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„Lust am Kaputtmachen“

Laut Michael Schenk, Vorsitzender FDP Hohenlohe, zerstörten Unbekannte in Öhringen am Kreisverkehr Richtung Büttelbronn Möhrig ein Großflächenplakat der FDP. Der Kreisvorsitzende hat nun bei der Polizei Anzeige erstattet.

Einem Mitglied der FDP ist die Zerstörung des Plakates am Montag, den 23. August 2021 aufgefallen. aufgefallen. Vermutlich wurde es am Wochenende zerstört. Schenk geht von einer mutwilligen Sachbeschädigung aus. „Das Plakat ist ja regelrecht zerschlagen worden“, sagt Schenk gegenüber GSCHWÄTZ. Wer das gewesen sein könnte, weiß er nicht.

Allerdings komme das im Wahlkampf immer mal wieder parteiübergreifend vor, dass Plakate übermalt oder auch angezündet werden.

„Manchmal ist es auch einfach die Lust am Kaputtmachen oder der Frust gegenüber der Politik“, sagt Schenk. Das Plakat wird nun ersetzt, die Kosten von zirka 400 Euro trägt die FDP. Weitere Zerstörungen sind aktuell nicht bekannt.

 

 




Diskussion über Sicherheit

Über „Freiheit in Sicherheit: Liberale Innenpolitik“ spricht FDP-Kandidat Valentin Abel mit dem Obmann der FDP-Fraktion im Innenausschuss des Bundestags, Benjamin Strasser, am Freitag, den 20. August 2021, im Gasthof zur Post in Schöntal.

Die FDP will sich für eine neue Sicherheitsarchitektur in Deutschland und Europa einsetzen, die Behörden besser ausstattet und vernetzt, anstatt den Überwachungsstaat weiter auszuweiten. Es brauche mehr Ermittler, die die Nadel im Heuhaufen suchen, anstatt noch mehr Heu auf dem Haufen, heißt es in der Pressemitteilung der FDP Hohenlohe.

Benjamin Strasser ist durch seine Tätigkeit im NSU-Untersuchungsausschuss und dem Untersuchungsausschuss zum Anschlag am Breitscheidplatz mit den Herausforderungen der Innenpolitik im Kampf gegen die Feinde der Demokratie vertraut.

Die Diskussion geht von 19 bis 22 Uhr. Wer interessiert ist, sollte sich vorab über valentin-abel.com oder per Mail info@fdp-hohenlohe.de anmelden. Es gilt die am Veranstaltungstag gültige Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg beziehungsweise des Hohenlohekreises.

Quelle: Pressemitteilung der FDP Hohenlohe




„Wir sind keine Bonzenpartei“

Was ist Generationengerechtigkeit? Darüber diskutierten der Bundesvorsitzende und Spitzenkandidat der Jungen Liberalen (Julis), Jens Teutrine, und der FDP-Bundestagskandidat im Wahlkreis Schwäbisch Hall-Hohenlohe, Valentin Abel, bei Instagram, heißt es in einer Pressemitteilung. Die Corona-Pandemie habe die Menschheit vor ungeahnte Herausforderungen gestellt. Junge Menschen litten unter dem Lockdown, der sozialen Isolation und den Problemen bei Bildung und Digitalisierung.

Mutter ging putzen

Dem FDP-Klischee einer elitären Partei widerspreche Teutrine. Solche Vorurteile seien seine Sache nicht. Seine Mutter, sagt er, habe seine Schwester und ihn allein aufgezogen. Für den Lebensunterhalt ging sie putzen. „Meiner Mutter war immer klar: Damit ich es mal besser habe als sie, brauche ich eine gute Bildung“. Als Teutrine eingeschult wurde, ging er auf eine Förderschule. „Solche Geschichten findet man bei uns Jungen Liberalen zuhauf“, „Wir sind keine Bonzenpartei“.

