Oberbürgermeister Thilo Michler führte am Sonntag, den 9. Januar 2022 um 11 Uhr, aus dem Blauen Saal des Rathauses seinen traditionellen Bürgerempfang als Livestream durch. „Letztes Jahr haben über 2.000 Menschen die digitale Begegnung gesehen. Ich hoffe, Sie waren auch 2022 dabei. Falls nicht, können Sie den Livestream nun bequem über den städtischen YouTube-Kanal als Aufzeichnung ansehen. Wir haben viel erreicht und haben viel vor! Ob Investitionen in unsere Schulen, der Krankenhausneubau oder die allgemeine Stadtentwicklung. Der Jahresrückblick informiert Sie kompakt über alle wichtigen Investitionen, Maßnahmen und Vorhaben in unserer Stadt“, sagt Oberbürgermeister Thilo Michler. Rund 500 Haushalte waren live bei der Begegnung 2022 dabei. Der Link zum Video ist über die städtische Homepage www.oehringen.de zu finden.

Viel erreicht, viel vor!

Um 11 Uhr eröffnete Pianist Paul Bräuer von der Jugendmusikschule mit zwei Stücken des zeitgenössischen Komponisten Mike Schoenmehl die „Begegnung 2022“. OB Thilo Michler berichtete in rund 35 Minuten über die Entwicklung der Großen Kreisstadt. Angefangen bei dem Kreisimpfzentrum mit 83.656 Impfungen, waren aktuelle Bauprojekte, Investitionen in Schulen und Kindergärten, Baugebiete, die neuen Stadtwerke und der ebenfalls neue Stadtmarketingverein „Öhringen. Lieblingsstadt e.V.“ wichtige Schwerpunkte der Präsentation.

Das Krankenhaus kommt

Das größte Bauprojekt in der Stadtgeschichte wird in den kommenden Jahren das Krankenhaus mit rund 200 Betten und Kosten von rund 100 Millionen Euro sein. Das Baugesuch wurde kürzlich genehmigt. Der Spatenstich ist im Frühjahr geplant. Sozial- und Gesundheitsminister Manfred Lucha ist als Gast angefragt. Die Bauarbeiten sollen rund drei Jahre dauern. Investitionen in Bildung und Betreuung Fokus bei den städtischen Investitionen sind und bleiben Schulen und Kindergärten. Das aktuell größte städtische Bauprojekt ist die Sanierung und der Neubau des Hohenlohe-Gymnasiums mit Kosten von rund 45 Millionen Euro. 2020 erfolgte der Spatenstich, der Rohbau an der Weygangstraße ist im Dezember fertiggestellt worden. Dieses Jahr beginnen die weiteren Ausbauarbeiten, die Pfingsten 2023 abgeschlossen sein sollen. Danach folgt die einjährige Sanierung des C-Baus. Im Bereich der Kindergärten erfolgt ein Anbau am Kindergarten Rosenberg für zwei Gruppen. Der Friedenshort baut einen neuen siebengruppigen Kindergarten. Zum Sommer 2023 soll der Naturkindergarten in Verrenberg eröffnen. Dennoch, ergänzt der Oberbürgermeister, werde es in Öhringen auch 2022/23 weiterhin knapp, für alle ein- oder dreijährigen Kinder Betreuungsplätze anzubieten. Für 2023/24 sei er aber optimistisch, allen Kindern Plätze anbieten zu können. Im Zuge von mehr Sicherheit während der Pandemie hat die Stadt Öhringen 2021 alle Kindergärten und Grundschulen mit Raumluftfilteranlagen ausgestattet. Die großen Schulen, HGÖ, August-Weygang-Gemeinschaftsschule und Realschule, werden aktuell aufgerüstet. Zudem wurde in Digitalisierung investiert, um die Klassen mit Smartboards und leistungsfähigem Internet auszustatten.

