises jahresübergreifend hierfür ca. 466.000 Euro.“

Die Transferaufwendungen für Hilfeleistungen im Rahmen der Hilfe zum Lebensunterhalt, der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung bzw. nach dem SGB II erhalten, „erhöhen sich dadurch über alle Hilfearten hinweg voraussichtlich um 2,0 Mio. Euro auf nunmehr 16,9 Mio. Euro. Mittels den geltenden Regelungen rechnet der Hohenlohekreis mit einer vollständigen Bundeserstattung bei der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung sowie einer erhöhten Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft und für Heizung (SGB II-Leistungen). Nach Abzug etwaiger Erstattungen durch Bund und Land verbleibt bzgl. der Ukraine voraussichtlich eine Nettomehrbelastung von 786.000 Euro. Diese werden durch die mit dem Land vereinbarten Erstattungen im Rahmen des Rechtskreiswechsels aus heutiger Sicht zu 70 % ausgeglichen. Somit beträgt der finanzielle Eigenanteil des Landkreises rund 236.000 Euro.“

Zwischensumme: 700.000 Euro Mehrbelastung für direkte Leistungen an die Menschen

Rund 700.000 Euro, die bei den Haushaltsberatungen Ende 2021 nicht vorhersehbar waren, muss der Landkreis also tragen.

Weitere 900.000 Euro Investitionen für die Unterbringung

Der Landkreis hat bereits in Unterbringungskapazitäten investiert und tut dies weiter: „Der Landkreis selbst baut, aufgrund der gestiegenen Zuweisungszahlen, weiterhin neue Kapazitäten für die Unterbringung von Geflüchteten auf. Hierfür entsteht bei den Sachkosten ein Mehrbedarf um ca. 800.000 Euro auf nunmehr ca. 3,5 Mio. Euro. Nach Abzug sonstiger Ersätze werden diese im Rahmen der nachgelagerten Spitzabrechnung seitens des Landes vollumfänglich erstattet. Darüber
hinaus waren zur Schaffung weiterer Unterbringungsmöglichkeiten Investitionen notwendig. Aus heutiger Sicht werden bis Jahresende 2022 zusätzliche Investitionsmittel von ca. 900.000 Euro benötigt. Diese können jahresübergreifend, entsprechend der Nutzungsdauer, im Rahmen der nachgelagerten Spitzabrechnung [das ist eine Abrechnung nach nachgewiesenem Aufwand, Red.] geltend gemacht werden.“

Kreistag muss beschliessen

Der Kreistag muss am 21. November 2022 die „überplanmäßigen Aufwendungen i. H. v. netto rund 770.000 Euro im Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg und der aktuellen Lage bei der Flüchtlingsaufnahme“ und die „korrespondierenden überplanmäßigen Auszahlungen im Finanzhaushalt i. H. v. 900.000 Euro“ genehmigen.

Text: Matthias Lauterer
Zitate aus der Sitzungsvorlage zur Kreistagssitzung am 21. November 2022

Als am Samstagabend, den 22. Oktober 2022, wieder einmal die Polizei zu einem Einsatz ausrücken musste, den ein junger Gambier verübt hatte (er wollte Alkohol im Lidl in Krautheim klauen), wusste Krautheims Bürgermeister Andreas Köhler laut eigenen Aussagen nicht, dass der Mann wieder auf freiem Fuß ist. Eigentlich sollte er in noch in der Psychiatrie sein. Aus dieser wurde er jedoch laut Köhler vorzeitig wieder nach nur zwei anstatt vier Wochen entlassen.

Versuchte gefährliche Körperverletzung

Auch die Polizei im Hohenlohekreis kennt den Mann zur Genüge. „Dem Mann werden mehrere Straftaten zur Last gelegt. Gegen ihn wird wegen Diebstahls, Sachbeschädigung, Leistungserschleichung und versuchter gefährlicher Körperverletzung ermittelt“, sagt Annika Grundbrecher von der Pressestelle des Polizeipräsidiums Heilbronn auf GSCHWÄTZ-Nachfrage.

