Im Internet kursiert ein Brief, den der Inhaber eines EDEKA-Marktes in Ostsachsen an seine Mitarbeiter geschrieben haben soll (siehe Bild – die Identität des Inhabers ist verpixelt). Der Inhaber will angeblich ab dem 1. November 2021 die Lohnfortzahlung für Ungeimpfte im Quarantänefall freiwillig übernehmen. Die bisher von staatlichen Stellen gewährte Lohnfortzahlung wird dann nicht mehr bezahlt.

Gesetzliche Regelung „falsch und moralisch fragwürdig“

Der Inhaber hält laut dem im Netz verbreiteten Brief diese gesetzliche Regelung für „falsch und moralisch fragwürdig“ und schreibt „Niemand soll aus wirtschaftlicher Not oder aus Angst um seine persönliche Freiheit einen Eingriff in seine körperliche Unversehrtheit hinnehmen müssen.“ Daher will er „für diese Zeit freiwillig Lohnfortzahlung gewähren“.

Das Internet reagiert

In den sozialen Netzwerken erregt der Brief Aufsehen – die einen nennen den Kaufmann „Mut-Unternehmer“, andere stellen ihn in die Ecke der Querdenker oder der Impfverweigerer. Ob der Unternehmer diesen Bewegungen tatsächlich nahesteht, ist nicht bekannt. Auf jeden Fall wird der Brief in den einschlägigen Gruppen, beispielsweise auf Telegram, dieser Bewegungen gefeiert.

EDEKA-Markt ist nicht gerade auskunftsfreudig

GSCHWÄTZ hat über den Brief recherchiert und versucht, zuerst die Echtheit des Briefes zu verifizieren. Die Mitarbeiter des EDEKA-Marktes sind sehr verschlossen: „Wir äußern uns gar nicht dazu“ oder „Ich darf keine Auskunft geben“ ist alles, was man von ihnen erfährt.

„Der Brief ist echt“

Die Pressestelle der EDEKA-Zentralorganisation in Hamburg kennt den Brief noch gar nicht und verweist auf die zuständige EDEKA Handelsgesellschaft Nordbayern-Sachsen-Thüringen. Dort ist man über das Schreiben informiert: „Der Brief ist echt“, sagt Stefanie Schmitt von der dortigen Pressestelle. Sie verweist aber auf die genossenschaftliche Organisation von EDEKA: „Unsere Kaufleute sind selbständig und agieren in ihrer Arbeitnehmerrolle autark“, erklärt sie. Sie weiß bisher von keinem weiteren EDEKA-Kaufmann, der ähnlich handelt, „das ist ein Einzelfall“.

Für Hohenlohe ist die EDEKA Handelsgesellschaft Südwest zuständig

Die beiden hiesigen Märkte in Niedernhall und Künzelsau wissen ebenfalls noch nichts von der Aktion ihres Kollegen. Seval Titus vom Markt in Niedernhall äußert sich: „Glücklicherweise haben wir so einen Fall noch nicht gehabt.“ Sie gibt zu bedenken: „Das geht auch irgendwann an die Substanz“.

Auf die Frage, wie die EDEKA Südwest mit dem Thema der Lohnfortzahlung umgeht, antwortet Florian Heitzmann, Pressesprecher, etwas ausweichend: „Grundsätzlich können wir Ihnen aber mitteilen, dass gesetzliche Vorgaben selbstverständlich eingehalten werden.“

Einkaufen in Niedernhall gemäß den damaligen Coronavorschriften. Damals hieß der Inhaber noch Makowe. Heute ist es Titus. Foto: privat/März 2020

Text: Matthias Lauterer

Die Initiative RadKULTUR des Verkehrsministeriums belohnt klimafreundliche und gesunde Mobilität mit einer Gratis-Brezel – auch im Hohenlohekreis. Vom 20. bis 24. September 2021 können sich Radfahrende über eine besondere Überraschung freuen: Während der Aktionswoche erhalten in Baden-Württemberg alle, die morgens mit dem Fahrrad unterwegs sind, bis 10 Uhr eine Brezel gratis. Dafür muss lediglich in einer der teilnehmenden Bäckereifilialen der Fahrradhelm als Nachweis vorgezeigt werden und ist unabhängig von einem Einkauf.

Mehrere Bäckereien im Hohenlohekreis machen mit

Auch im Hohenlohekreis werden an mehreren Stellen kostenlose Brezeln ausgegeben. Die teilnehmenden Bäckereien sind auf einer interaktiven Karte unter www.radkultur-bw.de/pendlerbrezel verzeichnet.

