„Maskenverweigerer in den Knast“, einsame Kinder sind gesund“, „horcht den Medien“, „impfen iszt Nächstenliebe“, „gehorcht“, „melde deinen Nächsten wie dich selbst“, „Meinungsfreiheit wird überbewertet“ – steht auf den Schildern, die die Demonstranten umhängen haben. Sie sind alle gekleidet in weißen Anzügen mit weißen Masken. Die Gesichter sind nicht zu erkennen. Eine weibliche Stimme ertönt vom Band mit dem immergleichen Soundtrack: „Spahn erhöre uns“ und „erschießt die Maskenverweigerer“. Zum Gleichklang der Stimme laufen die Demonstranten wie Zombies durch die Innenstadt in Bad Mergentheim – aneinandergehalten von einem Seil mit dem Hinweis: 1,5m – was dem derzeit empfohlenen Coronasicherheitsabstand entspricht.

Die Zuschauer applaudierten nach der Vorstellung.

Hochgeladen hat das Video „Afd Archive“. Die Demo war am 08. Januar 2021. Eine Künstlergruppe aus Heidelberg hat diese Darbietung gemacht, um, so eine Sprecherin, „die drastischen Coronamaßnahmen durch Übertreibung zu kritisieren, um zu zeigen, wohin das alles führen kann. Wir landen irgendwann in einer Coronadiktatur.“

Der Aufruf „wirmachenauf“ ging durchs Internet, erst klein in Telegram-Gruppen, dann immer größer, bis er auch zum Beispiel auf offiziellen Kanälen von Organisationen, etwa der AfD Thüringen, veröffentlicht wurde: Geschäftsinhaber und Gastronomen sollten am 11. Januar 2021, also nach dem ursprünglich geplanten Ende des „Dezember-Lockdowns“ ihre Türen für Kunden öffnen, ganz egal, was die dann gültigen Coronaverordnungen der Länder sagen.

Deckmantel „ziviler Ungehorsam“

Ein Akt des zivilen Ungehorsams sei das, so die Unterstützer des Aufrufs. Als Urheber des Aufrufs wird inzwischen  Macit Ucbay, Betreiber eines Kosmetiksalons in Krefeld, angesehen. Ein Beispiel eines der Kleinunternehmer, die von den coronabeedingten Ladenschließungen  besonders stark getroffen sind. Der symbolische Akt eines einzelnen wurde schließlich von eher rechtsstehenden Kreisen und den üblichen Corona-Leugner-Gruppen in den sozialen Netzwerken übernommen. Zum Beispiel hat der Publizist Robert Tichy die Aktion zu einem Rundumschlag gegen die Regierung auf twitter genutzt. Auch auf den Seiten der AfD Thüringen wird die Aktion heute noch unterstützt und die Followerliste des Twitteracounts @wirmachenauf liest sich wie ein Who-is-who des Querdenker- und AfD-Umfelds, von Michael Ballweg, über viele Querdenker-Gruppen bis hin zu einigen AfD-Bundestagsabgeordneten.

Strafen drohen

Wie das Landratsamt des Hohelohekreises mitteilt, drohen Ladenbesitzern und Gastronomen, die dem Aufruf folgen, empfindliche Bußgelder: „Im Falle der Öffnung eines Geschäftes oder einer Lokalität entgegen den Bestimmungen der derzeit geltenden Corona-Verordnung besteht für die Ortspolizeibehörden die Möglichkeit, ein entsprechendes Ordnungswidrigkeitsverfahren einzuleiten und ein Bußgeld zu verhängen. Der Bußgeldrahmen beträgt 250 – 5.000 EUR.“

Der Würzburger Rechtsanwalt Chan-Jo Jun, der öffentlichkeitswirksam Mandanten gegen Corona-Leugner vertritt, geht sogar davon aus, dass Gewerbetreibenden, die im Rahmen des Aufrufs öffnen, eine Gewerbeuntersagung wegen Unzuverlässigkeit drohen könnte. „Eine Gewerbeuntersagung wird in der Regel nicht erfolgen, da die Voraussetzung hierfür die Unzuverlässigkeit des Gewerbetreibenden ist und die Öffnung des Geschäftes nicht automatisch als Unzuverlässigkeit des Gewerbetreibenden anzusehen ist“, meint dazu allerdings das Landratsamt. Jun geht sogar davon aus, dass schon der Aufruf als solcher strafbar sein könnte.

Keine Erkenntnisse  im Hohenlohekreis

Sowohl der Polizei als auch dem Landratsamt lagen am Donnerstag, dem 07. Januar 2021, noch keine konkreten Erkenntnisse vor, dass Ladenbesitzer oder Gastronomen im Hohenlohekreis die Öffnung planten. Die Polizei sei vorbereitet: „Der Polizei ist der Aufruf  bekannt“, eine Bewertung der Lage werde täglich vorgenommen und man könne „entsprechend reagieren“, so ein Pressesprecher des Polizeipräsidiums Heilbronn in einem Telefonat.

Aktion verschoben?

Aktuellen Meldungen in einschlägigen Telegramgruppen ist zu entnehmen, dass die Aktion auf den 18. Januar verschoben sei. Uzbay wird mit „Wir geben der Regierung nun eine Woche Zeit, die Evidenz für die Maßnahmen darzulegen und sofort für die nötige finanzielle Unterstützung zu sorgen. Sollte das nicht passieren, werden wir am 18. Januar öffnen.“ Ob diese Meldungen eine Finte sind, wird man am Montag sehen.

Hashtag #wirmachenauf war schon belegt

Ironischerweise war der Hashtag #wirmachenauf auf Twitter schon ganz anders belegt, nämlich von Gruppen, die die Aufnahme von Flüchtlingen aus Moria fordern. Wie in den sozialen Medien üblich, wurden daraufhin die Aufrufe zur Ladenöffnung mit Aufrufen zur Flüchtlingsaufnahme beantwortet.

Text: Matthias Lauterer

So fängt das Jahr 2021 für viele Mitarbeiter in den Pflegeheimen in Künzelsau, Krautheim und in anderen Städten und Gemeinden im Kocher- und Jagsttal mit mehr Sicherheit an. Viele wurden gegen Covid-19 geimpft. Bis es soweit war, gab es teilweise Einlasskontrollen in den Pflegeheimen. Die Mitarbeiter mussten sich vor Dienstantritt mit einem Schnelltest testen lassen, bevor sie die Pflegeeinrichtung betreten durften.

Schnelltests für Mitarbeiter

Das ist nach der ersten Impfung aber erst einmal sicherheitshalber immernoch so. Die zweite Impfung gibt dann rund drei Wochen später. Wiederum drei Wochen später soll die Impfung dann voll wirksam sein.

Nebenwirkungen sollen nach der zweiten Impfung schlimmer sein

Stand 08. Januar 2021: 638 Corona-Schutzimpfungen im Hohenlohekreis durchgeführt

Ein Videoclip auf youtube erreicht gerade rekordverdächtige Klickzahlen. Ein GSCHWÄTZ-Leser hat ihn der Redaktion weitergeleitet. Es handelt sich dabei um einen Clip mit dem Titel: „Ausgangssperre? Kein Problem! Polizeikontrolle während der Ausgangssperre (Beilngries [in Bayern], 04.01.2021)“. Ins Netz gestellt wurde das Video am 06. Januar 2020 von Martin Gerloff.

Die Polizisten bleiben ruhig

Es zeigt, wie zwei im Auto befindende Personen bewusst filmen (vermutlich ist der Mann im Video Martin Gerloff, zumindest steht in dem Text unter dem Video: „Wir haben unterschrieben…) beim Coronaregeln brechen. Sie sind nach 21 Uhr noch unterwegs und geraten, ob bewusst oder unbewusst, in eine Polizeikontrolle. Dabei weigern sie sich, den Grund für ihr nächtliches Brechen der Ausgangssperre zu nennen und verweisen lediglich darauf, dass sie hierfür einen wichtigen Grund hätten, den sie aber rein rechtlich nicht nennen müssen. Die Polizeibeamten bleiben ruhig.

