„Wir sind nicht grundsätzlich gegen Windräder“, stellte Wolfgang Bommes, Mitglied im Verein Gegenwind, auf einer Informationsveranstaltung der Initiative am Samstag, den 15. Mai 2021, in Waldenburg klar. Aktivist:innen klärten dabei über den geplanten Windpark im Schwäbisch-Fränkischen Wald auf und äußerten ihre Bedenken. Auch Gemeinderat und Stadtverwaltung sprechen sich gegen Windräder an gerade diesem Standort aus. Bürgermeister Bernd Herzog: „Wir sind nicht grundsätzlich gegen Windkraftanlagen, wir sind nur mit dem geplanten Standort nicht einverstanden. Der Standort, an dem diese Anlagen gebaut werden sollen, liegt im Wald und in unmittelbarer Nähe zu Wohngebieten. Wir sehen da eine konkrete Brandgefahr.“

„Sie stellen eine Gefahr dar“

„Wir sind gegen Windräder im Wald. Erst recht, wenn sie so nah an Wohngebieten stehen. Wenn ein Windrad brennt, kann man es nicht löschen. Man kann es nur kontrolliert abbrennen lassen“, so der Verein Windkraft. „Uns geht nicht ein, wie man im Wald ein Windrad kontrolliert abbrennen lassen kann. Unter diesen Umständen könnte sich die Feuerwehr dem Windrad nämlich überhaupt nicht nähern. Wenn sich die Feuerwehr nicht nähern kann, brennt der Wald. Tausend Meter vom Wald entfernt leben Menschen. Diese wären diesem Waldbrand in der Folge ungeschützt ausgesetzt. Deshalb kämpfen wir gegen die Windräder im Wald bei uns in Waldenburg. Wir tun das nicht, weil wir sie nicht schön finden, sondern, weil sie eine Gefahr darstellen.“

„Das überzeugt mich nicht“

Rolf-Dieter Kempis ist Mitglied des Waldenburger Gemeinderates. Im Sinne der Aufklärung über den geplanten Windpark stand er gemeinsam mit den Aktivist:innen an der Waldenburger Stadtmauer den Interessierten Rede und Antwort. „Ich als Gemeinderat habe mir das Brandschutzgutachten für den geplanten Windpark natürlich durchgelesen. Da kann ich nur sagen: Das überzeugt mich nicht. Da steht beispielsweise nichts darüber drin, wie wir unsere Bürger in Waldenburg bei einem Waldbrand schützen können. Ich möchte den Wald erhalten und Natur und Menschen geschützt haben. Das ist der Grund, aus dem wir uns hier in Waldenburg positionieren und unsere Meinung kundtun. Wir als Gemeinderat unterstützen die Arbeit des Vereins Gegenwind völlig. Wir möchten diese Windräder nicht in unserem Wald haben, weil sie uns einfach zu gefährlich sind.“

„Der Energieertrag ist nicht gewährleistet“

„Ich engagiere mich schon über zwei Jahre im Widerstand gegen den Windpark im Schwäbisch-Fränkischen Naturpark“, erklärte Ralf Neumeier. Als Entwicklungsingenieur, der unter anderem Ventilatoren für Belüftungsanlagen für Tunnel und Windkanäle entwickelt hat, ist der Waldenburger absoluter Spezialist auf dem Gebiet der Aerodynamik und Strömungsakustik. Obwohl Neumeier anfänglich Befürworter dieser Form der Energiegewinnung war, hat er seine Meinung nach intensiver Auseinandersetzung mit dem Thema Windkraft mittlerweile überdacht. Der Energieertrag der Windräder in Waldenburg sei, so Neumeier, nicht gewährleistet. „Unter diesen Umständen macht es auch keinen Sinn, den Schwäbisch-Fränkischen Wald hektarweise abzuholzen, freizuräumen und autobahnbreite Schneisen in den Wald zu bauen. Das macht absolut keinen Sinn.“

„Das macht absolut keinen Sinn“

Neumeier unterfüttert seine Argumente mit Zahlen: „Es waren neun Windräder geplant, vier davon wurden bereits abgelehnt. Ob die anderen fünf im Sinne der Stromerzeugung Sinn ergeben würden, hängt von der Wirtschaftlichkeit der Stromerzeugung ab.“ Weiter sagt er: „Ich habe das ausgerechnet. Die fünf Windräder, die weiterhin zur Debatte stehen, produzieren gerade einmal so viel Strom, wie ein Windrad unter Nennleistung. Ein Windrad, also eine 230 Meter große Windturbine, erzeugt 3,6 Megawatt Strom bei Nennleistung. Da wir aber hier eine schwache Windhöffigkeit haben, arbeiteten die Windräder, die Turbinen, gerade einmal bei 15 bis 20 Prozent der Nennleistung. Somit macht das Vorhaben aus wirtschaftlicher Sicht absolut keinen Sinn.“ Im Oxford-Wörterbuch wird Effizienz übrigens folgendermaßen definiert:  „So, dass mit möglichst wenig Aufwand ein möglichst großes Resultat erzielt wird.“ Welchen Anspruch die ABO Wind AG also in dieser Hinsicht an ihr Projekt in Waldenburg hat, ist den Mitgliedern der Bürgerinitiative noch ein Rätsel.