Nicht der Bildungsgrad der Eltern darf entscheidend sein

Worauf es ankomme, sei eine Gesellschaft, in der alle ihre Chance bekämen. „Nicht die Herkunft, das Geschlecht, die Religion oder der soziale Hintergrund sollen über Chancen im Leben entscheiden, sondern Charakter, Leistung und Fleiß“. In der Diskussion mit Valentin Abel stellte Teutrine klar, dass nicht der Bildungsgrad der Eltern Ausschlag gebend sein darf. Er setzt sich für Talentschulen und Talentscouts zur Förderung von benachteiligten Schülern ein. Teutrine unterstrich die Aussage „Digital first – Bedenken second“ vor allem auch in der Corona-Pandemie. „Wir müssen jetzt die Schulen digitalisieren und benötigen audiovisuelle Unterrichtsformen.“ Er lobte den Einsatz der FDP im Hohenloher Kreistag für den digitalen Hausmeister.

Klimapolitik weltweit denken

Zur Klimapolitik erklärten Abel und Teutrine, dass die Julis die Klimapolitik weltweit und nicht national denken. Ihre Lösung sei es, den Emissionshandel, der auch innerhalb der EU bereits betrieben wird, weiterzuentwickeln. Es brauche ein Treibhauslimit, wie viel CO₂ und andere schädliche Treibhausgase ausgestoßen werden dürfen, um die Klimaziele zu erreichen. Länder, Branchen und Unternehmen können CO₂-Scheine kaufen und verkaufen, die zum Ausstoß berechtigen. Das führe dazu, dass Unternehmen profitieren, die klimafreundlich sind, Potenziale ausschöpfen und auf Innovationen setzen, um mit klimaschonenden Methoden Geld zu sparen und Zertifikate zu verkaufen. „Wir sind überzeugt, dass Klimaschutz und Marktwirtschaft keine Widersprüche sind, sondern dass nur marktwirtschaftliche Mechanismen langfristige Lösungen gegen den Klimawandel ermöglichen.“

Innovative Lösungen sind nötig

Es würden innovative Lösungen und keine Schlagworte wie Tempolimit oder Verbot von Kurzstreckenflügen benötigt. So brächte alleine die Umstellung von Hochöfen bei ThyssenKrupp von Steinkohle auf Wasserstoff die Reduktion von einem Prozent CO₂-Ausstoß in Deutschland. Nach der Pandemie müsse eine Diskussion über die Freiheiten geführt und die Frage beantwortet werden: Wie sieht eine freie Gesellschaft aus?

Die ganze Diskussion kann bei Instagram @valentin_christian_abel angesehen werden.

Quelle: Pressemitteilung der FDP Hohenlohe

 

 




FDP startet mit „grünem“ Thema in den Wahlkampf

Am 26. September 2021 ist Bundestagswahl und die Parteien beginnen mit dem Wahlkampf. So auch die FDP Hohenlohe, die zum Wahlkampfauftakt am  Donnerstag, 15. Juli 2021, um 19:30 in den Württemberger Hof, Karlsvorstadt 4 in Öhringen, einlädt.

Zum Thema „Der European Green Deal und seine Auswirkungen auf unseren Alltag“ sprechen Valentin Abel, Bundestagskandidat und Andreas Glück, seit 2019 Mitglied des Europaparlaments. Die FDP schreibt dazu:

FDP fordert Technologieoffenheit

„Für uns Liberale gilt auch in Umweltfragen der Ansatz „So viel Staat wie nötig, so wenig Staat wie möglich“. Wir vertrauen nicht blind einer einzigen Technologie, sondern wollen, dass die beste von ihnen – die am effizientesten Treibhausgase reduziert – sich am Ende durchsetzen kann. Dazu braucht es echte Technologieoffenheit, eine ganzheitliche Betrachtung des kompletten Lebenszyklus und die Bereitschaft, Experten Gehör zu schenken.“

Teilnahme vor Ort oder über Zoom und Instagramm möglich

Die Teilnahme ist in Präsenz möglich, dazu bittet der Kreisverband um Anmeldung unter info@fdp-hohenlohe.de. Wer über das Internet teilnehmen möchte kann der Veranstaltung auf Zoom mit der Meeting-ID 528 717 5489 oder via Instagram Live auf dem Profil von Valentin Abel @valentin_christian_abel tun folgen.

