Gerhard Rudolph, der seit 2004 Mitglied des Gemeinderat Künzelsaus ist, feierte im September 2022 seinen 70 Geburtstag. Dies hat die Stadtverwaltung zum Anlass genommen, ihm herzlich zu gratulieren und danke für sein jahrzehntelanges Engagement zu sagen. Gerhard Rudolph ist seit über 40 Jahren im Ortschaftsrat Amrichshausen aktiv. Seit 1984 leitet er dieses Gremium als Ortsvorsteher. In dieser Zeit hat sich Amrichshausen hervorragend entwickelt: Der Sportplatz und das Sportheim wurden gebaut, Neubaugebiete und der Handwerkerpark Leisenhöhe sowie der Rad- und Gehweg entlang der Kreisstraße nach Garnberg sind entstanden, die ganze Ortschaft Amrichshausen wurde kanalisiert, 2017 hat Amrichshausen sein 700-jähriges Jubiläum mit einem großen Fest gefeiert, der Kindergarten ist erweitert worden, der Dorfplatz wurde geschaffen und in diesem Jahr ist dort mit Mitteln aus dem Bürgerbudget ein Pavillon neu hinzugekommen, schließlich wurde das Regenrückhaltebecken bei den Feuerseen in diesem Sommer fertig.

Noch große Ziele für Amrichshausen

„Und jetzt stehen unter anderem die Erweiterung der Grundschule und der Neubau eines Feuerwehrgerätehauses an, die ich nach den entsprechenden Gemeinderatsbeschlüssen mit dem Team der Stadtverwaltung begleiten und zu einem guten Abschluss für Amrichshausen bringen möchte“, blickt der rührige Jubilar nach vorne.

Auch für die Feuerwehr und den Sport in Amrichshausen und in Hohenlohe ist und war er ehrenamtlich tätig. 2021 wurde Gerhard Rudolph für sein vielfältiges Engagement mit dem Bundesverdienstkreuz am Bande ausgezeichnet. Er ist in Amrichshausen aufgewachsen und wird als bodenständiger, humorvoller und konstruktiver Ratskollege und Ortsvorsteher geschätzt.

Pressemitteilung Stadt Künzelsau

Der in Blaufelden und Berlin lebende SPD-Bundestagsabgeordnete für den Hohenlohekreis Kevin Leiser war einer der Referenten des Workshops Lokaljournalismus am 9. und 10. September 2022 in der Redaktion GSCHWÄTZ in Künzelsau (wir berichteten). Ukraine-Krieg, Coronapandemie, Klimawandel: Die Jungjournalisten durften dem 29-Jährigen dabei gehörig auf den Zahn fühlen.

Nachwuchsjournalisten-Workshop am 09.September 2022. Dr. Sandra Hartmann und Kevin Leiser. Foto: GSCHWÄTZ

GSCHWÄTZ: Was haben Sie beruflich gemacht, bevor Sie vor nicht allzu langer Zeit in den Bundestag gewählt wurden?

Kevin Leiser: Zuerst einmal danke für die Einladung, die ich gerne angenommen habe. Hohenlohe ist meine Heimat. Nach dem Abitur habe ich zunächst in Heidelberg Jura studiert und dann Mathematik und Wirtschaft auf Lehramt. Nach Abschluss meines Studiums war ich als Lehrer am Albert-Schweitzer-Gymnasiums in Crailsheim tätig.

GSCHWÄTZ: Was hat Sie dazu bewogen, politisch aktiv zu werden und dann in die SPD einzutreten?

Kevin Leiser: Ich hatte in der Schule einen Gemeinschaftskundelehrer, der einen sehr guten Unterricht gemacht und bei mir das Interesse geweckt hat. Im Gymnasium hatte ich Politik als Leistungsfach. Kurz vor meinem Abitur bin ich in die SPD eingetreten. Ausschlaggebend für die Wahl waren die Grundwerte der Partei. Ein weiterer Punkt war der persönliche Kontakt zu örtlichen Mitgliedern und auch die historische Größe, Beispiel eines Helmut Schmidt, welche mich sehr inspiriert hat.

„Es gibt keinen Alltag, jeder Tag ist verschieden“

GSCHWÄTZ: Wie kann man sich so einen typischen Tagesablauf von einem Bundestagsabgeordneten vorstellen?

Kevin Leiser: Jeder Tag ist verschieden. Das ist ein sehr großes Merkmal des Lebens als Politiker und Abgeordneter. Die Arbeitsweise ist sehr unstetig.

