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BM-Wahl in KÜN // Welcher Kandidat hat mehr überzeugt?

von Künzelsau-Blogger Matthias Lauterer
„Ganz so leer blieb die Stadthalle bei der Kandidatenvostellung für die Bürgermeisterwahl nicht, aber es war schon verwunderlich, daß viele Stühle frei geblieben sind. Da war man aus den letzten Jahren andere politische Veranstaltungen gewohnt … da mußte auch schon mal nachbestuhlt werden und die Empore geöffnet werden.

Jedenfalls konnten die anwesenden Zuschauer einen Eindruck von zwei der drei Kandidaten (Fridi Miller hatte sich, wie von fast allen erwartet, entschuldigt – hier ging ein leises Lächeln durch den Saal) gewinnen: Stefan Neumann und Ruth Henrich stellten sich den Bürgern vor. Eine Diskussion war nicht vorgesehen, so dass sich die Zuhörer nach den beiden weniger als 20 Minuten dauernden Vorträgen auch schnell wieder zerstreuten – eine merkwürdig unemotionale Stimmung war das.

Der amtierende BGM Neumann eröffnete und begann – übrigens im Anzug, nicht in Jeans! – mit einer Bilanz seiner Amtszeit, in der er von vielen Sanierungen berichtete, in der aber offenbar vergleichsweise wenig Neues geschaffen wurde, vielleicht mit Ausnahme des Bauhofs. Außerdem stellte er seine Rolle im Krankenhauskonflikt als die des weißen Ritters dar, der sich heldenhaft, aber vergeblich für die Stadt eingesetzt hat – viele Bürger werden da anderer Ansicht gewesen sein.

Natürlich wies er auf Einschränkungen der gestalterischen Freiheit durch die Steuer-Rücklage hin – soweit nichts Überraschendes. Ganz frisch vom Tag hingegen war die Information, daß die Gelder für die Ortskernsanierung Nagelsberg freigegeben wurden – ein Erfolg eigentlich nicht für ihn sondern für die BI Nagelsberg, die das Ganze ins Rollen gebracht und energisch bis hin zum Erfolg begleitet hat. Diese Information in einer Wahlkampfveranstaltung unters Volk zu bringen, hat für mich ein Gschmäckle!
Die Zukunft sah er recht optimistisch, die Gesundheitsversorgung natürlich problematisch, der Internetausbau und die Digitalisierung (auch der Verwaltung) notwendig, aber ansonsten bat er eigentlich um ein „Weiter so“. Einige interessante und zukunftsgerichtete Themen hat er allerdings nicht angeschnitten: An Wohnungsbau – Baugebiete für halbwegs gutverdienende Fachkräfte wurden erwähnt – für Studenten, Alte, sozial Schwache, Alte oder junge Familien erinnere ich mich nicht.
Überraschungen bot mir diese Vorstellung nicht – auf mich wirkte sie einstudiert. Aber zugegeben: recht gut einstudiert – der zögernde Griff zum Wasserglas beim Wort Wasser hatte was!
Und dann kam die Vorstellung von Ruth Henrich, die Neugier war groß: Eine unbekannte Kandidatin, nicht aus Künzelsau, ohne kommunalen Politik- oder Verwaltungshintergrund. Dafür weitgereist, ökonomisch erfahren und jetzt Unternehmensberaterin. Sie sei im Café von Bürgern gebeten worden, zu kandidieren und habe sich Gedanken über Künzelsau gemacht:
Vor allem über Infrastruktur: Marode Gasrohre (kann ich so nicht bestätigen – in vielen Teilen Künzelsaus liegen nämlich gar keine Gasrohre, nichtmal marode) und die Feuergefahr bei den historischen Gebäuden der Innenstadt führten zu einem Exkurs über Gebäudedämmung im Allgemeinen – inwieweit eine (potentielle) Bürgermeisterin die Bundesgesetzgebung verändern will, wurde mir nicht recht klar. Zu Recht mokierte sie sich über zB die Wasserinfrastruktur – da gibt es in der Tat Einiges zu tun. „Die Brücken“ mögen auch sanierungsbedürftig sein.
(…)
Einen Logistikumschlagplatz vom Diesel-LKW auf den E-LKW „an der Autobahn“ schlug sie vor und daß die Stadt Aufträge an lokale Unternehmen vergeben und mit diesen Rahmenverträge machen soll. Ersteres betrifft Künzelsau nur, falls es im interkommunalen Gewerbegebiet realisiert werden könnte, zweiteres ist ja durch Vergaberecht, teils auf europäischer Ebene, bereits geregelt.
Bezüglich der Gesundheitsversorgung schlägt Henrich (ähnlich wie Neumann) ein nicht näher spezifiziertes und nicht mit den Restriktionen unseres Gesundheitssystems abgeglichenes medizinisches Zentrum inklusive Naturheilkunde und Alternativmedizin und zusätzlich ein Zentrum für Burnoutprävention vor.
Daß man öffentliche Projekte auf Herz und Nieren bezüglich der Ökonomie und Nachhaltigkeit prüft sowie Transparenz und Bürgernähe waren die Bingo-Schlagworte zum Abschluß … nein, nicht zum Abschluß: Zum Abschluß kam noch der sicher lustig gemeinte Spruch von den Männern, die besprechen und den Frauen, die tun … aber dieses Spässle kam nicht so gut an. Und der letzte Eindruck ist nunmal der Bleibende.
Partikuläre Themen verquickt mit Themen, die über den Amtshorizont eines Bürgermeisters hinausgehen – nein, die Vorstellung von Ruth Henrich hat mich nicht überzeugt.
// Hintergrund //

