1

Mit Alkohol aus der Kurve geflogen

Weil ein 52-Jähriger mit seinem Auto in Ingelfingen zu schnell unterwegs war, verursachte er am Mittwoch, den 19. Mai 2021, einen Verkehrsunfall. Der Mann war gegen 18.30 Uhr mit seinem BMW auf der Finkenstraße unterwegs. Vermutlich aufgrund von überhöhter Geschwindigkeit stieß der PKW kurz vor einer scharfen Linkskurve gegen den dortigen Bordstein. Daraufhin verlor der 52-jährige Fahrer die Kontrolle über seinen BMW und fuhr im Kurvenbereich geradeaus. Dabei streifte er ein Geländer und fuhr schließlich gegen einen Verteilerkasten.

Durch den Unfall wurde der Mann leicht verletzt. Bei der Unfallaufnahme bemerkten die eingesetzten Beamten Alkoholgeruch bei dem Verunfallten. Ein von dem 52-Jährigen durchgeführter Atemalkoholtest bestätigte die Vermutung der Polizisten und zeigte einen Wert von zirka 1,8 Promille. Der 52-Jährige musste also nicht nur zur Versorgung seiner Verletzungen ins Krankenhaus gebracht werden, auch eine Blutentnahme musste er aufgrund des Testergebnisses über sich ergehen lassen. An dem BMW entstand wirtschaftlicher Totalschaden in Höhe von zirka 8.000 Euro. Der Sachschaden an dem in Mitleidenschaft gezogenen Geländer und Verteilerkasten ist derzeit noch unbekannt.

Quelle: Pressemitteilung des Polizeipräsidiums Heilbronn




B 19 zwischen Belzhager und Hohebucher Kreuzung gesperrt

Die Bundesstraße 19 muss zwischen der Belzhager und der Hohebucher Kreuzung in Fahrtrichtung Schwäbisch Hall vom 25. bis voraussichtlich 31. Mai 2021 gesperrt werden, teilt das Landratsamt Hohenlohekreis mit. Grund sind Schäden im Dammbereich der Straße. Der Verkehr wird über Belzhag und die L 1036 wieder zur B 19 umgeleitet. Abhängig von Bauablauf und Witterung ist eine frühere Aufhebung der Umleitung möglich.

Parallel dazu wird auf der L 1036 aus Richtung Kupferzell, Fahrtrichtung B 19, im Bereich der ehemaligen Bahntrasse die Fahrbahn saniert. Die Verkehrsregelung erfolgt hier über eine Ampelschaltung.

Quelle: Pressemitteilung des Landratsamtes Heilbronn

 




Messerangriff in Schwäbisch-Hall

„Am Samstagabend gegen 19:30 Uhr trafen am Zentralen Omnibusbahnhof in Schwäbisch Hall ein 24-jähriger Algerier und ein 20-jähriger Syrer zufällig aufeinander. Nach einer kurzen Unterhaltung ging der 20-Jährige in Richtung Kocherquartier weg. Der 24-Jährige folgte ihm und zog auf dem Verbindungsweg hinter der Volksbank unvermittelt ein Messer und stach mehrfach auf den 20-Jährigen ein. Der Geschädigte wurde dabei schwer verletzt und musste in einer Klinik behandelt werden. Der alkoholisierte und psychisch auffällige Angreifer, der ebenfalls Verletzungen aufwies, konnte von der Polizei vorläufig festgenommen werden. Er wurde am Sonntagnachmittag dem Haftrichter vorgeführt. Dieser ordnete die einstweilige Unterbringung in einer psychiatrischen Klinik an. Die Ermittlungen dauern an.“

So lautet eine gemeinsame Pressemeldung der Polizei und der Staatsanwaltschaft über eine Körperverletzung, möglicherweise ein versuchtes Tötungsdelikt, am Samstag, den 15. Mai 2021. Eine traurige Meldung: Ein psychisch angeschlagener und alkoholisierter Mann verletzt einen anderen Mann mit einem Messer schwer.

