Überraschende Wende beim geplanten Netzbooster-Projekt in Kupferzell: Die Riesenbatterie steht immer mehr auf wackligen Beinen.

Brandschutzexperte warnt

Transnet, das zur EnBW gehörende Unternehmen, das das Strom-Übertragungsnetz in Baden-Württemberg betreibt, hat angekündigt, eine rund fünf Fußballfelder große Mega-Batterie in Kupferzell zu bauen (GSCHWÄTZ berichtete). Bei der Risiko-Analyse beruft sich Dr. Marion Kühnle von der Interessensgemeinschaft, die die Riesenbatterie verhindern möchte, nun unter anderem auf eine Arbeit des Brandschutzexperten der Transnet, Dr. Dietmar Schelb, in der dieser die Feuerbeständigkeit von Li-Ionen-Batterien erforschte (https://crisis-prevention.de/feuerwehr/pruefung-der-feuerbestaendigkeit-von-li-ionen-batterien.html). Dr. Kühnle befürchtet: „In Folge einer Fehlfunktion können extrem giftige Gase austreten, die Batterien können brennen oder explodieren.“

Demos gegen die Riesenbatterie

Nichtsdestotrotz hält Transnet an der Idee fest, das Mega-Projekt in Kupferzell umzusetzen. Die Interessengemeinschaft „Ein Herz für Hohenlohe“ geht in die Offensive. Auf Demonstrationen und im sogenannten Energiedialog mit Vertretern von Politik und Transnet kämpfen die Aktivisten für Aufklärung – und gegen den Netzbooster in Kupferzell.

Widerprüchliche Aussagen

Das Pilotprojekt steht im Netzentwicklungsplan 2030, einem Plan, der von den deutschen Übertragungsnetzbetreibern erstellt wird (zu denen Transnet gehört).  Die Transnet habe, so Kühnle, kommuniziert, dass „nur noch über das wie, nicht aber über das ob“ des Netzboosters verhandelt werde und das „mit einem klaren gesetzlichen Auftrag“ begründet, der aus dem Netzentwicklungsplan hervorgehe, erklärt Birgit Kühnle. Der Netzentwicklungsplan sei allerdings nur eine „Argumentationshilfe für das Genehmigungsverfahren und kein gesetzlicher Auftrag“. Wurde hier absichtlich falsch kommuniziert oder war die Transnet einfach nur falsch informiert über den Plan, den sie selbst mit entworfen hat? (https://www.netzentwicklungsplan.de/sites/default/files/paragraphs-files/NEP_2030_V2019_1_Entwurf_Teil1_1.pdf)

Steckt doch kein gesetzlicher Auftrag dahinter?

Dann ist da noch die Sache mit dem Bundesbedarfsplan. Transnet schreibt auf ihrer Unternehmenswebsite: „Mit der Bestätigung des Projekts durch die BNetzA geht das Projekt nun in das Verfahren zur Aufnahme in den Bundesbedarfsplan ein.“ Der Haken ist nur, dass diese Aussage im Widerspruch zu der Aussage der Bundesnetzagentur steht. Die schreibt nämlich auf Anfrage von Dr. Elmar Posiadlik-Schilling: „Sollte Ihre Anfrage in Zusammenhang mit der Netzbooster-Anlage in Kupferzell stehen, weisen wir darauf hin, dass diese als sogenannte Punktmaßnahme nicht in den Bundesbedarfsplan aufgenommen wird.“ Im Unterschied zu einer Leitungsbaumaßnahme „befindet sich eine Punktmaßnahme an einem festen Punkt“, erläutert Birgit Kühnle. Das ist dann beispielsweise ein Transformator, eine Schaltanlage oder eben die Mega-Batterie. Warum verbreitet Transnet so offensichtlich Falschmeldungen, wo doch die Bundesnetzagentur klar und deutlich verneint, dass Punktmaßnahmen, wie der Netzbooster, in den Bundesbedarfsplan aufgenommen werden? Dass das Pilotprojekt nicht aufgenommen wird, bedeutet allerdings auch, dass die sogenannte strategische Umweltprüfung, die Voraussetzung für die Aufnahme in den Bundesbedarfsplan ist, entfällt – ebenso wie die Anlagensicherheitsanalyse, die Anlagenzuverlässigkeitsanalyse und das Arbeitsschutz-, Brandschutz- und ein Rückwirkungskonzept. Stattdessen seien Wirtschaftlichkeitsberechnungen angestrengt und einige Technikfragen untersucht worden.