Autofahrer macht Polizeibeamten Verhaltensvorschläge

Der Fahrer belehrt die Beamten daraufhin, dass sie es doch künftig bitte künftig unterlassen sollen, Bürger, die zu zweit nächtlich noch unterwegs sind, zu belästigen. Es gäbe gute Gesetz, aber auch „Müllgesetze“ und die neuen Ausgangsbeschränkungen (in Bayern muss man wegen Corona bis spätestens 21 Uhr zu Hause sein, in Baden-Württemberg bis 20 Uhr) seien ein solches „Müllgesetz“, da man den ganzen Tag Menschen anstecken könne, aber abends, wenn man alleine oder zu zweit im Auto sitzt, das sei dann verboten. Für den Autofahrer völlig unverständlich: „Ich unterstütze einfach so einen Müll an Gesetzen nicht. Vielleicht werdet ihr dann auch mal aufwachen und das nächste Mal weggucken“, sagt er an die Beamten gerichtet. „Nur weil „ein Penner wie der Söder [Anm. d. Red.: damit ist der bayrische Ministerpräsident Markus Söder gemeint] das sagt…was würden Sie denn tun, wenn der sagt, dass Sie in Unterhose zur Arbeit kommen müssen? Würden Sie das auch tun?“ – „Dann muss ich das auch tun“, lautet die Antwort des Polizisten.

Das Video wurde innerhalb eines Tages bereits über 460.000 geklickt – bei einer Abonnentenzahl von gerade Mal 2.430 (Stand: 07. Januar 2021, 08 Uhr). Am 09. Januar 2021 kratzte das Video bereits an der Ein-Millionen-Grenze.

https://www.youtube.com/watch?fbclid=IwAR1YBcBg_CH1KHg0-nZ34YBV4SmGYJ0_NrNsfleLozfLGRhZQTWOWQkam6g&v=hfIR0ddNct4&feature=youtu.be

Am Dienstag, den 05. Januar 2021 beschloss der Bund gemeinsam mit den Ländern, dass ab Montag, den 11. Januar 2021 angesichts stetig steigender Coronazahlen ( 38.987 Todesfälle in Deutschland, Stand 08. Januar 2020), schärfere Coronamaßnahmen (wir berichteten https://www.gschwaetz.de/2021/01/06/neue-ausgangsregelungen-betreffen-derzeit-noch-nicht-den-hohenlohekreis-heilbronn-steht-jedoch-kurz-davor/ ). Der zweite Lockdown hat sich in einen Shutdown verwandelt, bei dem sich die Bürger in manchen Gemeinden in manchen Bundesländern und ab einem Inzidenzwert von über 200 nicht mehr weiter von seinem Heimatort fortbewegen darf als 15 Kilometer. Baden-Württembergs Landesregierung scherte nur Stunden später aus den gemeinsamen Coronabeschlüssen in zwei Punkten aus. Zum einen bei dem Punkt mit dem 15-Kilometerradius (hier müsse die Umsetzbarkeit zunächst geprüft werden), zum anderen bei den Schulen und Kitas (wir berichteten). Diese sollten eigentlich vorerst flächendeckend bis Ende Januar 2021 geschlossen bleiben und die Schüler ins homeschooling wechseln. Nun aber sollen, wenn es die Coronazahlen denn erlauben (was auch immer das heißen mag, nächste Woche soll auch hierüber eine Entscheidung fallen), die Grundschulen und Kitas bereits ab dem 18. Januar 2021 wieder starten dürfen.

Weitere Aufweichung der Coronamaßnahmen

Am Freitag, den 08. Januar 2021 nun weichte die baden-württembergische Landesregierung die ab dem 11. Januar 2021 geltenden strengeren Coronaregeln weiter auf. Bislang zählten Kinder bis 14 Jahren aus demselben Haushalt nicht dazu bei Begrenzungen der Personenzahl, wollte man sich mit anderen Menschen treffen. Wenn sich etwa aktuell vier Personen treffen dürfen, wurden Kinder unter 14 Jahren hier nicht mit dazugezählt. Das sollte nun eigentlich restriktiver gehandhabt werden. Nur noch eine Familie sollte sich mit einer Person treffen dürfen. Treffen von zwei Familien beziehungsweise Haushalte (was bislang erlaubt war) und mehr sollten fortan eigentlich tabu sein. Kinder sollten, bei etwaigen Personenanzahlbeschränkungen (wie an beispielsweise Weihnachten) voll dazugezählt werden. Nach heftiger Kritik daran rudert nun die baden-württembergische Landesregierung zurück. Man wolle keine Familien entzweien oder Alleinerziehende mit Kindern, die ohnehin schon schwer belastet sind, noch mehr belasten. Zudem könnten sich zwei Familien künftig für eine feste Betreuungsgemeinschaft während des Shutdowns zusammenschließen.

„Geschlaucht und genervt“

Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat am Freitag, den 08. Januar 2021, vor dem Landtag eine Rede gehalten zur Verlängerung und Verschärfung des Shutdowns. Zwar könne man wegen des Impfstoffes positiv ins neue Jahr starten, aber „man sei noch längst nicht über den Berg“. Bezogen auf die Wintermonate sagte Kretschmann: „Vor uns liegt vermutlich die schwierigste Strecke der Pandemie.“ In dieser Zeit komme es an, „stark und geduldig zu bleiben, auch wenn wir alle von der Pandemie geschlaucht und genervt sind.“ Denn die Lage sei ernst. Das medizinische Personal sei in vielen Krankenhäusern und Heimen an seiner Belastungsgrenze. Die Intensivstationen seien noch nie so voll gewesen wie zum Jahreswechsel. Zwischenrufe ertönen an dieser Stelle von Seiten des Parlaments, dass das gar nicht stimmen würde.

Wirft man am 08. Januar 2021 einen Blick auf das Divi-Intensivbettenregister gibt es derzeit 5.484 Covid-Intensivfälle in den Krankenhäusern. 22.568 gibt es insgesamt, das heißt, in rund jedem vierten Intensivbett liegt derzeit laut dem Divi-Register ein Covid-Patient. 4.364 Intensivbetten sind derzeit laut Divi noch frei, was 16,2 Prozent entspricht.

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Intensivbettenbelegung nach dem Divi-Register. Stand: 08. Januar 2021. Quelle: ntv

Eine „harte und kurze“ Bremsung

„Noch nie seit dem Beginn der Pandemie seien so viele Menschen an Corona gestorben wie im letzten Monat“, sagt Kretschmann. Ob sich seine Zahlen auf Baden-Württemberg oder Deutschland beziehen, ist nicht bekannt. „Wir sind immer noch weit davon entfernt“, so Kretschmann an den Inzidenzwert von 50 zu kommen (50 neue Fälle pro 100.000 Einwohner pro Woche, dann sei eine Rückverfolgung der Corona-Kontaktpersonen über die Gesundheitsämter wieder möglich und die Infektionsketten „wirksam brechen“). So exponentiell wie die Zahlen ansteigen, können sie auch wieder zurückgehen, wenn man „hart und kurz“ bremse. „Nur niedrige Zahlen verhindern Tod und Leid“. Hinzu komme: Die Virusmutationen von Großbritannien, die bereits in Baden-Württemberg angekommen sei, seien zudem vermutlich wesentlich ansteckender. Man wolle auch das medizinische Personal nicht noch mehr belasten.

Haus darf man nur in dringenden Fällen verlassen

Kretschmann betont, dass es in Baden-Württemberg Ausgangsbeschränkungen gibt, die es nach wie vor einzuhalten gelte. „Man darf das Haus nur mit triftigem Grund verlassen“, betont der Ministerpräsident, ohne das jedoch näher zu präzisieren. Auch Abends gelte es, zu Hause zu bleiben. Kretschmann verteidigt die harten Coronamaßnahmen, indem er sagt: „Wenn wir jetzt anders handeln würden, würden die Zahlen explodieren“.

Als „historisch einmalige Leistung“ bezeichnete Kretschmann die schnelle Entwicklung eines Impfstoffes.

Hohenlohekreis derzeit ein niedriger Inzidenzwert

Der Hohenlohekreis hat aktuell einen vergleichsweise niedrigen Inzidenzwert von 95,9 pro 100.000 Einwohner. Im Hohenlohekreis wurden am 8. Januar 2021 insgesamt 14 neue Corona-Fälle gemeldet.