„Grüne Aktien sind sexy“

Neumeier erklärt sich die Motivation für das Bauvorhaben im Schwäbisch-Fränkischen Wald aus Sicht der Investoren folgendermaßen: „Investoren stehen bei den Betreibern, den Planern und den Windturbinenbauern quasi Schlange. Grüne Aktien sind sexy. Jeder möchte an der grünen Energie gewinnen. Dabei spielt es keine Rolle, ob die Windräder später viel oder wenig Strom erzeugen. Wenn wenig Strom erzeugt wird, wird das über die EEG-Umlage von der Gemeinschaft, von uns allen bezahlt.“

„Das ist eine Lüge“

Der Betreiber habe, so Neumeier, versprochen, mit den Windrädern 26.000 Haushalte mit Strom zu versorgen. „Das ist unwahr. Das ist schlichtweg eine Lüge“, attestiert der Entwicklungsingenieur. „Hier wird mit Windgeschwindigkeiten agiert, die in Waldenburg nicht vorliegen. Das haben wir auch bei der Erörterung vor zwei Jahren schon klargestellt. Uns wurde schließlich zugestimmt, dass der prognostizierte Wind viel zu hoch sei.“

„Die Windräder werden abgebaut, weil keine Subventionen mehr fließen“

Des Weiteren sieht Neumeier die Nachhaltigkeit dieses Projektes kritisch. „Wenn die Windräder weniger Strom erzeugen, beziehungsweise abgeschaltet werden müssen, weil sie zu laut sind, werden den Investoren über die EEG-Umlage dennoch Subventionen zuteil, sodass sie 20 Jahre mit der Rendite rechnen können. Nach 20 Jahren laufen die EEG-Umlagen aus, die wir Steuerzahler zahlen, und die Windräder verlieren an Rentabilität. Man sieht aktuell vielerorts in Deutschland, dass Windräder nach 20 Jahren abgebaut werden. Nicht, weil sie keinen Strom mehr erzeugen oder alt sind, sondern vielmehr, weil keine Subventionen mehr fließen. Dieses perfide System macht absolut keinen Sinn. Deswegen wehren wir uns und zeigen Widerstand gegen den geplanten Windpark.“

„Das ist das gleiche Prinzip wie beim Diesel-Skandal“

Neumeier sieht außerdem beim Vorgehen der ABO Wind AG Parallelen zum Vorgehen beim Diesel-Skandal. „Die Sache mit den Messverfahren – das ist das gleiche Prinzip, wie mit den Schadstoffausstößen beim Diesel-Skandal. Beim Diesel-Skandal wurden die Messungen ebenso von den Autoherstellern selbst durchgeführt. Die Unternehmen haben die Zahlen dann auch selbst der Genehmigungsbehörde vorgelegt. Es wurde schließlich blind irgendwelchen Zahlen vertraut. Das halte ich für problematisch.“

Sind diese Messungen grundsätzlich aussagekräftig?

Beim Windpark sei das Vorgehen prinzipiell ähnlich: Der Projektierer – die ABO Wind AG – hätte Messungen zur vorhandenen Windstärke in der Karlsfurtebene sowie deren Auswertungen selbst gemacht. Dem Landratsamt als Genehmigungsbehörde seien daraufhin Tabellen vorgelegt worden, die dies noch nicht einmal verifiziert habe. „Ich habe bei der Verwaltungsbehörde beantragt, in den Bericht, in dem die Messungen der ABO Wind AG zur Windstärke in unserem Wald festgehalten wurden, Einsicht zu nehmen. Ich wurde mit der Begründung abgewiesen, dieser Bericht liege entweder nicht vor oder unterliege der Geheimhaltung.“ Doch, so Neumeier weiter, sei infrage zu stellen, ob diese Messungen grundsätzlich aussagekräftig sein könnten.

„Der Projektplaner hat nur an einer Position gemessen“

„Der Hammer ist außerdem, dass in dem Gutachten über Standorteignung und Turbulenzsituation in Waldenburg festgestellt wurde, dass das Gelände des geplanten Windparks eine orografisch komplexe Oberflächenstruktur aufweist.“ Hier lägen komplexe landschaftliche Bedingungen vor: „Die Windräder sollen am Hang aufgestellt werden, wo Aufwinde herrschen. Nach einer internationalen Kommission für Normung gibt es die Vorgabe, dass in orografisch `komplexem´ Gelände die Messungen zur vorhandenen Windstärke über ein Jahr lang an mehreren verschiedenen Positionen durchgeführt werden muss. Es ist absolut nicht nachvollziehbar, dass der Projektplaner eigenhändig und unter Verschluss nur an einer Position gemessen hat.“

Projektierer hat die Messungen noch nicht nachgereicht

Interessant ist noch anzumerken, dass vor zwei Jahren dieses Thema bereits in der Erörterung kontrovers besprochen wurde und ABO Wind zugesichert hatte, die Messungen über die Windmessungen nachzureichen. Bislang kam jedoch nichts. Nachzulesen im offiziellen Protokoll vom Landratsamt.