Rückläufiger Stromverbrauch

Interessant ist auch die Entwicklung des Stromverbrauchs in Baden-Württemberg während der letzten Jahre. Franziska Zink von der Transnet prognostiziert „der deutsche Strommarkt werde zukünftig auch eher importabhängiger“. Die Bundesnetzagentur ist bei der Rechnung auf ein etwas anderes Ergebnis gekommen. Sie rechnet 2035 mit einem deutlichen Nettoexport. Wer hat sich hier verrechnet? Dr. Marion Kühnle stellt fest: „Laut dem Energiebericht 2019 ist der Stromverbrauch in Baden-Württemberg seit 2000 nicht gestiegen, die Haushalte verbrauchen heute sogar weniger als 1991.“ Sieben Prozent, um genau zu sein. (https://www.bwagrar.de/artikel.dll/Energiebericht-Kompakt-2019-UM-BW_NjIwODEyMg.PDF?UID=E6DF6A9741E767B02F9FE1D838C7019783599B6A731EB7E4)

„Die Transnet zeigt klar auf, in Ihrem Stromnetz 2050, dass Baden-Württemberg Stromtransitland wird und der Transit und nicht der Verbrauch in Baden-Württemberg zur Überlastung der Netze führt“, geht aus einer Präsentation der Interessengemeinschaft hervor. Die Leistungsflüsse durch die HGÜ (Hochspannungs-Gleichstrom-Übertragung) in die Schweiz zeigen laut der Interessensgemeinschaft „im Jahr 2050 einen steigenden Transportbedarf in Nord-Süd-Richtung“. Die Transnet plane demnach „Stromexport im großen Stil und spricht gleichzeitig von Importabhängigkeit“, kritisiert die Interessensgemeinschaft.

In der Bürgerinitiative gibt es einige Stimmen, wie die Kühnle-Schwestern, die einer Riesenbatterie auch aus Gründen der Marktkontrolle und der Monopolisierung kritisch gegenüberstehen. Wenn man einem Unternehmen die Möglichkeit gebe, große Mengen an Energie zu speichern und zurückzuhalten, gebe man ihm damit auch gleichzeitig die Möglichkeit, den Markt und die Preise zu kontrollieren.

Alternativstandorte müssen geprüft werden

Die überraschenden Neuigkeiten sind nun, so Kühnle, dass die Teilnehmer des Energiedialogs sich am 17. September 2020, zum Teil zähneknirschend, „darauf geeinigt haben, dass sehr wohl in Frage gestellt werden müsse, ob ein Batteriekraftwerk/Netzbooster überhaupt gebaut werden soll und dass auf jeden Fall Alternativstandorte geprüft werden müssen. Eines ist klar: Die Verhandlungen werden trotz des kleinen Etappensieges der Bürgerinitiative sicherlich nicht weniger zäh werden. Doch die Hohenloher bleiben hartnäckig. Und kämpferisch.

Weitere Artikel zu diesem Thema: https://www.gschwaetz.de/2020/08/28/transnet-kann-vorwuerfe-der-interessensgemeinschaft-nicht-nachvollziehen/ und https://www.gschwaetz.de/2020/08/17/es-ist-von-anfang-an-unheimlich-viel-im-dunklen-still-heimlich-und-leise-hinter-verschlossenen-tueren-verhandelt-worden/.

Text: Priscilla Dekorsi

Aufgrund der anhaltenden Trockenheit fällt ein von der Stadtverwaltung Künzelsau beauftragtes Forstunternehmen zahlreiche Bäume in den Wäldern um Künzelsau. Die Bäume sind durch die anhaltende Trockenheit laut der Stadtverwaltung derart geschädigt, dass sie gefällt werden müssen. Das geht aus einer Pressemitteilung der Stadtverwaltung Künzelsau hervor.

Ein von der Stadtverwaltung Künzelsau beauftragtes Forstunternehmen wird im Herbst und Winter 2020 im Stadtwald Künzelsau kranke und schwache Bäume fällen.

„Nicht nur Fichten, auch Laubbäume sind von der Trockenheit und Hitze der letzten Jahre betroffen“, so Stadtförster Stephan Römer. „Der Borkenkäfer rafft die Fichten dahin, ein Pilz bringt die Eschen zum Absterben und die Buche vertrocknet einfach. Die Lage ist größtenteils katastrophal.“

Das Fällen von Bäumen ist sehr gefährlich, das Fällen von geschädigten Laubbäumen ist extrem gefährlich. Deshalb bittet der Stadtförster dringend die Absperrungen im Wald beim Joggen oder Waldspaziergang zu beachten. Stadtförster und Forstarbeiter sagen schon im Vorfeld vielen Dank für das Verständnis der Waldbesucher.

