„Nein zu Krieg und Gewalt“ – Friedensdemonstration in Künzelsau

Der SPD-Ortsverein Künzelsau-Ingelfingen als einer der Veranstalter lädt mit dem folgenden Aufruf zur Friedensdemonstration ein:

Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg der russischen Regierung gegen die Ukraine erschüttert die Welt, insbesondere uns Menschen in Westeuropa. Seit über 80 Jahren leben wir in Frieden, in Wohlstand und in Freiheit. Viele Katastrophen und Kriege haben sich seither auf der Welt ereignet, doch nun, mit dem russischen Krieg in der Ukraine, vor den Toren der EU und in Europa, erleben wir unmittelbar seine grausamen Folgen.

„Menschenwürde und unsere europäischen Werte hochhalten“

Wir stellen uns dem Krieg entgegen, indem wir die Menschenwürde und unsere europäischen Werte hochhalten: Zusammenhalt, Demokratie, Freiheit und Freundschaft über Grenzen hinweg. Dafür gehen wir gemeinsam auf die Straße und sagen laut: „Nein zu Krieg und Gewalt.“ Gemeinsam treten wir ein gegen Hass und Gewalt, für Frieden und Gerechtigkeit.

Humanitäre Katastrophe: Millionen von Menschen, vor allem Frauen und Kinder sind auf der Flucht

Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine hat eine humanitäre Katastrophe ausgelöst. Millionen von Menschen, vor allem Frauen und Kinder sind auf der Flucht: Sie suchen Schutz im eigenen Land, in den direkten Nachbarländern wie Polen, Ungarn, der Slowakei und Rumänien, und in allen anderen europäischen Staaten. Auch hier, in Künzelsau, im Hohenlohekreis, sind bereits Schutzsuchende aus der Ukraine eingetroffen.

„Wir helfen denen, die als Schutzsuchende zu uns kommen“

Wir helfen denen, die als Schutzsuchende zu uns kommen, geben ihnen ein Zuhause, Wärme und Hoffnung. Wir helfen denen, die vor Ort bleiben mit Spenden. Wir zeigen uns solidarisch mit den Menschen in der Ukraine und jenen auf der Flucht. Dafür gehen wir gemeinsam auf die Straße und sagen laut: „Seid willkommen bei uns.“

Wir laden herzlich zu unserer angemeldeten Kundgebung auf den Wertwiesen in Künzelsau
am Freitag, 18. März 2022, um 16.30 Uhr ein. Mit Abstand, FFP2-Masken und kurzen Rede- sowie Musikbeiträgen wollen wir ein Zeichen setzen: für den Frieden, für die Solidarität, gegen Hass und Gewalt.

Pressemitteilung SPD Künzelsau-Ingelfingen

Es geht eigentlich schon lange nicht mehr um die Grundrechte

Es geht angeblich um die Grundrechte, so behaupten es etwa 10.000 Menschen, die am Karsamstag, 03. April 2021, in Stuttgart demonstriert haben. Größtenteils ohne Masken und ohne Abstand.

Gleichzeitig sterben in den Krankenhäusern rund 200 Menschen täglich an Corona. Gleichzeitig sterben in den Städten die Einzelhandelsgeschäfte und die Gastronomie einen langsamen und qualvollen Tod. Gleichzeitig reduzieren Millionen Menschen aus Rücksicht auf ihre Mitmenschen nahezu alle Sozialkontakte, können ihre Enkel, Kinder, Eltern und Großeltern nicht besuchen, weil sie Verantwortung übernehmen oder einfach Angst vor Ansteckung haben. Gleichzeitig liegen Kultur und Unterhaltungsbranche am Boden, Künstler, Kulturschaffende und Berufsstände wie Veranstaltungstechniker nagen buchstäblich am Hungertuch.

10.000 feiern rücksichtslos ihren Egoismus

Und trotzdem haben in Stuttgart mehr als 10.000 Menschen rücksichtslos ihren Egoismus gefeiert und die Pandemie und die Pandemiemaßnahmen damit verlängert, indem sie die in Stuttgart verbreiteten Viren quer durch Deutschland nach Hause schleppen. Es ist nicht mehr länger hinzunehmen, dass diese Menschen die ganze Gesellschaft in Geiselhaft nehmen. Sie verlängern die Pandemie, indem sie gegen Pandemiemaßnahmen kämpfen. Eine Studie des Wirtschaftsforschungsinstituts ZEW und der Humboldt-Universität Berlin (Link zum ZEW) aus dem Februar zeigt dies deutlich.