Ich pendle zwischen meiner Heimat und Berlin, um Termine verschiedenster Art wahrzunehmen. Um das entsprechend koordinieren zu können, habe ich zwei Teams, in Hohenlohe und Berlin, mit jeweils zwei Mitarbeitern, die mich tatkräftig unterstützen.

Einmal pro Woche gibt es eine Teambesprechung, in der alles besprochen und auch geplant wird.

GSCHWÄTZ: Sie sind seit 2021 im Bundestag und Mitglied des Bundestagsausschusses für Verteidigung. Aufgrund der aktuellen Situation ist die Bundeswehr gewaltig in den Vordergrund gerückt. In welchen Bereichen sehen Sie primär Handlungsbedarf, wo muss nachgebessert, ausgebaut werden?

Kevin Leiser: Durch das 100 Milliarden Sondervermögen haben wir die Mittel, viele entstandene Baustellen innerhalb der Bundeswehr zu bearbeiten. Der NATO haben wir gewisse Fähigkeiten zugesichert. Um dieses Versprechen aufrecht zu erhalten, werden entstandene Lücken geschlossen. Durch die neu entstandene Situation sind auch weitere Fähigkeiten notwendig. Unser Bundeskanzler hat in Prag gefordert, einen europäischen Schutzschild gegen Raketen zu installieren. Ich persönlich unterstreiche den Vorschlag, da es unbedingt notwendig ist, auf neu entstandene militärische Verhältnisse zu reagieren.

GSCHWÄTZ: Würden Sie sagen, dass sich Deutschland im Krieg befindet?

Kevin Leiser: Das nicht. Jedoch gibt es eine Veränderung, derer wir uns bewusst werden müssen. Wir erleben hybride Bedrohungen. Cyberattacken haben zwar in der Regel keinen physischen Effekt wie beispielsweise ein Raketenangriff. Sie dienen aber der Informationsgewinnung. Auch werden in den westlichen Gesellschaften Desinformationen gestreut. Dies dient dazu, einen strategischen Vorteil zu erzielen.

„Nationales Cyberabwehrzentrum“

Es gibt in Deutschland ein nationales Cyberabwehrzentrum, in dem verschiedene Institutionen zusammenarbeiten. Das Problem ist nicht die technische Voraussetzung, sondern die Frage, wer Entscheidungen treffen und Weisungen erteilen darf. Wir brauchen hier klare Strukturen, um im Ernstfall Entscheidungen schnell treffen zu können. Aber soweit sind wir derzeit noch nicht.

Das 9€-Ticket: ein voller Erfolg

GSCHWÄTZ: Kommen wir zu einem völlig anderen Thema, aber eines, das ebenso die Gemüter sehr beschäftigt hat in den vergangenen Wochen: das Neun-Euro-Ticket. Wären Sie für eine Fortführung?

Kevin Leiser: Es war ein voller Erfolg. Es hat uns gezeigt, dass dies der richtige Weg ist und die Bürger es angenommen haben. Es wäre auf jeden Fall sinnvoll, ein Nachfolgeangebot zu haben. Jedoch ist dies grundsätzlich eine Aufgabe der Bundesländer. Die sehr vielen verschiedenen Verkehrsverbünde und auch Kostenstrukturen innerhalb der Bundesländer erschweren eine bundesweite Lösungsfindung.

Das Neun-Euro-Ticket hat der Bund komplett finanziert. Bei einer Nachfolge ist der Bund bereit, sich mit 1,5 Milliarden Euro zu beteiligen.  Den Differenzbetrag müssen die Länder finanzieren. Es wird wohl  mehr als neun Euro pro Monat kosten.

GSCHWÄTZ: Sehen Sie weiter steigende Energiekosten?

Kevin Leiser: Ich habe keine Glaskugel. Jedoch habe ich sehr großes Vertrauen in unseren Bundeskanzler und auch in die Regierung, dass durch entsprechende Maßnahmen Verbraucher entlastet werden.

Von Estland lernen, heißt Digitalisierung lernen

GSCHWÄTZ: Sie haben uns berichtet, dass Sie vor kurzer Zeit in Estland waren. Man hat Ihnen angemerkt, dass Sie davon mehr als nur beeindruckt waren. Wieso?

Kevin Leiser: Die Möglichkeiten, die die Digitalisierung für den Staat und auch den Bürger bietet, sind sehr vielfältig. Estland ist ein praktisches Beispiel dafür, dass es in sehr vielen Bereichen funktioniert und überaus effizient ist. Voraussetzung dafür ist natürlich ein schnelles, robustes und überall verfügbares Internet. Das haben wir in Deutschland noch nicht. Funklöcher, wie Sie es, Frau Hartmann, angesprochen haben, sind ein Fremdwort für die Esten. Wir können von den Esten viel lernen.