Wegen der anhaltenden Trockenheit fällt ein Forstunternehmen im Stadtwald zahlreiche Bäume. Foto: Stadtverwaltung Künzelsau

Nur wenige Tage vor seiner Wiederwahl im Mai 2018 konnte Bürgermeister Neumann noch den Verkauf des seit langem brachliegenden PEKA-Geländes vermelden. Ein modernes Stück innenstädtische Architektur sollte entstehen, mit Handelsflächen und Wohnraum mitten in der Stadt. Sogar der größte Mieter wurde schon genannt: Der MÜLLER-Markt will aus der Hauptstraße in moderne Räumlichkeiten umziehen und im neuen Gebäude eine Fläche von 1.700 Quadratmeter anmieten. Und der erste Spatenstich war für den Herbst 2018 avisiert worden.

Verkauf des Geländes im Mai 2018

Am 13. November 2018 wurde das Projekt im Gemeinderat nochmals behandelt, ein Baugesuch war bis dahin nicht eingereicht. Einige Änderungen sollten noch eingearbeitet werden. Außerdem orakelte Christian Neudeck, Prokurist bei der Activ-Group, die das Projekt entwickelt, dass sich das Prozedere im Projektgeschäft geändert habe, betonte aber, „ich verspreche, das Projekt wird kommen“.

Plakat am Bauzaun

Bereits am Abend dieser Gemeinderatssitzung hatten Bürger ein satirisches und weitsichtiges Plakat am Bauzaun des PEKA-Geländes angebracht. Denn fast zwei Jahre später ist von einer Bautätigkeit immer noch nichts zu sehen.

Man sollte doch davon ausgehen, dass ein Projektentwickler möglichst rasch Rendite erzielen möchte und ihm daher an einem schnellen Baubeginn und schnellen Miet- und Verkaufseinnahmen gelegen ist. Daher ist es schon verwunderlich, dass sich mehr als zwei Jahre nach dem verkündeten Verkauf auf der Baustelle noch nichts tut.

Alle notwendigen Genehmigungen sind erteilt

Laut Auskunft der Stadtverwaltung Künzelsau steht einem Baubeginn nichts mehr im Wege: „Im Juli hat die Stadtverwaltung Künzelsau umfangreiche Erschließungsarbeiten für einen Baustart im Quartier An der Stadtmauer durchgeführt. Die Baugenehmigung ist erteilt.“ Der Ball liegt jetzt also in der Hälfte des Projektpartners, der Activ-Group aus Schemmerhofen bei Ulm, die mehrere ähnliche Projekte betreut, oftmals übrigens mit dem Ankermieter MÜLLER. Allerdings verlaufen nicht alle diese Projekte der Activ-Group reibungslos:

ACTIV-Group: Nicht nur reibungslose Projekte

In Oberndorf am Neckar hat die Activ-Group erklärt, dass sie ihren Verpflichtungen in der Alten Brauerei, wo ein Pflegezentrum und Wohnungen geplant waren, nicht nachkommen könne. Als Grund wurde angegeben, dass man keine Angebote von Bauunternehmen bekommen habe, die einen wirtschaftlichen Betrieb des Objekts ermöglicht hätten.

In Rottweil ist das Projekt „Am Nägelesgraben“ seit Jahren geplant, aber nicht gebaut, sodass die örtliche CDU im April 2019 den Verantwortlichen der ACTIV-Group einen Spaten für den ersten Spatenstich übergeben hat. Auch hier ist davon die Rede, dass die Angebotspreise der Generalunternehmer zu hoch gewesen seien. Inzwischen ist der Baubeginn erfolgt.

Das Projekt „Eyach-Arkaden“ in Balingen wurde gänzlich gestoppt: Ein Rechtsstreit mit einem Anwohner, der zwar für die Activ-Group prinzipiell positiv ausging, hatte sich so lange hingezogen, dass geplante Ankermieter abgesprungen sind.

Spatenstich in Künzelsau noch dieses Jahr

Man wundert sich doch sehr, dass ein erfahrener Projektentwickler gleich mehrfach über die Marktpreise im Baugewerbe stolpert und deswegen Projekte in Gefahr geraten oder gänzlich gestoppt werden. Auf GSCHWÄTZ-Nachfrage teilt die ACTIV-Group mit, dass diese Gefahr in Künzelsau nicht bestehe: Inzwischen sei der Generalunternehmer ausgewählt worden und der Spatenstich soll noch in diesem Jahr stattfinden. Der genaue Termin steht allerdings noch nicht fest.

Text: Matthias Lauterer

Das PEKA-Kaufhaus kurz vor dem Abriss. Foto: GSCHWÄTZ

Manch ein Anwohner wünscht sich offenbar einen Stadtpark auf das alte PEKA-Areal. Foto: GSCHWÄTZ/Lauterer

Unsere Leserin Sylvia Bendel gewährt mit ihren Fotos ungewöhnlich nahe Einblicke in Kocherstetten, die wir an dieser Stelle gerne veröffentlichen.