Bauplätze für Wohnen und Gewerbe

„Ungebremst sei die Nachfrage nach Bauplätzen. Es gibt eine Warteliste mit über 300 Bauplatzinteressenten“, erläutert der OB. Das Neubaugebiet Limespark D ist fertig erschlossen, die ersten Rohbauten der Häuslebauer stehen bereits. Gegenüber vom Kindergarten Limespark soll eine neue Grundschule entstehen, mit Mensa und Doppelsporthalle, die ebenfalls von Vereinen genutzt werden kann. Die Bauplanung wird in der Februarsitzung dem Gemeinderat präsentiert. Im September 2022 soll der Spatenstich stattfinden. 2024 soll in der neuen Schule die Grundschule Cappel aufgehen. Die Kosten liegen bei rund 25 Millionen Euro. Auch in den Stadtteilen sei der Bedarf für Bauplätze groß, so der OB. 2022 soll die Erschließung des Baugebietes „Göckes“ in Michelbach beginnen. Im Januar steht im Gemeinderat ein Bebauungsplanverfahren für das neue Gewerbegebiet „Krötenäcker“ im Öhringer Westen auf der Tagesordnung.

Rund 480 kostenlose Lunchpakete

Um den Termin kulinarisch einzurahmen, hat die Öhringer Stadtverwaltung interessierten Bürgerinnen und Bürgern kostenlos Lunchpakete für zu Hause angeboten. Diese konnten vom 26. November bis 24. Dezember über die städtische Homepage bestellt werden. 481 Pakete, davon 56 für Kinder, wurden nachgefragt. Die Lunchpakete enthielten herzhaftes Gebäck einer lokalen Bäckerei, einen regionalen Apfel, sowie Wein für Erwachsene oder Saft für Kinder. 2021 fand die Lunchpakete-Aktion das erste Mal statt. Damals wurden 180 Pakete kostenlos ausgegeben.

Bild: Stadt Öhringen

Bildunterschrift: OB Thilo Michler stieß beim Livestream zum Bürgerempfang gleich dreimal mit den Bürgerinnen und Bürgern an.

Eine große Neuigkeit wird Ingelfingens Bürgermeister Michael Bauer am morgigen 14. Dezember 2021 nicht mehr verkünden, steht der Inhalt seiner Erklärung doch bereits im Amtsboten: „Bürgermeister Bauer wird vor der Gemeinderatsitzung eine Erklärung abgeben, dass er für eine dritte Amtsperiode kandidieren wird“. Auch der Ausschreibungstext, über den der Gemeinderat abstimmen wird, für die Bürgermeisterwahl enthält bereits den Passus, dass der Amtsinhaber zur Wahl antritt.

Die Wahl findet voraussichtlich am 3. April 2022 statt, ein eventueller zweiter Wahlgang ist für den 24. April 2022 geplant – sofern der Gemeinderat am Dienstag, den 14. Dezember 2021, diesen Terminen zustimmt.

Reichlich unverständlich war der Entwurf des Künzelsauer Haushalts für das Jahr 2022, der der Bevölkerung am Freitag, 15. Oktober 2021 in der Stadthalle präsentiert wurde. Das lag allerdings nicht an der Darstellung des Entwurfs selbst, sondern an der Lautsprecheranlage im Saal, die es schwer machte, die Worte der jeweiligen Vortragenden zu verstehen. Die Lautsprecheranlage sorgte allerdings für die einzige Disharmonie im Saal, die menschlichen Disharmonien aus der letzten Sitzung mit ihren unrühmlichen Szenen waren wie weggeblasen.

Haushaltsvolumen mehr als 55 Millionen Euro

Die geplanten Ausgaben in Höhe von 55.604.295 Euro stehen geplante Erträge in Höhe von 55.618.430 Euro gegenüber – das kann man mit Fug und Recht als eine „schwarze Null“ bezeichnen.

Kämmer Walter Ulrich: „Ein sehr schweres Jahr“

Trotzdem bezeichnete Kämmerer Ulrich Walter 2022 als „ein sehr schweres Jahr, 2023 werden wir uns leichter tun“. Das liegt vor allem an den hohen Umlagen, die zu zahlen sind: Allein über 25 Millionen Euro werden dafür angesetzt. Hintergrund ist der hohe Steuereingang im Jahr 2020 – die Umlagen richten sich nach dem Steueraufkommen des Vor-Vorjahres.

Im Jahr 2022 rechnet man mit 38.9 Millionen Euro an Steueraufkommen, das sind gut 70 Prozent der Erträge. Die höchsten Einnahmen werden aus der Gewerbesteuer mit 57 Prozent des Steueraufkommens erwartet, es folgen der Einkommensteueranteil (23%) und der Umsatzsteueranteil (8%).