 

Valentin Abel, Bundestagskandidat der FDP. Foto: FDP Hohenlohe

Andreas Glück, FDP, MdEP. Foto: FDP

 

 




FDP Hohenlohe für „mutige Aussenpolitik“

Die FDP Hohenlohe lädt am Dienstag, den 01. Juni 2021, 20 Uhr, zu einem Live-Videochat ein. „Mutig, prinzipientreu und verlässlich: Plädoyer für eine neue Außenpolitik“, lautet die Überschrift. „Die Welt ist im Umbruch und immer mehr erscheint es als sei Deutschland in der Rolle des Beobachters. Wie können wir Europa voranbringen? Welchen Leitlinien soll unsere Außenpolitik folgen? Wie sollten wir auf das Erstarken Chinas und Aggressionen Russlands reagieren?, lauten einige der Fragen, die Interessierte mit den FDP-Mitgliedern diskutieren können.

An dem Chat nehmen der Bundestagsabgeordnete Michael Link teil sowie der FDP-Bundestagskandidat Valentin Christian Abel.

Teilnehmen kann man durch klicken auf folgenden Link am Dienstag um 20 Uhr:

https://global.gotomeeting.com/join/222271725

 

 

 

 




Öhringen: Wechsel in der Spitze der FDP im Stadtrat

Der FDP-Stadtrat Gerhard Feiler hat sein Amt als Fraktionsvorsitzender abgeben. Gerhard Feiler, der dem Stadtrat in Öhringen seit 1980 angehört, war 31 Jahre lang Gruppen bzw. Fraktionssprecher der FDP. In dieser Zeit hat er sich vor allem für die Schulen und Bildungseinrichtungen sowie der Stadtentwicklung eingesetzt. Die Jugendmusikschule und die Öhringer Vereine waren und sind ihm immer eine Herzensangelegenheit.

Einstimmige Wahl

Die FDP-Stadträte haben Uwe Köhler einstimmig zum Nachfolger als Fraktionsvorsitzender gewählt. Köhler bedankte sich, auch im Namen des FDP Ortsverbandes und der FDP Stadträte, bei Gerhard Feiler für seine langjährige Tätigkeit als Gruppen- bzw. Fraktionssprecher der FDP im Stadtrat und hob die vertrauensvolle Zusammenarbeit auch in der Übergangs- und Einarbeitungsphase hervor. Auf die Besetzung der einzelnen Ausschüsse des Stadtrates hat dieser Wechsel keine Auswirkungen, da Gerhard Feiler weiterhin dem Stadtrat angehören wird. Auch sein Mandat im Kreistag wird er weiterhin ausüben.

Pressemitteilung FDP

Gerhard Feiler. Quelle: FDP

Uwe Köhler. Quelle: FDP




Land möchte flächendeckend Busse von 05 Uhr bis Mitternacht

Die FDP Gruppe im Kreistag des Hohenlohekreises warnt vor den neuesten Plänen der grün/schwarzen Landesregierung im Bereich des ÖPNV. Grün/Schwarz will laut ihrem Sondierungspapier, dass „alle Orte in Baden-Württemberg von 5 Uhr morgens bis Mitternacht mit dem öffentlichen Nahverkehr erreichbar sein müssen“, egal wie unwirtschaftlich das im Einzelfall auch sein könnte. Zur Finanzierung soll der kommunalen Ebene das Recht per Landesgesetz eingeräumt werden, mit einem sogenannten Mobilitätspass zusätzliche Einnahmen zu erzielen. „Für den ländlich strukturierten Hohenlohekreis wäre das ein finanzpolitisches Fiasko,“ konstatiert Kreisrat Michael Schenk.