Geboren vor 69 Jahren in Kocherstetten als Hausgeburt lebte sie bis zu ihrem 20. Lebensjahr dort. Bereits mit 14 Jahren begann sie eine Ausbildung zum Industriekaufmann – diesen Titel bekamen damals auch die Frauen – und war anschließend sagenhafte 50,5 Jahre für den Ausbildungsbetrieb – die Firma Stahl – tätig. Im Vertrieb, im Einkauf, aber auch in Stuttgart, wohin die zweifache Mutter 1972 zog. „Ich habe auch gearbeitet, als meine zwei Buben noch ganz klein waren“, erzählt sie. Ihre Mutter hatte sich angeboten, die Jungs zu betreuen. „Das war mir gleich recht“, lacht Sylvia Bendel.

Nach rund zwölf Jahren in der Landeshauptstadt zog es sie zurück in die alte Hohenloher Heimat. Seit 18 Jahren verwitwet lebt Sylvia Bendel heute in Ingelfingen und ist weiterhin sehr aktiv. Sie betreut ihre zweijährige Enkelin und hat den Singlestammtisch in Ingelfingen gegründet, der aber mittlerweile in Niedernhall ist (GSCHWÄTZ berichtete unter https://www.gschwaetz.de/2018/09/02/wir-sind-kein-swingerclub/). Für den Singlestammtisch organisiert sie heute noch die Treffen und Unternehmungen – „kein leichtes Unterfangen in Corona-Zeiten“.

Mutter und Bruder von Sylvia Bendel leben heute noch in Kocherstetten, sodass sie oft in ihrem alten Heimatort unterwegs ist und dabei mit gutem Auge die örtlichen Schönheiten festhält.

Schöne Ecken lassen sich überall in Kocherstetten finden. Foto: Sylvia Bendel

Blühende Sommerblumen in Kocherstetten. Foto: Sylvia Bendel

Romantischer Ausblick auf Kocherstetten. Foto: Sylvia Bendel

Auch Insekten fühlen sich wohl im Ort. Foto: Sylvia Bendel

Romantische Orte gibt es viele in Kocherstetten. Foto: Sylvia Bendel

Blühende Pflanze in Kocherstetten. Foto: Sylvia Bendel

Sommerblüher. Foto: Sylvia Bendel

An der Einmündung von der B19 in Richtung Ingelfingen verunfallte in der Nacht zum Samstag, den 26. September 2020, ein Mercedesfahrer. Dessen Wagen wurde gegen 01.19 Uhr von einer Streifenwagenbesatzung im dortigen Straßengraben aufgefunden. Die Beamten konnten noch den Schatten einer rennenden Person im angrenzenden Gebüsch wahrnehmen. Eine sofortige Absuche des Bereichs verlief jedoch erfolglos. Den Spuren an der Unfallstelle nach zu urteilen fuhr der Fahrer des Mercedes auf der

B19 und bog vermutlich entgegen der Fahrtrichtung auf der Gegenspur nach links in Richtung Ingelfingen ab. Hierbei kam das Fahrzeug nach rechts von der Fahrbahn ab, touchierte einen Leitpfosten und stieß im Anschluss gegen ein Verkehrszeichen. Der entstandene Sachschaden beläuft sich auf circa 500 Euro.

Die Ermittlungen gegen den Fahrzeughalter dauern an. In diesem Zusammenhang sucht die Polizei in Künzelsau nach Zeugen. Wer den Unfall beobachten konnte, wird darum gebeten, sich beim Polizeireiver in Künzelsau unter der Telefonnummer 07940 940 0 zu melden.

Quelle: Pressemitteilung des Polizeipräsidiums Heilbronn

An diesem Wochenende sind dem Gesundheitsamt des Hohenlohekreises insgesamt zehn Fälle von Covid-19-Infektionen gemeldet worden. Somit liegt die 7-Tage-Inzidenz nun bei über 10 pro 100.000 Einwohner und befindet sich damit in der so genannten Anstiegsphase. Das geht aus einer Pressemitteilung des Landratsamtes des Hohenlohekreises hervor.

Einzelne Fälle seien danach auf eine schon bekannte Infektionsquelle zurückzuführen. Dazu komme eine Person, die aus dem Ausland eingereist ist.

Mit der Karoline-Breitinger-Schule in Künzelsau und Johann-Friedrich-Meyer-Schule Kupferzell sind auch zwei Schulen betroffen. Insgesamt hat das Gesundheitsamt für drei Klassen eine Quarantäne angeordnet. Betroffen sind insgesamt mehr als 70 Schüler und 16 Lehrer.

Außerdem gibt es einen positiven Fall in einer Anschlussunterkunft für Asylbewerber im Raum Öhringen. Alle Bewohner der Unterkunft müssen sich nun in Quarantäne begeben, betroffen sind hier mehr als 40 Menschen.