Auch Kirche als Vermieter nun alarmiert

In Krautheim haben mittlerweile einige Einwohner:innen Angst vor diesem Mann, insbesondere Eltern, da er eigentlich in das ehemalige Schwesternwohnheim kommen sollte, das sich direkt neben dem Kindergarten befindet (wir berichteten). Laut Rathauschef Köhler habe die Stadt Krautheim derzeit keine anderen geeigneten Unterkünfte für Flüchtlinge als dieses Haus, das der Kirche gehört, aber an die Stadt als Flüchtlingsunterkunft vermietet werden soll. Nun sei, so Gerüchte, auch die Kirche alarmiert und prüft, inwieweit sie vom Mietvertrag noch zurücktreten könne. Nach wochenlangen Protesten von Eltern, hat nun Köhler hat gegenüber GSCHWÄTZ betont, dass dieser Gambier definitiv nicht in dieses Gebäude neben den Kindergarten kommen soll. Doch wohin mit ihm?

Eventuell Überwachungskameras

Das etwa dreimal so große Gebäude in Oberginsbach wird demnächst an Flüchtlingsfamilien aus der Ukraine vorbereitet. Rund 50 sollen im Frühjahr dort einziehen. Bis dahin muss das Haus saniert werden, da die besagten Männer, die dort bislang gewohnt und nun nach Krautheim gebracht werden soll, das Haus ziemlich beschädigt hätten. Während Köhler einen Hauptschuldigen dafür sieht, und zwar der Gambier und die anderen Männer zwar auch nicht als „Musterknaben“ betrachtet, aber „da ist keiner dabei, der Straftaten begeht“, sehen die Eltern den anderen Männern auch mit Besorgnis entgegen. Denn auch über sie wurde ihnen von den Oberginsbächern einiges erzählt. Drogen. Alkohol. Diebstahlsdelikte und dergleichen. Kähler könne sich vorstellen, Überwachungskameras auf dem Grundstück des ehemaligen Schwesternwohnheimes in Krautheim zu installieren, sobald die Männer eingezogen seien. Aber hier müsse er den Datenschutz prüfen.

Der Gambier bleibe eventuell erst einmal in Oberginsbach, überlegt Köhler gegenüber GSCHWÄTZ, bis die ukrainischen Familien kämen. Eine Dauerlösung gäbe es aber noch nicht für ihn. Die Krux dabei: Eben dieser Gambier habe laut Köhler 37 Fensterscheiben allein in dem Gebäude in Oberginsbach eingeschlagen, das nun saniert werden müsse für die ukrainischen Familien. Aber wie kann man ein Gebäude sanieren, während der Haupttäter noch in diesem Gebäude wohnt?

Einweisung in die JVA

Im Rahmen des Einsatzes am Lidl in Krautheim am Samstag wurde nun ein Haftbefehl, der gegen den 24-Jährigen bestand, von der Polizei vollstreckt. Der Mann wurde dem Haftrichter vorgeführt, der den Haftbefehl eröffnete und den Tatverdächtigen in eine JVA (Justizvollzugsanstalt) einweisen ließ. Köhler und viele Einwohner:innen Krautheims hoffen, dass der Gambier nun länger hinter Gittern bleibt.

Text: Dr. Sandra Hartmann

Foto: Eltern wie (von links) Nadine Horinek, Tanja Sordel, Lena Pflüger und Christine Koppe haben Angst um ihre Kinder. Foto: GSCHWÄTZ

Fastnachtsgesellschaft Lemia Krautheim überreicht Spendenscheck an das Landratsamt Hohenlohekreis

„Närrischer Betrag“

Die Fastnachtsgesellschaft Lemia Krautheim hat dem Landratsamt Hohenlohekreis am Donnerstag, den 20. Oktober 2022, einen Spendenscheck in Höhe von 2.222,22 € für die Flüchtlingsarbeit übergeben. Der Geldbetrag ist bei der Benefiz-Veranstaltung für Geflüchtete aus der Ukraine zusammengekommen, die Lemia am 26. Juni 2022 veranstaltet hatte. Die Fastnachtsgesellschaft hat die Einnahmen selbst noch aufgestockt, um den „runden“ närrischen Betrag zu erhalten.