FDP: Landesregierung soll die Kosten tragen

Zuerst sollen die Kommunen gezwungen werden, hohe zusätzliche Kosten in Kauf zu nehmen und müssen dann aus der faktischen Not heraus eine neue Steuer zur Schröpfung der Bürger einführen. „ Wenn die Landesregierung diesen Standard im ÖPNV einführen will, dann soll die Landesregierung gemäß dem Konnexitätsprinzip unserer Landesverfassung die Kosten tragen!“, ergänzte Schenk. Bluten müsse mal wieder der Steuerzahler.

Sprachlosigkeit

„Mich macht es sprachlos, dass die CDU solche finanzpolitischen Taschenspielertricks mitträgt“, ergänzte Kreisrätin Ute Oettinger-Griese.

Quelle: Pressemitteilung der FDP Hohenlohe

 




„Energiewende bedeutet, dass jede Region ihre Stärken spielt.“

Unter dem Titel „Innovation und Effizienz statt Windkraftwahn in Baden-Württemberg – „Energiewende bedeutet, dass jede Region ihre Stärken spielt.“ lädt die FDP am Dienstag, den 09. März 2021 ab 19.00 Uhrzu einer digitalen Diskussionsrunde zur Zukunft der Energiewende und den Auswirkungen für Hohenlohe.

Zu Gast ist der Sprecher für Energiewirtschaft der FDP/DVP-Fraktion im baden-württembergischen Landtag, Daniel Karrais. Auch der  Landtagskandidat Uwe Wirkner wird im Laufe des Abends zu uns stoßen, da gleichzeitig ein Forum des Hohenloher Tagblattes stattfindet.

Zugangsdaten

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„Ich hoffe, dass dieser Menschenverstand, der aktuell fehlt, wieder hineinkommt“

GSCHWÄTZ: Die FDP hat ja bei den letzten Wahlen 2016 rund 10 Prozent geholt. Wie viel dürfen es  denn dieses Jahr sein?

Wirkner: Also von mir aus gibt es nach oben keine Grenze, weil je mehr FDPler im Landtag in Baden-Württemberg drin sind, desto besser, denn ich hoffe, dass dieser Menschenverstand, der aktuell fehlt, wieder hineinkommt.

„Manne Lucha lädt Achtzigjährige zum Impfen ins Zentrum ein und bietet als Kanäle Handy, Internet und Telefon“

GSCHWÄTZ: Wo genau fehlt denn Menschenverstand Ihrer Meinung nach derzeit?

Wirkner: Wenn man sich jetzt die Strategie vom grünen Gesundheitsminister Manne Lucha anschaut, zum Beispiel. Er lädt Achtzigjährige zu Impfen ins Zentrum ein und bietet als Kanäle, Handy, Internet und Telefon. Dass aber 80-Jährige nicht so affin in Handy und Internet sind, müsste eigentlich jedem klar sein. Zudem gibt es Menschen, die in Öhringen wohnen und in Rot am See einen Impftermin zugeteilt bekommen. Das ist für mich ein No-Go. Zweites Beispiel. Herr Kretschmann wurde im Landtag gefragt, wieso es nicht möglich ist, mit einem Anruf gleich beide Termine auszumachen – für die erste und die zweite Impfung. Das wusste er nicht mal.

„Das ist für mich ein No-Go“

GSCHWÄTZ: Man hätte die über 80-Jährigen vielleicht besser erreicht, wenn man sie mit einem konkreten Impftermin angeschrieben hätte.

Wirkner: Genau. Also Mecklenburg-Vorpommern hat es meines Wissens so gemacht.

GSCHWÄTZ: Wie stehen Sie denn nun auch die FDP zu den ganzen Coronamaßnahmen?