Winfried Kretschmann erklärt die neuen Shutdown-Maßnahmen am 07. Januar 2021. Quelle: Screenshot youtube

Der baden-württembergiche Landtag bei der Rede von Winfried Kretschmann, der die neuen Shutdown-Maßnahmen am 07. Januar 2021 erklärt. Quelle: Screenshot youtube

Richtiggehend stolz schildert der Beschuldigte Bernd K., was er alles getan hat, um am 23. Juni 2020 eine Scheune in Hohebach anzuzünden. „Wie man einen Partisanenkrieg durchführt, so nüchtern habe ich das geplant“, sagt der Beschuldigte am Freitag, den 08. Januar 2021 am Prozessauftakt am Heilbronner Landgericht (wir berichteten). Bernd K. soll eine Scheune in Hohebach angezündet haben. Den Eindruck, er sei möglicherweise psychisch krank, will er vermeiden, als er seine Tat im Detail schildert: Grillanzünder habe er gekauft und diese an mehreren Stellen in die Ritzen der Scheune gesteckt, damit das Feuer auch wirklich übergreift. Danach habe er mit Grillanzündern die einzelnen Nester angezündet und geprüft, ob auch alles gut brennt. „Wenn noch eine Halle dagewesen wäre, dann hätte ich die auch angezündet, um die Feuerwehrkräfte zu zerstreuen“, sagt er. Wieviele Brandstellen er angezündet habe, wisse er nicht mehr, „so viele wie möglich“. Danach sei er im Morgengrauen weggegangen.

Zufälliger Zeuge verhindert erheblichen Schaden

Dass die Brandstiftung nicht zu einem Vollbrand wurde, ist laut Anklageschrift einem zufällig vorbeifahrenden Zeugen zu verdanken, der die Feuerwehr alarmierte – so entstand nur ein relativ geringer Sachschaden von etwa 6.000 Euro.

„Die Kehle durchschneiden“

Auch die anderen Tatvorwürfe räumt Bernd K. freimütig ein: Bedrohende und beleidigende SMS-Nachrichten und E-Mails, an seine angebliche ehemalige Geliebte und deren Angehörige, an eine Betreuerin sowie an den Feuerwehrhauptmann Norbert Hepp. In diesen Nachrichten fielen Worte wie „Faschistenpack“, „Nazifotze“ oder „Fettwurst“  und Drohungen wie „Ich will Blutrache“ oder „Soll ich deinem zahnlosen Spinner die Kehle durchschneiden?“ Mit denen habe er provozieren wollen, um seine Situation öffentlich zu machen. Auf die Nachfrage der Richterin besteht er darauf, dass er auch diese Taten bei vollem Bewußtsein geplant und ausgeführt habe: „Ich bin nicht psychisch krank, definitiv nicht“, sagt er.

Damit liegt ein vollumfängliches Geständnis des Beschuldigten auf dem Tisch.

Die Staatsanwaltschaft sieht die Schuldfähigkeit ganz anders als der Beschuldigte: Sie hat keine Anklage in einem Strafverfahren eingeleitet. Es handelt sich vielmehr um ein Sicherungsverfahren, in dem geklärt werden soll, ob Bernd K. in eine psychiatrische Klinik eingewiesen werden muß. Die Staatsanwaltschaft geht davon aus, dass Bernd K. zum Tatzeitpunkt nicht schuldfähig war.

Am ersten Verhandlungstag am 08. Januar 2020 wird Bernd K. zu den ihm vorgeworfenen Taten befragt.

Bernd K. könnte auch in einer Bank arbeiten

Ein seriös aussehender Herr mittleren Alters wird hereingeführt, graue Haare, offener Blick, in Jeans und weißem Hemd, darüber eine Weste. Bernd K. könnte in einer Bank arbeiten. Auffällig nur, dass ihm während der Verhandlung die Fußfesseln nicht abgenommen werden.

Redselig ist Bernd K. und berichtet gerne von Dingen, die von den Fragen der Richterin Eva Bezold wegführen und die Richterin auch nicht immer interessieren. Der anwesende psychiatrische Gutachter Dr. Thomas Heinrich allerdings hört sehr interessiert zu.

Beinahe bei der NATO gelandet?

Ganz regulär habe er den Realschulabschluß gemacht, danach keine Lehrstelle gefunden, weil die Meister laut Bernd K. das Risiko nicht auf sich nehmen wollten, einen wie ihn, der mit vielen Vorkenntnissen aufwarten konnte und nicht mehr so lenkbar gewesen sei, nicht einstellen wollten. Daher habe  er sich mit Aushilfsjobs über Wasser gehalten, bis er sich 1985 für 4 Jahre bei der Luftwaffe verpflichtet habe. Als es gegen Ende der Dienstzeit um eine Dienstzeitverlängerung und eine Versetzung zur NATO nach Washington D.C. gehen sollte, habe ihm ein vorgesetzter Offizier geraten, lieber ein Studium aufzunehmen, was er dann auch getan habe. Nach dem erfolgreichen Studienabschluß habe er 4 Jahre als Angestellter gearbeitet, ehe er durch äußere Umstände entlassen worden sei. Daher habe er sich als beratender Ingenieur selbständig gemacht, viele Firmen mit großen Namen habe er beraten, auch im militärischen Sicherheitsbereich. Das alles trägt er recht emotionslos vor, euphorisch wird er, wenn er über erfolgreiche Tätigkeiten spricht: So gebe es „keinen Motor, den ich noch nicht aufgeschraubt hätte“. Über seine Tätigkeit als freiberuflicher beratender Ingenieur sagt er: „Das ist meine Profession, immer ein neues Umfeld, interdisziplinär, zielorientierte Vernetzung“. Hier wirkt er geradezu begeistert, auch von sich selbst. Allerdings wirken die Sätze auch arg zurechtgelegt, zum Beispiel, wenn er über seine mathematischen Vorkenntnisse, die er ins Studium mitbrachte, spricht: „Die mathematische Vorbildung in der Realschule ist nicht gerade studiengerecht gewesen“. Viele Details seiner Schilderung entnimmt er mitgebrachten umfangreichen Notizen. Ganz anders spricht er bei Mißerfolgen, Tiefschlägen oder offenbar unerwarteten Fragen von Richterin Eva Bezold: Dann enden die Sätze oft im Nirgendwo oder werden sehr schwammig, zum Beispiel, wenn es um seine finanzielle Situation geht: Auf die Frage der Richterin nach Schulden antwortet er mit „Verbindlichkeiten“ und „wenn ich ein oder zwei Jahre arbeite, ist das alles wieder weg“.  Von 30 – 60.000€ spricht er dann,  aber „das ist geschätzt“. Zu seinen Eltern habe er keinen Kontakt, er wisse gar nicht, ob sein Vater überhaupt noch lebe.

Umzug ins Jagsttal

Als Techniker und eisenbahninteressierter Mensch habe er das Jagsttal besucht, um dort die Jagsttalbahn zu inspizieren, dort sei er dem Dörzbacher Ehepaar, das er beschuldigt, seine Existenz gefährdet zu haben, zum erstenmal begegnet. „Ich habe mich als Naturbursche sofort zu Hause gefühlt, auch von den Menschen ist sehr viel rübergekommen“.

In den letzten Jahren habe er seinen Bürositz auf dem Anwesen des Ehepaares eingerichtet und dort auch gewohnt. Gegen den Begriff „Zweizimmerwohnung“, der in der Anklageschrift vorkommt, verwahrt er sich: „Das war keine Zweizimmerwohnung, das war ein Beraterbüro mit angrenzendem Privatbereich. Da waren meine Kundendaten wie in einer Kanzlei gesichert.“ Auf sozialen Status und die für ihn richtigen Begrifflichkeiten achtet er offenbar.

Liebesbeweis mit bestellen Strümpfen

Dort sei es dann auch zu einer  Beziehung mit der Ehefrau gekommen, keine Affäre, darauf legt er Wert, die letztendlich 18 Monate gedauert habe. Er will Kenntnis von einem Dokument haben, das besagt, die Eheleute würden ganz bewußt eine Scheinehe, später spricht er sogar von Zwangsehe, führen und die Ehe könne aufgelöst werden, wenn einer der Eheleute den Partner fürs Leben gefunden habe. Dass ausgerechnet zwei Rechtsanwälte ein solches Dokument unterschreiben, erscheint dem unbefangenen Beobachter allerdings sehr fraglich.