Bei der Übergabe im Johannitersaal im Rathaus Krautheim freute sich der Erste Landesbeamte des Hohenlohekreises, Gotthard Wirth, über die Aktion und die daraus resultierende Spende.

Er lobte das Engagement und die Idee, eine Spendensammlung mit einer Veranstaltung zu verbinden, bei der der Verein nach zwei Jahren Corona-Pandemie endlich wieder aktiv werden konnte. Lemia-Sitzungspräsidentin Sibylle Weisl bestätigte die große Begeisterung, mit der sich auch Musikkapellen und Tanzgruppen an der Veranstaltung mit Kinderfest und Bar-Abend beteiligt hatten. Krautheims Bürgermeister Andreas Köhler zeigte sich stolz auf das große bürgerschaftliche Engagement in seiner Stadt und für die Unterstützung bei der Integration von Flüchtlingen.

Für Kinder und Jugendliche

Den Mitgliedern der Lemia ist es wichtig, dass die Spende direkt ankommt und insbesondere Kindern und Jugendlichen aus der Ukraine zugutekommen soll. Dr. Mark Wittlinger, zuständig für die Flüchtlingsintegration im Hohenlohekreis, sichert dies zu: „Die Hilfsbereitschaft gegenüber geflüchteten Kindern ist besonders hoch. Minderjährige leiden ganz besonders unter der Fluchtsituation. Mit Projekten und Aktionen bereitet man Ihnen eine große Freude und verschönert Ihren Alltag“, erklärte Wittlinger. Mit Hilfe der Spende können nun unter anderem geeignete Materialien für ehrenamtlich betreute Kreativkurse in den Willkommenspunkten beschafft werden. Auch die Jugendlichen werden nicht vergessen: In der Gemeinschaftsunterkunft im ehemaligen Krankenhaus Künzelsau wird ein Tischkicker aufgestellt.

Lemia-Sitzungspräsidentin Sibylle Weisl übergibt dem Ersten Landesbeamten Gotthard Wirth den Spendenscheck für die Flüchtlingsarbeit. Mit dabei: Bürgermeister Andreas Köhler (2. v. r), Integrationsbeauftragter Dr. Mark Wittlinger (3. v. r.), Götz von Berlichingen (4. v. r.) und weitere Mitglieder des Elferrats. Foto: Landratsamt HohenlohekreisQuelle: Landratsamt des Hohenlohekreises

Quelle: Landratsamt des Hohenlohekreises

Die Kreisgemeinden beklagen sich, dass sie durch die Betreuung der Geflüchteten finanziell stark belastet werden. In einem ersten Beitrag hat GSCHWÄTZ über die Flüchtlingssituation im Kreis berichtet, jetzt kommen die Gemeinden selbst zu Wort.

143 Geflüchtete aus der Ukraine waren Ende September in der „vorläufigen Unterbringung“ durch den Kreis. Diese Menschen werden spätestens nach sechs Monaten an die Gemeinden weitergegeben. Allein in Öhringen, der größten Gemeinde des Hohenlohekreises, waren zum selben Zeitpunkt 231 Ukrainer und Ukrainerinnen privat in Wohnungen in Öhringen untergebracht, also rund eineinhalb mal so viele wie im Kreis. Nur eine dieser Personen wurde aus der vorläufigen Unterbringung bisher an Öhringen zugewiesen.