„Kritisch ist nicht nur das hörbare Geräusch“

Fragwürdig seien, so der Entwicklungsingenieur, auch die Konsequenzen, die man aus dem die Windräder betreffenden Schallgutachten ziehe. „Das Schallgutachten für den Windpark wurde von einem externen Beratungsbüro erstellt. Da werden verschiedene Frequenzbänder geprüft. Der hörbare Bereich geht von 20Hz bis 20KHz. Man hat das Gutachten bis auf 50Hz heruntergemacht. Das Kritische an diesen Windturbinen ist nicht allein das hörbare Geräusch, die Blattfrequenz. Das ist die Frequenz des hörbaren Luftschlags, wenn sich ein Flügel dreht und unten am Turm vorbeikommt.“

„Problematisch ist vor allem der Infraschall“

Problematisch sei vor allem der Infraschall – der Frequenzbereich zwischen null und 20 Hz – den der Mensch zwar nicht hört, aber unbewusst wahrnehme. Neumeier weiter: „Nun ist bei diesen, unter Umständen harmonischen Frequenzen auch die 8-Hz-Frequenz dabei. Unsere Organe haben eine Eigenresonanz von etwa acht Hz. Mit diesen Frequenzen werden also unsere Organe angeregt. Jetzt kommt der interessante Punkt: Wir hören diese Frequenzen zwar nicht, nehmen sie jedoch unbewusst deutlich wahr. Unser System kann das erst einmal gar nicht einordnen und reagiert auf diesen unbekannten Impuls. Wenn man nicht weiß, was das ist, können bei sensiblen Personen durch diese Frequenz Angstzustände, psychische Probleme, Schlafstörungen und Depressionen hervorgerufen werden. Es gibt mittlerweile weltweit unzählige Studien, die diesen Zusammenhang nachweisen.“

„Dieser Rattenschwanz ist unglaublich“

Weil der Infraschall so tieffrequent sei, könne er sich außerdem über den Boden 20 Kilometer weit ausbreiten. „Das ist wie mit den Lautsprechern im Haushalt. Tiefe Frequenzen hört man durch das ganze Haus. Diese dringen in die Häuser ein und können sogar mit den Wänden resonieren. Der Rattenschwanz, den so ein Eingriff in unser System nach sich ziehen würde, ist unglaublich.“

„Grüne Politik entfernt sich immer mehr von Natur und Umwelt“

„Grün ist für mich nur noch die Natur – nicht mehr die Politik“, sagt Carola Neumeier. „Denn die grüne Politik entfernt sich immer mehr von Natur und Umwelt. Rücksichtnahme auf die Natur und das Leben darin wird von immer mehr blindem Aktionismus in der Energiewende einfach verdrängt. Das ist traurig. Wir jedoch kämpfen für die Natur und nicht dagegen. Dafür setzen wir uns ein und gehen für einen sinnvollen Umgang mit den Ressourcen unserer Natur auf die Straße.“

„Das Brandschutzkonzept ist für uns nicht überzeugend“

Auch Bürgermeister Bernd Herzog sprach die potenzielle Brandgefahr an. Obwohl zahlreiche Argumente wie beispielsweise die Störung der Sichtachse gegen das Bauprojekt sprechen, sei der entscheidende Punkt die Brandgefahr. „Diese Gefahr wollen wir nicht hinnehmen. Gestern in der Gemeinderatssitzung haben wir dieses Thema umfassend mit allen relevanten Informationen und vielen Details erörtert. Das Brandschutzkonzept, das für den geplanten Windpark vorgelegt wurde, ist kaum individualisiert und für uns nicht überzeugend.“

„Es kann nicht politischer Wille sein, den Wald zu zerstören“

Auf die Frage, wie Herzog die Chancen, das Großprojekt zu verhindern, sehe, antwortet dieser: „Auf einer meiner Folien der gestrigen Gemeinderatssitzung war ein Bild der Koalitionsverhandlungen der Landesregierung abgebildet. (Regierung in Baden-Württemberg: Kretschmann und Strobl unterzeichnen Koalitionsvertrag – Baden-Württemberg – Stuttgarter Nachrichten (stuttgarter-nachrichten.de)) Man sieht darauf die Herrschaften (Winfried Kretschmann und Thomas Strobl) den Koalitionsvertrag in die Kamera halten. Auf der ersten Seite ist das Bild eines Waldes abgedruckt. Windräder verändern die Umgebungssituation nachhaltig. Im Falle Waldenburgs würde dadurch der Wald nachhaltig durch Generatoren geschädigt – und das ohne Schutzkonzept. Es kann nicht politischer Wille sein, den Wald zu zerstören und Menschen in Gefahr zu bringen. Unsere Regierung sagt, sie sei für Mensch und Natur. Insofern vertraue ich darauf, dass der Bürgerwille gehört wird.“

