Droht am 08. Januar in Deutschland das totale Chaos?
Angefangen hat alles mit ganz viel Mist, den zahlreiche Bauern nicht nur sprichwörtlich nach Berlin fuhren, symbolisch für die neue Sparpolitik der Bundesregierung, die auch die Landwirte betrifft. Dort drohte der Bauernpräsident der Regierung im Dezember sinngemäß in einem viral gegangenen und in den sozialen Medien gefeierten Video: „Wenn die Sparmaßnahmen nicht zurückgenommen werden, kommen wir wieder.“
Deutschlandweit gab es im Dezember Demos von Traktorfahrern gegen die neue Sparpolitik, auch im Hohenlohekreis, etwa in Künzelsau, als Landwirte mit ihren Fahrzeugen mit Protestplakaten durch die Innenstadt der Kreisstadt fuhren.
Der in den sozialen Medien seit geraumer Zeit nun angekündigte „Generalstreik“ am 08. Januar soll erst der Auftakt sein für eine ganze Protestwoche mit einer Großdemo am 15. Januar in Berlin.
Der Verband hat auch andere Gewerkschaften und Verbände ermutigt, sich an den Protesten zu beteiligen. Daher wird auch das Wort „Generalstreik“ verwendet. Mittlerweile steht fest: Die Transportbranche schließt sich dem Protest ebenfalls an. Insbesondere Lkw-Fahrer wollen sich an dem Protest mit Aktionen in den Landeshauptstädten beteiligen. Dirk Engelhardt, der Präsident des Bundesverbands Güterverkehr und Logistik (BGL), sagte der BILD-Zeitung: Die Spediteure wollten „der Ampelregierung zeigen, was sie von ihrer wirtschaftsfeindlichen Politik halten“.
Parallel dazu hat die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) neue Bahnstreiks angekündigt.
Der Protest des Bauernverbandes richtet sich insbesondere gegen die von den Koalitionsspitzen beschlossene Streichung des Agrardiesels und der KfZ-Steuerbefreiung für land- und forstwirtschaftliche Fahrzeuge. Die Aktionen sollen an vielen Orten in Deutschland stattfinden.
In der dritten Januarwoche wird die Entscheidung im Haushaltsausschuss des Bundestages über den Bundeshaushalt 2024 erwartet. Außerdem steht die traditionelle Agrardebatte im Bundestag auf der Tagesordnung und die Internationale Grüne Woche (IGW) wird eröffnet. Das heißt, diese Woche wird entscheidend sein, wohin die Reise geht.
Vermutlich werden sich noch diverse weitere Verbände, Gewerkschaften und Bürger:innen den Prosten anschließen, die unzufrieden mit der derzeitigen Ampel-Regierung sind.
Am 15. Januar ist eine Großdemonstration in Berlin geplant.



