Das Gesundheitsamt hat laut dem Landratsamt für alle Kontaktpersonen eine Testung auf das Corona-Virus empfohlen und steht im engen Austausch mit den betroffenen Ortspolizeibehörden.

„Das Geschehen an diesem Wochenende zeigt, dass wir auch im Hohenlohekreis einen Anstieg an Fällen verzeichnen müssen. Daher bitten wir die Bevölkerung, gerade in dieser Phase der Pandemie besonders vorsichtig zu sein und die bekannten Verhaltensregeln einzuhalten“, erklärt Annemarie Flicker-Klein, stellvertretende Leiterin des Gesundheitsamtes des Hohenlohekreises.

Beim Spaziergang durch Künzelsau fallen dem aufmerksamen Beobachter am vergangenen Freitag den 25. September, dem Global Strike Day, einige Veränderungen auf. Grüne Aufkleber in Fußform säumen den Gehweg in der Innenstadt, es gibt einen Info- und Verkaufsstand mit, unter anderem, Einkaufsnetzen und Bienenwachstüchern und an den Bäumen hängen Schilder mit konkreten politischen Forderungen wie „Die EU-Ratspräsidentschaft nicht für das Freihandelsabkommen mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten nutzen!“. Der globae Streiktag steht unter dem Motto: Kein Grad Weiter: „Nicht nur Worte, sondern Handeln ist angesagt.“

Für das Klima auf die Straße

Die „Fridays-for-Future“-Bewegung ruft wieder zum globalen Klimastreik auf den Straßen auf. Auch in Künzelsau folgen Schüler, Eltern, Lehrer und Aktivistinnen und Aktivisten dieser Aufforderung. Schon auf dem Weg zu den Wertwiesen, dem Treffpunkt der geplanten Fußgänger- und Fahrraddemo, wird klar: Hier geht es um mehr, als nur Schule schwänzen. „Wir wollen ein Zeichen setzen“, erläutert Martin Braun aus Künzelsau. Christa Zeller aus Ingelfingen ergänzt: „Damit die Zukunft auch unseren Kindern noch erhalten bleibt. Und zwar besser, als sie heute ist.“

„Prima! Geh!“

Die Stimmung ist emotional. „Wenn ich so alt und so kinderlos wäre wie Frau Merkel, wäre es mir auch Wurscht“, sagt Andreas Langholf aus Ingelfingen. „Aber ich bin ein bisschen jünger und vor allem habe ich zwei kleine Kinder und um die mache ich mir sehr große Sorgen.“

Der 76-jährige Karl-Heinz Bauer aus Ingelfingen-Hermuthausen hat schon erwachsene Kinder. Er sagt: „Wenn meine Kinder mir zu ihrer Schulzeit gesagt hätten, dass sie einen Schulstreik besuchen wollen, hätte ich gesagt: ‚Prima! Geh!’ Man lernt doch durch das Leben und nicht nur durch die Schule. Was sich die Schülerinnen und Schüler durch diese Demos aneignen, sind ja auch Sozialkompetenzen. Sie lernen zu problematisieren: Probleme zu erkennen und zu benennen, statt einfach nur zu kritisieren.“

„Unser ERfolg hinterlässt Müll“

Silvia Schöne aus Gaisbach hält ein Schild hoch, auf dem steht: „Unser Erfolg und unser Leben hinterlassen Müll und Zerstörung“. Die Mutter von zwei Kindern benennt den Grund, aus dem sie demonstriert, klar: „Wir demonstrieren heute und überhaupt fürs Klima, weil es einfach wichtig ist – für den Erhalt dieser Erde und für die nächsten Generationen. Die wollen ja auch noch etwas von der Erde haben und wir wollen ihnen nicht alle fossilen Brennstoffe weg rauben. Es ist einfach wichtig, weil die Vereinten Nationen vor fünf Jahren entschieden haben, dass die 1,5 Grad als Klimastopp gelten sollen. Das ist ja nicht irgendeine Piratenforderung. Da haben 193 Nationen unterschrieben. Wir wollen nur daran erinnern, dass man dieses Ziel einhält. Es ist enorm wichtig, es ist wissenschaftlich bewiesen und es hat überhaupt gar nichts mit einer politischen Haltung zu tun. Es ist rein die Erhaltung dieser Erde.“

Text, Fotos und Video: Priscilla Dekorsi

Der Künzelsauer Gemeinderat hatte in seiner Sitzung am Mittwoch, den 23. September 2020 über die Neuvergabe der Reinigungsdienstleistungen für die städtischen Gebäude zu befinden, da der Vertrag mit dem bisherigen Dienstleister Ende des Jahres ausläuft.