„Jeder Bürger sollte seine Meinung mit einer Einwendung kundtun“

Die Entscheidung, ob der Windpark gebaut wird, trifft das Landratsamt. „Wir versuchen, die Menschen vor Ort sauber und sachlich zu informieren“, sagt Herzog. „Dass durch die Corona-Verordnungen die Möglichkeit, Informationsveranstaltungen zu initiieren, eingeschränkt ist, ist unserer Sache natürlich nicht zuträglich. Aber wir sehen nichtsdestotrotz auch eine Handlungsmacht beim Bürger. Hier geht es um so eine wichtige Sache. Jeder Bürger sollte sich informieren und, wenn er dagegen ist, seine Verantwortung wahrnehmen und dem Landratsamt seine Meinung mit einer Einwendung kundtun. Ich persönlich habe auch das Landratsamt angeschrieben und meine Meinung zu diesem Thema zum Ausdruck gebracht.“

Weitere Informationen

Auf der Website der Initiative Gegenwind sind ausführliche und weiterführende Informationen, sowie eine Hilfestellung beim Verfassen einer solchen Einwendung zu finden: Windpark Öhringen Karlsfurtebene verhindern (gegenwind-waldenburg.de)

Weitere Aufklärung

Auch am Samstag, den 22. Mai 2021, wird die Bürgerinitiative wieder am Waldenburger Marktplatz an der Hauptstraße stehen, über den geplanten Windpark aufklären und für den Schwäbisch-Fränkischen Wald kämpfen.

Text: Priscilla Dekorsi

Das Brandschutzkonzept des geplanten Windparks lässt bei den Waldenburgern viele Fragen offen. Foto: GSCHWÄTZ

„Wir leisten Widerstand für unsere Kinder, für unsere Zukunft.“ Familie Neumeier scheut kein Engagement, um ihren Standpunkt den Windpark betreffend klarzumachen. Foto: GSCHWÄTZ

Weil ein 52-Jähriger mit seinem Auto in Ingelfingen zu schnell unterwegs war, verursachte er am Mittwoch, den 19. Mai 2021, einen Verkehrsunfall. Der Mann war gegen 18.30 Uhr mit seinem BMW auf der Finkenstraße unterwegs. Vermutlich aufgrund von überhöhter Geschwindigkeit stieß der PKW kurz vor einer scharfen Linkskurve gegen den dortigen Bordstein. Daraufhin verlor der 52-jährige Fahrer die Kontrolle über seinen BMW und fuhr im Kurvenbereich geradeaus. Dabei streifte er ein Geländer und fuhr schließlich gegen einen Verteilerkasten.

Durch den Unfall wurde der Mann leicht verletzt. Bei der Unfallaufnahme bemerkten die eingesetzten Beamten Alkoholgeruch bei dem Verunfallten. Ein von dem 52-Jährigen durchgeführter Atemalkoholtest bestätigte die Vermutung der Polizisten und zeigte einen Wert von zirka 1,8 Promille. Der 52-Jährige musste also nicht nur zur Versorgung seiner Verletzungen ins Krankenhaus gebracht werden, auch eine Blutentnahme musste er aufgrund des Testergebnisses über sich ergehen lassen. An dem BMW entstand wirtschaftlicher Totalschaden in Höhe von zirka 8.000 Euro. Der Sachschaden an dem in Mitleidenschaft gezogenen Geländer und Verteilerkasten ist derzeit noch unbekannt.

Quelle: Pressemitteilung des Polizeipräsidiums Heilbronn

Die Bundesstraße 19 muss zwischen der Belzhager und der Hohebucher Kreuzung in Fahrtrichtung Schwäbisch Hall vom 25. bis voraussichtlich 31. Mai 2021 gesperrt werden, teilt das Landratsamt Hohenlohekreis mit. Grund sind Schäden im Dammbereich der Straße. Der Verkehr wird über Belzhag und die L 1036 wieder zur B 19 umgeleitet. Abhängig von Bauablauf und Witterung ist eine frühere Aufhebung der Umleitung möglich.

Parallel dazu wird auf der L 1036 aus Richtung Kupferzell, Fahrtrichtung B 19, im Bereich der ehemaligen Bahntrasse die Fahrbahn saniert. Die Verkehrsregelung erfolgt hier über eine Ampelschaltung.

