„Wir für das Grundgesetz“ – so lautet das Motto der morgigen Demo, zu der  „QUERDENKEN795“ nach Crailsheim einlädt. Die Liste der Redner lässt aufhorchen.

Die Versammlung, die von 15.30 bis 19 Uhr am Volksfestplatz Crailsheim stattfindet, ist laut dem Veranstalter „Querdenken795“ mit 200 Teilnehmern angemeldet. Als Ansprechpartner wird auf der Homepage von Querdenken Thomas Baumgarten aus Kirchberg an der Jagst genannt. Die Ziele von Querdenken sind laut der Internetseite https://querdenken-795.de/:

„Wir bestehen auf die ersten 20 Artikel unserer Verfassung, insbesondere auf die Aufhebung der Einschränkungen durch die Corona-Verordnung von:

• Artikel 1: Menschenwürde – Menschenrechte –  Rechtsverbindlichkeit der Grundrechte
• Artikel 2: Persönliche Freiheitsrechte
• Artikel 4: Glaubens- und Gewissensfreiheit
• Artikel 5: Freiheit der Meinung, Kunst und Wissenschaft
• Artikel 7: Schulwesen
• Artikel 8: Versammlungsfreiheit
• Artikel 11: Freizügigkeit
• Artikel 12: Berufsfreiheit
• Artikel 13: Unverletzlichkeit der Wohnung

Wir sind überparteilich und schließen keine Meinung aus – nach Wiederherstellung des Grundgesetzes sind dafür wieder alle demokratischen Mittel vorhanden.

Sie fordern:

• alle Parteien auf, Ihr Parteiprogramm auf die neue Lage anzupassen und den Bürgern darzustellen, wie und unter welchen Lebensumständen in der Sonderlage Pandemie zu rechnen ist.
• Neuwahlen im Oktober 2020

Die Versammlungen dienen ausschließlich der Erreichung der oben genannten Ziele.“

Die angekündigte Großdemo in Crailsheim soll ein „Fest für Friede und Freiheit“ sein. Diverse Redner auch aus dem pädagogischen Bereich haben sich angekündigt, unter anderem

Dr. Tobias Loose von „Eltern stehen auf BW“ und die Lehrerin Julia Stier von Querdenken795. Moderieren wird die Veranstaltung Nana Lifestyler. Musik kommt vom Klangstadel.

Flyer von Querdenken zur Veranstaltung in Crailsheim. Foto: GSCHWÄTZ

Ein im vergangenen Jahr zum Thema Klimaschutz durchgeführter Projekttag am Schlossgymnasium Künzelsau hat die AfD auf den Plan gerufen. Der Landtagsabgeordnete Arnulf von Eyb stärkt dem Gymnasium nun demonstrativ den Rücken und kritisiert die pauschale Verunglimpfung der Schulen im Kreis durch die AfD scharf. Deren Abgeordneter Anton Baron sprach von unzulässiger politischer Beeinflussung und „totalitären Tendenzen an Hohenloher Schulen“ (wir berichteten https://www.gschwaetz.de/2020/07/18/anton-baron-afd-kritisiert-kuenzelsauer-schlossgymnasium-hat-sich-mit-fff-demos-ganz-offiziell-politisch-positioniert/).

Baron versuche, dem Schlossgymnasium einen Strick zu drehen

„Der angemessene Umgang mit öffentlich kontrovers diskutierten Themen stellt auch für Bildungseinrichtungen eine Herausforderung dar“, sagt von Eyb in seiner Pressemitteilung. Angesichts der breiten öffentlichen Debatte über Umwelt und Klimawandel im letzten Jahr nahm sich auch das Schlossgymnasium in Künzelsau im Rahmen eines durch die Schülermitverantwortung (SMV) gestalteten Projekttages des Themas an. Ziel war es lau tvon Eyb gewesen, Schülern eine fachlich fundierte aber eigenständige Auseinandersetzung mit dem Thema zu ermöglichen, weshalb auch externe Wissenschaftler an diesem Tag mit eingebunden gewesen seien. Nach Unterrichtsschluss fand zudem eine Abschlusskundgebung statt, die sich an die Öffentlichkeit richtete.

