Diese Frage klingt so einfach, die Beantwortung ist allerdings sehr schwierig. Genau das ist der Grund, dass die Gemeinden in Baden-Württemberg neuerdings ihre Bilanzen ganz ähnlich wie Konzerne erstellen müssen. Auf diese Weise werden die Vermögenswerte der Gemeinden sichtbar, aber vor allem wird sichtbar, ob die Gemeinden ihr Vermögen auch vernünftig und nachhaltig verwalten. Der Nachweis des nachhaltigen Wirtschaftens ist eines der Ziele, die durch den Ersatz der alten Rechnungslegung („Kameralistik“) durch das Neue Kommunale Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR) erreicht werden sollen.

Die Anfangsbilanz zum 1. Januar 2018 ist erstellt

In der Gemeinderatssitzung vom 15. Februar 2022 stellte Kämmerin Carolin Sahm die Eröffnungsbilanz zum 1.1. 2018 vor. Eine Bilanz zum 1.1.2018 im Jahr 2022 vorzustellen, klingt nach großer Verspätung. Das sei aber nicht so, meint Bürgermeister Bauer: „Wir sind die fünfte Gemeinde im Hohenlohekreis, die die Bilanz fertig hat“, sagt er mit ein wenig Stolz in der Stimme.

Komplexe Erfassung eines Vermögens von rund 64 Millionen Euro

Carolin Sahm erläutert anhand einiger Beispiele, dass die Bewertung von Gütern, um sie in die Bilanz aufzunehmen, sehr komplex werden kann. Am Ende kann sie berichten, dass Ingelfingen am 1.Januar 2018 über ein Vermögen von 64.221.470 Euro – das ist die Aktivseite der Bilanz – verfügte.

Dieses Vermögen setzt sich aus Immateriellem Vermögen, Sachvermögen und Finanzvermägen zusammen. Das immaterielle Vermögen ist dabei mit 638 Euro der geringste Teil, das Sachvermögen beträgt 52.581.296 Euro. Darunter fallen bebaute und unbebaute Grundstücke im Eigentum der Stadt, die städtische Infrastruktur, Maschinen und Fahrzeuge, Betriebs- und Geschäftsausstattung, Vorräte sowie geleistete Anzahlungen für im Bau befindliche Anlagen. Gerade diese geleisteten Anzahlungen sind ein Indikator dafür, ob eine Stadt in ihr Vermögen investiert. 1.7 Millionen Euro umfasst dieser Posten – ganz grob überschlägig kann man also rechnen, dass die Stadt Ingelfingen rund 5% ihres Vermögens jährlich erneuert.

Klassissche Bausparverträge als Mittel der kommunalen Baufinanzierung

Das Finanzvermögen betrug am 1. Januar 2018 11.539.536 Euro. Dieser Bilanzposten enthält Beteiligungen und Kapitalanlagen, Sondervermögen, Ausleihungen, Wertpapiere, öffentlich-rechtliche sowie privatrechtliche Forderungen und liquide Mittel. Allein die liquiden Mittel betrugen rund 4 Millionen Euro, an Wertpapieren stehen fast 5.5 Millionen Euro in der Bilanz. Diese waren Anfang Januar 2018 sehr konservativ und sicher angelegt, in Festgeld und Bausparverträge bei lokalen Banken.

„Zum 1. Januar 2018 gings uns net ganz schlecht“

Stephan Müller fragt nach: „Ist das gut, gibts da ein Ranking?“ Der Bürgermeister erklärt, dass man diese Bilanzen nicht wirklich vergleichen können, zu unterschiedlich seien die Unterschiede zwischen den Gemeinden, aber – so fügt er schmunzelnd hinzu: „Zum 1. Januar 2018 gings uns net ganz schlecht“.

„dankbar, dass wir da nicht eingebunden waren“

Und Dr. Ulrich Baum (FWV) bedankt sich bei Kämmerin Carolin Sahm für die „tolle Arbeit und wie das so klar vor uns liegt“. Vor allem ist er aber „dankbar, dass wir da nicht eingebunden waren“.

Alle anwesenden Gemeinderäte stimmten der Feststellung der Eröffnugnsbilanz zu.

Text: Matthias Lauterer

Der stellvertretende Kämmerer der Stadtverwaltung Künzelsau, Ulrich Walter, stellte dem Gemeinderat in der Sitzung vom Mittwoch, den 23. September 2020, die kommunale Eröffnungsbilanz vor. Wegen Corona fand die Sitzung in der Stadthalle statt.