Wirkner: Am Anfang hat man natürlich auf im Bundestag als staatstragende Partei dies natürlich mitgetragen und waren da auch in der ersten Welle auch voll dahinter. Nur mit der Zeit muss man sich jetzt natürlich schon Frage: Was wurde seit April / Mai 2020 denn getan? Ja, kann es sein, dass sich auf Dauer wirklich alle Hotels, Gaststätte, Fitnesscenter, zumachen müssen? Sind das wirklich die Treiber, wo die Ansteckungsgefahr besonders hoch ist? Das hätte man unserer Meinung nach überprüfen müssen, aber es wurde alles nach dem Gießkannenprinzip zugemacht. Ich fände es besser, wenn wir die Hotels und Gaststätten offen gelassen und einfach stärker kontrolliert hätten hinsichtlich der Einhaltung der Hygieneregeln.

Wirkner setzt sich für den Ausbau des G5-Netzes ein

GSCHWÄTZ: Auf Ihrem Flyer zu den Landtagswahlen setzen Sie sich für den Ausbau des G5-Netzes ein.

Wirkner: Ich bin für den Ausbau von 5G, weil wir uns wirtschaftlich leichter tun können, wenn es etwa um Thema wie autonomes Fahren geht. Ales Mitte der 1950er Jahre die erste Eisenbahn von Nürnberg nach Fürth gefahren ist, hat man auch gesagt, bei 20 Kilometer / Stunde wird den Leuten schlecht. Man muss die Bedenken der Menschen ernst nehmen. Man muss sie aber auch wissenschaftlich prüfen.

GSCHWÄTZ:  Es gibt hierzu eine Metastudie vom Naturschutzbund Deutschland zu dem Thema Mobilfunk und Handystrahlung. Der Naturschutzbund hat 83 wissenschaftliche Studien zu diesem Thema ausgewertet und kommt zu dem Schluss, dass wir keine vor, dass das Bienen- und Insektensterben dadurch negativ beeinflusst wird, weil die Tiere orientierungsloser werden durch die Magnetfelder und weil die Strahlung das Erbgut schädigen können.

Wirkner: Sie sagen es. Das ist eine Studie des Naturschutzbundes. Man muss immer genau schauen, wer hinter solchen Studien steht. Man muss das sicherlich längerfristig beobachten. Aber ich bin ganz klar der Meinung, wir können als Standort Hohenlohe nicht auf diese Technik verzichten. Es geht einfach auch wirtschaftlich nicht.

Netzbooster in Kupferzell: „Allein die Lage so nah am Wohngebiet ist für mich nicht günstig“

GSCHWÄTZ: Wie stehen Sie zum Thema Netzbooster, also zu der Riesenbatterie, die in Kupferzell gebaut werden soll?

Wirkner: Das sehe ich in der Art und Weise auch kritisch, allein die Lage so nah an dem Wohngebiet ist für mich nicht günstig. Dann muss man dem Betreiber eine mangelhafte Kommunikation vorwerfen. Also das ist für mich unverständlich, aber das immer in einem Spagat. Auf der einen Seite bin ich der Meinung, wir brauchen diese Netzbooster, um die Energiewende hinzubekommen. Für mich stellt sich aber die Frage, brauche ich das hier an diesem Ort oder gibt es nicht sinnvollere Standorte wie die von Atomkraftwerken, die zurückgebaut wurden? Da sind die Leitungen schon vorhanden.

„E-Autos sind, was den grünen Fußabdruck betrifft, nicht besser als ein Verbrennungsmotor“

GSCHWÄTZ: Wenn man einen Blick in Ihr Wahlkampfprogramm wirft, sind Sie ja schon fast ein Grüner. Da heißt es nämich: „Die Zukunft gehört den regenerativen Energien. Kohle und Atomstrom sind von gestern.“ Also das heißt dann Windkraft, Solar, Wasserstoff oder was darf es sein?