Dafür, dass er die Ehefrau als seine große Liebe bezeichnet, ist seine Wortwahl sehr kalt: Die von ihm behaupteten Treffen bezeichnet er als „intime Vereinbarungen“ oder als „sexuelle Verabredungen“, es sei immer alles „einvernehmlich, friedlich und respektvoll“ gewesen.

Bis es dann zur – wie er es nennt – Eskalation gekommen sein soll: Nach einem Gespräch über sexuelle Obsessionen habe er als „Liebesbeweis“ ein Foto, auf dem er in extra bestellten Strümpfen und mit rasiertem Intimbereich zu sehen war, an C. geschickt, die zu dem Zeitpunkt wegen einer Operation im Krankenhaus gewesen sei – umgangssprachlich nennt man solche Fotos heutzutage wohl Dickpics. Dieses Foto sei vermutlich dem Ehemann A. v. E. Gesicht gekommen und das hätte dann zum vollständigen Bruch geführt. Nicht mit der Ehefrau, die hätte ihm noch niemals „Nein“ gesagt.

Aussagen des Beschuldigten – das muss nicht die Wahrheit sein

Das alles sind die Aussagen des Beschuldigten, die am ersten Prozeßtag unwidersprochen im Raum stehen, da noch keine Zeugen gehört wurden. Die Zeugen werden ihre Sicht der Dinge vortragen – und aus deren Sicht mag vieles ganz anders aussehen.

Die Äußerungen werden verwirrender

Bis hierhin konnte man die Schilderungen des Beschuldigten noch einordnen. Die Anklageschrift spricht davon, dass die Wohnung 2019 geräumt wurde und dass es einen Zivilrechtsstreit gegeben habe, an dessen Ende ein Austausch von Gütern stand. Wahrhaft verwirrend wird es im Folgenden: Bernd K. berichtet dann von einem Vorfall, als er nach einem Besuch des Schornsteinfegers sein Büro betrat und seine Privaträume völlig verrußt gewesen seien. Den Ofen hätten die Brüder v. E.  und ein Hausmeister unsachgemäß angeschlossen. Auch sein Computer sei völlig verrußt gewesen und die Daten, darunter Unterlagen die angeblich der Geheimhaltung unterlagen, verloren. Hier fällt auch erstmals das Wort „Verletzung von Grundrechten“: Den Ofenunfall sieht er als einen Verstoß gegen das Grundrecht der Unverletzlichkeit der Wohnung.

Aussagen teilweise nicht wirklich glaubwürdig

Aber: Ein beratender Ingenieur, der einen Laptop mit Geheimnissen einfach so im Büro liegen läßt und dazu keine Datensicherung vorhält? Auch das will dem Beobachter nicht wirklich glaubhaft erscheinen. Es ist auch nicht glaubhaft, denn später spricht er davon, dass in der von ihm angezündeten Scheune sein gesamtes Hab und Gut, inklusive der Daten seiner Kunden gelagert gewesen sei. Warum seine Sachen in der Scheune lagerten und wer sie aus welchem Grund dorthin verbracht hat, war aus den Ausführungen von Bernd K. nicht wirklich zu entnehmen. Jedenfalls sei er an seine Besitztümer nicht mehr herangekommen, Polizei und Gericht hätten seine Reputation kaputtgemacht, „zu diesem Zeitpunkt wurden alle Grundrechte verweigert“. Und deshalb habe er die Scheune angezündet, damit diese Daten seiner Kunden, darunter auch militärische Daten, nicht in fremde Hände fallen können, in seinen Augen ein reiner Notwehrakt. Wieder sieht er sich als Opfer: Man habe seine „komplette Identität ausgelöscht, ich besitze nur noch meine Hose und meinen Rucksack“.

Wenig Kommunikation zwischen Anwalt und Mandant

Auf den Vorhalt der Richterin, dass man, wenn er darauf besteht, die Taten in völligem Bewußtsein durchgeführt zu haben, eventuell ins reguläre Strafverfahren überleiten müsse, reagieren weder Bernd K. noch sein Anwalt. Überhaupt ist zu bemerken, dass es sehr wenig Kommunikation zwischen Anwalt und Mandant gibt. Man  hätte als Beobachter doch erwartet, dass der Anwalt das eine oder andere Mal au seinen Mandanten einwirkt, aber davon war nichts zu sehen.

Alle Straftaten notiert

Auch die Richterin wird zurechtgewiesen: „Das wirkliche Paket sieht anders aus als das, was Sie auf dem Tisch liegen haben. Und darüber müssen wir reden.“ Der Familie v. E.  wirft er vor, riesige Schulden zu haben – das habe „man ihm zugetragen“ – und Wege gesucht zu haben, diese Schulden zu tilgen. Wegen seines „Portfolios“ unterstellt er, dass „man anders Kapital schlagen wollte“, aus ihm und auf seine Kosten. Darüber habe er eine Schrift mit 16 Kapiteln verfaßt, die er auch dem Gericht, der Staatsanwaltschaft und dem Gutachter geschickt habe. „Das was ich da gemacht habe, ist Notwehr“ ruft er einmal aus und hebt ein DIN-A4-Blatt in die Höhe, auf das er wohl alle Straftaten, die er der Dörzbacher Familie unterstellt, notiert hat. Und weiter geht es .“Ich bin nicht psychisch krank, definitiv nicht“. In diesem Moment macht er den Eindruck, dass er gar nicht versteht, warum er der Beschuldigte ist und nicht andere: Er nennt noch einmal die besagte Familie und weitere bekannte Familien aus dem Hohenlohekreis sowie Justizminister Guido Wolf und Kultusministerin Susanne Eisenmann, nicht zu vergessen: die CDU. „Die haben alle schon mitgespielt.“ Offenbar hatte er mit allen Genannten Begegnungen oder Schriftwechsel, welche in der Anklageschrift jedoch nicht aufgeführt wurden.

Er hätte ja auch das Schloss anzünden können

Immerhin habe er keine  Menschen töten wollen, meint Bernd K. Er hätte ja auch das Schloß anzünden können, „da ist soviel trockenes Holz, das geht hoch.“ Und außerdem: „Was habe ich denn davon, dass die sterben? Die sollen bis zum letzten Tag leiden und mitkriegen, was sie mir angetan haben. Die müssen weggesperrt werden.“ Gemeint sind die Brüder v. E., auch mit „Ich gehe davon aus, dass wir es hier mit Psychopathen zu tun haben“ meint er nur die beiden Brüder. Die Ehefrau aus Dörzbach nimmt er explizit aus, denn sie „ist die Frau, die ich liebe. Solange sie nicht Nein sagt.“

Der psychiatrische Gutachter hat erstmal nur wenige Fragen

Nachdem das Gericht vorerst keine Fragen mehr hatte, meldete sich der psychiatrische Gutachter Dr. Thomas Heinrich zu Wort: Er will vor einer tiefgehenderen Befragung des Beschuldigten noch die Zeugen abwarten. Einiges, was in den Schriftstücken von Bernd K. zu lesen ist, sei allerdings „schwer nachvollziehbar“ und könnte „Rückschlüsse auf seinen psychischen Zustand zulassen“. Allerdings interessiere ihn, was Bernd K. mit der Zerstörung seiner Identität meine? Das sei korrekt, der Ehemann aus Dörzbach habe seine Identität zerstört, meint Bernd K. „Er hat ständig versucht, mir sein Wertesystem überzustülpen“. Als Beispiel nennt er einen geplante Geburtstagsfeier mit 75 Gästen. Der Mann habe ihm zu Distelhäuser geraten. „Er hat versucht meinen Gästen vorzuschreiben, welches Bier sie trinken sollen. Meine Gäste trinken kein Distelhäuser.“ Und wieder der Satz: „Das ist eine Einschränkung meiner Grundrechte.“ Inwiefern die Empfehlung einer Biersorte ein Wertesystem oder eine Grundrechtseinschränkung ist, mag bis zur Befragung durch Dr. Heinrich dahingestellt bleiben. Immerhin berichtet Bernd K. auch über ein Gespräch mit dem Ehemann über das Thema Kinderwunsch, das mag – falls das Gespräch so stattgefunden haben sollte – ein Indiz dafür sein, dass ein recht vertrautes Verhältnis zwischen Bernd K. und dem Ehemann vorgelegen haben könnte.