Quelle: Pressemitteilung des Landratsamtes Heilbronn

„Am Samstagabend gegen 19:30 Uhr trafen am Zentralen Omnibusbahnhof in Schwäbisch Hall ein 24-jähriger Algerier und ein 20-jähriger Syrer zufällig aufeinander. Nach einer kurzen Unterhaltung ging der 20-Jährige in Richtung Kocherquartier weg. Der 24-Jährige folgte ihm und zog auf dem Verbindungsweg hinter der Volksbank unvermittelt ein Messer und stach mehrfach auf den 20-Jährigen ein. Der Geschädigte wurde dabei schwer verletzt und musste in einer Klinik behandelt werden. Der alkoholisierte und psychisch auffällige Angreifer, der ebenfalls Verletzungen aufwies, konnte von der Polizei vorläufig festgenommen werden. Er wurde am Sonntagnachmittag dem Haftrichter vorgeführt. Dieser ordnete die einstweilige Unterbringung in einer psychiatrischen Klinik an. Die Ermittlungen dauern an.“

So lautet eine gemeinsame Pressemeldung der Polizei und der Staatsanwaltschaft über eine Körperverletzung, möglicherweise ein versuchtes Tötungsdelikt, am Samstag, den 15. Mai 2021. Eine traurige Meldung: Ein psychisch angeschlagener und alkoholisierter Mann verletzt einen anderen Mann mit einem Messer schwer.

Diese Straftat verurteilt die AfD Hohenlohe-Schwäbisch-Hall in einer eigenen Pressemeldung:

„Der AfD Kreisverband Hohenlohe – Schwäbisch Hall verurteilt den Messerangriff eines 24-jährigen Algeriers auf einen 20-jährigen syrischen Staatsangehörigen, bei dem dieser schwer verletzt wurde. Der Vorfall hat sich laut Polizeibericht am Samstagabend im Kocherquartier mitten in der Haller Innenstadt abgespielt. MdL und Kreisrat Udo Stein fordert lückenlose Aufklärung und vor allem nähere Angaben zum ausländerrechtlichen Status des Täters. Algerien ist den Deutschen ja eher als Urlaubsland als ein Land mit politischer Verfolgung bekannt. Denn nur politisch Verfolgte genießen in Deutschland Asyl. Algerien ist als sicheres Herkunftsland eingestuft. Nachdem es bereits im September zu einer versuchten Vergewaltigung einer 21-Jährigen durch einen Somalier kam, stellt sich für Stein die Frage der Sicherheit in der Haller Innenstadt. 
Aufgrund der Vorfälle fordert die AfD Hohenlohe- Schwäbisch Hall die Stadt und den Landkreis Schwäbisch Hall auf, keine zusätzlichen Migranten über die gesetzlich zugewiesenen Quoten hinaus aufzunehmen.“  

Was sagt die Pressemeldung der AfD aus?

Warum stellt die AfD ausgerechnet in diesem Fall die Frage nach der Sicherheit in der Haller Innenstadt? Googelt man zum Beispiel nach „Schwäbisch-Hall + Überfall“ findet man eine Reihe von Ergebnissen, die die AfD nicht interessierten. Mit „Schwäbisch-Hall + Messerattacke“ findet man eine Messerattacke, bei der ein Mann im Jahr 2020 in Hessental seine Ex-Freundin mit einem Messer verletzt hat. Auch dieser Fall war der AfD keine Pressemeldung wert. Die zusammenhanglose Nennung von ausgerechnet 2 Fällen, in denen die Täter Afrikaner waren, lässt den Schluss zu, dass es der AfD in Wahrheit weder um die Sicherheit in der Innenstadt noch um das Schicksal der Opfer geht, sondern um das Schüren von Ressentiments gegen „Asylanten“.

Landtagsabgordnete sollten doch Informationsquellen haben

Herausgegeben ist die Pressemeldung unter anderem von Udo Stein und Anton Baron, zwei Landtagsabgeordneten. Als Landtagsabgeordnete stehen ihnen Möglichkeiten offen, selbst Antworten auf die von ihnen  aufgeworfenen suggestiven Fragen zu erhalten. So hätte Udo Stein sicherlich die erwünschte Auskunft über den ausländerrechtlichen Status des Täters erhalten können: Es handelt sich um einen Asylbewerber, wie uns Harald Lustig, Pressesprecher der Staatsanwaltschaft in Schwäbisch-Hall auf Anfrage mitteilte.

„Sicheres Herkunftsland“ bedeutet nicht „kein Asyl“

Auch sollte Udo Stein wissen, dass es nach §29a des Asylgesetzes auch für Menschen aus „sicheren Herkunftsstaaten“ möglich ist, politisches Asyl zu beantragen und auch zu erhalten: Die Bundesagentur für Migration und Flüchtlinge (BAMF) schreibt über Flüchtlinge aus sicheren Herkunftsländern: „Es gilt dann die sogenannte Regelvermutung, dass keine Verfolgungsgefahr vorliegt. Auch wenn Antragstellende aus einem sicheren Herkunftsland stammen, unterscheidet sich die persönliche Anhörung nicht von Anhörungen bei anderen Herkunftsländern. Auch die Schutzgewährung ist keinesfalls ausgeschlossen. Antragstellende aus sicheren Herkunftsstaaten erhalten während der Anhörung die Möglichkeit, Tatsachen oder Beweismittel vorzubringen, die belegen, dass ihnen – abweichend von der Regelvermutung – im Herkunftsland dennoch Verfolgung droht. Ist dieser Nachweis erfolgreich, können sie ihren Anspruch auf Asyl geltend machen.“

Fehlinformation verbreitet

Allerdings ist es ohnehin eine Fehlinformation, dass Algerien auf der aktuellen Liste der sicheren Herkunftsstaaten, die als Anlage II zum §29a AsylG veröffentlicht ist, steht (Link). Zwar hat der Bundestag bereits Anfang 2019 für die Aufnahme der  Maghreb-Staaten auf die Liste sicherer Herkunftsstaaten gestimmt, der Bundesrat hat das aber noch nicht getan und somit steht Algerien nicht auf dieser Liste.