GSCHWÄTZ: Was halten Sie davon, dass viele Politiker noch weitere Einkommen neben den Bezügen als Berufspolitiker beziehen.

Kevin Leiser: Ich werde keine bezahlten Nebentätigkeiten annehmen, solange ich mein Bundestagsmandat innehabe.
Zu Ihrer allgemeinen Frage: Dies ist schwierig zu beantworten. Bei manchen Berufen müssen Lizenzen oder eine Berufspraxis aufrechterhalten werden, zum Beispiel bei Anwälten mit eigener Kanzlei. Auch sie müssen unabhängig bleiben können.

GSCHWÄTZ: Die Gewaltenteilung ist das Fundament jeder Demokratie. Uns als Journalist:innen und Vertreter:innen der vierten Gewalt im Staat untersagt es der Pressekodex, Ämter zu bekleiden, die in irgendeiner Weise einen Interessenskonflikt hervorrufen könnten, um die Objektivität der Berichterstattung zu wahren. Gibt es hier nicht einen Interessenskonflikt, wenn einige Parlamentsabgeordnete auch Juristen sind? Als Beispiel sei Wolfgang Kubicki genannt, der seine Anwaltstätigkeit sogar als Bundestagsvizepräsident weiterführt.

Kevin Leiser: Bezüglich Nebenjob als Parlamentarier gibt es im Abgeordnetengesetz dazu Richtlinien. Ich selber werde keine Nebentätigkeit, während ich meine Entschädigung als Bundestagsabgeordneter erhalte, annehmen. Mein Sitzungsgeld im Kreistag spende ich zu 100 Prozent. Dies ist auf meiner Webseite einzusehen. Sollte ich ein Buch während dieser Zeit schreiben, würde ich die Einnahmen auch spenden.

Das Interview führte Markus Neugebauer

Kleine Sänger, Stolze Eltern, begeisterte Würth Mitarbeiter und Familie Würth bei der Grundsteinlegung des Kindergartens Würtholino, auf den Taläckern. Mit großem Tumult geht es hier zur Sache, sogar die Kleinsten sind voll eingespannt.

„Stein auf Stein, der Würtholino Kindergarten wird bald fertig sein“

Die jetzigen Würtholino Kinder, des schon bestehenden Kindergartens, der sich in der Freien-Schule-Anne-Sophie befindet, empfingen die Gäste, zur Grundsteinlegung am Donnerstag, den sechsten Oktober 2022, mit einem Ständchen mit selbst entworfenen Reimen passend zum Thema. Sowie Beispielsweise: „Stein auf Stein, Stein auf Stein, der Würtholino Kindergarten wird bald fertig sein.“

  „Als zweifach Mutter habe ich einen besonders persönlichen Bezug zu diesem Bauprojekt.“

Die Begrüßung übernahm, nach dem musikalisch und thematisch passenden Einstieg, Maria Würth. „Dass dies ein ganz besonderes Bauprojekt ist, ist bereits jetzt klar. Es ist schön zu sehen, dass die Freie-Schule-Anne-Sophie nun dieses Nachbargebäude, für die ganz kleinen erhält.“ 18 Monate begleitet Maria Würth nun schon dieses Projekt, sowohl wie die Gebäudeplanung, als auch die Innengestaltung und auch das pädagogische Konzept waren und sind in ihrem Aufgabenbereich vorhanden. „Als zweifach Mutter habe ich einen besonders persönlichen Bezug zu diesem Bauprojekt. Ich bin froh und dankbar, dass ich mich mit einbringen darf.“ Der Umzug des Würtholino Kindergartens in das neue Gebäude, ist für Ende 2023 geplant, stellte sie in Aussicht. Bis zu 80 Kinder können in diesem untergebracht werden. „Es soll ein fröhlicher, lebendiger und kreativer Spielort und Lernort für Kinder von sechs Monaten bis zum Grundschulalter werden.“