Europaweite Ausschreibung der Gebäudereinigung

Jenning Hein von der Deutschen Kommunalberatung, einer Beratungsgesellschaft für Kommunen, die sich auf Ausschreibungen spezialisiert hat, erläuterte das Vorgehen im Ausschreibungsprozeß: „Die 47 Objekte wurden in drei mittelstandsfreundliche Lose aufgeteilt. Aus wirtschaftlichen und praktischen Gründen wurde eine Loslimitierung auf zwei Lose festgelegt. Der Bieter, der bei allen drei Losen das jeweils wirtschaftlichste Angebot abgegeben hat, erhält den Zuschlag lediglich für zwei Lose.“

Ausgehend von einer Leistungsbeschreibung wurde der Auftrag europaweit ausgeschrieben, 13 Angebote gingen ein und wurden nach den Kriterien Preis (40 Prozent), Umfang der Reinigungszeit (35 Prozent), Vorgesehenes Qualitätssicherungskonzept (15 Prozent) und Implementierungs- und Umweltkonzept (10 Prozent).

Bisheriger Anbieter mit dem besten Angebot

Die Auswertung durch die DeKoBe ergibt: Der bisherige Anbieter, die Firma Piepenbrock Dienstleistungen GmbH & Co. KG, reichte für alle drei Lose das beste Angebot ein, aufgrund der Loslimitierung wird für das kleinste der Lose die Firma F. J. Peterhoff GmbH ausgewählt.

Verbreitete Unzufriedenheit mit dem bisherigen Anbieter

Rainer Süßmann (Die Freien) ist mit Piepenbrock nicht zufrieden: „Ob die Leistungen immer erbracht wurden, daran habe ich Zweifel.“ Er nennt aus seinem Umfeld einige Belege dafür. Aufgrund der bisherigen Fluktuation bei Piepenbrock schlägt er vor, zu überprüfen, ob die Arbeiten nicht besser von einem Eigenbetrieb durchgeführt werden sollte.

Gerhard Rudolph (CDU) kann die Unzufriedenheit mit Piepenbrock nachvollziehen und plädiert ebenfalls „Besetzung mit eigenen Kräften“.

Hans Jürgen Saknus (SPD/Grüne) betont „Die Erfahrung bei der Reinigung lehrt: Nicht der Schnellste ist der Beste, Ziel muss es sein, eine bessere Putzleistung zu erhalten.“ Er rechnet vor, dass im Angebot von Peterhoff zirka 8 Halbtagskräfte mehr enthalten seien. Er stellt den Antrag, 2 Lose an Peterhoff und nur ein Los an Piepenbrock zu vergeben und zukünftig den Gemeinderat früher einzubinden.

„Wir müssen wissen, dass wir mit diesen Unternehmen Altersarmut bei Frauen fördern.“

Verena Löhlein-Ehrler (Die Freien) hat ganz andere Bedenken: Sie ist der Meinung, dass bei den knappen Zeitvorgaben der Dienstleister ein „Mindestlohnproblem“ erzeugt wird und fordert: „Wir müssen wissen, dass wir mit diesen Unternehmen Altersarmut bei Frauen fördern.“ Sie hat „niederträchtige“ Putzfirmen kennengelernt und fordert, dass der Gemeinderat zukünftig vor der Ausschreibung beteiligt wird.

„Grund für die Fremdvergabe war, dass wir kein eigenes Personal mehr gefunden haben“, wendet Stadtkämmerer Eckhard Angelmeier ein, auch er kennt die Qualitätsprobleme, erkennt aber mit dem aktuellen Personal eine deutliche Verbesserung.

„Es gibt kaum noch vernünftige Reinigungskräfte“

„Es gibt kaum noch vernünftige Reinigungskräfte“, sagt auch Jenning Hein. Er weist darauf hin, dass man mit eigenem Personal den Vorteil des Weisungsrechts habe, aber auch darauf, dass man sich bei Reinigungsdienstleistungen im Bereich des Werkvertragsrechts befinde, die Stunden also nicht wirklich relevant seien – warum sie dann mit 35% in den Bewertungskriterien enthalten sind, ließ er offen. Mit Bürgermeister Neumann ist er sich einig, dass man sich im „Korsett des Vergaberechts“ befinde und die Annahme des Antrags von Hans-Jürgen Saknus eine Neuausschreibung bedingen würde, da die Kriterien nicht nachträglich geändert werden könnten. Man könne sich natürlich vertagen und das Gespräch zwischen Fraktionen und Verwaltung suchen, meint Neumann: „Eine Kampfabstimmung halte ich jetzt nicht für zielführend“.

„Das Altersarmutsthema haben wir immer“

Auch Robert Volpp (CDU) will unmittelbar abstimmen, es gebe „keine Garantie, dass es anders besser wird“. Er sieht sogar die Gefahr, dass man am 01. Januar 2021 gar keinen Dienstleister hat und meint: „Das Altersarmutsthema haben wir immer“.

