Noch nie in der Menschheitsgeschichte gab es ein einziges Thema, das über den gesamten Globus medial so verbreitet ist und uns tagtäglich begleitet. Ein sogenannter „schwarzer Schwan“ (ein unvorhergesehenes Ereignis) tritt sehr selten ein und hinterlässt deutliche Spuren in einigen Bereichen des menschlichen Lebens. Corona ist eine besondere Art des schwarzen Schwans. Dieser hat direkte und indirekte deutlich spürbare Auswirkungen auf das gesamte Ökosystem, unter anderem auf die Weltwirtschaft, das Finanzsystem, die Gesellschaft und die Politik.
Einschränkung demokratischer Rechte
Diese Situation hat unsere Regierung dazu bewogen, außerordentliche Maßnahmen und Gesetze in Windeseile durch alle Gewalten des Staates „durchzupeitschen“. Diese greifen hinein bis zu einer seit den 1930er und 1940 Jahren nie da gewesenen Einschränkung freiheitlich demokratischer Rechte, welche im Grundgesetz in Deutschland fest verankert sind. Die Maskenpflicht sowie die Quarantäneverordnungen sind etwa Einschränkungen des Artikels 2 des Grundgesetzes (GG), des Artikels 8 des GG (Verbot der Versammlungsfreiheit) sowie der Ausübung von Gottesdiensten (Artikel 5 des GG).
Verlust der Demokratie?
Der Staat beruft sich bei allen Einschränkungen auf die Generalermächtigung des §28 Absatz 1 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG). Die Einschränkungen sind auf heftigen Widerstand in Teilen der Bevölkerung gestoßen. Von Verlust der Demokratie war öfters die Rede. Auch in Deutschland gab es Demonstrationen, allen voran in Stuttgart. Diese waren von massiven Ausschreitungen begleitet (wir berichteten). Hier stellt sich die Frage, inwieweit geht die persönliche Freiheit eines Einzelnen? Sie findet innerhalb der Gesetzgebung dort ihre Grenzen, wo die Freiheit des anderen eingegrenzt wird. Durch Covid-19 wurde die Grenze noch enger gezogen, da nicht nur die Gefährdung des eigenen Lebens, sondern auch die anderer Personen durch das eigene Verhalten hinzukommt.
Verheerende Auswirkungen
Entsprechende Maßnahmen, um die Verbreitung des Covid-19-Virus einzudämmen, haben verheerende Auswirkungen und zukünftig negative Folgen auf die Wirtschaft. Dass es solche Ausmaße annimmt, war wahrscheinlich der nationalen Politik zum Zeitpunkt des Lockdowns nicht bewusst.
Es ist eine politische Aufgabe, sich auf einen derartigen worst-case-Fall vorzubereiten, Blaupausen gab es genug
Natürlich ist es extrem schwierig, Entscheidungen zu treffen, da die Politik mit einer solchen Situation noch nie konfrontiert wurde. Jedoch spätestens nach der Vogel- beziehungsweise Schweinegrippe gehört eine mögliche Pandemie nicht mehr in die Kategorie „Märchenbuch“. Es ist eine politische Aufgabe, sich auf einen derartigen worst-case-Fall vorzubereiten, einen „Plan A und B “ in der Schublade zu haben. Bemerkenswerterweise lagen zuhauf Pläne bezüglich einer Eskalation des Kalten Krieges vor. Die Volksvertreter werden gewählt (und auch dafür bezahlt), nicht nur die Stimme des Volkes zu repräsentieren, sondern auch um jetzigen und zukünftigen Schaden des Volkes abzuwenden oder zumindest zu minimieren.
Der Bund ist gefragt, nicht die einzelnen Bundesländer
Desweiteren sollten Einschränkungen jeglicher Art auf nationaler Ebene und nicht auf Länderebene getroffen werden, um Unsicherheiten und Vertrauensverlust in der Bevölkerung auf ein minimales Maas zu reduzieren. Auch im Bildungswesen sollte diese Sparte zumindest temporär in die Hand des Bundes gegeben werden. Es ist ein schlechter Scherz, dass die Zeit der Sommerferien kaum genutzt wurde, um klare Richtlinien oder „Fahrpläne“ einheitlich zu erstellen, um diese dann kurzfristig umzusetzen. In der Schule würde man sagen: Note 5, mangelhaft.
Einheitliches Vorgehen wäre so wichtig – Die Spätfolgen von Covid-19 sind noch völlig unbekannt
Ein Sechser im Lotto ist vermutlich wahrscheinlicher, als eine einheitliche deutsche, geschweige denn europäische Regelung zu erreichen. Man kann schon den Eindruck gewinnen, dass der Politik nicht bewusst ist, welche vielfältigen Probleme Covid-19 jetzt schon mit sich bringt und zukünftig mit sich bringen kann. Eines ist jedoch klar und sollte bei einer Meinungsbildung mit einbezogen werden: Eine Covid-19-Erkrankung kann zum Tode führen. Die Spätfolgen dieser Erkrankung sind noch völlig unbekannt. Zukünftige Folgen eines Lockdowns sind wirtschaftlich, medizinisch und sozial allenfalls zu erahnen.
Die menschliche Gesundheit steht über den wirtschaftlichen Folgen
Das Leben jedes einzelnen steht aber an oberster Stelle. Die Einschränkungen müssen so kurz wie notwendig sein, da sonst die bereits angeschlagene Demokratie in höchster Gefahr ist. Bezüglich der zeitlichen Begrenzung hat die Politik nur eine Möglichkeit: Sie muss den Aussagen der medizinischen Institutionen vertrauen und diesen den höchsten Stellenwert in ihrer Meinungsbildung geben.
Gewaltige wirtschaftliche Folgen
Die wirtschaftlichen Folgen sind jetzt schon gewaltig und werden bei einem weiteren Lockdown kaum zu reparieren sein. Jedoch war die weltweite ökonomische Situation vor der Pandemie auch nicht gerade berauschend und hätte schleichend zu einem Kollaps geführt. Corona ist ein „gewaltiger Brandbeschleuniger“. Zu sagen, der Virus ist Schuld an einer kommenden Weltwirtschaftskrise, ist aber definitiv falsch. Er könnte nur stark daran beteiligt sein.
Die Gewinner des unvorhergesehenen Ereignisses sind die Natur und die Digitalisierung.
Ein Kommentar von Markus Neugebauer