Aktion soll zum Radfahren motivieren

Verkehrsminister Hermann MdL sagt zu der Aktion: „Ich danke den teilnehmenden Bäckereien in Baden-Württemberg, dass sie das Engagement aller Fahrrad-Pendlerinnen und -pendler unterstützen und zum Radfahren motivieren. Es ist ganz egal, ob Sie zur Arbeit, in die Schule, zur Universität oder einfach nur zum Spaß radeln, ob Sie bereits täglich mit dem Fahrrad pendeln oder es im Aktionszeitraum ausprobieren: Lassen Sie sich Ihr Engagement für Ihre eigene Gesundheit und den Klimaschutz durch eine kostenlose PendlerBrezel belohnen.“

Info über die Aktion

Bei der PendlerBrezel handelt es sich um eine Kooperation der Initiative RadKULTUR des Ministeriums für Verkehr Baden-Württemberg mit Bäckereibetrieben im Land und der Arbeitsgemeinschaft Fahrrad- und Fußgängerfreundlicher Kommunen in Baden-Württemberg e. V. (AGFK-BW). Die Aktion wurde für alle Betriebe in Baden-Württemberg geöffnet. Im ganzen Land nehmen mehr als 550 Filialen an der Aktion PendlerBrezel der Initiative RadKULTUR teil. Je nach Filialgröße stehen während der Aktionswoche täglich 20 bis 75 Brezeln für Radfahrerinnen und Radfahrer zur Verfügung – ausgegeben werden sie immer vom Zeitpunkt der jeweiligen Ladenöffnung an bis 10 Uhr, solange der Vorrat reicht.

Mit der Initiative RadKULTUR fördert das Land Baden-Württemberg eine moderne und nachhaltige Mobilität – und das bereits im zehnten Jahr. Das Ziel des Ministeriums für Verkehr: den Anteil des Radverkehrs deutlich steigern. In enger Zusammenarbeit mit Kommunen, Arbeitgebern und einem wachsenden Partnernetzwerk macht die Initiative das Fahrradfahren im Alltag zugänglich und erlebbar. Kommunikationsmaßnahmen, Veranstaltungen und weitere innovative Formate der RadKULTUR unterstreichen die Relevanz des Fahrradfahrens: Es ist gesund, zukunftsfähig – und somit eine zeitgemäße Form der Mobilität. Weitere Informationen: www.radkultur-bw.de.

Die Arbeitsgemeinschaft Fahrrad- und Fußgängerfreundlicher Kommunen in Baden-Württemberg e. V. (AGFK-BW) ist ein Netzwerk von mehr als 85 Städten, Landkreisen und Gemeinden. Unterstützt und gefördert vom Land, wollen die Kommunen die aktive Mobilität fördern. Radfahren und Zufußgehen sollen als selbstverständliche, umweltfreundliche und günstige Arten der Fortbewegung gefördert werden. Weitere Informationen: www.agfk-bw.de.

Pressemitteilung des Landratsamts Hohenlohekreis

Ceyhan Akin betreibt in Forchtenberg eine Sportsbar, die coronabedingt seit mehreren Monaten zum zweiten Mal nicht öffnen darf. Er hat sich zum Ziel gesetzt, die lokalen Landtagsabgeordneten auf ihren Veranstaltungen zu besuchen und sie über die Situation der Gastronomie aufmerksam zu machen.

Patrick Wegener, den Kandidaten der SPD, erwischte er in Künzelsau noch beim Auspacken der Wahlkampfmaterialien:

„Ich konnte letztes Jahr meine Kinder kein Weihnachtsgeschenk kaufen“

„Ich als Gastronom habe seit vier Monaten zu. Für was werben Sie?“, fragt er Wegener. „Ich habe seit vier Monaten keine Einkünfte. Ich habe in Forchtenberg eine Sportsbar. Ich stehe in der Liste ganz zum Schluss, vorm Bordell und den Diskotheken darf ich aufmachen. Ich habe nichts zum Essen, nicht zum Trinken. Ich kriege von der Regierung, vom Staat kriege gar nichts. Jeder Arbeitslose bekommt Geld, wenn er arbeitslos ist, wir Gastronomen kriegen gar nichts“, erklärt er Wegener.