Algerier erhalten selten politisches Asyl

Asylanträge von Algerier:innen werden trotzdem meist abgelehnt: Nur etwa 2% der Antragsteller:innen erhalten politisches Asyl in Deutschland. Trotzdem bleibt es eine unzulässige Verharmlosung, wenn man Algerien nur als tolles Urlaubsland darstellt. Allein die Tatsache, dass es anerkannte Anträge gibt, sollte stutzig machen. Auch die Türkei oder Ägypten sind schöne Urlaubsländer – und beide sind kein sicheres Herkunftsland.

Es wird etwas gefordert, was ohnehin gemacht wird

Auf die Frage, wieviele Flüchtlinge (nicht etwa „Migranten“) der Kreis Schwäbisch-Hall aufnimmt, bekommen wir die Antwort: „Der Landkreis nimmt Geflüchtete (Personen gemäß § 1 Abs. 2 FlüAG) im Rahmen seiner gesetzlichen Quote auf, es werden keine Personen über Quote aufgenommen.“ – hier fordert die AfD also mit großer Geste etwas, was bereits genau so gehandhabt wird und erweckt damit in manipulativer Weise einen unangebrachten Eindruck.

Das Tatopfer ist auf dem Wege der Besserung

Das Tatopfer konnte übrigens laut Auskunft der Staatsanwaltschaft das Krankenhaus inzwischen verlassen.

Eine Analyse von Matthias Lauterer

Die Antwort des Landratsamts Schwäbisch-Hall wurde nachträglich in den Beitrag eingefügt.

Nun ist es offiziell: Das Gesundheitsamt hat laut einer Pressemitteilung des Landratsamtes am heutigen Dienstag, den 18. Mai 2021, festgestellt, dass die Sieben-Tage-Inzidenz in Hohenlohe an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen den Schwellenwert von 150 und den Schwellenwert von 165 unterschritten hat. Somit ist ab Donnerstag, den 20. Mai wieder Click&Meet in den Ladengeschäften sowie Wechselunterricht in den Schulen möglich.

Sollte es aus organisatorischen Gründen nötig sein, könne die Aufhebung der entsprechenden Einschränkungen des Schulbetriebs auch erst bis zu drei Werktage nach dem Außerkrafttreten vollzogen werden.

Für Kindertageseinrichtungen, erlaubnispflichtige Kindertagespflege, Grundschulförderklassen, Schulkindergärten sowie Betreuungsangebote der verlässlichen Grundschule, der flexiblen Nachmittagsbetreuung sowie der Horte und der Horte an der Schule ist dann wieder Regelbetrieb zulässig.

Davon unberührt bleiben laut dem Schreiben des Landratsamtes die Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus in der jeweils gültigen Fassung und sonstige Regelungen aufgrund der Corona-Verordnung.

Quelle: Pressemitteilung des Landratsamtes Hohenlohekreis

Die Corona-Inzidenz in Hohenlohe fällt, mittlerweile liegt der Wert bei 106,5 (Stand 18.05.2021). Seit dem 11. Mai hat er die magische Zahl von 165 unterschritten. Wenn es so bleibt, heißt das ab Donnerstag: Start frei für die Schulen. Sie dürfen mit eingeschränktem Präsenzunterricht starten.

„Schulöffnungen nur bei stabilen Zahlen“

„Frühestens ab Donnerstag ist eine Öffnung der Schulen möglich und auch nur, wenn die Zahlen stabil bleiben“, sagt Andrea Roll, Leiterin des Amts für Kreisschulen und Bildung im Landratsamt Hohenlohekreis. Sie ist zuständig für sechs berufliche Schulen an den Standorten Öhringen und Künzelsau, einer Fachschule für Landwirtschaft, einer Akademie für Landbau und Hauswirtschaft und zwei sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren (SBBZ) im Hohenlohekreis. Öffnungsschritte seien zudem jetzt so kurz vor den Pfingstferien bloß eine Option: „Die Landesregierung hat es den Schulen freigestellt, ob sie noch vor den Ferien öffnen oder nicht.“ Was bedeutet: Entscheidet sich eine Schulleitung gegen die Öffnung noch vor Pfingsten, bleiben die Schultore zu. Die SBBZ hatten bereits die ganze Zeit geöffnet. Der Tenor der anderen Schulen sei aber eher: „Wegen diesen zwei Tagen öffnen wir nicht.“ Denn es sei ja lediglich Wechselunterricht möglich, was pro Schüler maximal einem Tag Schulbesuch entspreche.