„Plumper Versuch der Instrumentalisierung“

Dass Anton Baron nun versuche, der Schule aus diesem Projekttag einen Strick zu drehen, ist für den direkt gewählten Landtagsabgeordneten des Hohenlohekreises, Arnulf von Eyb, nicht nur ein plumper Versuch der politischen Instrumentalisierung, sondern auch ein „unerhörter Angriff auf die gute Arbeit der Hohenloher Schulen“: „Ich habe das Schlossgymnasium erst vor Kurzem besucht, habe intensiv mit der Schulleitung gesprochen und mir einen persönlichen Eindruck verschafft. Dort wird mit Kompetenz, Verantwortungsbewusstsein und sehr viel persönlichem Engagement zum Wohle unserer Kinder gearbeitet. Anstatt diese und andere Schulen an den Pranger zu stellen, sollte sich Herr Baron vielleicht erst einmal selbst ein Bild von der Arbeit vor Ort machen.“

„An einem solchen Projekttag kann ich nichts Negatives finden“

Weiter führt Arnulf von Eyb aus: „An so einem Projekttag kann ich zunächst einmal nichts Negatives finden: „Mir ist lieber, junge Menschen diskutieren ein solches Thema mit Wissenschaftlern an ihrer Schule, als sich darüber aus dubiosen Quellen im Netz zu informieren. Das hat mit politischer Indoktrination nichts zu tun. In diesem Kontext von ‚totalitären Tendenzen‘ zu sprechen, ist völlig abstrus, inhaltlich unbegründet und politisch einfach nur billig. Es ist ein durchschaubarer Versuch der AfD, sich bei diesem Thema auf Kosten der Schulen zu profilieren, und ein Schlag ins Gesicht für Lehrkräfte, Eltern und Schüler. Solch ein pauschaler Rundumschlag gegen Schulen ist mit meinem Amtsverständnis eines Mandatsträgers nicht vereinbar. Mit verbalen Entgleisungen wie dieser trägt die AfD wieder einmal nichts Produktives zur Debatte bei, sondern leistet nur der weiteren sprachlichen Verrohung und der gesellschaftlichen Spaltung in unserem Land Vorschub.“

Anton Baron ist AfD-Landtagsabgeordneter für den Hohenlohekreis. Foto: GSCHWÄTZ/Archiv

Arnulf von Eyb (CDU). Foto: GSCHWÄTZ/Archiv

Schlossygmnasium in Künzelsau. Foto: GSCHWÄTZ

Ein Ermittlungserfolg gelang Beamten des Polizeireviers Künzelsau am vergangenen Freitag, den 17. Juli 2020. Die Polizisten konnten bei einer Durchsuchung bei einem 37-Jährigen in Kupferzell ein gestohlenes E-Bike auffinden und sicherstellen. Der Mann war in das Visier der Ermittler geraten, nachdem mehrere Polizisten den Mann auf einem Bild einer Überwachungskamera identifizierten. Der 38-Jährige war den Beamten aufgrund vergangener Vorfälle bekannt. Die Ermittler konnten ihm einen Diebstahl aus einem Fahrradgeschäft vom 9. Juli nachweisen.  Das geht aus einer Pressemitteilung des Polizeipräsidiums Heilbronn hervor.

Der Mann wurde nach der Durchführung aller polizeilichen Maßnahmen auf freien Fuß entlassen. Auf ihn kommt eine Anzeige wegen Diebstahls zu. Auch einem  30-Jährigen konnten die Polizisten durch Ermittlungen auf die Schliche kommen. Der Mann steht im dringenden Tatverdacht zwischen Samstag, den 4. Juli und Montag, den 6. Juli 2020, an zwei Discountern in der Würzburger Straße und der Hellas-Straße in Künzelsau Einbruchsversuche unternommen zu haben. Eine markante Hose, die auf der Videoüberwachung zu erkennen war, brachte die Ermittler auf die Spur des 30-Jährigen. Der Tatverdacht konnte durch die Vernehmungen bestätigt werden. Der 30-Jährige muss nun mit einer Anzeige wegen versuchten Einbruchs in zwei Fällen rechnen.