Warum er angegeben hätte, Jude zu sein? Hier beruft sich Bernd K. auf das Grundrecht der Religionsfreiheit. Er habe nachgeforscht, es gebe jüdische Wurzeln in der Familie und es bete ohnehin jeder Christ zu Christus am Kreuz, also zu einem Juden. Der sich opfernde Christus mag gut zur Opferrolle passen, in der sich Bernd K. sieht.

Zu guter Letzt stellt Heinrich noch die Frage, warum sich Bernd K. selber als „jüdischen faschistischen Nationalsozialisten“ bezeichnet hat: „Es geht um die Termini“, also die Begriffe,  sagt Bernd K. Er definiert Faschismus als das Schutzverhalten einer Gesellschaft gegenüber Ausgestoßenen, weiterhin sei er Teil einer Nation und sozial kommt vom Sozialstaat – „dann ist es ein Sozialismus“.

Mit diesem Statement ist der erste Verhandlungstag beendet – die 12 geladenen Zeugen werden ab dem 21. Januar 2021 befragt.

Text: Matthias Lauterer

Skandal im Scheunenprozess: Der Beschuldigte Bernd K., ehemals in Dörzbach lebend, derzeit in der Psychiatrie Weinsberg untergebracht, legte beim Prozessauftakt am 08. Januar 2020 vor der zweiten großen Strafkammer beim Landgericht Heilbronn, ein Geständnis ab, dass er sowohl eine Scheune angezündet als auch E-Mails mit beleidigenden und bedrohenden Inhalt an mehrere Personen verschickt hat. Bernd K. wurde mit Fussfeseln ins Gericht geführt.

Nur noch in Hose und Rucksack dagestanden

Der 54-Jährige begründet es damit, dass die eine Familie aus Dörzbach sein Leben zerstört habe, weil sie seine komplette Lebensgrundlage als Ingenieur (Kundendaten, Eigentum) beschlagnahmt hätten. Er sei „nur noch in Hose und Rucksack“ dagestanden. Zuvor hat Bernd K. wohl jahrelang auf dem Anwesen der Familie gelebt und auch dort als Ingenieur gearbeitet.

In vollem Bewusstsein die Taten begangen

Er habe die Taten, betonte Bernd K., in vollem Bewusstsein durchgeführt, er sei nicht psychisch krank. Psychisch krank seien vielmehr die Brüder v.E. und die gehörten nach Bernd K.s Meinung eingesperrt.

Geheime Liebesbeziehung?

Der Beschuldigte hat laut eigenen Aussagen eine Beziehung mit der Ehefrau aus Dörzbach geführt. Diese habe rund 18 Monate  von 2018 bis 2020 gedauert. Nach 18 Monaten sei diese nach seinen Worten „Liebesziehung“ in die Brüche gegangen, nachdem er so genannte Dickpics [Anm. d. Red.: Penisbilder] an die Ehefrau geschickt hat, die der Ehemann anscheinend gesehen habe. Der Beschuldigte behauptete zudem, dass das Ehepaar eine Scheinehe führen würde, hierüber gäbe es wohl auch ein Dokument. Bislang hat lediglich der Beschuldigte vor Gericht ausgesagt. Inwieweit dieses Aussagen der Wahrheit entsprächen, darüber liegen derzeit noch keine Informationen vor.

Die Scheune habe Bernd K. angezündet, weil sich laut seinen Aussagen, dort sein Eigentum befunden habe. Die Familiehabe ihn aber daran gehindert, an sein Eigentum zu kommen. Die Scheune gehört jedoch nicht der Familie aus Dörzbach, sondern einem Bauern. Ob und warum das Eigentum von Bernd K. dort eingelagert worden ist, ist derzeit noch nicht bekannt. Bernd K. habe die Scheune mit seinem eigenen Hab und Gut abgefackelt, weil er eine Öffentlichkeit herstellen wollte, damit „die Wahrheit über die Familie“ berichten könne.

Die  besagte Familie war selbst nicht vor Ort am Prozessauftakt.

Es stehen noch mehrere Prozesstage an. Das Gericht will im Rahmen des Prozesses eine Einweisung in eine psychiatrische Einrichtung  Bernd K. prüfen:

Für Sie beim Prozess in Heilbronn dabei war: Matthias Lauterer

Ein Verkehrsunfall mit einer verletzten Person ereignete sich am heutigen Donnerstag, den 07. Januar 2021, gegen 12.15 Uhr im Holderrainweg in Künzelsau. Die 90-jährige Fahrerin eines VW verwechselte vermutlich Brems- und Gaspedal und fuhr in eine Böschung. Dort überschlug sich der Wagen, die Frau wurde darin eingeklemmt.

Die Feuerwehr konnte die Seniorin aus dem Fahrzeug befreien, sie wurde im Anschluss in ein Krankenhaus gebracht. Der Sachschaden an dem Auto konnte bislang nicht abschließend beziffert werden.

Quelle: Pressemitteilung des Polizeipräsidiums Heilbronn

Die Querdenken-Initiative stand in den vergangenen Monaten immer stärker in der medialen Kritik. Im Gespräch mit Priscilla Dekorsi beziehen Sonja Erdmann und ihre Tochter Chiara von Querdenken-794 – die Initiatorinnen der sonntäglichen Kundgebungen auf dem Öhringer Marktplatz – Stellung zum Vorwurf des Rechtsextremismus und erklären, woran sie glauben und was für sie Widerstand bedeutet. Sonja Erdmann hat Psychologie studiert, ist Yoga- und Familientherapeutin, Schamanin und Coach. Bis vor einigen Monaten hat die 47-jährige Öhringerin Workshops zur Sucht- und Gewaltprävention an Schulen geleitet. Ihre 22-jährige Tochter Chiara ist Ingenieurin. Wir geben hier das Gespräch leicht gekürzt mit redaktionellen Anmerkungen wieder.

Wir möchten darauf hinweisen, dass wir die Rede nahezu ungekürzt wiedergeben, damit sich jeder ein ungefiltertes Bild von den Querderdenkerdemos und Demonstranten auch und vor allem in Öhringen machen und seine eigene Meinung bilden kann. Wir möchten aber die Äusserung von Sonja Erdmann: „Corona ein Konstrukt, bestimmte Dinge durchsetzen zu können“ nicht unkommentiert stehen lassen. Corona ist eine Krankheit. An Covid-19 sind in Deutschland bislang 38.987 Menschen gestorben (Stand: 08. Januar 2020). Wir befinden uns in einer Pandemie. Über die Maßnahmen, die ergriffen werden, um die Pandemie einzudämmen, darf aber gerne diskutiert werden.

„Ich bin nicht im Widerstand“

Sonja Erdmann: Ich bin nicht im Widerstand. Widerstand bedeutet, man ist im Kampf, man ist im Krieg. Und das ist auch der Hintergrund, warum so viele Widerständler so erschöpft sind und dass es denen so schlecht geht und die einfach energielos sind. Das macht dieses Kämpfen. Ich habe gestern erst wieder gelesen, die Schweden wollen gegen den Strom schwimmen, das ist sehr anstrengend, merkt man sofort. Also, ich stehe im Strom des Lebens, ich gehe mit diesem Strom des Lebens, da kriege ich Energie davon. Und so kommt es, dass das was wir hier machen, eine andere Energie hat, so erkläre ich mir das. Ich möchte gern, dass wir hier Energie gewinnen, dass es uns jedesmal noch viel besser geht, jeden Sonntag, dass es uns von mal zu mal noch viel besser geht und dass wir voller Vertrauen nach vorn gehen in diese neue Welt.

„Politik hat mich nie interessiert“

Dekorsi: Für welche gesellschaftlichen Werte und für welche politischen Ziele steht Ihr mit Eurer Energie, mit Euren sonntäglichen Versammlungen ein und wie wollt Ihr diese Ziele erreichen?