„Diese Würth-Projekte zeigen, wie multidimensional Würth ist.“

Anschließend richtete der Landrat Dr. Alexsander Neth einige Worte an Publikum und Beteiligte. Dabei hatte er aber nicht gerechnet, gleich nochmal, wegen eines Würth Bauprojekts, eine Rede zu halten, denn eine Woche zuvor hatte er ein weiteres Würth Projekt, nämlich Würth-Choreo, eröffnet. Und nun steht er wieder auf einer Würth Baustelle. Er richtet außerdem Grüße des Künzelsauer Bürgermeisters, Stefan Neumann aus, der leider verhindert war. „Diese Würth Projekte zeigen wie Multidimensional Würth ist und in diesem Projekt sehen wir ein klares Bekenntnis zur nächsten Generation.“ Neth fügt zu den Worten des Bürgermeisters hinzu: „Dieses Projekt ist wegweisend.“

Grüße von Bürgermeister Neumann

Herr Prof. Dr. Reinhold Würth beschwichtigte Landrat Neths einleitende Worte. „Tatsächlich hat Herr Landrat Neth natürlich Recht. In letzter Zeit, haben sich die Einweihungen und Grundsteinlegungen gehäuft, aber das legt sich wieder, da bin ich mir ganz sicher.“ Diese Veranstaltung bezeichnet er als ganz besonders. „Für alle Beteiligten ist das einen Smiley wert.“ Dann noch „Einen guten Bauverlauf ohne Unfälle und eine schöne zackige Vollendung, damit wir im nächsten Jahr wieder hier stehen und das Gebäude einweihen und eine glückliche Zukunft wünschen.“

Beteiligung Gschwätz an der Zeitkapsel

Dann endlich die ersehnte Grundsteinlegung, verbunden mit der Tradition einer Zeitkapsel. Sie soll tagesaktuelle Dokumente, Glücksbringer, Briefe, Münzen oder andere Gegenstände enthalten. Alles vorbereitet und dabei? Nein, die Münze fehlt. Der Verantwortliche hatte diese tragischer Weise vergessen. So trug die Redaktion auch etwas hinzu, denn dann wurde gefragt ob wir denn ein Eurostückdabei haben und natürlich hatten wir das. So hat sich das Gschwätz also mit einem Eurostück auch beteiligt, denn dies landete dann in der Zeitkapsel.

Es ist ein Geschenk für die Mitarbeiter

Und was sagen die Würth-Mitarbeiter zu dem ganzen Projekt? Anja Ascher sieht es auch als ein besonderes Erlebnis. „Ich finde es sehr beeindruckend in so einer Krise mit Corona und der Wirtschaft, ein so interessantes Projekt auf die Beine zu stellen, das beweist Mut.“ Sie ist dankbar für die Möglichkeit, die den Würth Mitarbeitern dadurch geboten wird, welche sie mit ihren zwei Söhnen, im Alter von drei und vier, schon nutzt. „Es ist eine Entlastung für arbeitende Eltern und stärkt das Wohlbefinden. Es ist ein Geschenk für die Mitarbeiter.“ Auch ist sie begeistert von der Anwesenheit der ganzen Familie Würth, welche bei diesem Projekt die herzliche und familiäre Seite gezeigt haben. Aber nicht nur für sie war es ein besonderes Erlebnis, auch für ihre beiden Söhne. Sie sind fleißige Baustellenbesucher und haben Zuhause auch das Eingangslied regelmäßig geübt.

Auch der Sohn von Frederike Umminger aus Künzelsau übt seit Wochen fleißig mit der Mama das Lied. Laut seiner Mama wartete er voller Aufregung auf diesen Tag. „Ich bin total zufrieden mit der Kita, sie ist einfach unvergleichlich und der Neubau bietet den Kindern ganz neue Möglichkeiten,“ berichtet die zweifache Mama. Auch die Nachhaltigkeit, welche der Neubau verspricht, sieht sie als wichtigen Teil des ganzen Projektes an.

Nachhaltiger Bau

Ähnlichkeit soll der Neubau mit der schon bestehenden, Freien-Schule-Anne-Sophie, haben. „Es ist eine gewisse Symbiose zu erkennen“, bestätigt Dr. Wolfgang Schiele, Lehrer an der Freien-Schule-Anne-Sophie. Auch das Innere mit der Zeitgemäßen und funktionalen Einrichtung soll ähnlich motivierend gestaltet werden, wie die Räumlichkeiten der Schule. „Durch die Nachbarschaft alleine ist man schon verbunden, aber die gemeinsamen Grundsätze verbinden noch tiefer. Unter anderem steht man auch in ständigem Austausch, sowohl im Persönlichen als auch im Pädagogischen.“  Der Freie-Schule-Anne-Sophie-Lehrer hat eine klare Vorstellung vom entstehenden Kindergarten und ist sich sicher, für die Kinder entstehen hier ganz besondere Erinnerungen.