Einigermaßen zuversichtlich äußert sich Karl Michael Nicklas, Bürgermeister von Neuenstein: „Egal wie sich die Situation auf Bundes- und Landes- und Kreisebene bisher entwickelte, hatten wir die Lage immer im Griff. Ich gehe davon aus, dass wir auch in Zukunft alles gut meistern.“ Er weiß von 50 Ukrainer:innen in Neuenstein, von denen eine fünfköpfige Familie in einer städtischen Unterkunft lebt. „Wir wissen von 45 weiteren Ukrainern, die privat eine Wohnung gefunden haben“, sagt er und spricht damit eine spezielle Konstellation an:

Ukrainer:innen benötigen 3 Monate keinen Aufenthaltstitel

Menschen aus der Ukraine konnten sich ein halbes Jahr in der Bundesrepublik aufhalten, ohne dass sie sich anmelden müssten oder eine Aufenthaltsberechtigung benötigen würden. Seit dem 31.08. ist diese Frist auf 90 Tage beschränkt. Es könnte also sein, dass noch mehr Ukrainer:innen in den Gemeinden leben als behördlich erfasst sind – diese Menschen erhalten aber auch keine Leistungen von den Gemeinden. Leistungen können sie erst erhalten, wenn sie sich bei einer Gemeinde anmelden und einen Aufenthaltstitel beantragen.

„immer einwandfrei geklappt“

15 Plätze sind in Neuensteiner städtischen Unterkünften noch frei, zusätzlich kann die Stadt auf einige Wohnungen zugreifen, beispielsweise für Familien. Nicklas sagt: „Damit könnten wir ad hoc ohne fremde Hilfe ca. 30 Geflüchtete aufnehmen.“ Er geht von 6 % bis 7 % der vom Kreis betreuten Geflüchteten aus, die nach Neuenstein kommen werden. Die Zusammenarbeit mit dem Kreis lobt er, „da die bisherige Verteilung durch den Kreis immer einwandfrei geklappt hat und rechtzeitig angekündigt wird.“

„Die Lage ist angespannt, wir nähern uns definitiv der Belastungsgrenze“

Auch in der Gemeinde Pfedelbach wohnen bereits mehr ukrainische Geflüchtete als in den Unterkünften des Landkreises: „Insgesamt sind 173 ukrainische Flüchtlinge in der Gemeinde gemeldet, davon 86 von der Gemeinde untergebracht, der Rest privat. Dazu noch 36 Flüchtlinge anderer Nationalitäten in kommunalen Gebäuden“, informiert Klaus Uhl, der dortige Hauptamtsleiter. In Pfedelbach gibt es noch freie Unterkünfte: „Die Gemeinde verfügt glücklicherweise über mehrere kommunale Gebäude, die belegt werden können. Wir haben noch ca. 25 kommunale Plätze, die belegt werden können, zudem wurden der Gemeinde Wohnungen/Gebäude zur Miete angeboten; diese Option benötigen wir aktuell (noch) nicht“. Die Unterkünfte sind also in Pfedelbach nicht knapp, Uhl sieht ganz andere Probleme auf seine Gemeinde zukommen: „Die Lage ist angespannt, wir nähern uns definitiv der Belastungsgrenze. Nicht nur im Hinblick auf das Thema Unterbringung, sondern auch im Bereich der „Betreuung/Unterstützung“ nach der Unterbringung, obwohl wir ehrenamtlich engagierte Bürgerinnen und Bürger sowie Integrationsmanager haben.“

Ehrenamt an den Grenzen angelangt

Mit dieser Aussage benennt Uhl ein Problem, das auch andernorts sichtbar wird: Die Unterstützung durch Land und Bund ist zu gering, obwohl das Land rund 10 Stellen im Integrationsbereich für den Hohenlohekreis bereitgestellt hat. Das ehrenamtliche Engagement, auf das man sich in vielen Gemeinden bei Kriegsbeginn stützen konnte und auch weiterhin stützt, wird geringer. Die Gründe dafür mögen vielfältig sein: Der Arbeitsaufwand ist für die freiwilligen Helfer seit gut sechs Monaten hoch, sie sind einfach erschöpft. Und auf der anderen Seite vermissen sie auch oft die Anerkennung von Behördenseite für ihre Arbeit, was die Motivation nicht steigert.