Weil ein Unbekannter mit seinem Auto auf dem Sportplatz in Dörzbach-Laibach seine Runden gedreht hat, wurde das Gelände durch Driftspuren beschädigt. Vermutlich in der Nacht zum Sonntag, den 19. Juli 2020, zog der Autofahrer auf dem Fußballfeld seine Runden. Der Schaden wird auf circa 300 Euro geschätzt.

Zeugenhinweise werden an den Polizeiposten Krautheim unter Telefon 06294/234 erbeten.

Quelle: Pressemitteilung des Polizeipräsidiums Heilbronn

Ein Unbekannter versuchte am frühen Mittwoch, den 22. Juli 2020, einen Geldautomaten in Langenbrettach-Brettach aufzusprengen. Gegen 2.15 Uhr begab sich der Täter in eine Bankfiliale in der Hauptstraße. Hier hebelte er den Bankautomat teilweise auf, befüllte diesen mit einem flüssigen Brandmittel und entzündete es anschließend. Vermutlich erhoffte sich der Täter, dass der Geldautomat dadurch aufgesprengt wird. Das Brandmittel begann aber lediglich zu brennen und eine Explosion blieb aus. Im Anschluss floh der Täter in unbekannte Richtung.

Die Kriminalpolizei Heilbronn hat die Ermittlungen aufgenommen und bittet die Bevölkerung um ihre Mithilfe. Zeugen, die den Täter bei seinem Vorgehen beobachten konnten oder eine verdächtige Wahrnehmung gemacht haben, werden gebeten, sich unter der Telefonnummer 07131/104 4444 zu melden.

Quelle: Pressemitteilung des Polizeipräsidiums Heilbronn

Stadt Löwenstein und Gemeinde Obersulm veranlassen Sperrung des Breitenauer Sees

Abstandsregeln und Maskenpflicht wurden missachtet

Der Breitenauer See war am vergangenen Wochenende aufgrund des enormen Besucherandrangs überlaufen. Viele Badegäste haben dabei die Vorgaben der Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg nicht eingehalten, die für Badeseen ohne kontrollierten Zugang – wie den Breitenauer See – gelten.

Auch mit polizeilicher Unterstützung nicht mehr möglich

Insbesondere im Badebereich und in den Warteschlangen vor den sanitären Anlagen, dem Kiosk und dem Bootsverleih wurden die Abstandsregeln und die Maskenpflicht missachtet. Die Durchsetzung und Kontrolle dieser Maßnahmen ist bei einem so großen Massenandrang wie am vergangenen Wochenende, auch mit Unterstützung durch den Polizeivollzugsdienst, nicht mehr leistbar. Eine Regulierung der Besucherzahl durch Zugangskontrollen ist aufgrund der örtlichen Gegebenheiten ebenfalls nicht möglich. Die betroffenen Kommunen Löwenstein und Obersulm haben deshalb die medizinische Einschätzung des Gesundheitsamtes des Landratsamtes Heilbronn eingeholt. Nach Beurteilung des Gesundheitsamtes besteht bei dieser großen Menschenansammlung ohne ausreichende Abstände ein hohes Infektionsrisiko.

Sperrung ab Freitag

Das Gesundheitsamt empfiehlt deshalb, den Breitenauer See zu sperren, denn es hat sich gezeigt, dass weniger einschneidende Maßnahmen nicht ausgereicht haben, die Einhaltung der Corona-Verordnung sicherzustellen und so rechtmäßige Zustände einzuhalten. Die Stadt Löwenstein und die Gemeinde Obersulm haben daher eine Allgemeinverfügung erlassen, die am Freitag, 24. Juli 2020, in Kraft tritt. Die Sperrung gilt für sämtliche Bade- und Wassersportaktivitäten und die Liegewiesen. Außerdem werden alle Parkplätze am See geschlossen. Die Allgemeinverfügung gilt bis auf Weiteres. Das örtlich zuständige Polizeirevier Weinsberg sowie das Polizeipräsidium Heilbronn wurden in die Entscheidungsfindung miteingebunden und werden diese notwendig gewordene Maßnahme personell durch den Einsatz von zusätzlichen Polizeikräften unterstützen und kontrollieren.