Steigerung bei den Personalkosten

Auf der Ausgabenseite sind nach den Transferaufwendungen, wie die Umlagen im Haushalt genannt werden, die Personalkosten der dickste Posten: 22 Prozent oder rund 12.5 Millionen Euro sind dafür veranschlagt. Die Steigerung der Personalkosten gegenüber dem Ansatz für 2021 wird mit 16 neuen Stellen (13 in den Kindertageseinrichtungen, zwei in der Jugendarbeit und eine im Gemeindevollzugsdienst) sowie der Tariferhöhung begründet.

Weiter steigender Zuschussbedarf für die Kinderbetreuung

Entwicklung Zuschussbedarf Kinderbetreuung

Lag der Zuschußbedarf im Jahr 2020 noch bei 3.4 Millionen Euro, wird er für 2022 auf über 6 Millionen geschätzt. Allein die Personalausgaben sollen nochmals um eine Million Euro gegenüber 2020 steigen. Als Gründe dafür werden genannt: Erhöhung des Mindestpersonalschlüssels, Erhöhung der Gruppenanzahl, Ausbau von Übergangsgruppen, Verkleinerung der Gruppengrößen, Anerkennung der früheren „Zweitkräfte“ als pädagogische Fachkräfte, Abschaffung der Elternbeiträge sowie Ausbau des Betreuungsangebotes der Freien Träger und der Ausbau der Ganztages- und Krippenbetreuung.

Investitionen der Stadt Künzelsau

Aus den Einnahmen der Stadt müssen auch die Investitionen bezahlt werden. Eine wichtige Pflichtaufgabe der Stadt ist der Brandschutz. Die Feuerwehr wird daher in den nächsten Jahren modernisiert: Mehrere Fahrzeuge, darunter ein Wechselladerfahrzeug, sollen den Dienst in Künzelsau aufnehmen. Dazu kommen neben kleineren Anschaffungen noch Investitionen in neue Gebäude sowie die digitale Modernisierung der Funkanlagen und der Alarmierung.

Modernisierung und Erweiterungen der Schulen, Kindergärten und Sporthallen

Ein Augenmerk liegt auf den Grundschulen und Kindergärten der Stadt, die teils aus den Nähten platzen. Für die Schulen in Amrichshausen, Kocherstetten Gaisbach und Taläcker stehen bis 2025 über 8 Millionen Euro im Plan.
Die Kindergärten Gaisbach und Taläcker sollen ausgebaut werden, das Kinderhaus am Fluß soll errichtet werden. Dafür stehen bis 2025 rund 14 Millionen Euro bereit, eventuelle Fördergelder müssen von diesen Summen abgezogen werden.
Und für die Sporthalle am Kocher, die Sporthalle des Ganerbengymnasiums, die Kelter Kocherstetten und das Dorfgemeinschaftshaus in Nagelsberg rechnet man bis 2025 mit Aufwendungen von fast 10 Millionen Euro.

Straßenbau

Der teilweise schlechte Zustand der Gemeindestraßen zwingt die Stadt dazu, mehrere große und kleinere Straßenbauprojekte in Angriff zu nehmen: Mehr als 8 Millionen Euro plant die Stadt. Dazu kommen die Kostenpositionen, die für diese Projekte im Haushalt der KÜN-Werke stehen: fast zwei Millionen für Wasser und Abwasser sind angesetzt.

Neugestaltung Stadteingang

Der Neubau des Landratsamts und die damit verbundene Neugestaltung des Stadteingangs werfen im Haushalt ihre Schatten voraus: Mehrere Projekte sind genannt, vom Parkhaus am Stadteingang bis zur Untersuchung für ein Nahwärmekonzept.

Skateranlage

Ein Projekt wurde gesondert vorgestellt: Auf der Wiese gegenüber des Gaisbacher Sportheims ist eine Anlage für Biker, Skater und Boarder geplant:

Bikerbahn. Foto: pumptrack.de

Die Präsentation des Haushaltsentwurfs kann auf den Seiten der Stadt Künzelsau eingesehen werden.

Text: Matthias Lauterer