Maria Würths liebste Kindergartenerinnerung

Maria Würth teilte ihre liebste Kindergartenerinnerung mit dem Geschwätz, noch heute hat sie zu ihrer Kindergärtnerin, mit der sie diese Erinnerungen erlebt hat, engen Kontakt. Sie erzählt von einem jährlichen Kindergartenausflug in die Niedernhaller Kelter, um den Vor-Most zu probieren, als kleine Feinschmecker. Das ist ihr persönlicher Höhepunkt ihrer Kindergartenzeit, an den sie gerne zurückdenkt. Damit Prost, dass die Kinder des Würtholino Kindergartens ihre eigenen Höhepunkte erleben, an die sie sich ebenfalls immer wieder gerne erinnern werden.

Video: Cora-Lee Pusker im Gespräch mit Norbert Heckmann, Würth-Geschäftsführer

Text & Fotos: Cora-Lee Pusker

Die Herbst-Winter-Theatersaison in der Künzelsauer Stadthalle eröffnet die Württembergische Landesbühne Esslingen mit dem Stück „Good Bye, Lenin!“. Am Freitag, 14. Oktober 2022, um 19.30 Uhr hebt sich der Vorhang zu dem Stück nach dem im In- und Ausland erfolgreichen Kinohit von Wolfgang Becker.

Die DDR lebt weiter, auf 79 qm – und zwar in der Wohnung von Familie Kerner. Denn kurz vor dem Mauerfall hat Christiane Kerner, eine selbstbewusste und verdiente Aktivistin der Deutschen Demokratischen Republik und Anhängerin Gorbatschows, einen Herzinfarkt erlitten und schlägt erst nach acht Monaten im Koma wieder die Augen auf. Den historischen Moment der Wende und den Siegeszug des Kapitalismus hat sie regelrecht verschlafen. Auf unterhaltsame Weise werden in der Tragik-Komödie Familien- und Zeitgeschichte miteinander verwoben.

Zwischen Schein und Wirklichkeit

Das Spannungsverhältnis zwischen Schein und Wirklichkeit ist zentrales Thema und spiegelt sich auf verschiedenen Ebenen wider. Raffiniert werden dabei die politischen Ereignisse der deutschen Wiedervereinigung und die damit verbundenen Bilder, die ins kollektive Bewusstsein eingegangen sind, ironisch gebrochen und neu konnotiert.

Karten reservieren oder an der Abendkasse holen

Die Vorstellung in der Stadthalle Künzelsau beginnt um 19.30 Uhr.
Einlass in die Stadthalle ist um 18.30 Uhr und in den Saal um zirka 19 Uhr.
Der Eintritt beträgt 14 Euro, ermäßigt neun Euro. Schulklassen zahlen drei Euro pro Zuschauer.

Reservierungen nimmt Renate Kilb von der Stadtverwaltung Künzelsau gerne entgegen: Telefon 07940 129-121, E-Mail renate.kilb@kuenzelsau.de.

Pressemitteilung Stadt Künzelsau

Vermutlich aufgrund eines medizinischen Notfalls, kam am Freitagmorgen, 7. Oktober 2022, bei Gaisbach eine 47-Jährige mit ihrem VW von der Fahrbahn ab und kam auf die Gegenfahrbahn.

Entgegenkommende Fahrzeuge konnten noch rechtzeitig abbremsen und einen Frontalzusammenstoß verhindern. Die VW-Lenkerin befuhr die B19 gegen 9 Uhr von Künzelsau kommend in Richtung Gaisbach. In einer Rechtskurve kam die Frau von der Fahrbahn ab und steuerte ihren Polo in den Gegenverkehr und prallte gegen die Leitplanke. Der entstandene Sachschaden beläuft sich auf etwa 5.000 Euro. Die 47-Jährige wurde zur weiteren Behandlung in ein Krankenhaus gebracht.

Pressemitteilung Polizei Heilbronn

Die nächste Sitzung des Sozial-, Kultur- und Bildungsausschusses des Kreistags (SKB) findet am Montag, 10. Oktober 2022, um 14 Uhr in der Mehrzweckhalle in Bretzfeld-Schwabbach statt. Auf der Tagesordnung steht zunächst ein Bericht zur Situation der Geflüchteten im Hohenlohekreis, zu rechtlichen Neuerungen und zum Stand der Integration.

Der Ausschuss wird zudem über die Weiterführung und Finanzierung der Bildungsregion Hohenlohekreis bis zum 31. Juli 2026 entscheiden. Bildungsregionen wurden 2011 durch die Stadt- und Landkreise eingerichtet, um die Vernetzung von Institutionen, Verwaltungseinheiten und Personen im Bildungsbereich zu initiieren und koordinieren.

