Die Guten gehen

Im vergangenen Jahr schrieb das Nachrichtenmagazin Spiegel noch ein fulminantes Portrait über die neue Familienministerin Anne Spiegel. Nun hat die 41-Jährige ihren Rücktritt erklärt. Bedauerlich ist das vor allem für Deutschland.

Ein Kommentar von Dr. Sandra Hartmann

Man erinnere sich an das Jahr 2020 zurück. An die so genannte Maskenaffäre von CDU-Mitgliedern, die teilweise Millionen verdient haben an den so genannten Maskendeals. Welche Köpfe rollten da nochmal? Richtig. Keine. Es gibt zahlreiche solcher Beispiele, die man nun weiter anführen könnte, bei denen es keine Rücktritte zu verzeichnen gab, die aber ein weit größeres Fehlverhalten darstellten als den Urlaub, den Anne Spiegel mit ihrer Familie verbrachte. Wie etwa Korruption, Lügen, Verleumdung.

Konnte dem politischen Druck nicht länger standhalten

Anne Spiegel konnte oder wollte dem politischen Druck um sie herum nicht länger standhalten. Schade. Deutschland verliert damit viel, um es mit den Worten von Aussenministerin Anna-Lena Baerbock zu sagen: „Die Bundesregierung, wir als Kabinett, verlieren eine unglaublich tolle Familienministerin, die mit Leidenschaft für Familien, für Kinder, für Frauen in diesem Land brennt und die vor allen Dingen eines der größten Reformprojekte dieser Koalition auf den Weg gebracht hat: die Kindergrundsicherung.“

Gute Politiker:innen gibt es leider nicht wie Sand am Meer. „Ich habe mich heute aufgrund des politischen Drucks entschieden, das Amt der Bundesfamilienministerin zur Verfügung zu stellen“, begründete Spiegel laut einer Mitteilung ihres Ministeriums ihren Rücktritt.

Emotionaler Auftritt

Spiegel war in die Kritik geraten, weil sie als damalige rheinland-pfälzische Umweltministerin zehn Tage nach der Flut zu einem vierwöchigen Familienurlaub nach Frankreich aufgebrochen war und diesen nur einmal für einen Ortstermin im Ahrtal unterbrochen hatte. Bei einem emotionalen Auftritt hatte Spiegel den Urlaub nun als Fehler bezeichnet und sich dafür entschuldigt. Dabei räumte sie auch ein, dass sie sich anders als ursprünglich mitgeteilt nicht aus den Ferien zu den Kabinettssitzungen zugeschaltet hatte.

„Persönlich unglaublich schwere Zeit“

Annalena Baerbock zeigte sich bewegt vom Rücktritt: „Anne Spiegel ist durch eine extrem harte, persönlich unglaublich schwere Zeit gegangen“, sagte die Grünen-Politikerin. „Mit dem heutigen Tag ist für sie nicht nur politisch, sondern auch persönlich ein Weg beschritten worden, der glaube ich deutlich macht, wie brutal Politik sein kann.“ Dies sei „eine Mahnung für uns alle in der Politik.“

Hexenjagd

Es sollte auch eine Mahnung an die Presse und die Bürger:innen sein, vorher zu überlegen, welche Alternativen Deutschlands Politiklandschaft hat und ob dieser Grund nun etwa tatsächlich einen Rücktritt nötig gemacht hätte. Wir verlieren eine weitere sehr gute Politiker:in, die einfach keine Lust mehr hat auf diese Hexenjagd.