Nachdem Waldenburgs Neubürgermeister Bernd Herzog erstmals den Kreistag begrüßen durfte, musste Kreiskämmerer Michael Schellmann Standfestigkeit beweisen, als er in der Kreistagssitzung vom Montag, den 23. November 2020, in der Waldenburger Mehrzweckhalle den Haushaltsplan für das Jahr 2021 vorstellte: Mehr als drei Stunden stand er am Rednerpult, um den Kreisräten das umfangreiche Zahlenwerk zu erläutern. 600 detaillierte Seiten hatte er vorab bereitgestellt, knapp 60 Übersichtsfolien präsentierte er in der Sitzung.
205 Millionen Konzernvolumen
Der Gesamthaushalt inklusive der Eigenbetriebe beläuft sich auf 205 Millionen Euro. Der reine Ergebnishaushalt des Kreises liegt bei fast 150 Millionen Euro. Dabei rechnet Schellmann im Ergebnishaushalt Kernhaushalt mit einem positiven Ergebnis von rund 1,2 Millionen Euro, der dem Finanzhaushalt zugeführt werden soll. Er verwies allerdings darauf, dass pandemiebedingte Risiken zwar eingeplant seien, aber nur vage geschätzt werden können.
Personalsituation
Die Anzahl der Planstellen erhöhte sich im Jahr 2020 um 18,6 Stellen, die Mitarbeiterzahl beträgt derzeit 960. Für das Jahr 2021 sind keine zusätzlichen Personalstellen geplant. Landrat Dr. Matthias Neth verwies darauf, dass nicht alle Planstellen besetzt werden können, da es keine Bewerber auf dem Markt gebe. „Das Gesundheitsamt ist so groß wie es noch nie war“, aber 1,5 Arztstellen seien unbesetzt, „weil es einfach keine Ärzte gibt“, nannte Neth ein Beispiel. Er beklagte, dass vonseiten des Landes immer mehr Aufgaben auf die Landratsämter zukämen, das dazu notwendige Personal mit einschlägigen Kenntnissen aber einfach nicht vorhanden sei.
Bildung und Kultur
Die Darstellung dieses Teilhaushalts wurde bei zwei Themen intensiv diskutiert: Zum einen die Schülerbeförderung mit dem NVH, zum anderen die Digitalisierung der Schulen. Dr. Neth wies darauf hin, dass „alle verfügbaren Busse der Partner fahren. Wenn jetzt ein Bus ausfällt, wirds kritisch.“ Die Finanzierung der Verstärkerbusse wird größtenteils vom Land übernommen. Zum Thema Digitalisierung der Schulen betonte Neth: „Wir rufen alle Mittel ab“, allerdings seien noch nicht alle der bestellten Geräte geliefert. Problematisch sei die Systemwartung der beschafften Geräte. Das sei oft von den einzelnen Schulen nicht zu leisten. Ein Zweckverband, der die Dienstleistung für die unterschiedlichen Schulträger erbringt, könnte eine Lösung sein, meinte Neth. Das Thema sei „auf der Agenda für 2021“.
Größter Block: Soziales
Größter Teilhaushalt ist wie immer der Teilhaushalt 4 – Familie, Jugend und Gesundheit. Aufwendungen von 75 Millionen Euro und damit die Hälfte des Haushaltsvolumens sind allein für diese Haushaltsposition geplant. Landrat Neth: „Die Hauptaufgabe des Kreises ist eine soziale Verteilung“. Von diesen 75 Millionen Euro wird nur ungefähr ein Drittel von Zuschüssen des Bundes und des Landes gedeckt, die restlichen rund 50 Millionen sind aus den Mitteln des Landkreises zu erbringen. Diese Leistungen sind größtenteils von Bund und Ländern gesetzlich vorgeschrieben, sind also vom Kreis kaum zu beeinflussen.
Neues Kreishaus
Sehr aufmerksam verfolgten die Räte den Teilhaushalt 5 – Bauen, Planung und Verkehr, ging es doch dort neben der Kochertalbahn und dem Straßenbau auch um das Kreishaus. „Wenn nicht jetzt, wann dann“, sagte Michael Schellmann und verwies darauf, dass die Themen Krankenhaus und Schulen, was die Investitionsplanung angehe, jetzt abgeschlossen seien und für das Kreishaus bereits finanzielle Rücklagen aufgebaut seien. Ein Raunen ging durch die Menge, als Schellmann „90 Millionen wären darstellbar“ in den Raum warf. „Das ist aber nicht das, was wir Ihnen nächstes Jahr als Bauentscheidung vorlegen werden“, beschwichtigte Landrat Dr. Matthias Neth sofort und erklärte: „Das ist die schwäbische Hausfrau, 1/3 Eigenkapital und 2/3 fremdfinanziert“. Da man bei Baubeginn mit einer Rücklage von voraussichtlich fast 30 Millionen Euro rechne, sei das die Grundlage für die genannten 90 Millionen.
„Interessanter Vorschlag der Stadt Künzelsau“
Eine kleinere Planungsverzögerung ergebe sich daraus, dass „ein interessanter Vorschlag der Stadt Künzelsau“ bezüglich des Baufensters eingegangen sei. Genaueres wollte er nicht preisgeben, die Antwort auf eine GSCHWÄTZ-Anfrage steht noch aus. In einer der nächsten Kreistagssitzungen soll es ein Update zum Stand des Verfahrens geben.
Kritisch äußerte sich Schellmann über die Entwicklung der Nettoinvestitionsrate, die seit 2019 abnimmt und voraussichtlich 2023 einen Tiefpunkt erreichen wird. Es gelinge derzeit nicht, die notwendigen Investitionen aus der Nettoinvestitionsrate zu finanzieren – auf diese Kenngröße will er ein wachsames Auge werfen.
Der Haushalt soll in der nächsten Kreistagssitzung verabschiedet werden.
Text: Matthias Lauterer

Gut drei Stunden erläuterte Kämmerer Michael Schellmann den Haushalt und stand Rede und Antwort. Foto: GSCHWÄTZ

Waldenburgs Neubürgermeister Bernd Herzog begrüßte den Kreistag in seiner Stadt. Foto: GSCHWÄTZ

Sitzung des Kreistags in der Waldenburger Mehrzweckhalle. Foto: GSCHWÄTZ