Anschließend berichtet die Psychosoziale Beratungs- und ambulante Behandlungsstelle für Suchtkranke und Suchtgefährdete im Hohenlohekreis über das Jahr 2021. Für die Jahre 2023 und 2024 muss der Hohenlohekreis mit den evangelischen Kirchenbezirken Öhringen und Weinsberg sowie dem Evangelischen Jugendhilfe Friedenshort eine neue Vereinbarung zur Fortführung des Angebots abschließen.

Weitere Tagesordnungspunkte sind der Bericht über die Arbeit des Frauen- und Kinderschutzhauses sowie die Entscheidung über den Zuschuss für die Fachberatungsstellen für Menschen mit besonderen sozialen Schwierigkeiten in Künzelsau und Bad Mergentheim in Trägerschaft der Erlacher Höhe, Hohenlohe-Franken, Diakonieverbund, Dornahof und Erlacher Höhe e. V. für die Jahre 2023 bis 2025. Zudem wird der Ausschuss über den Abschluss des Großprojekts „Erweiterung und Sanierung der Gewerblichen Schule Öhringen“ informiert. Auch die vorläufigen Schülerzahlen des Schuljahres 2022/2023 werden vorgestellt.

Informationen zu den Sitzungen des Kreistags und seiner Ausschüsse sind über das Bürgerinformationssystem auf der Internetseite www.hohenlohekreis.de im Bereich Kreistag/Ratsinformationssystem abrufbar.

Pressemitteilung Landratsamt Hohenlohe

Am Donnerstag Abend, 6. Oktober 2022, wurde es schwarz in einigen Gemeinden im Kochertal: Ein Brand in einem Trafohäuschen in Ohrnberg war die Ursache, dass der Strom in Hardthausen und in Teilen von Forchtenberg, Zweiflingen, Neuenstein und Öhringen gegen 21:00 Uhr ausgefallen ist.

Die Feuerwehr, die von Anwohnern alarmiert worden war, die einen Knall und Rauchentwicklung bemerkt hatten, mußte allerdings nicht mehr eingreifen: Bei ihrem Eintreffen war der Brand schon erloschen.

Nach gut zwei Stunden war der Schaden durch den Netzbetreiber wieder behoben und der Strom floß wieder.

Nachdem in der Kreistagssitzung vom 26. September 2022 einige im Kreistag vertretene Bürgermeister große Sorgen über die Kosten der Flüchtlingsunterbringung und -betreuung in ihren Gemeinden geäußert haben, hat GSCHWÄTZ die aktuelle Situation recherchiert.

Derzeit 377 Geflüchtete in den Unterkünften des Kreises

Ende September 2022 wurden „143 Geflüchtete aus der Ukraine und 234 Personen aus anderen Herkunftsländern in den Unterkünften des Kreises betreut“, teilt Sascha Sprenger, Pressesprecher im Landratsamt mit. Für die Menschen aus der Ukraine endet die „vorläufige Unterbringung“ spätestens nach sechs Monaten. „Ansonsten endet die vorläufige Unterbringung mit Unanfechtbarkeit der Entscheidung über den Asylantrag oder den Folgeantrag, mit Erteilung eines Aufenthaltstitels sowie 24 Monate nach der Aufnahme durch die untere Aufnahmebehörde (§ 9 Gesetz über die Aufnahme von Flüchtlingen – FlüAG).“

Rund 128.000 ukrainische Geflüchtete in Baden-Württemberg

Das Ministerium für Justiz und Migration geht „- mit Stand von Mitte September 2022 – von landesweit über 128.000 Geflüchteten aus der Ukraine aus, von denen bislang etwa 80 Prozent ein privates Unterkommen gefunden haben. (…) Da die ersten Kriegsflüchtlinge bereits kurz nach Beginn der russischen Invasion in Deutschland angekommen sind, steht für viele von ihnen bereits in diesen Wochen die Anschlussunterbringung an. Mit Stand Ende August waren an die 27.000 Geflüchtete aus der Ukraine vorläufig untergebracht, die nun in den kommenden Wochen und Monaten von den Städten und Gemeinden in die Anschlussunterbringung zu übernehmen sind.“

Betreuung geht an die Gemeinden über

Das Ende der vorläufigen Unterbringung bedeutet, dass die Menschen danach nicht mehr vom Landratsamt betreut und versorgt werden, sondern von den Gemeinden, in denen sie dann leben. Für die Gemeinden fallen dann Kosten für Unterkunft und Sozialleistungen an. Zumindest für die Ukrainer:innen ist damit der Termin, wann die Gemeinden verantwortlich werden, klar definiert. Bisher wurden, so Sprenger, bereits 21 ukrainische Geflüchtete auf drei Gemeinden verteilt, im Oktober und November werden jeweils 28 Personen, im Dezember 8 Personen in die Verantwortlichkeit der Gemeinden übergeben.