Sonja Erdmann: Ich sehe mich gar nicht politisch. Ich war auch noch nie politisch. Tatsächlich hat es für mich nie eine Rolle gespielt. Politik hat mich nie interessiert. Genau das war wirklich ein absolutes Aufwachen in dieser Hinsicht. Ich bin eben auch ein totaler Naturmensch und liebe es, mit Tieren zusammen zu sein, in der Natur zu sein. Ich bin gerne sportlich unterwegs, mache meine Meditation, mache Yoga. Ich führe ansonsten ein recht zurückgezogenes Leben, fast schon könnte man sagen, eremitisch, und bin ganz glücklich, so für mich zu sein. Ich war bis vor einiger Zeit in den Schulen unterwegs, habe Gesundheitsförderung gemacht, Sucht- und Gewaltprävention und diese Arbeit mit den Kindern in den Schulen, das war für mich sehr sehr erfüllend. Da bin ich wirklich rausgekommen aus meinem Schneckenhaus und das habe ich als Dienst angenommen, als Dienst angesehen, als Dienst für unsere Zukunft, für unsere Kinder, das fehlt mir auch wirklich sehr.

Dekorsi: Warum bist Du nicht mehr an den Schulen?

Sonja Erdmann: Ich bin da praktisch rausgeflogen durch meine Aktivitäten auf den Querdenken-Demos, weil ich da eben geredet habe.

Dekorsi: Du hast dich nur auf den Kundgebungen als Privatperson geäußert, nicht in der Schule?

„Mich haben in dem Moment die Kinder interessiert“

Sonja Erdmann: In der Schule, das war ja so, da kam relativ flott der Lockdown, da war ich dann gar nicht mehr in den Schulen. Und nach dem Lockdown hatten die Schulen denn ja auch andere Prioritäten, da bin ich gar nicht mehr rangekommen. Ich war zum Schluss noch in einer vierten Klasse und konnte mit den Kindern ihren Abschluss machen, ihre Abschlusseinheit. Das war aber nur an einer einzigen Schule, alle anderen Schulen haben gesagt, sie möchten das nicht, fremde Personen in der Schule drin haben, jemand externes. Nur eine Schule hat sich dazu bereit erklärt. Danach habe ich mich natürlich schon, was die Sache an sich anbelangt, total zurückgenommen. Mich haben da in dem Moment die Kinder interessiert, wie geht es den Kindern und habe mir natürlich schon bewusst überlegt, wie gestalte ich diese Abschlusseinheit, sodass die Kinder was mitnehmen davon. Ich habe mir überlegt, wir gucken uns an, was hat denn Corona Gutes gebracht? Es war die erste Frage von mir und die Kinder sind so schlau, das sind sie immer und das habe ich da auch wieder festgestellt: Also zum Beispiel ein Mädchen hat dann gesagt, sie hat gemerkt, wie schön das ist, draußen spielen zu können im Garten. Das war vorher halt einfach normal und dann durfte sie ganz lange Zeit gar nicht raus in den Garten und auf einmal war das halt was ganz Besonderes. Oder wie viel wert es ihr ist, sich mit ihren Freundinnen treffen zu können. Da habe ich mir gesagt, das ist echt, was die Kinder sehen, dass sogar dieses Wertvolle, was vorher ganz normal war, absolut menschlich ist und was wir brauchen. Dieses Glück empfinden zu können, über so etwas Kleines, rausgehen zu können in die Natur, über Menschen sehen zu können, die man ganz lang nicht mehr gesehen hat. Und das nächste, was mich interessiert hat, war halt dann Glück, weil das Thema Glück war auch ein Thema. Was macht uns glücklich, wie können wir uns selber glücklich machen, wenn ganz viel Äußeres halt nicht möglich ist, mit ganz einfachen Sachen, da haben wir nachgeforscht. Das war mir einfach wichtig, bei den Kindern den Fokus auf das Gute zu richten. Was können wir trotz allem, was da im Außen passiert, was ist Gutes da im Leben, wie können wir uns das selber schenke?

Dekorsi: Ist das auch Dein Fokus bei Deinem Engagement auf den Kundgebungen?

„Mich verbindet ganz viel mit Querdenken“

Sonja Erdmann: Ja klar, es ist wichtig, dass wir diesen Fokus auf das Gute halten. Wo unsere Aufmerksamkeit hingeht, da fließt unsere Lebensenergie hin. Das verstärken wir und ich erlebe das oft auf den Demos, dass der Fokus auf dem Negativen ist. Wir füttern mit diesem Fokus, mit diesen ganzen Reden, mit diesem ganzen Denken, mit diesen ganzen Worten und mit den Gefühlen die ganze Zeit die Dunkelheit. Die Demonstranten selber, die eigentlich für was Gutes auf die Straße gehen, die füttern genau das Gegenteil. Ich fühle mich mit Querdenken verbunden, einfach weil ich von Anfang an auf den Querdenken-Demos war, auf den Querdenken-Demos gesprochen habe und da so viele Kontakte geknüpft habe. Ich habe so viele Menschen persönlich gekannt, wusste, dass es was von Grund auf Gutes ist, was dahinter steckt, auch diese Gesinnung von Michael Ballweg, der auch  so sehr angegriffen wird, so durch den Dreck gezogen wird, ja das ist einfach übel, was da gespielt wird, das ist auch nicht die Wahrheit und das ist das übliche Spiel im Moment.

Dekorsi: Die Medien, die zeichnen das Bild von Querdenkern als rechtsextrem. Was ist Deine Einschätzung dazu und wie fühlst du dich bei solchen Unterstellungen?

„Wir sind eigentlich die ganzen Jahre total veräppelt worden“

Sonja Erdmann: Ich fühle mich da sehr befremdlich, wenn ich sowas gesagt bekomme, weil wie gesagt: Ich bin von Anfang an dabei, ich habe auf so vielen Demos gesprochen, ich kenne so viele Leute, ich kenne das Publikum und ich weiß ganz genau: Da ist überhaupt nichts dran. Das ist so eine unglaubliche Diffamierung, die da passiert, und was was mich so berührt, ist eigentlich, dass die Leute das glauben. Dass so viele Menschen einfach glauben. Und es ist auch so, dass wohl einfach die Maske fällt gerade, was machen die Medien. Wir brauchen doch nicht zu denken, dass das jetzt was Neues ist, was hier gerade passiert. Das ist schon die ganze Zeit so, dass uns Sachen erzählt werden, die nicht stimmen. Und wir denken, wir sind informiert, wenn wir bestimmte Medien konsumieren, was in den Nachrichten kommt, was in den Zeitschriften steht, was in der Zeitung zu lesen ist. Und jetzt merken, wir sind eigentlich die ganzen Jahre total veräppelt worden. Das Gute daran ist, dass wir’s jetzt richtig merken, dass es uns wie Schuppen von den Augen fällt, dass wir’s endlich blicken. Ja, das war höchste Eisenbahn, das war total nötig, das war Corona sei Dank.

[Anmerkung der GSCHWÄTZ-Redaktion: Der baden-württembergische Verfassungsschutz beobachtet die Querdenker seit dem 09. Dezember 2020, es lägen „gewichtige Anhaltspunkte für eine extremistische Bestrebung vor“. GSCHWÄTZ berichtete darüber unter https://www.gschwaetz.de/2020/12/09/verfassungsschutz-baden-wuerttemberg-beobachtet-querdenken-0711/.]

„Dieses Ding ist keine Krankheit im Sinne von `Menschen werden krank´“

Sonja Erdmann: Man kann sagen, in ganz vielerlei Hinsicht ist Corona so ein Segen und zwar Corona nicht als irgendeine Krankheit, da können wir uns wirklich total davon verabschieden: Dieses Ding ist keine Krankheit im Sinne von `Menschen werden krank´. Krank ist es natürlich schon, das Ganze, ohne Zweifel. Corona ist für mich ein Konstrukt, bestimmte Dinge durchsetzen zu können, von der Regierung her. Und Menschen werden manipuliert. Manche haben es halt geschnallt und ganz viele halt nicht. Ja, viele haben’s geschnallt, Viele haben es auch geschnallt, die nicht auf die Demos kommen, das muss man sich einfach auch immer wieder klar machen. Viele blicken das total, aber die kriegen den Arsch nicht hoch, das muss man so deutlich sagen, die sitzen lieber zuhause rum, frustriert, ganz oft, ganz viele. Ich kenne auch ganz viele davon, die blicken’s, wissen genau, wie der Hase rennt und sind so frustriert und in ihrer eigenen Wut hocken die dann zuhause herum und denken, das wird irgendwie besser davon und füttern die ganze Zeit die Dunkelheit.