„Es haben sich innerhalb der Bewerbungsfrist drei Personen um das Amt des Bürgermeisters (m/w/div) von Künzelsau beworben:

  • der amtierende Bürgermeister Stefan Neumann, in Künzelsau omnipräsent, allerdings unter anderem wegen seiner Politik zum Thema Krankenhaus nicht unumstritten.
  • die sogenannte „Dauerkandidatin“ Fridi Miller – sie kandidiert in der gesamten Region (und nicht nur in unserer Region), kam bisher wohl noch nie zu Kandidatenvorstellungsterminen und wenn man sie googelt, entfaltet sich eine wahrhaft schillernde Persönlichkeit.
  • die Unternehmensberaterin Ruth Hildegard Henrich, die bisher noch nicht kommunalpolitisch aktiv war. Und während in Villabajo die STIMME im Samstagskommentar noch (offenbar unbekannterweise) über sie spottet, hat in Villariba das GSCHWAETZ schon mit der Kandidatin gesprochen.

Es sind aber – da bietet das Wahlrecht in Baden-Württemberg enorme Freiheiten – außer den genannten KandidatInnen alle Personen [mit einigen kleinen Einschränkungen] wählbar, die

  • Deutsche oder Deutscher im Sinne des Grundgesetzes sind oder
  • Unionsbürger sind und in Deutschland wohnen (es muss nicht der Ort sein, für den Sie als Bürgermeister kandidieren) und
  • am Wahltag 25 Jahre, aber noch nicht 68 Jahre alt sind.

 

// Wahlbeteiligung in Öhringen: weniger als 20 Prozent //

 

Auf den ersten Blick läßt die Liste der Kandidaten auf einen Wahltag wie in Öhringen schließen, wo Thilo Michler bei  einer Wahlbeteiligung von weniger als 20%  mit ca. 90% der gültigen Stimmen gewählt wurde. Jaaa, 90%, das hört sich wirklich nach überragendem Rückhalt in der Bevölkerung  an (obwohl auch Ergebnisse von 100% bekanntlich keine Garantie für weiteren politischen Erfolg sind …), wenn man die Wahlbeteiligung nicht erwähnt … aber wenn nur weniger als 3.500 Menschen von mehr als 18.000 Wahlberechtigten es überhaupt für notwendig halten, zur Wahl zu gehen, dann muß man sich wirklich fragen, ob man als Demokrat auf ein solches Ergebnis stolz sein muß …

Ich wäre nicht stolz darauf! Und ob ein Bürgermeister, der mit der Unterstützung von sage und schreibe 18 oder 19% der Wahlberechtigten ins Amt gewählt wurde, auf höherer Ebene eine Respektsperson ist? Ich könnte mir vorstellen, daß man mit einer Mehrheit, die sich aus einer Wahlbeteiligung von … sagen wir 75% ableitet, ein deutlich besseres Standing hat.
Und auch Stefan Neumann, der bei einer Wahlbeteiligung von 46,7% vor 8 Jahren gewählt wurde (er hatte knapp über 50%, wurde also von ca. 25% der Wahlberechtigten gewählt), war damals mit dieser  Beteiligung unzufrieden – was würde er wohl zu 20% wie in Öhringen sagen?

Warum es In Künzelsau gibt es in den nächsten Jahren viel zu tun – also sorgen wir doch bitteschön für eine hohe Wahlbeteiligung – und dazu muß man halt zur Wahl gehen.

https://matthiasausk.blogspot.de/2018/05/ein-paar-gedanken-zur-burgermeisterwahl.html