Allgemein wird erwartet, dass sich die Flüchtlingsströme verstärken werden. Neben weiteren Menschen aus der Ukraine und den Flüchtlingen aus anderen Krisengebieten der Welt werden vor allem russische Staatsangehörige erwartet, die der Mobilisierung entkommen wollen.

Ende September hat der Hohenlohekreis noch 129 freie Plätze in seinen Unterkünften, das entspricht rund einem Viertel der Gesamtkapazität.

Kurzfristige Erweiterung der Unterkunftskapazität

Laut Informationen des Landratsamts ist der Kreis auf weitere Flüchtlingsströme vorbereitet: „Der Kreis wird nach Inbetriebnahme der Gewerbehalle in Bretzfeld-Schwabbach um weitere 80 Plätze verfügen sowie nach Inbetriebnahme der Containeranlagen in Kupferzell und Niedernhall um jeweils weitere 54 Plätze, die durch Aufstellen von Doppelstockbetten verdoppelt werden könnten. Zudem werden weitere ca. 40 Plätze in der Stettenstrasse in Künzelsau eingerichtet.“ [Mit Stettenstrasse ist das ehemalige Krankenhaus in Künzelsau gemeint, Red.]

Das sind insgesamt weitere 336 Plätze, der Kreis plant also, seine Kapazität von 506 Plätzen kurzfristig um zwei Drittel auszubauen. Mit russischen Kriegsdienstverweigerern rechnet der Kreis allerdings nicht: „Russische Kriegsdienstverweigerer werden zunächst in den Erstaufnahmeunterrichtungen des Landes untergebracht, da sie ein Asylverfahren durchlaufen. Daher plant der Kreis aktuell keine zusätzlichen Unterkünfte für diese Personen.“

Unterstützung durch das Sozialministerium

Das Sozialministerium, das auch für die Integration zuständig ist, hat sich früh eingeschaltet und seine Verantwortung auf die Integration der Ukrainer:innen erweitert: „Um die Aufnahme und Integration von Vertriebenen aus der Ukraine auf lokaler Ebene zu unterstützen, hat das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg frühzeitig reagiert und per Erlass vom 11.03.2022 das Integrationsmanagement temporär auf Vertriebene aus der Ukraine ausgeweitet. Zeitgleich wurden die erforderlichen Schritte für eine zügige und möglichst unbürokratische finanzielle Unterstützung der Kommunen angesichts der dynamischen Zuwanderung eingeleitet. Mit dem am 08.04.2022 von den Amtschefinnen und -chefs der Ministerien beschlossenen Soforthilfepaket in Höhe von insgesamt 9 Millionen Euro nimmt Baden-Württemberg im bundesweiten Ländervergleich eine Vorreiterstellung ein. Von dieser Summe entfielen 1 Millionen Euro auf die Unterstützung der Stadt- und Landkreise bei der Förderung des Spracherwerbs von ukrainischen Vertriebenen. Der weitere Betrag in Höhe von 8 Millionen Euro wurde im Rahmen eines Förderaufrufs den 44 Stadt- und Landkreisen zur Verfügung gestellt, welche die Zuwendung ganz oder teilweise an die kreisangehörigen Städte und Gemeinden oder an freie Träger weitergeben können. Die Fördermittel können für die befristete Aufstockung der Stellenanteile im Integrationsmanagement oder für weitere flankierende Maßnahmen (Einrichtung eines Welcome-Integrationsmanagements oder Maßnahmen zur niedrigschwelligen psychosozialen Unterstützung) eingesetzt werden.“