Auf die Vorteile eines Werkvertrags weist Erhard Demuth (SPD/Grüne) hin: „Aus einem Werkvertrag kommt man raus, wenn das Ergebnis nicht OK ist.“

Rainer Süßmann ist dafür, zukünftig stets parallel die Leistungserbringung durch eigenes Personal zu prüfen.

Rolf Hamprecht (CDU) will die Leistung kontinuierlich prüfen, ähnlich sieht es Herbert Schneider (FfK), der die „Exit-Option bei Schlechtleistung offenhalten“ will.

„Der Kontrolle des Leistungsverzeichnisses kommt große Bedeutung zu.“

Jenning Hein kann die Räte beruhigen: Im Vertrag sei ohnehin eine Probezeit vorgesehen, auch danach könne bei Schlechtleistung gekündigt werden. Er weist aber darauf hin, dass durch die angewendeten Kriterien „keine Billigangebote“ zum Zuge gekommen seien und schließt mit: „Der Kontrolle des Leistungsverzeichnisses kommt große Bedeutung zu.“

Aufgrund der Diskussion ist das Abstimmungsergebnis nicht mehr überraschend:

Der Antrag von Hans-Jürgen Saknus, die Vergabe zu ändern, wird mit großer Mehrheit abgelehnt. Sein Antrag, in Zukunft die Kriterien vorab im Gemeinderat abzustimmen und eine Leistungserbringung im Eigenbetrieb gegenzurechnen, wird einstimmig angenommen.

Anschließend wird die Vergabe der Reinigungsdienstleistung gemäß dem Vorschlag der DeKoBe mit großer Mehrheit angenommen.

Text: Matthias Lauterer

„Offenbar bestand bei zahlreichen Personen eine große Ungewissheit darüber, dass die Verpflichtung zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes auch an den Anlagen des Öffentlichen Personen Nahverkehrs gilt und nicht nur in den Beförderungsmitteln“, resümierte Einsatzleiter Polizeioberrat Jens Blessing den Kontrolltag des Heilbronner Polizeipräsidiums in einer Pressemitteilung des Polizeipräsidiums Heilbronn.

Am Mittwoch, den 23. September 2020, zwischen 14 Uhr und 20 Uhr, setzte das Polizeipräsidium Heilbronn rund 70 Kräfte zur Kontrolle der Maskentragepflicht im öffenlichen Nahverkehr im gesamten Präsidiumsbereich ein. Die Kontrollschwerpunkte waren die Stadtbahnen S 4 (Öhringen – Eppingen), S 41 / S 42 (Heilbronn – Bad Rappenau) und Verbindungen der Regionalbahnen zwischen Heilbronn, Mannheim, Würzburg und Schwäbisch-Hall. Darüber hinaus wurden schwerpunktmäßig Kontrollen an Bahn- und Buslinien, insbesondere an deren Haltestellen, in allen Landkreisen des Präsidiumsgebiets durchgeführt.

Die Einhaltung der Maskenpflicht wurde von den Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten konsequent verfolgt. In den Verkehrsmitteln wurde die Trageverpflichtung von den Fahrgästen überwiegend eingehalten. Die Meisten, die ihre Maske nicht oder nicht richtig getragen hatten, zeigten sich einsichtig und setzten ihre Maske dann richtig auf. 39 uneinsichtige Personen wurden zur Anzeige gebracht. Insgesamt wurden über 2000 Personen kontrolliert.

Das Polizeipräsidium Heilbronn hatte die Kontrollmaßnahmen im Vorfeld sowohl mit einer Pressemeldung als auch in den Sozialen Medien angekündigt. Es wird in den nächsten Wochen weitere Kontrollmaßnahmen geben.

Das Landratsamt Hohenlohekreis hat laut eigenen Aussagen bereits in den vergangenen Monaten und Jahren zahlreiche Maßnahmen ergriffen, um sich auf einen möglichen Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest (ASP) vorzubereiten und eine weitere Verbreitung im Ausbruchsfall zu verhindern. Das geht aus einer Pressemitteilung des Landratsamts hervor.

Proben für weitere Untersuchungen

In fünf Kommunen des Landkreises wurden Verwahrstellen für Tierkadaver eingerichtet, so das Landratsamt, eine sechste Verwahrstelle sei derzeit in Planung. Dort können Wildabfälle wie zum Beispiel Innereien, die bei der Erlegung und Verarbeitung von Wild entstehen, durch die Jäger beseitigt werden. Insbesondere können dort verendet aufgefundene Wildtiere, so genanntes Fallwild oder verunfallte Wildtiere, durch Jäger entsorgt und, sofern erforderlich, Proben für weitere Untersuchungen genommen werden. Zusätzlich wurde durch das Veterinäramt ein speziell gefertigter Anhänger für die Bergung verendeter Wildschweine und Gerätschaften für die Bergung von Wildschweinkadavern beschafft.