Gemeinden ohne gemeindliche Unterkünfte

Gar keine eigenen Unterkünfte betreibt Dörzbach. Claudia Konrad vom dortigen Bürgermeisteramt: „Wir müssen Wohnraum anmieten, um Wohnraum zu bieten. Deshalb versuchen wir alle Anfragen direkt privat unterzubringen“. Die 34 Ukrainer:innen in Dörzbach sind demnach auch alle privat untergebracht. Mit etwa zwei bis drei weiteren Personen rechnet man pro Quartal in Dörzbach.

Und auch in Niedernhall wurden bislang 36 Ukrainer:innen privat untergebracht, weitere acht bis 10 Personen könnten „spontan“ aufgenommen werden, teilt Bürgermeister Achim Beck mit.

„Niemand kann das aus der Glaskugel lesen“

Die Kreisstadt Künzelsau ist in einer besonderen Situation: Sie betreut mit ihrem Integrationsteam auch Menschen, die in Kreiseinrichtungen untergebracht sind, insgesamt 129 Personen. „54 von den 129 Personen sind in Wohnungen untergebracht, die die Stadtverwaltung in Künzelsau angemietet und an die Geflüchteten untervermietet hat.“ Ingesamt stehen in Künzelsau 65 Plätze zur Verfügung, also sind noch elf Plätze frei, „Diese Angaben sind allerdings Momentaufnahmen. Durch Wegzug von Geflüchteten und die Zurverfügungstellung von privatem Wohnraum ändern sich die Kapazitäten“, betont Elke Sturm, Pressesprecherin der Kreisstadt. Sie weiß aber auch: „Niemand kann das aus der Glaskugel lesen. Die Stadtverwaltung Künzelsau wappnet sich so gut es geht, in den kommenden Monaten eine unbestimmte Zahl von Flüchtlingen – nicht nur aus der Ukraine – aufnehmen zu müssen.“

„große Besorgnis“

„Wir teilen die große Besorgnis über die Zuspitzung der Lage und können schwer abschätzen, ob die verfügbaren Plätze ausreichen werden. Wir rechnen definitiv mit Zuweisungen im Winter“, versteht Öhringens OB Thilo Michler die Sorgen seiner Kollegen aus den Hohenloher Gemeinden.

„Flüchtlingsgipfel“

Am heutigen Dienstag, 11. Oktober 2022, ist in Berlin ein „Flüchtlingsgipfel“ geplant. Dort sollen Themen wie Bundeszuschüsse oder Kapazitätserhöhungen in den Erstaufnahmeeinrichtungen auf der Tagesordnung stehen. Möglicherweise sehen die Gemeinden danach mit weniger Sorge in die Zukunft.

Text: Matthias Lauterer

Nachdem in der Kreistagssitzung vom 26. September 2022 einige im Kreistag vertretene Bürgermeister große Sorgen über die Kosten der Flüchtlingsunterbringung und -betreuung in ihren Gemeinden geäußert haben, hat GSCHWÄTZ die aktuelle Situation recherchiert.

Derzeit 377 Geflüchtete in den Unterkünften des Kreises

Ende September 2022 wurden „143 Geflüchtete aus der Ukraine und 234 Personen aus anderen Herkunftsländern in den Unterkünften des Kreises betreut“, teilt Sascha Sprenger, Pressesprecher im Landratsamt mit. Für die Menschen aus der Ukraine endet die „vorläufige Unterbringung“ spätestens nach sechs Monaten. „Ansonsten endet die vorläufige Unterbringung mit Unanfechtbarkeit der Entscheidung über den Asylantrag oder den Folgeantrag, mit Erteilung eines Aufenthaltstitels sowie 24 Monate nach der Aufnahme durch die untere Aufnahmebehörde (§ 9 Gesetz über die Aufnahme von Flüchtlingen – FlüAG).“