Konkret bedeutet dies für den Hohenlohekreis und einzelne Gemeinden, dass das Ministerium die Ämter mit zusätzlichen Stellen bei der Integration der Geflüchteten unterstützt hat: „Das Integrationsmanagement wird seit 2018 mit 9,97 VZÄ im Hohenlohekreis gefördert. Im Landkreis Hohenlohekreis haben vier eigenständige Antragsteller im Rahmen des regulären Integrationsmanagements eine Förderung beantragt: Stadt Künzelsau, Gemeinde Mulfingen, Stadt Öhringen sowie der Landkreis Hohenlohekreis mit 13 Verbandsmitglieder (Bretzfeld, Dörzbach, Stadt Forchtenberg, Stadt Ingelfingen, Stadt Krautheim, Kupferzell, Stadt Neuenstein, Stadt Niedernhall, Pfedelbach, Schöntal, Stadt Waldenburg, Weißbach, Zweiflingen). Laut Auskunft der Bewilligungsstelle hat der Hohenlohekreis auch einen Antrag im Rahmen des Förderaufrufs „Soforthilfe für die Integration von Vertriebenen aus der Ukraine“ für die befristete Aufstockung der Stellenanteile im Integrationsmanagement und für weitere flankierende Maßnahmen gestellt.“

Keine Unterstützung bei der dauerhaften Betreuung

Diese Maßnahmen unterstützen das Integrationsmanagement – ein Beitrag, der die Gemeinden beispielwsweise bei der Anmietung von Wohnungen entlastet, sind sie nicht. Solche Maßnahmen scheint es derzeit auch noch gar nicht zu geben. Der baden-württembergische Finanzminister Danyal Bayaz forderte daher: „Der Bund muss Klarheit bei der Finanzierung der Unterbringung der Geflüchteten schaffen“.

Bis diese Klarheit geschaffen ist, werden die Gemeinden wahrscheinlich ohne Unterstützung durch Bund, Land oder Kreis auskommen müssen.

In einem weiteren Beitrag werden die Gemeinden selbst zu Wort kommen und ihre Situation schildern.

Text: Matthias Lauterer

Offenbar in einem psychischen Ausnahmezustand befand sich ein Mann, der am Mittwochvormittag, 5. Oktober 2022, im Landratsamt in Künzelsau mehrere Scheiben beschädigte. Der 24-Jährige befand sich zunächst in der Behörde und verließ das Gebäude anschließend. Direkt danach warf er mit einem Stein drei Scheiben der Zulassungsstelle ein, in der sich zu diesem Zeitpunkt mehrere Personen aufhielten. Der Stein durchschlug eine Scheibe und landete im Gebäudeinneren. Verletzt wurde glücklicherweise niemand, der Mann muss dennoch mit einer Anzeige wegen versuchter gefährlicher Körperverletzung rechnen. Außerdem sieht er einer Strafanzeige wegen Sachbeschädigung entgegen.

Der 24-Jährige wurde von einer Streife des Polizeireviers Künzelsau in Gewahrsam genommen und wurde anschließend einem Arzt vorgestellt.

Pressemitteilung Polizei Heilbronn

Um ein Kilogramm Kokain, ein Kilogramm Amphetamin und 34 Kilogramm Marihuana geht es, wenn ab Mittwoch, 12. Oktober 2022, die 8. Große Strafkammer des Landgerichts Heilbronn gegen zwei Männer verhandelt.

Zwei 24- und 22-jährige Männer, die bereits seit Februar beziehungsweise März in Untersuchungshaft einsitzen, sollen laut Vorwurf der Staatsanwaltschaft mit diesen Mengen an Rauschgift in Künzelsau und Umgebung Handel getrieben haben.

Weiterhin sind einige weitere Straftaten im Zusammenhang mit dem Verkauf des Rauschgifts angeklagt, etwa Bedrohung, Erpressung und bewaffneter Raub.

Das Gericht hat 16 Zeug:innen geladen, für den Prozess sind 5 Verhandlungstage angesetzt.

Hohe Haftstrafen möglich

Sollten sich die Vorwürfe der Staatsanwaltschaft im Prozeß bewahrheiten, müssen die Angeklagten mit mehrjährigen Haftstrafen rechnen: Nach §29 BtMG kann das Handeltreiben mit Betäubungsmitteln mit Geldstrafe oder einer Haftstrafe von bis zu fünf Jahren geahndet werden. Im §29a BtMG ist für das Handeltreiben mit „nicht geringen Mengen“ – und ein Kilogramm Kokain oder Amphetamin dürfte darunter fallen – eine Mindeststrafe von einem Jahr Haft vorgesehen.
Noch schwerwiegender: Einem Angeklagten wird vorgeworfen, er habe „einem Geschädigten gewaltsam 18 Gramm Marihuana entwendet, wobei er ein Messer mit sich geführt habe“. Sollte das als schwerer Raub unter Verwendung einer Waffe gewertet werden, ist eine Mindestfreiheitsstrafe von fünf Jahren vorgesehen.

GSCHWÄTZ wird den Prozess verfolgen.

Text: Matthias Lauterer