Sport ab einer Inzidenz von 50

Sobald die Inzidenz unter 100 rutscht, sei laut der Amtsleiterin voller Unterricht unter Hygienevorschriften und mit Abstandsgebot möglich. Sie rechnet aber damit, dass das eher die Grundschulen als die Berufsschulen wahrnehmen, weil bei denen der Betreuungdruck durch die Eltern höher sei. Ab einer Inzidenz von 50 gebe es schließlich sogar wieder Sportunterricht. Das Okay zum jeweiligen Öffnungsschritt müsse aber vom Gesundheitsamt kommen, das auch die Inzidenzen feststellt. Deshalb rät Andrea Roll den betroffenen Eltern, sich immer zeitnah auf den Homepages der jeweiligen Schule über mögliche Schritte zu informieren.

„Der Stundenplan ist schon lange fertig“

An der Bischof-von-Lipp-Schule in Mulfingen geht es am Donnerstag, den 20. Mai, los. „Den Stundenplan für den Wechselunterricht haben wir schon lange fertig“, sagt Schulleiter Johannes Dirnberger. „Es ist ein regulärer Stundenplan, nur Sport ist raus.“ Denn das Fach sei noch nicht erlaubt. Um das Abstandsgebot einhalten zu können, wurden die Klassen geteilt. „Alle Schüler einer Klasse kommen zwar zur gleichen Zeit, sie haben aber in zwei Gruppen getrennt Unterricht“, erklärt der Schulleiter. Die Schüler:innen, die am Donnerstag in die Gemeinschaftsschule kommen, haben gleich von 7.30 Uhr bis 15.50 Uhr Unterricht. Der Freitag ist etwas kürzer und endet um 11.50 Uhr. Die Planungen für nach den Ferien stehen laut Dirnberger noch nicht fest. Er hofft aber mindestens auf Wechselunterricht.

„Wir wollen etwas Nettes zum Ankommen“

Auch an der Johann-Friedrich-Mayer-Schule in Kupferzell wurden die Klassen in Gruppen geteilt. „Bei uns kommt die Gruppe A am Donnerstag und Gruppe B am Freitag“, sagt Schulleiter Markut Autenrieth. Die Grundschulklassen sind ab der zweiten Stunde bis 11.50 Uhr im Schulgebäude, die Klassen fünf bis zehn ab 7.40 Uhr bis 11.10 Uhr. Die Kinder treffen in den Klassenzimmern nur auf ihre Klassenlehrer, Unterricht findet allerdings nicht statt. Die Kinder sollen erstmal erzählen, wie es ihnen ergangen ist. „Wir wollen etwas Nettes zum Ankommen“, erklärt der Schulleiter. Denn zunächst einmal sei wichtig, dass die Schüler überhaupt kommen dürfen. Auch wenn es nicht alle sein werden, weil manche die Tests ablehnen oder den Eltern das Ansteckungsrisiko noch zu hoch ist.

„Beim Sozialen fehlt viel“

Nach den Ferien rechnet Autenrieth damit, dass die Grundschulklassen in den vollen Präsenzunterricht unter Pandemiebedingungen starten können – dann mit Masken und Tests aber ohne Abstandsgebot. Und immer vorausgesetzt, dass die Zahlen nicht wieder steigen. „Die Sekundarstufe geht dann spätestens drei Wochen nach den Ferien in den Wechselunterricht“, macht der Schulleiter auch den älteren Schülern Hoffnung. „Es lief zwar gut mit dem Homeschooling, aber beim Sozialen fehlt viel.“

Am 09. Mai 2021 wäre Sophie Scholl 100 Jahre alt geworden, was in ihrem Geburtsort Forchtenberg mit verschiedenen Aktionen gefeiert wurde (GSCHWÄTZ berichtete unter https://www.gschwaetz.de/2021/05/11/jeder-ist-verantwortlich-fuer-das-was-er-geschehen-laesst/). Auch das Kollegium der Geschwister-Scholl-Schule in der Kochertalgemeinde hat sich etwas Besonderes für diesen Tag einfallen lassen und ein Video mit Kindern aus der Notbetreuung gedreht. Die Lehrerinnen halten kleine Plakate in die Kamera, auf denen unter anderem steht: „Gerne hätten wir Dich persönlich kennengelernt und mit Dir gefeiert.“ Was aber nicht möglich ist, denn Sophie Scholl wurde bekanntlich am 22. Februar 1943 in München von den Nationalsozialisten hingerichtet.

„Wir haben unheimlich viel über beide gelernt“

Welchen Stellenwert das Mitglied der Weißen Rose in der Forchtenberger Grundschule genießt, bringt auch der Satz „Du bist bis heute Vorbild und wir sprechen über Dich“ in dem Video zum Ausdruck. „Wir sind glücklich, dass unsere Schule den Namen Geschwister Scholl trägt“, sagt Rektorin Petra Schüler in einer kurzen Ansprache. Sie bedauert, dass die große geplante Geburtstagsfeier wegen der Corona-Pandemie nicht stattfinden konnte. „Wir haben uns ganz viel vorbereitet schon zum 75. Todestag der Geschwister Scholl und haben unheimlich viel über beide gelernt.“ Auch die Schüler:innen wüssten ganz genau, wer die Geschwister Scholl waren.

