Doch noch eine Gemeinderatssitzung vor der Wahl in Ingelfingen

GSCHWÄTZ berichtete darüber, dass die letzte planmäßige Gemeinderatssitzung vor der Bürgermeisterwahl am 08. Mai 2020 ohne nähere Begründung abgesagt wurde. Gemeinderäte waren darüber überrascht, gibt es doch Themen, die ihnen dringlich erschienen. Sie warfen Bauer Wahlkampftaktik vor.

Ungewöhnlicher Termin: Samstag, 07.Mai 2022, 13:00

Nun findet doch noch eine Sitzung statt: am Samstag, 07. Mai 2022, um 13:00 wird der Gemeinderat in der Stadthalle zusammenkommen. Aus dem Gemeinderat fand sich das notwendige Quorum von mindestens einem Viertel der Ratsmitglieder, um eine Sitzung zu beantragen.

Baugebiet in Eberstal auf der Tagesordnung

Insbesondere für die Bürger von Eberstal dürfte diese Sitzung von hohem Interesse sein: Neben einem Buswartehäuschen an der Krone steht ein Baugebiet für Eberstal auf der Tagesordnung – ein Thema, das seit vielen Jahren immer wieder heiß diskutiert wird. Jetzt gibt es dazu eine Entscheidung des Bauausschusses, über die der Gemeinderat diskutieren und  abstimmen wird.

Samstags-Termin wäre wohl nicht nötig gewesen

Laut GSCHWÄTZ-Informationen war beantragt, die Sitzung bereits am Mittwoch, 04.Mai 2022, stattfinden zu lassen. Bürgermeister Bauer bzw. die Stadt Ingelfingen soll erst noch einen Rechtsrat eingeholt haben, obwohl die Formulierung „unverzüglich“, das bedeutet: ohne schuldhaftes Zögern, in der Gemeindeordnung doch eigentlich unmißverständlich ist. Das dürfte wohl auch die Ansicht des befragten Anwalts gewesen sein.

Text: Matthias Lauterer