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„Die Sitzung ist abgesagt und damit fertig, schönes Wochenende“

Kurz und knapp war die Information, dass die geplante Gemeinderatssitzung des Ingelfinger Rats am 26. April 2022 abgesagt ist: „Der vorgesehene Sitzungstermin am 26.4.2022 findet nicht statt“ besagte die Mitteilung aus dem Ingelfinger Rathaus. Eine Begründung für die Absage wurde den Stadträt:innen nicht mitgeteilt. Auch GSCHWÄTZ erhielt keine Information über den Grund der Absage: „Die Sitzung ist abgesagt und damit fertig, schönes Wochenende“, war die Aussage, die aus dem Rathaus zu erhalten war.

Gemeindeordnung fordert monatliche Sitzungen

„Der Gemeinderat ist einzuberufen, wenn es die Geschäftslage erfordert; er soll jedoch mindestens einmal im Monat einberufen werden“, sagt die Gemeindeordnung. Eine derartige Soll-Bestimmung  bedeutet allerdings nicht, dass das Abhalten oder Nichtabhalten der geforderten regelmäßigen Gemeinderatssitzung eine Ermessensentscheidung ist. Es bedeutet vielmehr, dass das Abweichen von der Bestimmung die Ausnahme sein muss und einer Begründung bedarf.

Aktuelle Themen stehen an

Im Gespräch mit einem Ratsmitglied erfuhr GSCHWÄTZ, dass es durchaus aktuelle Themen gegeben hätte, die eine Sitzung gerechtfertigt hätten: Aus dem Bauausschuß stünden Entscheidungen an und das vertagte Thema „Photovoltaik“ sei akut. Und auch für den nichtöffentlichen Bereich gebe es aktuelle Themen. Ein anderes Ratsmitglied kann sich vorstellen, dass die Absage mit der bevorstehenden Bügermeisterwahl zu tun hat.

Gemeinderäte könnten versuchen, eine Sitzung zu erzwingen

Ein Viertel der Gemeinderäte können allerdings eine Sitzung erzwingen, wenn sie einen konkreten Beratungsgrund nennen: „Der Gemeinderat ist unverzüglich einzuberufen, wenn es ein Viertel der Gemeinderäte unter Angabe des Verhandlungsgegenstands beantragt.“ Sollte es also ein Anliegen geben, das sechs Gemeinderät:innen dringend genug für eine Sitzung ist, könnte der Gemeinderat auch noch vor der Wahl am 08. Mai 2022 zusammenkommen.

Text: Matthias Lauterer




Klimademo wegen Corona abgesagt

Aufgrund des Lockdown light wurde die in Künzelsau für Freitag, den 29. November 2020, geplante Klimademo abgesagt – wie in vielen anderen Städten auch. Auf GSCHWÄTZ-Nachfrage teilte Parents for future mit: „Viele Ortsgruppen möchten nicht zu Veranstaltungen auffordern, die mit einer Ansammlung von Menschen verbunden sind.“ In manchen Städten würden zwar Demos unter sehr strengen Hygienemaßnahmen stattfinden, „wir haben uns aber bewusst dagegen entschieden und auch nirgendwo für eine Veranstaltung Werbung gemacht“.

Am globalen Klimaaktionstag sollte die Künzelsauer Demo am Hafenmarkt starten. Anschließend war eine Kundgebung geplant. Außerdem sollte mit „Sing for the climate“ ein hörbares Zeichen für den Klimaschutz aus Hohenlohe gesendet werden.

Wurde abgesagt: die Klimademo in Künzelsau am globalen Weltklima-Aktionstag.




Verkaufsoffener Sonntag

Aufgrund der Pandemie-Einschränkungen musste der traditionelle Herbstmarkt, der für den kommenden Sonntag, den 08. November 2020, in Künzelsau geplant war, abgesagt werden. Der verkaufsoffene Sonntag der Werbegemeinschaft Künzelsau findet an diesem Tag allerdings statt.

Die Geschäfte in der Innenstadt haben von 12 bis 17 Uhr geöffnet.




Öhringer Woche wird abgesagt

Wie in den letzten Tagen und Wochen bereits abzusehen war, fällt auch die Öhringer Woche der aktuellen Situation zum Opfer. Laut einer Pressemitteilung wird die Woche, die mit vielen Aktionen und Events vom Donnerstag, den 23. April 2020, bis Sonntag, den 03. Mai 2020, in der Innenstadt, im Ö-Center und im Steinsfeldle geplant war, vom Handels- und Gewerbeverein Öhringen (HGV) abgesagt. „Wir finden es natürlich sehr schade, dass die Öhringer Woche in diesem Jahr nicht stattfinden kann und leiden mit unseren Mitgliedern, die es aktuell sehr schwer haben. Angesichts der derzeitigen Lage hat für uns die Gesundheit unserer Kunden und Mitarbeiter allerdings oberste Priorität. Wir unterstützen daher wo wir können, um die weitere Ausbreitung zu verlangsamen“, so Petra Häffner, Vorstand des Handels- und Gewerbevereins, laut der Mitteilung.

Unter die Absagen fallen der Kindernachmittag am Donnerstag, den 23. April, die Night of Music am Freitag, den 24. April, Grüner Samstag mit Frühlings- und Bauernmarkt am 25. April, der Verkaufsoffene Sonntag mit Mobilitätstag am 26. April, das Streetfood Festival am Ö-Center vom 25. bis 26. April, das Fest „Ums alte Rathaus“ ebenfalls vom 25. bis 26. April sowie der Öhringer Stadtlauf am Sonntag, den 03. Mai. 

Sobald sich die Situation wieder entspannt hat, will der HGV über einen Ersatztermin sprechen und die vielen Aktionen und Events nachholen.

Quelle: Stadtverwaltung Öhringen




Hohenlohe: Bauernverband verschiebt Apfelverteilaktion

Aufgrund der aktuellen Probleme um die Corona-Virusinfektionen haben die Verantwortlichen sich entschieden, die für Samstag, den 07. März 2020, geplante Apfelverteilaktion in den Innenstädten und auf den Marktplätzen zu verschieben. Auch wenn die Gefahr einer Infektion zwischen Obstbauern und Passanten tatsächlich wohl zu vernachlässigen ist, besteht für die eigentlich gewollte Kontaktaufnahme eine gewisse Hemmschwelle. 

Doch verschoben heißt nicht aufgehoben. Über einen neuen geeigneten Termin wird der Vorstand der Bundesfachgruppe Obstbau im Bundesausschuss Obst & Gemüse am Mittwoch, den 18. März 2020, beraten und schnellstmöglich informieren.  

Mit der bundesweiten Aktion soll die Arbeit der Erwerbsobstbauern auch in der Region unterstützt werden. Wer Äpfel aus regionalem Anbau kauft, erwirbt nicht nur schmackhafte Früchte, sondern leistet auch ganz nebenbei einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz. Über einen Apfel als Kostprobe wollen die Obstbauern mit den Verbrauchern ins Gespräch kommen.

Quelle: Bauernverband Schwäbisch Hall – Hohenlohe – Rems e.V.