Tierseuchenübungen

Die Jäger seien durch Tierseuchenübungen sowie durch Informationsveranstaltungen umfassend geschult worden und übernähmen neben der Beobachtung des Schwarzwilds auch die Beprobung erlegter beziehungsweise tot aufgefundener Tiere. Alle Beteiligten, wie z.B. Vertreter von Jägerschaft, Forst, Landwirtschaft, Polizei und Veterinäramt stünden im permanenten Austausch und träfen sich regelmäßig zu einem Runden Tisch, um gemeinsam die aktuelle Lage zu besprechen, teilt das Landratsamt mit.

Landesweites Kompetenzteam

Für ganz Baden-Württemberg wurde am landwirtschaftlichen Zentrum (LAZBW) in Aulendorf ein ASP-Kompetenzteam gebildet, das landesweit Maßnahmen zur ASP-Bekämpfung bei Schwarzwild entwickelt, die Vertreter der einzelnen Landkreise in der Umsetzung dieser Maßnahmen regelmäßig schult und im Seuchenfall die Vor-Ort-Maßnahmen unterstützt.

Wildschweine in Brandenburg betroffen

Doch auch jeder Einzelne könne mithelfen, die Tierseuche, die vor wenigen Tagen nach Funden bei Wildschweinen in Brandenburg erstmals in Deutschland nachgewiesen wurde, an der Ausbreitung zu hindern. Da die Übertragung nicht nur von Schwein zu Schwein, sondern auch indirekt vor allem über Lebensmittel wie Rohwurst oder Schinken vonstatten geht, bittet das Veterinäramt darum, keine schweinefleischhaltigen Lebensmittel in der Natur zu entsorgen, sondern zu Hause in verschließbaren Müllbehältern. Selbst ein achtlos weggeworfenes Wurstbrot, das von einem Wildschwein gefressen wird, könnte zu einem neuen Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest führen. Außerdem sollten keine Lebensmittel tierischen Ursprungs aus dem Ausland mitgebracht werden. Das Virus ist extrem widerstandsfähig und kann monatelang in Kadavern oder Fleisch und Fleischerzeugnissen überleben.

Man geht allgemein davon aus, dass sich die Seuche zunächst über Wildschweine verbreitet – es soll auf alle Fälle verhindert werden, dass die Seuche auf Hausschweinbestände übergreift.

Für die Schweinehalter im Kreis gilt es daher, besondere Regelungen in Bezug auf Biosicherheitsmaßnahmen zu beachten.

Die Verbringung von Hausschweinen aus betroffenen Gebieten ist nur noch mit Ausnahmegenehmigung möglich und an die Einhaltung bestimmter Voraussetzungen geknüpft. Das Land Baden-Württemberg startet ab Oktober ein freiwilliges Früherkennungsprogramm, bei dem die Kontrolluntersuchungen im Betrieb vorverlegt und später als Genehmigungsvoraussetzungen anerkannt werden können. Alle Informationen zu diesem Anerkennungsverfahren inklusive Antragsunterlagen sind auf der Homepage des Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz https://mlr.baden-wuerttemberg.de erhältlich.

Afrikanische Schweinepest

Die ASP wurde von Afrika nach Osteuropa vermutlich über erregerhaltige Speiseabfälle eingeschleppt und breitet sich seit einigen Jahren von dort aus. Am 10. September 2020 wurde in Brandenburg der erste bundesweite Fall der Afrikanischen Schweinepest bei einem verendeten Wildschwein nachgewiesen. Insgesamt sind mittlerweile 20 Fälle bei Wildscheinen in dieser Region bestätigt (Stand 22.09.2020).

Die ASP kann, sowohl direkt durch die gegenseitige Ansteckung der Tiere als auch indirekt durch Menschen, Futter oder Fahrzeuge übertragen werden. Der Erreger ist extrem widerstandsfähig und dadurch besonders gefährlich, er kann monatelang in Kadavern oder im Fleisch überleben.

Für Menschen und andere Haustiere wie Hunde oder Katzen ist das Virus ungefährlich, auch wer das Fleisch eines infizierten Tieres verzehrt, kann sich nicht anstecken.

Die Verwahrstellen für Wildkadaver bzw. Abfälle, die bei Erlegung entstehen, befinden sich in Öhringen, Krautheim, Forchtenberg, Schöntal und Waldenburg.

Weitere Informationen auf der Internetseite des Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz: http://www.mlr.baden-wuerttemberg.de oder beim Landratsamt Hohenlohekreis, Veterinäramt und Lebensmittelüberwachung, Telefon: 07940/18 670.