Diese Straftat verurteilt die AfD Hohenlohe-Schwäbisch-Hall in einer eigenen Pressemeldung:

„Der AfD Kreisverband Hohenlohe – Schwäbisch Hall verurteilt den Messerangriff eines 24-jährigen Algeriers auf einen 20-jährigen syrischen Staatsangehörigen, bei dem dieser schwer verletzt wurde. Der Vorfall hat sich laut Polizeibericht am Samstagabend im Kocherquartier mitten in der Haller Innenstadt abgespielt. MdL und Kreisrat Udo Stein fordert lückenlose Aufklärung und vor allem nähere Angaben zum ausländerrechtlichen Status des Täters. Algerien ist den Deutschen ja eher als Urlaubsland als ein Land mit politischer Verfolgung bekannt. Denn nur politisch Verfolgte genießen in Deutschland Asyl. Algerien ist als sicheres Herkunftsland eingestuft. Nachdem es bereits im September zu einer versuchten Vergewaltigung einer 21-Jährigen durch einen Somalier kam, stellt sich für Stein die Frage der Sicherheit in der Haller Innenstadt. 
Aufgrund der Vorfälle fordert die AfD Hohenlohe- Schwäbisch Hall die Stadt und den Landkreis Schwäbisch Hall auf, keine zusätzlichen Migranten über die gesetzlich zugewiesenen Quoten hinaus aufzunehmen.“  

Was sagt die Pressemeldung der AfD aus?

Warum stellt die AfD ausgerechnet in diesem Fall die Frage nach der Sicherheit in der Haller Innenstadt? Googelt man zum Beispiel nach „Schwäbisch-Hall + Überfall“ findet man eine Reihe von Ergebnissen, die die AfD nicht interessierten. Mit „Schwäbisch-Hall + Messerattacke“ findet man eine Messerattacke, bei der ein Mann im Jahr 2020 in Hessental seine Ex-Freundin mit einem Messer verletzt hat. Auch dieser Fall war der AfD keine Pressemeldung wert. Die zusammenhanglose Nennung von ausgerechnet 2 Fällen, in denen die Täter Afrikaner waren, lässt den Schluss zu, dass es der AfD in Wahrheit weder um die Sicherheit in der Innenstadt noch um das Schicksal der Opfer geht, sondern um das Schüren von Ressentiments gegen „Asylanten“.

Landtagsabgordnete sollten doch Informationsquellen haben

Herausgegeben ist die Pressemeldung unter anderem von Udo Stein und Anton Baron, zwei Landtagsabgeordneten. Als Landtagsabgeordnete stehen ihnen Möglichkeiten offen, selbst Antworten auf die von ihnen  aufgeworfenen suggestiven Fragen zu erhalten. So hätte Udo Stein sicherlich die erwünschte Auskunft über den ausländerrechtlichen Status des Täters erhalten können: Es handelt sich um einen Asylbewerber, wie uns Harald Lustig, Pressesprecher der Staatsanwaltschaft in Schwäbisch-Hall auf Anfrage mitteilte.

„Sicheres Herkunftsland“ bedeutet nicht „kein Asyl“

Auch sollte Udo Stein wissen, dass es nach §29a des Asylgesetzes auch für Menschen aus „sicheren Herkunftsstaaten“ möglich ist, politisches Asyl zu beantragen und auch zu erhalten: Die Bundesagentur für Migration und Flüchtlinge (BAMF) schreibt über Flüchtlinge aus sicheren Herkunftsländern: „Es gilt dann die sogenannte Regelvermutung, dass keine Verfolgungsgefahr vorliegt. Auch wenn Antragstellende aus einem sicheren Herkunftsland stammen, unterscheidet sich die persönliche Anhörung nicht von Anhörungen bei anderen Herkunftsländern. Auch die Schutzgewährung ist keinesfalls ausgeschlossen. Antragstellende aus sicheren Herkunftsstaaten erhalten während der Anhörung die Möglichkeit, Tatsachen oder Beweismittel vorzubringen, die belegen, dass ihnen – abweichend von der Regelvermutung – im Herkunftsland dennoch Verfolgung droht. Ist dieser Nachweis erfolgreich, können sie ihren Anspruch auf Asyl geltend machen.“