190 Millionen Euro Vermögen

Kurz gesagt: Das Vermögen der Stadt Künzelsau beläuft sich auf circa 190 Millionen Euro, wobei das Sachvermögen mit rund 116 Millionen Euro der größte Posten ist. In das Sachvermögen fallen unter anderem Grundstücke und Gebäude und Aufbauten. Wo die Grundstücke selbst keiner Abschreibung unterliegen, werden Gebäude und andere Anlagegüter abgeschrieben, bei Gebäuden ist der Abschreibungszeitraum mit 50 Jahren angesetzt.

Doppelte Buchführung seit 2020

Seit dem Haushaltsjahr 2020 arbeitet die Künzelsauer Verwaltung nach dem „Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesen“. Vereinfacht gesagt bedeutet das ein Vorgehen mit doppelter Buchführung, ganz ähnlich zu den buchhalterischen Methoden, wie sie in der Privatwirtschaft bekannt sind. Ein Ziel dieser sogenannten „kommunalen Doppik“ ist es, die Kommunen in die Lage zu versetzen, so zu wirtschaften, dass ihr Vermögen nachhaltig erhalten bleibt. Dazu muss das Vermögen aber bekannt sein. Aus diesem Grund ist eine Eröffnungsbilanz aufzustellen, aus der die Vermögenswerte der Stadt (Aktiva) und die Mittelherkunft (Passiva) gegenübergestellt werden. Mit dieser Bilanzierungsform erhält die Stadt Künzelsau unter anderem ein Instrument für das Vermögenscontrolling. Aber auch die Bürger haben die Möglichkeit, die Vermögensentwicklung der Stadt nachzuvollziehen und somit einen Einblick in die Arbeit von Gemeinderat und Verwaltung zu bekommen.

Stadt muss jährlich über eine Million Euro Vermögen neu kreieren

Den Wert der unbebauten Grundstücke setzt die Stadt mit etwa 13,5 Millionen Euro an, darunter fast 13 Millionen für Wald, Grün- und Ackerland. Die bebauten Grundstücke in städtischem Besitz werden mit 9,4 Millionen Euro angesetzt. Der Wert der Aufbauten auf diesen bebauten Grundstücken beträgt mehr als 56 Millionen – das sind zum Beispiel Schulgebäude oder das Rathaus selbst. Bei einer zweiprozentigen Abschreibung auf Gebäude muss die Stadt also jährlich deutlich mehr als eine Million Euro Vermögen neu kreieren, nur um den Wert des Gesamtvermögens nicht zu verringern. Renovierungen oder Neubauten erhöhen diese Vermögenspositionen.

Infrastruktur unterliegt den Abschreibungsregeln

Ähnlich sieht es beim Infrastrukturvermögen – darunter fallen vor allem Straßen und Wege – aus: Mit etwa neun Millionen Euro ist der Wert des Grundes angesetzt, die Aufbauten, also Straßen oder Brücken, stehen mit fast 21 Millionen Euro zu Buche. Die Infrastruktur unterliegt ebenfalls den Abschreibungsregeln, auch hier muss die Stadt also Jahr für Jahr investieren, um dieses Vermögen zu erhalten.

Fünf Millionen Euro Anzahlungen auf Gebäude

Über fünf Millionen sind für „Anlagen im Bau“ erfasst: Darunter sind geleistete Anzahlungen auf Gebäude zu verstehen – die im Bau befindlichen Anlagen werden nach Fertigstellung als Aufbauten auf Grundstücken bilanziert und erhöhen die Werte dieser Positionen. Diese Bilanzposition lässt Rückschlüsse darauf zu, dass die Stadt Künzelsau ihr Vermögen durch Neubauten und Renovierungen tatsächlich erhält oder sogar vergrößert.

Maschinen, Fahrzeuge und Vorräte runden die Position „Sachvermögen“ ab.

31 Millionen Euro an kurzfristig verfügbaren Mitteln

Das Finanzvermögen der Stadt beträgt etwa 70 Millionen Euro, darunter allein 31 Millionen an kurzfristig verfügbaren Mitteln. Die restlichen etwa 40 Millionen setzen sich aus kommunalen Beteiligungen, den Trägerdarlehen an die KünWerke (fast 12 Mio €), dem Eigenkapital der KünWerke (rund 5 Mio €) sowie einem Wertpapierbestand von etwa 23 Millionen zusammen.

Die Anfangsbilanz wurde vom Gemeinderat einstimmig gebilligt und wird im Nachgang von Wirtschaftsprüfern testiert werden.

Die Bilanz sowie die Erläuterungen von Ulrich Walter sind im Bürgerinformationssystem der Stadt unter https://kuenzelsau-sitzungsdienst.komm.one/bi/getfile.asp?id=2032&type=do abrufbar.

Text: Matthias Lauterer