Sowohl verbotene als auch zahlreiche unversteuerte Waren stellten die Beamten der Kontrolleinheit Verkehrswege des Hauptzollamts Heilbronn am späten Freitagabend vergangener Woche sicher. Bei der Kontrolle eines rumänischen Reisebusses mit Fahrtziel Großbritannien auf der Rastanlage Hohenlohe Nord fanden die Zöllner im Gepäck sowohl in Deutschland verbotene Waffen als auch annähernd 170 Stangen unversteuerter Zigaretten. Das geht aus einer Pressemitteilung des Hauptzollamtes Heilbronn hervor.

Im persönlichen Reisegepäck aufbewaht

„Im persönlichen Reisegepäck, das dem Busfahrer zugeordnet werden konnte, fanden wir zunächst eine weit über die zulässige Reisefreimenge hinausgehende Menge an Zigaretten mit ausländischen Steuerbanderolen“, so der Einsatzleiter. Für diese 15 Stangen Zigaretten musste der 37-jährige Mann Tabaksteuer in Höhe von 450 Euro noch vor Ort entrichten.

21 in Deutschland verbotene Springmesser

Bei der anschließenden zunächst stichprobenartigen Kontrolle des Kuriergepäcks stellten die Zöllner in einem verdächtigen Gepäckstück ohne Adressangabe zehn verbotene Elektroschocker sowie 21 dem deutschen Waffengesetz unterliegende Springmesser fest. Derartige Gegenstände sind in Deutschland vom Waffengesetz erfasst und unterliegen einem umfassenden Handels- und Verkehrsverbot.

Steuerbescheid über 4.600 Euro

Bei der vollständigen Kontrolle aller Behältnisse des restlichen Kuriergepäcks wurden weitere 30.730 in Deutschland unversteuerte Zigaretten entdeckt. Laut Fracht- und Ladepapieren, die der Ersatzfahrer verwahrte, waren diese Zigaretten mutmaßlich für Empfänger in Großbritannien bestimmt und alle mit rumänischen Steuerzeichen versehen. Für den fälligen Tabaksteuerbescheid in Höhe von 4.600 Euro muss der 41 Jahre alte Mann aufkommen.

Nach der knapp dreistündigen Kontrollmaßnahme und drei eingeleiteten Strafverfahren stellte der Zoll die verbotenen Waffen und die 33730 Schmuggelzigaretten sicher.

Sie waren die „Heldinnen und Helden des Alltags“ während der Hochphase der Corona-Pandemie. Sie hielten den „Laden am Laufen“ und wurden dafür abends auf den Balkonen der Republik mit Applaus bedacht – die Beschäftigten in den sozialen Dienstleistungsberufen, vor allem in der Kranken- und Altenpflege. Sie galten plötzlich als systemrelevant und schnell war sich die Politik einig, dass den ebenso unverzichtbaren wie unterbezahlten Pflegenden mehr Anerkennung in Form von höherer Bezahlung zuteil werden soll.

Einmalige Sonderleistung von 1.000 Euro

Diese Forderungen sind mittlerweile ebenso wieder verklungen wie der allabendliche Applaus. Von höheren Löhnen und besseren Arbeitsbedingungen spricht kaum einer mehr. Immerhin hat die Bundesregierung im „Zweiten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ (https://www.bundesgesundheitsministerium.de/covid-19-bevoelkerungsschutz-2.html) vom 19. Mai 2020 „mehr finanzielle Anerkennung für Personal in Pflegeeinrichtungen und Pflegediensten beschlossen“.