„Die Frage stellt sich: Wann gebe ich auf?“

„Meine Kunden fragen mich, wann machst du auf?“ Diese Frage stelle sich aber gar nicht mehr. Sondern: „Wann gebe ich auf? Seit dreieinhalb Jahren mache ich dieses Geschäft. Hab den Laden aufgebaut. Ich konnte letztes Jahr meine Kinder kein Weihnachtsgeschenk kaufen.“ Akin kann die Maßnahmen der Regierung durchaus verstehen – was er nicht versteht ist, dass er immer noch keine Gelder aus der Überbrückungshilfe erhalten hat: „Ja, weil die Regierung, also Sie, unter anderem die SPD und die CDU und die ganze Pinocchios, die da oben sitzen in Berlin nicht fähig sind, ihre Versprechen einzuhalten. Bitte erklären Sie mir, wann ich mein Geld bekomme.“ Er weist darauf hin, dass die Kommunikation der Regierung nicht richtig sei: „Warum sagt ihr mir in den Medien, dass wir 90 Prozent bekommen? Wir kriegen maximal 90 Prozent von dem, was wir an Fixkosten haben. Warum wird das nicht erwähnt?“

Unterschiedliche Überbrückungshilfen

Er spricht dabei von der Überbrückungshilfe Ü3, die bis zu 90 Prozent der Fixkosten erstattet. Die Hürden sind allerdings hoch: Konnte die erste Überbrückungshilfe noch vom Antragsteller in einer Web-Anwendung unkompliziert selber beantragt werden, ist für die Ü3 ein Steuerberater mit einer speziellen Ausbildung notwendig. Die erste Coronahilfe, so Akin, wurde zeitnah ausbezahlt, von der sogenannten November- und Dezemberhilfe hat er vor wenigen Tagen eine Abschlusszahlung erhalten.

Wegener kommt kaum zu Wort

Kurz kommt Wegener zu Wort, der gerne bei Akin vorbeischauen würde, da schildert Akin schon ein weiteres Problem: „Meine Kunden sagen zu mir: „Du hast den Reibach gemacht, du kriegst deine Kosten erstattet. Ich mache keinen Reibach. Mein Verpächter macht den Reibach, der ist abgesichert. Wo bin ich? Ich kann nicht mal Hartz IV beantragen, weil meine Frau arbeitet. Und das, was seine Frau verdiene, damit bezahlen sie die Miete, Kredit, Versicherung, Internet und den Strom. „Wovon soll ich leben?, fragt er.

„Leider zu oft die Geschichte gehört“

Wegener hat „leider zu oft die Geschichte gehört, dass das Geld nicht ankommt.“ – „Und warum wird da nichts gemacht? Das hören sie aber nicht seit gestern. Warum wird nichts gemacht?“ „Wir versuchen unser Bestes. Ich gebe es an meine Leute weiter. Und ich hoffe, dass es geht. Für mich ist es wichtig, denn Sie brauchen Perspektiven“, sagt der SPD-Kandidat Wegener.

„Wir brauchen Lösungen“

Joachim Schmidt, als Betreiber des TUI-Reisecenters in einer ähnlichen Situation wie die Gastronomen, fordert die Politiker der Parteien zur Zusammenarbeit auf: „Seit einem Jahr schaffe ich hier und verdiene keine müde Mark, genauso wie er. Und das kann nicht sein. Mir ist es echt wurscht, wie viele Parteien es sind: Haltet alle mal zusammen. Wir sind in einer Situation, in der wir alle mal an einem Strang ziehen müssen. Wir brauchen Lösungen.“

Kandidat hat auf die Schnelle keine Lösung parat

„Ich verstehe ihren Unmut total, und deswegen bin ich auch hier, dass man in Kontakt bleibt, im Dialog bleibt. Klar ist auch, wenn die Hilfen nicht ankommen, ist für mich total verständlich, dass der Unmut wächst.“

Der Bürgermeister läuft hier rum wie der Pfau

Akin stört es besonders, dass die lokale Politik nicht auf die betroffenen Kleinbetriebe zugeht: „Hier, der Bürgermeister von Künzelsau läuft hier rum wie der Pfau. Aber ich glaube nicht, dass der Herr Bürgermeister mal in die Wirtschaft da reingegangen ist und gefragt hat, hey, wie sieht’s aus, kann ich als Kommune was tun? Dann kommt noch das: Ihr müsst als Kommune uns helfen. Der Bürgermeister von Forchtenberg hat bei mir nicht angerufen und gefragt, „Hey JJ, wie sieht’s aus? Du bringst was in diese kleine Stadt. Du organisierst Live-Events, Musik und so weiter. Können wir dir als Kommune helfen?“ Nein, das passiert nicht. Und das ist unser Unmut – und jetzt ist das Fass einfach voll.“