Anmerkung der GSCHWÄTZ-Redaktion: Laut Definition ist Covid-19 eine meldepflichtige Infektionskrankheit, zu der es durch eine Infektion mit dem Virus Sars-Cov2 kommen kann. Dieses wird primär über die Atemwege übertragen und kann dort auch nachgewiesen werden. In einer Studie aus den USA wurde wissenschaftlich nachgewiesen, dass Corona gefährlicher als die saisonale Grippe ist. Die Ergebnisse der Studie wurden Ende 2020 im Fachmagazin The BMJ veröffentlicht und sind unter https://www.bmj.com/content/371/bmj.m4677 einsehbar.

Dekorsi: Wie steht die Querdenken-Initiative zur Corona-Politik, haben die eine klare Linie oder ist das eher individuell?

Sonja Erdmann: Dazu ist das jetzt eigentlich ganz günstig, sich mal das Manifest anzukucken, also es gibt dazu eine ganz klare Äußerung.[Anmerkung der GSCHWÄTZ-Redaktion: In ihrem Manifest betonten die Querdenker ihre Überparteilichkeit und dass sie keine Meinung ausschließen würden. Sie berufen sich auf die ersten 20 Artikel der deutschen Verfassung und fordern die Aufhebung der Einschränkungen durch die Corona-Verordnungen.

„Das ist eine Forderung von Querdenken, dass diese Einschränkung der Grundrechte wieder aufgehoben wird“

Chiara Erdmann: Das Manifest besteht nicht nur aus diesen Forderungen, aber eigentlich geht es hauptsächlich jetzt in der Frage eher um die Forderungen und die erste Forderung ist die sofortige Aufhebung der Einschränkungen der Grundrechte durch die Corona-Verordnung, weil man einfach die Grundrechte durch diese Verordnung eingeschänkt hat, zum Beispiel Unverletzlichkeit der Wohnung oder Versammlungsfreiheit, die ist am Anfang total eingeschränkt gewesen, dann hat sie Michael Ballweg im Frühjahr ja erstritten. Dann haben wir die Teilnehmerbegrenzung irgendwann auch noch vor Gericht dann noch aufheben können. Aber jetzt kommt sie ja wieder. Da gibt es einfach viele Grundrechte, die eingeschränkt werden und das ist einfach ganz klar eine Forderung von Querdenken, dass diese Einschränkung der Grundrechte wieder aufgehoben wird.

Anmerkung der GSCHWÄTZ-Redaktion: Mit den Corona-Maßnahmen greift der Staat massiv in die Grundrechte ein. Doch nicht jeder dieser Eingriffe ist schon verfassungswidrig. Sie müssen bestimmte Voraussetzungen erfüllen: Einem legitimen Zweck dienen und geeignet sein, diesen überhaupt zu erreichen. In Zeiten von Corona ist dies der Schutz der Gesundheit der Bürger. Dazu verpflichtet das Grundgesetz den Staat, der erhebliche Gesundheitsrisiken eindämmen muss. Die Eingriffe müssen das mildeste Mittel und verhältnismäßig sein. Betroffene Bürger können auch in Zeiten von Corona vor Gericht überprüfen lassen, ob diese Kriterien eingehalten werden. Die Stadt Stuttgart hatte im Frühjahr 2020 ursprünglich eine Querdenken-Demo auf dem Wasen verboten. Nachdem der Veranstalter dagegen geklagt hatte, wurde ihm vom Bundesverfassungsgericht Recht gegeben. Die Stadt nahm das Verbot zurück und gestattete die Demo unter Einhaltung der Abstandsregeln. Die Karlsruher Richter betonten im vergangenen Jahr in mehreren Gerichtsbeschlüssen den hohen Stellenwert der Versammlungsfreiheit. Versammlungen dürften nicht pauschal verboten werden. Immer müsse geprüft werden, ob sie nicht doch – etwa unter Auflagen – stattfinden könnten. Maskenpflicht, Abstandsgebot und Teilnehmerbeschränkungen dürften aber durchaus vorausgesetzt werden, wenn man die Teilnehmer nur so vor gravierenden Gesundheitsgefahren schützen könne.

„Darum geht es im Moment – nicht allein dazustehen“

Sonja Erdmann: Da ist mir noch was eingefallen zu der Frage, warum wir uns Querdenken angeschlossen haben. Uns war es ja sehr bewusst, weil gerade Querdenken richtig, richtig heftig so schlecht dargestellt wird, ob das jetzt eine gute Idee ist oder nicht. Wir haben Mitte Oktober angefangen, hier Demos zu veranstalten. Das habe ich beschlossen, einfach weil ich mir hier zuhause vor Ort etwas gewünscht habe und weil ich nicht mehr so viel in der Gegend rumfahren wollte auf die anderen Demos. Ich hab dann gedacht, hier zuhause in Öhringen, das wäre doch toll, wir hätten hier auch was. Einfach weil ich weiß, dass viele auch nicht aus Öhringen rausgehen, nicht so gerne irgendwo hinfahren möchten. Ich denke, ganz wichtig im Moment ist, und wo ich auch ganz genau wusste, da ist nichts dran, was da Querdenken vorgeworfen wird: Verbindung haben, Vernetzung haben miteinander. Darum geht es im Moment ganz stark, das ist ein ganz, ganz wichtiges Thema, nicht allein dazustehen, nicht allein vor sich hin zu wursteln sondern gemeinsam. Und ich weiß, dass es überall Leute gibt, die genau so drauf sind wie wir und denen das auch total gut gefällt. Und das hat mir auch so einen Antrieb gegeben. Das ist das Schöne, dass Michael Ballweg dieses vorgegeben hat. Da muss man einfach einverstanden sein, mit diesem Manifest. Es geht um die Grundrechte, es geht darum, dass es eine friedliche Bewegung ist und dazu konnte ich einfach von Grund auf ja sagen. Da kann ich total dahinter stehen. Ansonsten lässt er die einzelnen Städte, die einzelnen Gruppen frei agieren. Und da wusste ich, okay, ich darf hier frei machen, in meinem Sinn, der redet mir nicht rein. Wundervoll. Und ich bin vernetzt, wir haben einfach Anwälte an der Hand, wenn mal irgendwas wäre, wenn man irgendwelche rechtlichen Fragen zu klären hat oder so. Man bekommt ganz schnell Unterstützung.

„Unser privates Umfeld ist zum Teil nicht begeistert“

Dekorsi: Habt Ihr die Anwälte schon einmal gebraucht?

Sonja Erdmann: Nein. Andere schon, zum Beispiel da, wo der Vico herkommt. Ich kenne mich da gar nicht so gut aus und sich einfach mal kurz einen Anwalt zu nehmen, das ist auch schwierig in den Zeiten – einen Anwalt zu finden, der sich dann auch engagiert. Es gibt einfach gute Leute, die da im Backup sind, die da engagiert sind, die ich auch zum Teil gut kenne und ich bin vernetzt mit anderen Rednern, Versammlungsleitern, man kann sich mal kurzschließen.

Dekorsi: Wie hat denn Euer privates Umfeld auf euer Engagement reagiert?

Sonja Erdmann: Unser privates Umfeld ist zum Teil nicht begeistert. Zum Teil nicht begeistert, zum Teil kommt gar kein Kommentar dazu. Zum Beispiel gibt es Familienmitglieder, die haben überhaupt gar keine Angst, gehören vom Alter her auch schon zur Risikogruppe, haben aber überhaupt gar keine Angst vor irgendwelchen Krankheiten und spielen aber trotzdem mit, mit Maske und allem drum und dran. Ja, und damit unterstützt man ja trotzdem das System weiterhin, dass einfach diese Lüge aufrechterhalten bleibt, mit der Maske, dass sie irgendwelche Krankheiten verhüten oder sonst irgendwas, was einfach Blödsinn  ist.

[Anmerkung der GSCHWÄTZ-Redaktion: Immer wieder haben Wissenschaftler betont, wie wichtig Masken sind, um eine weitere Verbreitung von Viren zu verhindern. An der New Mexico State University haben jetzt Forscher verschiedene Masken unter die Lupe genommen. Ihre Erkenntnis: Das Tragen von Masken und Abstandhalten bieten in den meisten Fällen einen guten Schutz vor einer Corona-Infektion, wenn jemand hustet oder niest. Die Studie wurde am 22. Dezember 2020 online im Fachmagazin Physics of Fluids veröffentlicht und ist unter https://aip.scitation.org/doi/10.1063/5.0035072 einsehbar].

