Sowohl verbotene als auch zahlreiche unversteuerte Waren stellten die Beamten der Kontrolleinheit Verkehrswege des Hauptzollamts Heilbronn am späten Freitagabend vergangener Woche sicher. Bei der Kontrolle eines rumänischen Reisebusses mit Fahrtziel Großbritannien auf der Rastanlage Hohenlohe Nord fanden die Zöllner im Gepäck sowohl in Deutschland verbotene Waffen als auch annähernd 170 Stangen unversteuerter Zigaretten. Das geht aus einer Pressemitteilung des Hauptzollamtes Heilbronn hervor.

Im persönlichen Reisegepäck aufbewaht

„Im persönlichen Reisegepäck, das dem Busfahrer zugeordnet werden konnte, fanden wir zunächst eine weit über die zulässige Reisefreimenge hinausgehende Menge an Zigaretten mit ausländischen Steuerbanderolen“, so der Einsatzleiter. Für diese 15 Stangen Zigaretten musste der 37-jährige Mann Tabaksteuer in Höhe von 450 Euro noch vor Ort entrichten.

21 in Deutschland verbotene Springmesser

Bei der anschließenden zunächst stichprobenartigen Kontrolle des Kuriergepäcks stellten die Zöllner in einem verdächtigen Gepäckstück ohne Adressangabe zehn verbotene Elektroschocker sowie 21 dem deutschen Waffengesetz unterliegende Springmesser fest. Derartige Gegenstände sind in Deutschland vom Waffengesetz erfasst und unterliegen einem umfassenden Handels- und Verkehrsverbot.

Steuerbescheid über 4.600 Euro

Bei der vollständigen Kontrolle aller Behältnisse des restlichen Kuriergepäcks wurden weitere 30.730 in Deutschland unversteuerte Zigaretten entdeckt. Laut Fracht- und Ladepapieren, die der Ersatzfahrer verwahrte, waren diese Zigaretten mutmaßlich für Empfänger in Großbritannien bestimmt und alle mit rumänischen Steuerzeichen versehen. Für den fälligen Tabaksteuerbescheid in Höhe von 4.600 Euro muss der 41 Jahre alte Mann aufkommen.

Nach der knapp dreistündigen Kontrollmaßnahme und drei eingeleiteten Strafverfahren stellte der Zoll die verbotenen Waffen und die 33730 Schmuggelzigaretten sicher.

Ein Busfahrer der Linie 7 musste am späten Dienstagnachmittag, den 15. Oktober 2019, während der Schicht feststellen, dass sein Handy fehlte. Nach ersten Zeugenaussagen konnte vom Geschädigten der mutmaßliche Handy-Dieb erkannt werden, welcher sich zu seinem Bedauern als einer der Stammfahrgäste herausstellte. Der 20 bis 25 Jahre alte Mann würde normalerweise immer bis Künzelsau mitfahren, sei an diesem Tag aber schon an der Haltestelle Haag ausgestiegen. Da der Fahrer keinen Namen oder eine nähere Beschreibung geben konnte, wird um Mithilfe bei der Tätersuche gebeten. Hinweise gehen an das Polizeirevier Künzelsau, Telefonnummer 07940 9400.

Quelle: Pressemitteilung des Polizeipräsidiums Heilbronn

Immer wieder  forderten Bürger eine Erweiterung der Busfahrpläne und eine bessere Anpassung an Schulzeiten, um die Schüler optimal zu befördern. Teilweise fahren etwa keine Busse, wenn Schüler Unterrichtsschluss haben. Am morgigen Montag, den 06. November 2017, tagt der Kreistag um 14 Uhr in der Dreschhalle in Hollenbach. In der öffentlichen Sitzung soll es unter anderem um den Nahverkehr Hohenlohekreis (NVH) gehen. Wünsche der Bürger und Gemeinden fanden Eingang in die 140 Seiten starke Sitzungsvorlage. Aber um es vorweg zu nehmen, steht bereits auf Seite eins: „Nicht berücksichtigt werden konnten im Nahverkehrsplan betriebliche Anregungen, da der Nahverkehrsplan ein Rahmenplan ist. Detaillierte Anregungen zu einzelnen Linien oder konkrete Fahrten können erst im Betriebsablauf geprüft und umgesetzt werden. (…) Die Anregungen, die eine Ausweitung des Angebots und Erhöhung der Fahrtenzahl einzelner Linien zum Inhalt hatten, konnten im Nahverkehrsplan nicht berücksichtigt we den, da die finanziellen Rahmenbedingungen durch den Kreistag festgelegt sind.“ Sprich: Mehr Geld soll (voerst) nicht in den Nahverkehr investiert werden, weniger aber aucht nicht. Die Gesamtkosten des NVH belaufen sich laut der Sitzungsvorlage auf 17 Millionen Euro, wobei fünf Millionen vom Landkreis als Aufgabenträger übernommen werden. Warum ist die Sitzungsvorlage dann 140 Seiten stark, wenn sich im Grunde nicht viel ändern wird?

Grundlage der Sitzungsvorlage ist eine Analyse der PTV Transport Consult GmbH mit Sitz in Karlsruhe, die vom Landkreis Hohenlohekreis in Auftrag gegeben wurde. Die Kosten für diese Analyse sind GSCHWÄTZ nicht bekannt. Die Analyse zeigt unter andem den Ist-Zustand des NVH auf. Danach sind

// Künzelsau und Öhringen die Dreh- und Angelpunkte beim NVH

// 80 Prozent der Bürger, die befördert werden, sind Schüler

// Die Analyse zeigt dagegen deutlich, dass das Abend- und Wochenendangebot sehr gering ist und überwiegend auf den wichtigen Achsen stattfindet.

Daher hat PTV ein Konzept entwickelt, das eine Aufwertung des NVH ohne Angebotskürzungen vorsieht. Stattdessen soll durch einen Rufbus das Angebot erweitert werden. Dieser Rufbus, der an Abendfahrten und Wochenenden auf Abruf fahren soll, kostet jedoch bei einer Abrufquote von 100 Prozent 1,3 Millionenen jährlich. Beschränkt man das Angebot nur aufs Wochenende würde es 0,5 Millionen Euro pro Jahr kosten. In der Sitzungsvorlage heißt es daher: „Auch wenn derzeit keine Umsetzung vorgesehen ist, kann auf die Strategie zurück-

Die Sitzungsvorlage soll so morgen von den Kreisräten beschlossen werden.