Neue Ungereimtheiten bei Bebauung des Sigloch-Areals
Bereits die erstmalige Vorstellung der Pläne für die Bebauung des sogenannten „Sigloch-Areals“ zwischen Langenburger Straße und Kapellenweg endete im Gemeinderat mit einem Knalleffekt: Anwohner hatten gegen die Planungen mobil gemacht und die Gemeinderäte vorab von Ihrer Sicht auf die Planungen in Kenntnis gesetzt. Nachdem sich in der Sitzung noch herausstellte, dass ein Haus im Kapellenweg in den vorgelegten Umgebungsplänen nicht eingezeichnet war und dass sich der Gestaltungsbeirat nicht einmal vor Ort ein Bild über die örtlichen Verhältnisse gemacht hatte, blieb dem Gemeinderat nur die Option, das Vorhaben nochmals in den Gestaltungsbeirat zurückzuverweisen (GSCHWÄTZ berichtete mehrfach im Oktober 2020).
Im Februar Kompromiss in Sicht
Im Februar 2021, nach einer Ortsbegehung durch den Gestaltungsbeirat, schien ein Kompromiß greifbar: Eines der Häuser sollte deutlich niedriger werden als vorher geplant und so den Wünschen der Anwohner Rechnung tragen. Es war also damit zu rechnen, dass dem Antrag auf eine Änderung des Bebauungsplans in der Gemeinderatssitzung vom 30. März 2021 zugestimmt werden könnte. Doch weit gefehlt: Kurzfristig wurde das Thema von der Tagesordnung genommen, formale Gründe wurden als Begründung vorgebracht. Die Sitzungsunterlagen zum Thema ließen auch tatsächlich Fragen offen: Unter anderem wurde mit den Sitzungsunterlagen ein Verkehrsgutachten verteilt, das wenig Ortskenntnis zeigt: die Ausfahrt aus dem Kapellenweg zum Zollstockweg, die in Stoßzeiten sicherlich ein Engpaß ist, wird beispielsweise gar nicht erwähnt.
Erneuter Knalleffekt
Kurz vor Ende des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung kam dann der wirkliche Knalleffekt: Erhard Demuth (SPD/GRÜNE) stellte der Verwaltung die Frage, wie es denn sein könne, dass der planende Architekt Marcus Bär Anwohner, deren Telefonnummer nicht im Telefonbuch steht, anrufen und sie mit seltsamen Formulierungen verunsichern könne. Aus der Formulierung Demuths läßt sich herauslesen, dass er vermutet, dass die Telefonnummern aus der Verwaltung weitergegeben worden sein könnten.
Fehler bei der Veröffentlichung?
Möglicherweise wurde ein Schreiben der Anwohner an die Stadtverwaltung, das auch Telefonnummern enthielt, versehentlich mit den Sitzungsunterlagen veröffentlicht. Nicht allein dieses wäre schon ein Knalleffekt, auch der von Demuth zitierte Inhalt eines Telefongesprächs läßt aufhorchen: „ich kann Ihnen auch was anderes da hinbauen“, soll Architekt Marcus Bär nicht unbedingt wörtlich, aber sinngemäß gesagt haben.
Bär bestätigt Anrufe
Bär bestätigt die Anrufe bei Anwohnern. Er ist von der Darstellung überrascht und beschreibt die Telefonate als informative Gespräche, die Angerufenen hätten sich sogar bedankt. Er sieht das Verfahren in einem Stadium einer „vorgezogenen Bürgerinformation“ und findet den Ablauf des Verfahrens nicht weiter ungewöhnlich.
Vorgeschichte
Der Kern des Problems scheint tiefer zu liegen: So hatten Anwohner vor der Gemeinderatssitzung ihre Standpunkte nochmals per Brief an die Verwaltung und die Fraktionsvorsitzenden im Gemeinderat formuliert, worauf es am Sonntag, den 28. März 2021, zu einem „Auflauf von Gemeinderäten“ – so formuliert es ein Bürger- gekommen sei. Bereits zu diesem Zeitpunkt sei klar gewesen, dass der Tagesordnungspunkt nicht behandelt werden soll. In der Bekanntmachung der Stadtverwaltung war der Tagesordnungspunkt allerdings wenige Minuten vor der Gemeinderatssitzung noch enthalten.
Text: Matthias Lauterer