Dekorsi: Gab es auch schon Anfeindungen?

Sonja Erdmann: In der Familie?

Dekorsi: Muss nicht in der Familie sein.

Sonja Erdmann: Ja, ja, schon, nicht freundlich gesinnt.

Dekorsi: Wie geht Ihr damit um? Wie steckt man das weg?

Sonja Erdmann: Wie gehen wir damit um? Ich würde sagen, sehr gelassen, sehr liebevoll, wohlmeinend. Ja, verständnisvoll.

„Es geht um diesen wirklich achtsamen, liebevollen Umgang mit diesen Mitgeschöpfen“

Dekorsi: Die Veranstaltung heute steht unter dem Motto „Wir lassen unser Licht erstrahlen in der Dunkelheit“. Was bedeutet diese Metapher ganz konkret? Für den Alltag, für die Versammlung hier auf dem Platz?

Sonja Erdmann: Das ist wieder dieses Bewusstsein, dass wir Licht sind, dass wir reines Bewusstsein sind, dass wir Licht sind, dass wir Liebe sind, dass wir Frieden sind, ganz natürlich. Und es geht uns darum, dass wir uns daran erinnern.

Dekorsi: Wie träumt Ihr Euch die Welt von morgen?

Sonja Erdmann: Das habe ich vorhin zum Teil schon gesagt. Es geht um Großmutter Erde, unseren Heimatplaneten in diesem Leben, dass wir unsere Natur achten und ehren. Wir leben davon, das ist unser Lebensraum, die Pflanzen, die Tiere, sogar das, was viele denken, was unbelebte Natur wäre, die Steine, das sind Wesenheiten, das zu achten, das zu ehren und gut damit umzugehen. Zu diesem Traum gehört, dass die Gewässer rein sind und sauber, dass Lebewesen drin leben können und zwar gut leben können. Fruchtbare Böden, dass da Früchte und Getreide wachsen kann, was wirklich wahr ist für uns, was uns wirklich ernähren kann. Saubere reine Luft, dass das innere Feuer, dieses Lebensfeuer brennt in uns. Das hat was mit Lebensenergie zu tun, dass wir leben können, dass wir Lebensenergie zur Verfügung haben. Dass wir in Verbindung leben mit allem, was uns umgibt. Es gibt diesen Spruch, das ist irgendwo aus dem Asiatischen, dass wir nicht irgendjemand anderem was antun können, ohne uns selber zu verletzen. Ich hatte vorhin ein interessantes Gespräch. Auf unserem Spaziergang hat mir eine Frau erzählt, dass sie, wenn sie wütend ist, richtig Schmerzen bekommt in der Leber. Es ist diese Wut, diese wütenden Gedanken, dieses Gefühl im Körper. Wir denken, wir treffen andere damit. Wir schaden uns selber, wenn wir wüst umgehen mit anderen Lebewesen: Das trifft uns alle selber. Wie die Selbstvernichtung. Wenn wir so umgehen mit dieser Massentierhaltung, mit diesen Tiertransporten, mit diesen ganz grausligen Schlachtungen, Tötungen von Tieren und das passiert weltweit. Wie können wir denken, dass wir in Frieden und gesund leben können, das ist einfach unmöglich, das wird nicht passieren. Es geht um diesen wirklich achtsamen, liebevollen Umgang mit diesen Mitgeschöpfen, das ist mein Traum. Was ist Dein Traum?

„Wenn wir bewusst konsumieren, dann verändern wir damit die Welt“

Chiara Erdmann: Was mir einfach wichtig ist, also das mit Tieren, mit dem Umgang mit den Tieren. Ich finde es einfach ein guter Spiegel: Jetzt haben alle Angst vor diesen Massenimpfungen und wir machen das mit den Tieren schon seit Ewigkeiten so. Was mir auch wichtig ist, ist ein bewusster Konsum. Also das ist so eine Konsumgesellschaft und ständig muss es etwas Neues geben. Jedes Jahr kommt ein neues Handy raus und jedes Jahr kommt ein neues Notebook raus und sonstige Sachen und ständig muss man dann irgendwas konsumieren. Man muss auch nicht ständig neue Klamotten kaufen, die dann irgendwelche Näherinnnen in Indien unter prekärsten Bedingungen nähen müssen und die Flüsse da verunreinigt werden. Dass man einfach kuckt, was macht man mit seinem eigenen Konsum. Das ist eigentlich auch dieser Schlüssel, wo ich einfach große Macht in der Bevölkerung sehe: Wenn wir bewusst konsumieren, dann verändern wir damit die Welt. Und das ist eigentlich schon der Schritt, den jeder machen kann: Dass man kuckt, was braucht man wirklich und ob man jetzt irgendetwas Neues anschaffen muss oder ob man das vielleicht auch von irgendjemand anderem gebraucht bekommt. Und das finde ich einfach das Wichtigste, was man auch jetzt schon ändern kann.

„Was jetzt gerade passiert, wird eine Änderung bringen“

Sonja Erdmann: Was jetzt gerade passiert, wird eine Änderung bringen. Wenn jetzt die Wirtschaft zusammenbricht, wenn das Finanzsystem kollabiert, das wird helfen. Einfach helfen für diesen Wandel. Dass wenn es dann einfach nicht mehr dieses Zeug zu kaufen gibt, dieses Unnötige, das wir sowieso nicht brauchen. Das wird so eine Umbesinnung bewirken. Deswegen ist Corona super. Das hat’s wirklich gebraucht, so richtig mal, dass es scheppert. Anders hat’s nicht funktioniert. Alles was passiert, hat einen Sinn und es geht nur darum, wie gehen wir damit um.

Die nächste Sitzung des besonderen beschließenden Ausschusses zur Vorbereitung der Wahl des Landrats oder der Landrätin des Hohenlohekreises findet am Montag, den 11. Januar 2021, um 14 Uhr im Großen Sitzungssaal im Künzelsauer Rathaus statt. Auf der öffentlichen Tagesordnung steht unter anderem die Wahl des Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden des Wahlausschusses. Vorgeschlagene Kandidaten sind laut Beschlussvorlage Dieter Pallotta aus Bretzfeld als Vorsitzender und der Niedernhaller Bürgermeister Achim Beck als sein Stellvertreter.

Außerdem soll in der Sitzung über die öffentliche Ausschreibung der Stelle des Landrats entschieden werden. Diese muss nach der Landkreisordnung spätestens zwei Monate vor der Wahl öffentlich im Staatsanzeiger ausgeschrieben werden. Die Frist für die Einreichung von Bewerbungen beträgt einen Monat. Laut Beschlussvorlage soll die Stelle deshalb am Freitag, den 22. Januar 2021, im Staatsanzeiger für Baden-Württemberg ausgeschrieben werden. Außerdem soll unter http://www.hohenlohekreis.de  sowie am 4. Februar auf der Sonderseite „Hohenlohekreis direkt“ auf die Ausschreibung hingewiesen werden.

Die Amtszeit von Landrat Dr. Matthias Neth endet am 22. Juli 2021. Nach der Landkreisordnung ist die Wahl des Landrats frühestens drei Monate und spätestens einen Monat vor dem Freiwerden der Stelle durchzuführen – im Fall des Hohenlohekreises in der Zeit vom 23. April bis 22. Juni 2021.  In seiner Sitzung am 7. Dezember hat der Kreistag Montag, den 26. April 2021, als Wahltag festgelegt.

Die Sitzung des beschließenden Ausschusses ist öffentlich. Der Zutritt zum Sitzungssaal ist nur mit einer FFP2-Maske gestattet. Die notwendigen Hygiene- und Abstandsregeln müssen eingehalten werden und der Sitzungssaal muss auch während der Sitzung regelmäßig gelüftet werden. Personen mit Fieber, Symptomen einer Atemwegserkrankung, einer bekannten oder nachgewiesenen Corona-Infektion oder einem Verdacht darauf ist der Zutritt nicht gestattet.

Quelle: Pressemitteilung des Landratsamtes Hohenlohekreis