Haltet doch einfach Euer Versprechen ein

Endlich kann Wegener auch ins Gespräch eingreifen, er verweist auf seine Tätigkeit in Öhringen: „Ich bin Stadtrat in Öhringen, da haben wir genau diesen Punkt auch im Gemeinderat eingebracht. Weil ich gesagt habe: Ich muss vor allen Dingen eins haben, ich brauche die Rückmeldung und den Austausch mit allen vor Ort. Wie behalte ich eben auch in der Pandemie und nach der Pandemie hier noch was am Leben. Und das geht nur dann, wenn wir zusammenarbeiten. Das fand ich gut, was Sie gesagt haben.“

„Ich verstehe meinen Unmut auch“

Akin entgegnet: „Sie sagen, Sie verstehen meinen Unmut. Ich verstehe meinen Unmut auch. Aber ich verstehe nicht: Sie bekommen Geld. Alles gut. Aber haltet doch einfach eure Versprechen ein.“

Eine Art Schlusswort wirft nochmals Joachim Schmidt vom TUI-Reisecenter ein: „In der jetzigen Situation geht’s doch nicht mehr darum, ob der stärker ist oder der besser ist. Wir müssen schnell und klipp und klar eine klare Lösung finden.“

Text: Matthias Lauterer

Das vollständige Video wurde von Ceyhan Akin auf facebook eingestellt, hier der Link auf seine Seite.

Seit November 2020 kennt man das Bild: Die Innenstädte sind größtenteils leer, die Geschäfte geschlossen. Nur Geschäfte mit Lebensmitteln, Drogerie- und Gesundheitsartikeln dürfen geöffnet sein. Winterbekleidung gibt es in der Stadt nicht, dafür muss man zum Onlineversandhändler gehen. Zwar ist es den Einzelhändlern inzwischen wieder erlaubt, vorab bestellte Ware an Kunden abzugeben, aber dies ersetzt nicht das Geschäft mit der Laufkundschaft.

Modegeschäfte besonders stark getroffen

Viele Einzelhändler seien in ihrer Existenz gefährdet, ist in einem facebook-Post der „Aktion Freundschaftsdienst“, den das Ö-Center Öhringen geteilt hat, zu lesen. Insbesondere die Modehändler seien schwer betroffen: Die Winterware ist geliefert, musste bezahlt und eventuell vorfinanziert werden und liegt nun in den Regalen – ohne Aussicht darauf, verkauft zu werden. „Bei vielen unserer Kollegen sind die Reserven nach dem mehrfach wiederholten Lockdown restlos aufgebraucht“, ist in dem Post zu lesen. 

„Bei vielen unserer Kollegen sind die Reserven nach dem mehrfach wiederholten Lockdown restlos aufgebraucht“

GSCHWÄTZ hat bei Thomas Grabert, Geschäftsführer des Ö Centers und selbst Inhaber eines Einzelhandelsgeschäfts, nachgefragt. Er bestätigt die Nöte der Einzelhändler und berichtet davon, dass nicht nur die Winterware drückt, sondern die Frühlingsware von den Produzenten demnächst in die Läden geliefert wird. Auch die Frühlingsware muss natürlich bezahlt werden, Stornierungen seien in der Regel nicht möglich. Viele Geschäfte hätten nicht einmal Lagerfläche für die unverkaufte Winterware.

Öffnungsszenario und Gleichstellung mit der Gastronomie gefordert

Die Einzelhändler fordern daher zuallererst die Wiedereröffnung, zumindest ein konkretes Wiedereröffnungsszenario für den lokalen Einzelhandel und sagen: „Wir können die Hygieneauflagen mindestens genau so gut wie ein Lebensmittelhandel erfüllen.“ Resigniert stellen sie fest: „Darüber kann man aber offensichtlich nicht mit unseren Politikern diskutieren“.

Gleichstellung mit der Gastronomie gefordert

Daher fordert der Einzelhandel, falls die Wiedereröffnung nicht beschlossen wird, als Alternative zur Öffnung angemessene Entschädigungen, zumindest eine Gleichstellung mit Staatshilfen für die Gastronomie,  schnelle Hilfe durch Vorabzahlungen, einen unbürokratischen Antrags- und Genehmigungsprozess sowie faire und angemessene Ausgleichszahlungen. Eine reine Teilerstattung der Fixkosten könne das Problem nicht lösen: Der Warenbestand an „verderblicher Ware“ reiße ein Loch in die Reserven.