Grundrechte bedeuten auch Grundpflichten – das wird gerne vergessen!

Der Artikel 2 des Grundgesetzes besagt: „(1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.“ Und diese Menschen, die ganz bewusst Auflagen und Vorschriften verletzen, verletzen damit die Rechte anderer, zum Beispiel mein Recht auf körperliche Unversehrtheit, wie es ebenfalls im Art.2 GG festgeschrieben ist: „(2) Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich. In diese Rechte darf nur aufgrund eines Gesetzes eingegriffen werden.“

Ballweg sieht die Bewegung über der staatlichen Ordnung

Dass eine nicht geringe Anzahl der Teilnehmer dieser Demonstration gegen die verfassungsmäßige Ordnung verstößt, steht auf einem anderen Blatt. Aber ein Gesetz, das es erlaubt, Viren großflächig zu verbreiten, ist mir nicht bekannt. Und wenn der Anführer der Querdenker-Bewegung, Michael Ballweg voller Stolz darüber berichtet, dass „die Demonstrationsteilnehmer für sich entschieden haben, welche Auflagen für sie gelten“ (Link), dann stellt er sich und seine Mitläufer ganz bewusst außerhalb der staatlichen Ordnung, ja sogar über die staatliche Ordnung.

Offene Drohungen

Wie radikal Ballwegs Mitläufer inzwischen agieren, kann man in den einschlägigen sozialen Medien nachlesen: Ein Shitstorm ist noch das geringste Mittel, sie schrecken selbst vor Drohungen nicht zurück. Unliebsame Personen haben Zettel im Briefkasten, dass man ihnen gefolgt sei und jetzt wisse, wo sie wohnen. Selbst Morddrohungen gegen prominente Personen, zum Beispiel gegen Karl Lauterbach, sind an der Tagesordnung. Und wie schnell es von der Drohung zur Tat gehen kann, haben wir bei Lübcke oder in Hanau gesehen.

Aktive Gewalt

Bei der Demonstration in Stuttgart wurden auch tätliche Aktionen gefilmt: Ein abseits des Laufweges stehender Journalist wurde von einem „Demonstranten“, der dazu extra den Demonstrationszug verlässt, ins Gesicht geschlagen, ein ARD-Kamerateam wurde mit etwa faustgroßen Steinen beworfen – für das Grundrecht der Pressefreiheit nach Art.5 GG marschieren diese Demonstranten also nicht. Für die Liebe unter den Menschen, wie es Ballweg immer darstellt, offensichtlich auch nicht.

Behörden stellen sich als machtlos dar – sind es bei anderen Gelegenheiten aber nicht

Ein anderes Kapitel ist das Agieren der Behörden: Man genehmigt eine Demonstration von 2.500 Menschen unter Auflagen. Es kommen mehr als 10.000 und halten sich geschlossen nicht an die Auflagen. Ein wesentliches Eingreifen des Staates ist nicht zu erkennen, weder bei der Genehmigung der Demonstration noch während der Demonstration. Man erinnert sich daran, wie machtvoll sich die baden-württembergische Polizei zeigen konnte, wenn 10.000 KSC-Fans auf dem Weg zu einem Auswärtsspiel beim VfB waren…

Demokratische Ordnung wird lächerlich gemacht

Der ehemalige Landtagsabgeordnete Fiechtner bezeichnet im Video mit zwei Polizisten den Landtagsdirektor als eine „Antidemokratische Ratte“ – und erntet ein freundliches Lächeln der Beamten. Auf der Bühne werden Staat, Demokratie und verantwortungsvolle Bürger lächerlich gemacht.

Staatsorgane zerfleischen sich gegenseitig

Die staatlichen Organe haben derweil nichts Besseres zu tun, als sich gegenseitig zu zerfleischen: Sozialminister Manne Lucha schiebt die Verantwortung auf den „Ordnungsbürgermeister“ der Stadt Stuttgart, der wiederum schiebt den schwarzen Peter der Landesregierung zu, die übrigens zu gleicher Zeit in Person von Ministerpräsident und Innenminister wenige Meter entfernt in Koalitionsgesprächen sitzt und sich bis jetzt noch nicht zum Thema geäußert hat.