Rund 128.000 ukrainische Geflüchtete in Baden-Württemberg

Das Ministerium für Justiz und Migration geht „- mit Stand von Mitte September 2022 – von landesweit über 128.000 Geflüchteten aus der Ukraine aus, von denen bislang etwa 80 Prozent ein privates Unterkommen gefunden haben. (…) Da die ersten Kriegsflüchtlinge bereits kurz nach Beginn der russischen Invasion in Deutschland angekommen sind, steht für viele von ihnen bereits in diesen Wochen die Anschlussunterbringung an. Mit Stand Ende August waren an die 27.000 Geflüchtete aus der Ukraine vorläufig untergebracht, die nun in den kommenden Wochen und Monaten von den Städten und Gemeinden in die Anschlussunterbringung zu übernehmen sind.“

Betreuung geht an die Gemeinden über

Das Ende der vorläufigen Unterbringung bedeutet, dass die Menschen danach nicht mehr vom Landratsamt betreut und versorgt werden, sondern von den Gemeinden, in denen sie dann leben. Für die Gemeinden fallen dann Kosten für Unterkunft und Sozialleistungen an. Zumindest für die Ukrainer:innen ist damit der Termin, wann die Gemeinden verantwortlich werden, klar definiert. Bisher wurden, so Sprenger, bereits 21 ukrainische Geflüchtete auf drei Gemeinden verteilt, im Oktober und November werden jeweils 28 Personen, im Dezember 8 Personen in die Verantwortlichkeit der Gemeinden übergeben.

Allgemein wird erwartet, dass sich die Flüchtlingsströme verstärken werden. Neben weiteren Menschen aus der Ukraine und den Flüchtlingen aus anderen Krisengebieten der Welt werden vor allem russische Staatsangehörige erwartet, die der Mobilisierung entkommen wollen.

Ende September hat der Hohenlohekreis noch 129 freie Plätze in seinen Unterkünften, das entspricht rund einem Viertel der Gesamtkapazität.

Kurzfristige Erweiterung der Unterkunftskapazität

Laut Informationen des Landratsamts ist der Kreis auf weitere Flüchtlingsströme vorbereitet: „Der Kreis wird nach Inbetriebnahme der Gewerbehalle in Bretzfeld-Schwabbach um weitere 80 Plätze verfügen sowie nach Inbetriebnahme der Containeranlagen in Kupferzell und Niedernhall um jeweils weitere 54 Plätze, die durch Aufstellen von Doppelstockbetten verdoppelt werden könnten. Zudem werden weitere ca. 40 Plätze in der Stettenstrasse in Künzelsau eingerichtet.“ [Mit Stettenstrasse ist das ehemalige Krankenhaus in Künzelsau gemeint, Red.]

Das sind insgesamt weitere 336 Plätze, der Kreis plant also, seine Kapazität von 506 Plätzen kurzfristig um zwei Drittel auszubauen. Mit russischen Kriegsdienstverweigerern rechnet der Kreis allerdings nicht: „Russische Kriegsdienstverweigerer werden zunächst in den Erstaufnahmeunterrichtungen des Landes untergebracht, da sie ein Asylverfahren durchlaufen. Daher plant der Kreis aktuell keine zusätzlichen Unterkünfte für diese Personen.“

