Massiver Rückgang an Steuern, mehr Aufwendungen im sozialen Bereich

Am Montag, den 06. November 2022, findet in Waldenburg um 14 Uhr die Kreistagssitzung rund um den Haushalt 2023 des Hohenlohekreises statt.

Die Zahlen schauen nicht mehr so rosig aus wie für das Jahr 2022. Der Grund ist ein befürchteter massiver Rückgang der Steuereinnahmen.

Eingliederungshilfe

In der Beschlussvorlage hierzu heißt es: „Die Haushaltsplanung 2023 erfolgt auf der Basis der Bestimmungen des Gemeindewirtschaftsrechts und unter Zugrundelegung des Entwurfs der Orientierungsdaten zur kommunalen Haushalts- und
Finanzplanung in den Jahren 2023 ff. des Ministeriums für Finanzen und des Ministeriums des
Inneren, für Digitalisierung und Kommunen. Maßgeblich geprägt ist die Haushaltsplanung 2023 von einem offensichtlichen Rückgang bei den Steuerkraftsummen der Gemeinden (-7,8 % gegenüber Vorjahr) sowie von höheren Transferaufwendungen im Sozialbereich insbesondere bei der Eingliederungshilfe, der Grundsicherung im Alter und Erwerbsminderung sowie bei der Leistungsgewährung nach SGB II.

Höhere Energiekosten

Infolge des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine ist für das Haushaltsjahr 2023 mit erhöhten Energieaufwendungen bei der Bewirtschaftung der kommunalen Liegenschaften zu rechnen. Hinzu kommen strukturelle Änderungen bei der Heilbronner-Hohenloher-Haller-Nahverkehr GmbH hinsichtlich der Neuregelung der Einnahmeaufteilung. Darüber hinaus soll mit der Einführung eines landesweit gültigen Jugendtickets der öffentliche Personennahverkehr attraktiver gestaltet werden.

Die wesentlichen Investitionen erstrecken sich auf den Neubau des Kreishauses, auf den Umbau an der Gewerblichen Schule Künzelsau, den Abschluss der Erweiterung und Sanierung an der Gewerblichen Schule Öhringen sowie auf Baumaßnahmen an Kreisstraßen.

Anlage 1: Zahlen und Daten zum Haushaltsplan 2023