„Unsere Kinder können in Freiheit aufwachsen“

„Wir sind ziemlich stolz auf Sophie Scholl, dass sie in einer solchen Zeit auch den Mut hatte, etwas zu sagen“, so die Schulleiterin weiter. „Wer aus einem totalitären Regime kommt, weiß, wie schwierig das ist und wie mutig, Aussagen zu treffen, bei denen man immer an der Grenze zum Gefängnis oder zum Tod steht.“ Petra Schüler ist glücklich, dass „wir heute Demokratie haben und unsere Kinder in Freiheit aufwachsen können“. Das habe man sicherlich auch den Geschwistern Scholl zu verdanken.

Zeichen der Hoffnung

Wie es sich für einen ordentlichen Geburtstag gehört, lassen Lehrerinnen und Schüler:innen bunte Luftballons in den grauen Forchtenberger Himmel aufsteigen – ein Zeichen der Lebensfreude und der Hoffnung.

Mit kleinen Plakaten erinnern die Lehrerinnen an die Widerstandskämpferin. Screenshot: GSCHWÄTZ

Luftballons als Zeichen der Lebensfreude und Hoffnung. Screenshot: GSCHWÄTZ

Am Donnerstag, den 20. Mai 2021, lädt Bürgermeister Stefan Neumann von 16 bis 18 Uhr zur Bürgersprechstunde. Das Gespräch kann telefonisch, per Videokonferenz oder persönlich – dann mit FFP2-Maske und viel Abstand im Rathaus – stattfinden.

Wer sich mit Anregungen, Problemen oder sonstigen Anliegen an den Bürgermeister wenden möchte, sollte sich bei Sibylle Fünfer von der Stadtverwaltung Künzelsau unter Telefon 07940/129 101 oder per E-Mail an sibylle.fuenfer@kuenzelsau.de anmelden.

Quelle: Pressemitteilung der Stadtverwaltung Künzelsau

Ein 48-Jähriger war am Freitag, den 14. Mai 2021, mit seinem Pkw in Künzelsau unterwegs, obwohl er deutlich betrunken war. Gegen 10.45 Uhr überprüften Polizeibeamte den Mann mit seinem Audi in der Würzburger Straße. Hierbei stellten sie fest, dass der Autofahrer deutlich unter dem Einfluss von Alkohol stand.

Ein Test ergab knapp 3,3 Promille. Anschließend ging es für den 48-Jährigen zur Blutentnahme ins Krankenhaus. Der Mann musste noch an Ort und Stelle seinen Führerschein abgeben und darf nun kein Kraftfahrzeug mehr fahren.

Quelle: Pressemitteilung des Polizeipräsidiums Heilbronn

In der vergangenen Woche hat das Kreisimpfzentrum Öhringen insgesamt rund 4850 Impfungen an vier Tagen durchgeführt. Dies bedeutet einen Höchststand seit Beginn der Impfkampagne. Für Donnerstag, den 20. Mai 2021, waren rund 800 Impftermine mit dem Impfstoff Janssen-Vakzin des Herstellers Johnson&Johnson zur Buchung freigeschaltet. Diese waren binnen kurzer Zeit vollständig ausgebucht.

Für Personen ab 60

Aufgrund zahlreicher Rückfragen wird darauf hingewiesen, dass der Impfstoff vorrangig für Personen empfohlen wird, die das 60. Lebensjahr vollendet haben. Personen unter 60 Jahren können mit dem Impfstoff nach umfassender ärztlicher Aufklärung ebenfalls geimpft werden. Diese Aufklärung wird im Kreisimpfzentrum ermöglicht. Eine Umbuchung des Termins auf einen mRNA-Impfstoff ist vor Ort aufgrund der knappen Impfstoffversorgung jedoch nicht möglich. Ebenso wenig eine Aufnahme auf eine Warteliste. Personen, die den Impftermin mit Johnson&Johnson nicht wahrnehmen wollen, werden gebeten, diesen unter www.impfterminservice.de zu stornieren.

Falsche Telefonnummer

Das Kreisimpfzentrum Öhringen weist darüber hinaus darauf hin, dass die in der Google-Suche mit dem Impfzentrum verknüpfte Telefonnummer nicht korrekt ist. Die Nummer wurde nicht durch das Impfzentrum hinterlegt und wurde trotz mehrfachem Hinweis an Google Deutschland nicht entfernt. Für Terminbuchungen, Umbuchungswünsche und Stornierungen stehen das bundesweit einheitliche Callcenter 116 117 sowie die Internetseite www.impfterminservice.de zur Verfügung. Unter der in der Google-Suche angegebenen Telefonnummer ist dies nicht möglich.

Quelle: Pressemitteilung des Landratsamtes Hohenlohekreis