Unterschiedliche Behandlung von Handel und Gastronomie

Grabert geht ein wenig in die Details: „Die Gastro bekommt 75 Prozent vom Umsatz, der Handel einen Fixkostenzuschlag, abhängig vom Umsatzrückgang“. Wie er den Umsatzrückgang letztendlich gegenüber dem Wirtschaftsministerium nachweisen muss, wisse er derzeit noch gar nicht im Detail. Der Zuschuss für den Handel müsse buchhalterisch wie eine Einnahme verbucht werden und sei daher auch zu versteuern. 

Onlineshop für kleinen Einzelhändler keine Alternative

Inzwischen dürfen die Einzelhändler ihren Kunden vorbestellte Waren per „Klick & Collect“ übergeben. Einen Webshop hat Grabert eingerichtet, seine Erfahrungen damit sind allerdings nicht positiv: „Das lohnt sich für den kleinen Einzelhändler nicht“, sagt er. Die Erstellung der Bilder und der Produktbeschreibungen für ein großes und wechselndes Sortiment sei sehr aufwändig. „Eine mögliche Alternative wäre, über Amazon zu verkaufen“, meint er. Den Rest des Satzes spricht er gar nicht erst aus, es ist klar, dass er Amazon nicht als Ergänzung zum lokalen Einzelhandel sieht.

Besonders betroffen

In seiner Funktion als Geschäftsführer des Ö Centers ist Grabert vom Lockdown doppelt betroffen, denn seine Mieter leiden ja ebenfalls unter den Einnahmeausfällen. „Wir reden mit unseren Mietern“, sagt er und berichtet, dass er mit Mietern bereits  individuelle Absprachen getroffen hat.

Ö-Center hat an der Aktion Freundschaftsdienst teilgenommen

Die Webseite www.freundschaftsdienst.eu macht auf die Nöte und Forderungen der Einzelhändler aufmerksam und ruft Einzelhändler dazu auf, mit Aktionen die Aufmerksamkeit der Politik zu erregen. Die Initiatoren, ein Modehändler und ein Betreiber einer Kommunikationsagentur, weisen darauf hin, dass sie niemanden gesundheitlich gefährden wollen und daher auch nicht zu Demonstrationen oder zur demonstrativen Ladenöffnung aufrufen. Einer Vermischung ihrer Aktion mit der Aktion „Wir machen auf“ (GSCHWÄTZ berichtete) treten sie deutlich entgegen: Mit Rechtsextremismus, Coronaleugnung oder Querdenken habe ihre Aktion nichts zu tun. Daher wurden die Posts unter dem Hashtag #wirmachenAUFmerksam veröffentlicht.

Distanzierung zu Coronaleugnern

Grabert und seine Mieter haben sich der Aktion angeschlossen und haben sich am 01. Februar 2021 im und vor dem Ö-Center gezeigt und Fotos gemacht, die inzwischen veröffentlicht sind. Offenbar waren sie und ihre bundesweiten Mitstreiter erfolgreich, denn die „Aktion Freundschaftsdienst“ ist inzwischen beendet, auf der Webseite ist zu lesen, „Our job is done! Wir wollten AUF_merksam machen und werden nun gehört. Wir haben unsere Aufgabe erfüllt!“

Gespanntes Warten auf die Ministerpräsidentenrunde

„Die Mandatsträger unserer Branche, die Handels- und Interessensverbände sind sich bezüglich der zu stellenden Forderungen weitestgehend einig. Die Türen in der Politik stehen weit offen. Wir erwarten von den Verhandlungsführern und der Politik, dass sie die Steilvorlagen nutzen und zeitnah angemessene Ergebnisse präsentieren“, kann man jetzt auf der Webseite lesen. Am Mittwoch, 10. Februar 2021, findet die nächste Runde mit Kanzlerin und Ministerpräsidenten statt, in der es auch um die Bedingungen für eine mögliche Öffnung der Einzelhandelsgeschäfte gehen wird.

Text: Matthias Lauterer

Thomas Grabert, Geschäftsführer Ö-Center. Bild: T.Grabert

Einzelhändler des Ö-Centers in Öhringen machen auf ihre Situation AUFmerksam. Bild: T.Grabert

Distanzierung von Coronaleugnern und Querdenkern. Quelle: Screenshot www.freundschaftsdienst.eu 08. Februar 2021