Fehlinformation verbreitet

Allerdings ist es ohnehin eine Fehlinformation, dass Algerien auf der aktuellen Liste der sicheren Herkunftsstaaten, die als Anlage II zum §29a AsylG veröffentlicht ist, steht (Link). Zwar hat der Bundestag bereits Anfang 2019 für die Aufnahme der  Maghreb-Staaten auf die Liste sicherer Herkunftsstaaten gestimmt, der Bundesrat hat das aber noch nicht getan und somit steht Algerien nicht auf dieser Liste.

Algerier erhalten selten politisches Asyl

Asylanträge von Algerier:innen werden trotzdem meist abgelehnt: Nur etwa 2% der Antragsteller:innen erhalten politisches Asyl in Deutschland. Trotzdem bleibt es eine unzulässige Verharmlosung, wenn man Algerien nur als tolles Urlaubsland darstellt. Allein die Tatsache, dass es anerkannte Anträge gibt, sollte stutzig machen. Auch die Türkei oder Ägypten sind schöne Urlaubsländer – und beide sind kein sicheres Herkunftsland.

Es wird etwas gefordert, was ohnehin gemacht wird

Auf die Frage, wieviele Flüchtlinge (nicht etwa „Migranten“) der Kreis Schwäbisch-Hall aufnimmt, bekommen wir die Antwort: „Der Landkreis nimmt Geflüchtete (Personen gemäß § 1 Abs. 2 FlüAG) im Rahmen seiner gesetzlichen Quote auf, es werden keine Personen über Quote aufgenommen.“ – hier fordert die AfD also mit großer Geste etwas, was bereits genau so gehandhabt wird und erweckt damit in manipulativer Weise einen unangebrachten Eindruck.

Das Tatopfer ist auf dem Wege der Besserung

Das Tatopfer konnte übrigens laut Auskunft der Staatsanwaltschaft das Krankenhaus inzwischen verlassen.

Eine Analyse von Matthias Lauterer

Die Antwort des Landratsamts Schwäbisch-Hall wurde nachträglich in den Beitrag eingefügt.

 




Hohenloher Inzidenz unter 150 an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen

Nun ist es offiziell: Das Gesundheitsamt hat laut einer Pressemitteilung des Landratsamtes am heutigen Dienstag, den 18. Mai 2021, festgestellt, dass die Sieben-Tage-Inzidenz in Hohenlohe an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen den Schwellenwert von 150 und den Schwellenwert von 165 unterschritten hat. Somit ist ab Donnerstag, den 20. Mai wieder Click&Meet in den Ladengeschäften sowie Wechselunterricht in den Schulen möglich.

Sollte es aus organisatorischen Gründen nötig sein, könne die Aufhebung der entsprechenden Einschränkungen des Schulbetriebs auch erst bis zu drei Werktage nach dem Außerkrafttreten vollzogen werden.

Für Kindertageseinrichtungen, erlaubnispflichtige Kindertagespflege, Grundschulförderklassen, Schulkindergärten sowie Betreuungsangebote der verlässlichen Grundschule, der flexiblen Nachmittagsbetreuung sowie der Horte und der Horte an der Schule ist dann wieder Regelbetrieb zulässig.

Davon unberührt bleiben laut dem Schreiben des Landratsamtes die Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus in der jeweils gültigen Fassung und sonstige Regelungen aufgrund der Corona-Verordnung.