Nur für Altenpfleger, nicht  für Pflegekräfte im Krankenhaus

In dem Gesetz heißt es: „Alle Beschäftigten in der Altenpflege erhalten im Jahr 2020 einen gestaffelten Anspruch auf eine einmalige Sonderleistung (Corona-Prämie) in Höhe von bis zu 1.000 Euro. Die höchste Prämie erhalten Vollzeitbeschäftigte in der direkten Pflege und Betreuung“. Auch Auszubildende, Freiwilligendienstleistende, Helfer im freiwilligen sozialen Jahr und Leiharbeiter sowie Mitarbeiter in Servicegesellschaften sollen eine Prämie erhalten. Außerdem könnten die Bundesländer und Arbeitgeber die Prämie „bis zur Höhe der steuer- und sozialversicherungsabgabenfreien Summe von 1.500 Euro aufstocken“.

Dieser sogenannte Pflegebonus gilt allerdings nur für die Altenpflege. Pflegekräfte im Krankenhaus erhalten keine Prämie, obwohl auch sie seit Beginn der Corona-Krise an vorderster Krankenbetten-Front kämpfen und mit das größte Risiko einer eigenen Infektion tragen. Dazu schreibt das Bundesgesundheitsministerium unter https://www.bundesgesundheitsministerium.de/pflegebonus.html : „Dabei wurde auch berücksichtigt, dass die Entlohnung in der Altenpflege aktuell noch nicht so hoch ist wie zum Beispiel die Entlohnung von Pflegekräften in Krankenhäusern“. Außerdem könnten auch für andere Berufsgruppen im Gesundheitsweise die jeweiligen Arbeitgeber und ihre Verbände Boni vereinbaren.

Die Landesstraße L 1046 wird zwischen Weißbach und Crispenhofen von Donnerstag, den 30. Juli 2020, bis voraussichtlich Samstag, den 12. September 2020, wegen umfangreicher Sanierungsarbeiten gesperrt. Baubeginn ist an der Schützenstraße in Weißbach. Baustellenende ist das Ende der Ortsdurchfahrt Crispenhofen in Fahrtrichtung Westernhausen.

Im Zuge der Sanierung wird auf einer Länge von rund 2.100 Metern die Asphaltdecke erneuert. In der Ortsdurchfahrt Crispenhofen wird zusätzlich der Straßenkörper erneuert. Der entlang der L 1046 verlaufende Gehweg wird ebenfalls saniert.

Weiterhin nimmt die Gemeinde im Zuge der Bauarbeiten Anpassungen am Gehweg in Crispenhofen vor, außerdem werden drei Bushaltestellen entlang des Streckenzugs barrierefrei umgebaut.

Die Bauarbeiten werden voraussichtlich die gesamte Dauer der Sommerferien in Anspruch nehmen.

Die Sanierung erfolgt in einem Bauabschnitt. Die Zufahrten sind während den Bauarbeiten bis zur Baustelle gewährt. Die Umleitung erfolgt ab Weißbach über Forchtenberg (Neu-Wülfingen) – Schleierhof und umgekehrt.

Quelle: Pressemitteilung des Landratsamtes Hohenlohekreis

Ab sofort finden wieder im gesamten Kreisgebiet die Altpapiersammlungen durch Vereine statt. Die Termine der Sammlungen können im Abfallkalender und auf der Homepage der Abfallwirtschaft unter http://www.abfallwirtschaft-hohenlohekreis.de eingesehen werden.

Das Papier muss an der Straße in kleinen, leichten Gebinden bereitgestellt werden. Privathäuser werden durch die Sammler nicht betreten. Die Sammler sind angehalten, keinen Kontakt zu den Bürgern aufzunehmen, um die Gefahr einer Infektion möglichst gering zu halten. Getränke und Snacks dürfen nicht angenommen werden.

Weitere Informationen sind auch über die App der Abfallwirtschaft „Abfallinfo HOK“ erhältlich. Sie steht in den gängigen App-Stores unter dem Namen „Abfallinfo HOK“ kostenlos zum Download zur Verfügung. Das Team der Service-Hotline berät auch persönlich an der Bürgertheke oder unter Telefon 07940/18 555.

Quelle: Pressemitteilung der Abfallwirtschaft Hohenlohekreis