Unterstützung durch das Sozialministerium

Das Sozialministerium, das auch für die Integration zuständig ist, hat sich früh eingeschaltet und seine Verantwortung auf die Integration der Ukrainer:innen erweitert: „Um die Aufnahme und Integration von Vertriebenen aus der Ukraine auf lokaler Ebene zu unterstützen, hat das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg frühzeitig reagiert und per Erlass vom 11.03.2022 das Integrationsmanagement temporär auf Vertriebene aus der Ukraine ausgeweitet. Zeitgleich wurden die erforderlichen Schritte für eine zügige und möglichst unbürokratische finanzielle Unterstützung der Kommunen angesichts der dynamischen Zuwanderung eingeleitet. Mit dem am 08.04.2022 von den Amtschefinnen und -chefs der Ministerien beschlossenen Soforthilfepaket in Höhe von insgesamt 9 Millionen Euro nimmt Baden-Württemberg im bundesweiten Ländervergleich eine Vorreiterstellung ein. Von dieser Summe entfielen 1 Millionen Euro auf die Unterstützung der Stadt- und Landkreise bei der Förderung des Spracherwerbs von ukrainischen Vertriebenen. Der weitere Betrag in Höhe von 8 Millionen Euro wurde im Rahmen eines Förderaufrufs den 44 Stadt- und Landkreisen zur Verfügung gestellt, welche die Zuwendung ganz oder teilweise an die kreisangehörigen Städte und Gemeinden oder an freie Träger weitergeben können. Die Fördermittel können für die befristete Aufstockung der Stellenanteile im Integrationsmanagement oder für weitere flankierende Maßnahmen (Einrichtung eines Welcome-Integrationsmanagements oder Maßnahmen zur niedrigschwelligen psychosozialen Unterstützung) eingesetzt werden.“

Konkret bedeutet dies für den Hohenlohekreis und einzelne Gemeinden, dass das Ministerium die Ämter mit zusätzlichen Stellen bei der Integration der Geflüchteten unterstützt hat: „Das Integrationsmanagement wird seit 2018 mit 9,97 VZÄ im Hohenlohekreis gefördert. Im Landkreis Hohenlohekreis haben vier eigenständige Antragsteller im Rahmen des regulären Integrationsmanagements eine Förderung beantragt: Stadt Künzelsau, Gemeinde Mulfingen, Stadt Öhringen sowie der Landkreis Hohenlohekreis mit 13 Verbandsmitglieder (Bretzfeld, Dörzbach, Stadt Forchtenberg, Stadt Ingelfingen, Stadt Krautheim, Kupferzell, Stadt Neuenstein, Stadt Niedernhall, Pfedelbach, Schöntal, Stadt Waldenburg, Weißbach, Zweiflingen). Laut Auskunft der Bewilligungsstelle hat der Hohenlohekreis auch einen Antrag im Rahmen des Förderaufrufs „Soforthilfe für die Integration von Vertriebenen aus der Ukraine“ für die befristete Aufstockung der Stellenanteile im Integrationsmanagement und für weitere flankierende Maßnahmen gestellt.“

Keine Unterstützung bei der dauerhaften Betreuung

Diese Maßnahmen unterstützen das Integrationsmanagement – ein Beitrag, der die Gemeinden beispielwsweise bei der Anmietung von Wohnungen entlastet, sind sie nicht. Solche Maßnahmen scheint es derzeit auch noch gar nicht zu geben. Der baden-württembergische Finanzminister Danyal Bayaz forderte daher: „Der Bund muss Klarheit bei der Finanzierung der Unterbringung der Geflüchteten schaffen“.

Bis diese Klarheit geschaffen ist, werden die Gemeinden wahrscheinlich ohne Unterstützung durch Bund, Land oder Kreis auskommen müssen.

In einem weiteren Beitrag werden die Gemeinden selbst zu Wort kommen und ihre Situation schildern.

Text: Matthias Lauterer

50 neue Flüchtlinge aus der Ukraine, vorwiegend Frauen und Kinder, sind wieder im ehemaligen Krankenhaus Künzelsau eingetroffen und dort auch untergebracht. Derzeit werden Ehrenamtliche gesucht, die das Sprachcafé itbetreuen.

Dienstags und Donnerstags von 14 bis 16 Uhr gibt es in der ehemaligen Mensa des Krankenhauses die Möglichkeit ein von Ehrenamtlichen geleitetes Sprachcafé, das den Flüchtlingen die deutsche Sprache näher bringt. Wie bgrüße ich hier jemanden? Wie verabschiede ich mich? Wie stelle ich mich vor?