Quelle: Pressemitteilung des Landratsamtes Hohenlohekreis




„Öffnungen sind nur eine Option“

Die Corona-Inzidenz in Hohenlohe fällt, mittlerweile liegt der Wert bei 106,5 (Stand 18.05.2021). Seit dem 11. Mai hat er die magische Zahl von 165 unterschritten. Wenn es so bleibt, heißt das ab Donnerstag: Start frei für die Schulen. Sie dürfen mit eingeschränktem Präsenzunterricht starten.

„Schulöffnungen nur bei stabilen Zahlen“

„Frühestens ab Donnerstag ist eine Öffnung der Schulen möglich und auch nur, wenn die Zahlen stabil bleiben“, sagt Andrea Roll, Leiterin des Amts für Kreisschulen und Bildung im Landratsamt Hohenlohekreis. Sie ist zuständig für sechs berufliche Schulen an den Standorten Öhringen und Künzelsau, einer Fachschule für Landwirtschaft, einer Akademie für Landbau und Hauswirtschaft und zwei sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren (SBBZ) im Hohenlohekreis. Öffnungsschritte seien zudem jetzt so kurz vor den Pfingstferien bloß eine Option: „Die Landesregierung hat es den Schulen freigestellt, ob sie noch vor den Ferien öffnen oder nicht.“ Was bedeutet: Entscheidet sich eine Schulleitung gegen die Öffnung noch vor Pfingsten, bleiben die Schultore zu. Die SBBZ hatten bereits die ganze Zeit geöffnet. Der Tenor der anderen Schulen sei aber eher: „Wegen diesen zwei Tagen öffnen wir nicht.“ Denn es sei ja lediglich Wechselunterricht möglich, was pro Schüler maximal einem Tag Schulbesuch entspreche.

Sport ab einer Inzidenz von 50

Sobald die Inzidenz unter 100 rutscht, sei laut der Amtsleiterin voller Unterricht unter Hygienevorschriften und mit Abstandsgebot möglich. Sie rechnet aber damit, dass das eher die Grundschulen als die Berufsschulen wahrnehmen, weil bei denen der Betreuungdruck durch die Eltern höher sei. Ab einer Inzidenz von 50 gebe es schließlich sogar wieder Sportunterricht. Das Okay zum jeweiligen Öffnungsschritt müsse aber vom Gesundheitsamt kommen, das auch die Inzidenzen feststellt. Deshalb rät Andrea Roll den betroffenen Eltern, sich immer zeitnah auf den Homepages der jeweiligen Schule über mögliche Schritte zu informieren.

„Der Stundenplan ist schon lange fertig“

An der Bischof-von-Lipp-Schule in Mulfingen geht es am Donnerstag, den 20. Mai, los. „Den Stundenplan für den Wechselunterricht haben wir schon lange fertig“, sagt Schulleiter Johannes Dirnberger. „Es ist ein regulärer Stundenplan, nur Sport ist raus.“ Denn das Fach sei noch nicht erlaubt. Um das Abstandsgebot einhalten zu können, wurden die Klassen geteilt. „Alle Schüler einer Klasse kommen zwar zur gleichen Zeit, sie haben aber in zwei Gruppen getrennt Unterricht“, erklärt der Schulleiter. Die Schüler:innen, die am Donnerstag in die Gemeinschaftsschule kommen, haben gleich von 7.30 Uhr bis 15.50 Uhr Unterricht. Der Freitag ist etwas kürzer und endet um 11.50 Uhr. Die Planungen für nach den Ferien stehen laut Dirnberger noch nicht fest. Er hofft aber mindestens auf Wechselunterricht.