Wirkner: Den Mix bitte. Von allem etwas, und zwar da, wo es am besten hinpasst. Dass fossile Brennstoffe keine Zukunft haben, da sind sich die demokratischen Parteien wohl alle einig. Ja, und jetzt gilt es, diese Transformation richtig hinzubekommen, die Leute mitzunehmen, auch keine einseitigen Entscheidungen zu treffen, zum Beispiel beim Beispiel E-Autos. Hier wird meiner Meinung nach auf Bundes- und auf Landesebene eine Technikart privilegiert,  obwohl sie, wenn man sie, was den grünen Fußabdruck betrifft, meiner Meinung nach nicht besser ist, wie zum Beispiel ein Verbrennungsmotor, der mit synthetischen Kraftstoffen befüllt ist. Ist die batteriebetriebene Mobilität nicht maximal eine Übergangslösung? Das Thema Entsorgung von der Batterie ist ja auch noch nicht geklärt. Das ist ja auch nicht umweltfreundlich. Also von daher kann es für mich jetzt die elektro batteriebetriebene Mobilität eine Übergangslösung sein.

„Elon Musk ist eine Übergangsregelung“

GSCHWÄTZ: Sehen Sie Elon Musk nicht als der Zukunftsretter?

Wirkner: Nein, er ist für mich eine Übergangsregelung (lacht).

GSCHWÄTZ: Was sehen Sie denn als Zukunftstechnologie?

Wirkner: Also ich könnte mir dann jetzt bei der LKWs zum Beispiel den Wasserstoff gut vorstellen. Ich könnte mir auch andere Initiative vorstelle, wie zum Beispiel es gibt in der Region in Bayern eine Initiative, die heißt: Jeder Tropfen zählt da. Es wird in den Haushalten Fette und Öle gesammelt und die machen aus 1,2 Liter Fett, egal ob tierisch oder pflanzlich, Sprit für 20 Kilometer, was im Verbrennungsmotor dann umweltfreundlich verbraucht wird. Solche Sachen sollten gefördert werden.

Das war Teil 1 des Interviews mit dem FDP-Spitzenkandidaten Uwe Wirkner für den Wahlkreis 21 Hohenlohe.

Im GSCHWÄTZ Kandidatencheck bisher:

Arnulf von Eyb, CDU-Spitzenkandidat (Teil 1): Arnulf von Eyb (CDU,  Catherine Kern (Die Grünen), Anton Baron (AfD) Patrick Wegener, SPD-Spitzenkandidat (Teil 1): Patrick Wegener (SPD)

Für Euch vor Ort | GSCHWÄTZ – Das Magazin | Wir lieben unser #Ländle | www.gschwaetz.de




„Digitales Gartenzaungespräch“ der FDP Hohenlohe

Michael Schenk, Vorsitzender der FDP Hohenlohe, lädt am Donnerstag, 18. Februar 2021 um 18:00, zu einem „digitalen Gartenzaungespräch“ zum Thema „Auswirkungen der Corona-Krise auf die Wirtschaft und den Standort Hohenlohe“ ein.

Es sprechen

Uwe Wirkner, Landtagskandidat im Wahlkreis Hohenlohe, zum Thema „Eckpunkte für einen zukunftsfähigen Wirtschaftsstandort“ Hohenlohe

Martin Buchwitz, Geschäftsführer Hohenlohe Plus über die „Aktuelle Lage der Wirtschaft in Hohenlohe und Auswirkungen auf die Fachkräftesituation“

und Jörg Ernstberger, Geschäftsführer Südwestmetall Heilbronn/Region Franken über „Fachkräftesicherung zwischen Corona und Transformation“.

Zugang zum digitalen Meeting

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Quelle: Pressemitteilung der FDP Hohenlohe

FDP-Landtagskandidat Uwe Wirkner. Quelle: FDP Hohenlohe