Wer Lust und Zeit hat, sich hier einzubringen, darf sich gerne bei der Redaktion melden. Wir leiten den Kontakt dann weiter: info@gschwaetz.de WhatsApp: 0172/68 78 474. Telefon: 07940/93 555 7. GSCHWÄTZ | Gaisbacher Str. 6 | 74653 Künzelsau

Da wieder Hunde und Katzen mit im Gepäck diverser Flüchtlinge sind, werden auch Tierfutterspenden gerne angenommen und können im Krankenhaus am Welcome Point im ersten Stock abgegeben werden.

Für Mütter und Kinder, die aus der Ukraine in Künzelsau angekommen sind, fehlt es im Moment an Buggies oder Kinderwägen.

Wer einen Buggy oder Kinderwagen zur  Verfügung stellen möchte, kann unter WhatsApp 01726878474 einen Termin zur Übergabe vereinbaren.

Auch weiterhin suchen geflüchtete Ukrainer:innen Kleidung. Momentan werden besonders gesucht:

Frauenkleidung in den Größen 38/40/42/44/46
Schuhe in den Größen 38/39

Die Kleidung kann nach vorheriger Terminabsprache via WhatsApp: 0172/68 78 474 in der Redaktion GSCHWÄTZ in der Gaisbacher Strasse 4 in Künzelsau abgegeben werden.

Die Eberhard-Gienger-Halle in Künzelsau, die als mögliche Notunterkunft für Geflüchtete aus der Ukraine hergerichtet wurde, kann zeitnah wieder von Vereinen und Schulen genutzt werden. Der Hohenlohekreis konnte in den vergangenen Wochen mehrere andere Objekte erkunden und ertüchtigen, die sich besser zur Unterbringung von Flüchtlingen eignen, so dass die Halle als Notunterkunft nicht mehr benötigt wird. Insgesamt bot die Eberhard-Gienger-Halle Platz für maximal 180 Menschen. Diese Zahl kann mittlerweile durch die ertüchtigten Gebäude im ehemaligen Pflegestützpunkt Künzelsau, einer Halle in Bretzfeld-Schwabbach oder im ehemaligen Krankenhaus in Künzelsau aufgefangen werden.

Rückbau hat begonnen

Der Rückbau der Halle durch das Technische Hilfswerk und weitere Helfer hat bereits begonnen. Die Halle wird nicht nur geräumt, es findet ein Umzug des gesamten Inventars in verschiedene andere Unterkünfte statt. Voraussichtlich in etwa zwei Wochen wird die Halle wieder komplett zur Verfügung stehen.

„Es war sehr wichtig, dass wir die Halle kurzfristig als Puffer zur Verfügung hatten, da nicht klar war, wie viele Flüchtlinge in welchem Zeitraum in den Hohenlohekreis kommen werden“, erklärt Mike Weise, Dezernent für Umwelt, Ordnung und Gesundheit im Landratsamt Hohenlohekreis. „Wir haben die vergangenen Wochen jedoch genutzt und besser geeignete Unterkünfte gefunden, die nun bezugsfertig sind. Wir sind der Stadt, den Vereinen und Schulen, die in dieser Zeit auf ihre Halle verzichten mussten, sehr dankbar, ebenso den ehrenamtlichen Helfern, die das alles möglich machen.“

„waren auf Vieles vorbereitet“

„Es ist gut zu wissen, dass wir uns in jeder Krise auf die Einheiten wie in diesem Fall das THW verlassen können“, sagte Landrat Dr. Matthias Neth, der sich persönlich von den Abbauarbeiten ein Bild machte. „Wir waren in diesem Fall wieder auf Vieles vorbereitet und wir werden das auch weiterhin sein.“

Pressemitteilung LRA Hohenlohekreis