Es geht gar nicht um Grundrechte sondern um die Macht

Den Führungsebenen der diversen Bewegungen, die sich auf solchen Demonstrationen öffentlich zeigen, geht es nicht mehr um die Grundrechte – das sieht man schon daran, dass nur für manche Grundrechte demonstriert wird und andere Grundrechte verächtlich mit Füßen getreten werden. Es geht inzwischen buchstäblich um die Macht im Staat – Fantasien von einer „Machtergreifung“ durchwabern die Bewegung, Lager für unliebsame Mitbürger sind in den Köpfen einiger prominenter Vertreter bereits aufgebaut. Und die Manipulation der Teilnehmer, die aus ehrenhaften Motiven marschieren, ist das vorrangige Ziel.

Eine Zornesrede von Matthias Lauterer

Handgreiflichkeiten gegen einen Journalisten. Quelle: Twitter

Steinwurf führt zum Abbruch einer ARD-Schalte. Quelle: Twitter

Demonstrationszug in Stuttgart. Quelle: Twitter

Polizei wird lächerlich gemacht – und lässt es geschehen. Quelle: Twitter

Szene, die als Verbrüderung zwischen QD und Polizei interpretiert wird. Quelle: Twitter

Kinderschuhe vor dem alten Rathaus in Künzelsau

In den sozialen Medien verbreitet sich ein Aktionsaufruf, mit Kinderschuhen vor den Rathäusern ein Zeichen für das Wohl der Kinder in Corona-Zeiten zu setzen. Die Aktion läßt sich auf Julia Hammer aus Zwickau, selbst Mutter zweier schulpflichtiger Kinder, zurückführen, die wohl als erste zu einem solchen Zeichen aufgerufen hat. Sie rief zur „Schuhniederlegung“ am 20. März 2021 in Zwickau auf – seitdem verbreitet sich der Aufruf rasant in ganz Deutschland.

Aktion verbreitet sich von Zwickau bundesweit

Auslöser der Aktion, so Julia Zimmer, waren die erneuten Schul- und Kita-Schließungen in Sachsen: „Ich habe geweint, als ich das gehört habe“, sagt sie. Ein Zeichen für die Kinder wollte sie setzen, von der Resonanz war sie überrascht: „Die Aktion war eigentlich nur für die Zwickauer Kinder geplant. Dass sich das dann so entwickelt, damit habe ich nicht gerechnet.“

Kritiker vermuten politisch motivierte Unterwanderung

Doch die Aktion findet nicht nur Zustimmung: Kritiker fühlen sich an die „Schuhe von Majdanek“ erinnert, andere unterstellen eine Nähe zu den Querdenkern oder ähnlichen Organisationen. Zumindest für ihre eigene Aktion widerspricht Hammer vehement: Sie sei weder Corona-Leugnerin noch Querdenkerin noch Mitglied einer Partei. Sie sei für sich zu dem Schluss gekommen, „Man muss etwas tun, man muss für die Kinder ein Zeichen setzen.“ Trotzdem wird in den sozialen Medien immer wieder der Verdacht geäußert, dass zumindest die nachfolgenden Aktionen von politischen Gruppierungen unterwandert seien. Allein die schnelle Verbreitung lasse auf die Nutzung eines Netzwerks schließen.

Aktion auch in Künzelsau

Von diesen möglichen politischen Hintergründen weiß Tatjana Fuchs, die über facebook zu einer derartigen Aktion in Künzelsau am 24. März 2021 aufgerufen hatte, nichts: „Es geht darum, dass unsere Kinder gehört werden“, dass die Anliegen der Kinder endlich einmal öffentlich vorgebracht werden. Genauso denken etwa 10 Mütter, die zu Beginn der Aktion auf dem Platz am alten Rathaus verstreut standen. Nicht nur Schuhe wurden auf die Rathaustreppe gestellt, auch Kuscheltiere und Botschaften der Kinder oder der Eltern sind zu sehen: einem Kind fehlt vor allem der Fußballverein. Immer wieder kommt jemand und stellt ein weiteres Paar Schuhe dazu. Es ist eine stille Veranstaltung.

Befremdliches Telefonat mit dem Landratsamt

Im Vorfeld der Aktion ging es nicht so ruhig zu: Tatjana Fuchs berichtet, dass das Landratsamt die Personalabteilung ihres Arbeitgebers angerufen hätte, um mit ihr zu sprechen. Der Arbeitgeber habe gut reagiert und sie davon informiert. Offenbar gab es unterschiedliche Meinungen, ob es sich bei der Aktion um eine Demonstration handelt, die angemeldet werden muss und für die das Landratsamt auch Auflagen erteilen kann oder nicht.

Fast als Drohung empfunden

Bei einem späteren Telefonat mit dem Landratsamt fühlte sie sich eingeschüchtert: Man habe ihr mitgeteilt, dass sie damit rechnen müsse, dass die Polizei öfter vorbeifahre und dass sie für eventuelle Folgekosten aufzukommen habe. „Das empfand ich fast als Drohung“, sagt sie. Sie äußert die Befürchtung, dass derartige Anrufe für einen Mitarbeiter auch Konsequenzen des Arbeitgebers haben könnten.

Text: Matthias Lauterer

Schuhaktion 24. März 2021 in Künzelsau. Schuhe, Kuscheltiere und Botschaften auf der Rathaustreppe. Foto: GSCHWÄTZ

Schuhaktion 24. März 2021 in Künzelsau. (verpixelt) Foto: GSCHWÄTZ

Schuhaktion 24. März 2021 in Künzelsau. Schuhe, Kuscheltiere und Botschaften auf der Rathaustreppe. Foto: GSCHWÄTZ

„Ich will diesen Laden da hinten nicht schließen“

Am 29. April 2020 verkündete die Bundesregierung die Verlängerung der weltweiten Reisewarnung bis Mitte Juni 2020. Am selben Tag, an dem die Reisebranche in ganz Deutschland an über 40 Orten für eine staatliche Unterstützung für die Branche demonstrierte:

Erheblicher Aufwand mit der Rückabwicklung

Joachim und Peggy Schmidt vom TUI-Reisecenter haben die Demonstration in Künzelsau organisiert. Zirka 25 Demonstranten aus der weiteren Region und etwa 25 Passanten hatten sich in der Kreisstadt eingefunden. Peggy Schmidt fordert eine Unterstützung der Branche von staatlicher Seite: „Wir sind die ersten, die betroffen waren und wir werden auch die letzten sein, die wieder aus der Krise kommen“, erklärt sie. Die Reisebüros hätten besonders zu leiden, da sie im Moment keinerlei Einnahmen erzielen können, aber mit der Rückabwicklung der Reisen einen erheblichen Aufwand hätten. Auch die bereits erhaltenen Provisionen müssten bei Stornierung an die Unternehmen rückerstattet werden. Außer Joachim und Peggy Schmidt arbeiten im TUI-Reisecenter eine Mitarbeiterin und eine Auszubildende. In Deutschland arbeiten etwa 80.000 bis 100.000 Menschen in Reisbüros, in der gesamten Reisebranche gibt es nach Angaben des Deutschen Reiseverbandes etwa 2.9 Millionen Arbeitsplätze.

„Wir haben umsonst gearbeitet“

Eine leidenschaftliche Wortmeldung kommt von Sylvia Kusch, die ein Reisebüro in Vaihingen/Enz leitet: „Wir haben umsonst gearbeitet: Beratungen, Umbuchen, Rücktritte. Wir beraten unentgeltlich. Wir wollen, dass unsere Arbeit honoriert wird.“ Zum erstenmal sei man in der Situation, Unterstützung zu fordern. Sie schließt mit „Wir sind da! Wir sind für unsere Kunden da.“

„TUI war telefonisch nicht zu erreichen“

Joachim Schmidt schickt seiner Rede voraus: „Das ist Jammern auf hohem Niveau. Wenn ich mir Italien und Spanien anschauen mit wochenlangen Ausgangssperren – wir können hier demonstrieren.“ Er betont, dass die Branche zum ersten Mal in dieser Geschlossenheit demonstriert: Reisebüros, Busunternehmer, kleine Veranstalter, Hoteliers. Durch die Verlängerung der Reisewarnung bis zum 14.Juni und die damit verbundenen Stornierungen der Reisen seitens der Veranstalter wird er auch in der nächsten Zukunft mit Rückabwicklungen zu tun haben. Die Unterstützung der großen Veranstalter sei mangelhaft: „TUI hat die Reißleine gezogen, war telefonisch nicht zu erreichen. Wir hatten Tausende von Fragen – die Fragen unserer Kunden.“

„Auch einige Reiseleiter waren nicht mehr auffindbar.“

Er erzählt von Kunden, die im Urlaubsland festhingen und beim Reiseveranstalter niemand erreichten und sich an ihn gewendet haben: „Auch einige Reiseleiter waren nicht mehr auffindbar. Da passieren Dinge, die es noch nie gegeben hat.“

Die Bundesregierung stellte Soforthilfe für kleinere Unternehmen zur Verfügung. „Für Reisebüros ist das ein Tropfen auf den heißen Stein“, sagt Schmidt, denn „Im Gegensatz zu Produktionsbetrieben, die wen sie arbeiten ihre Produkte bezahlt bekommen, ist ein Ende unserer Situation nicht absehbar.“

Rettungsschirm als schnelle Lösung

Er erwartet eine schnelle Lösung in Form eines Rettungsschirms für die Unternehmen, aber auch eine Absicherung der Kundengelder. Mit Verweis auf die Unterstützung der Großunternehmen und die Kaufprämie für Neuwagen, wie sie die Automobilverbände fordern, meint er: „Hätte ich auch gerne, 1.000 Euro für jeden Kunden, der eine Reise bei mir bucht.“

Mit der Politik ist Joachim Schmidt in Kontakt. Er berichtet von einer Telefonkonferenz mit Christian von Stetten, in der von Stetten geäußert habe, dass die Politik ein Zeichen setzen wolle, daß „die Regierung uns nicht vergessen hat“. Er verliest ein aktuelles Schreiben von Stettens, indem dieser mitteilt, dass er gerne auf der Veranstaltung gesprochen hätte, jedoch momentan in Berlin mehr für das Anliegen tun könne und viel Erfolg wünscht.

8 Jahre sei sein Geschäft jetzt in der Keltergasse, schließt Jürgen Schmidt: „Ich will diesen Laden da hinten nicht schließen.“

E-mail von Christian von Stetten wird verlesen

Aus Heilbronn ist Juliane Pietsch vom dortigen TUI-Reisecenter gekommen und betont den deutschlandweiten Zusammenhalt innerhalb der Branche: „In schweren Zeiten halten wir alle zusammen“.

„Den hab ich gefragt, ob er noch ganz dicht ist“

Kerstin Hase vom Reisebüro Skyline aus Leingarten hat sich das Jahr ihres 30-jährigen Jubiläums auch anders vorgestellt: „Wir sind durch viele Krisen gegangen, aber so etwas hatten wir noch nicht.“ Ihr Mann Jochen berichtet von einem Freund, der ernsthaft gefragt habe, ob sie negative Auswirkungen spüren würden. „Den hab ich gefragt, ob er noch ganz dicht ist.“ Auch bei ihm seien die Kunden wegen Rückzahlungen vorstellig. Internationale Unternehmen ließen sich damit ungeachtet der deutschen Rechtslage 3 bis 6 Monate Zeit. Er erwartet massive Auswirkungen auf das Reiseangebot der Zukunft: „Die Verhandlungen werden sich ändern. Da sind ja Dinge auf dem Markt …“

Busunternehmer Gerhard Metzger spricht von einem faktischen Berufsverbot

Busunternehmer Gerhard Metzger spricht von einem faktischen „Berufsverbot, denn Reisebusse dürfen gar nicht fahren“. Er hat immerhin noch laufende Einnahmen durch den Linienverkehr, der aber wegen der Schulschließung auch auf den Ferienfahrplan heruntergefahren wurde. Trotzdem sei auch bei ihm die gesamte Planung umsonst gewesen. Seine hochmodernen Reisebusse, teils erst ein Jahr alt, stehen herum. „Die Finanzierung läuft weiter.“

Marco Stahl vom Künzelsauer Spezialanbieter „1001 Reise“ ist froh, „endlich mal wieder rauszukommen, sich mit Kollegen austauschen zu können und zu wissen, dass wir nicht alleine sind.“

Die Einhaltung der angeordneten Gesundheitsvorschriften, Abstand und Maskenpflicht, wurde von dem Landratsamt und der Polizei überwacht.

Text: Matthias Lauterer