„Wir wollen etwas Nettes zum Ankommen“

Auch an der Johann-Friedrich-Mayer-Schule in Kupferzell wurden die Klassen in Gruppen geteilt. „Bei uns kommt die Gruppe A am Donnerstag und Gruppe B am Freitag“, sagt Schulleiter Markut Autenrieth. Die Grundschulklassen sind ab der zweiten Stunde bis 11.50 Uhr im Schulgebäude, die Klassen fünf bis zehn ab 7.40 Uhr bis 11.10 Uhr. Die Kinder treffen in den Klassenzimmern nur auf ihre Klassenlehrer, Unterricht findet allerdings nicht statt. Die Kinder sollen erstmal erzählen, wie es ihnen ergangen ist. „Wir wollen etwas Nettes zum Ankommen“, erklärt der Schulleiter. Denn zunächst einmal sei wichtig, dass die Schüler überhaupt kommen dürfen. Auch wenn es nicht alle sein werden, weil manche die Tests ablehnen oder den Eltern das Ansteckungsrisiko noch zu hoch ist.

„Beim Sozialen fehlt viel“

Nach den Ferien rechnet Autenrieth damit, dass die Grundschulklassen in den vollen Präsenzunterricht unter Pandemiebedingungen starten können – dann mit Masken und Tests aber ohne Abstandsgebot. Und immer vorausgesetzt, dass die Zahlen nicht wieder steigen. „Die Sekundarstufe geht dann spätestens drei Wochen nach den Ferien in den Wechselunterricht“, macht der Schulleiter auch den älteren Schülern Hoffnung. „Es lief zwar gut mit dem Homeschooling, aber beim Sozialen fehlt viel.“




„Wir sprechen über Dich“

Am 09. Mai 2021 wäre Sophie Scholl 100 Jahre alt geworden, was in ihrem Geburtsort Forchtenberg mit verschiedenen Aktionen gefeiert wurde (GSCHWÄTZ berichtete unter https://www.gschwaetz.de/2021/05/11/jeder-ist-verantwortlich-fuer-das-was-er-geschehen-laesst/). Auch das Kollegium der Geschwister-Scholl-Schule in der Kochertalgemeinde hat sich etwas Besonderes für diesen Tag einfallen lassen und ein Video mit Kindern aus der Notbetreuung gedreht. Die Lehrerinnen halten kleine Plakate in die Kamera, auf denen unter anderem steht: „Gerne hätten wir Dich persönlich kennengelernt und mit Dir gefeiert.“ Was aber nicht möglich ist, denn Sophie Scholl wurde bekanntlich am 22. Februar 1943 in München von den Nationalsozialisten hingerichtet.

„Wir haben unheimlich viel über beide gelernt“

Welchen Stellenwert das Mitglied der Weißen Rose in der Forchtenberger Grundschule genießt, bringt auch der Satz „Du bist bis heute Vorbild und wir sprechen über Dich“ in dem Video zum Ausdruck. „Wir sind glücklich, dass unsere Schule den Namen Geschwister Scholl trägt“, sagt Rektorin Petra Schüler in einer kurzen Ansprache. Sie bedauert, dass die große geplante Geburtstagsfeier wegen der Corona-Pandemie nicht stattfinden konnte. „Wir haben uns ganz viel vorbereitet schon zum 75. Todestag der Geschwister Scholl und haben unheimlich viel über beide gelernt.“ Auch die Schüler:innen wüssten ganz genau, wer die Geschwister Scholl waren.

„Unsere Kinder können in Freiheit aufwachsen“

„Wir sind ziemlich stolz auf Sophie Scholl, dass sie in einer solchen Zeit auch den Mut hatte, etwas zu sagen“, so die Schulleiterin weiter. „Wer aus einem totalitären Regime kommt, weiß, wie schwierig das ist und wie mutig, Aussagen zu treffen, bei denen man immer an der Grenze zum Gefängnis oder zum Tod steht.“ Petra Schüler ist glücklich, dass „wir heute Demokratie haben und unsere Kinder in Freiheit aufwachsen können“. Das habe man sicherlich auch den Geschwistern Scholl zu verdanken.

Zeichen der Hoffnung

Wie es sich für einen ordentlichen Geburtstag gehört, lassen Lehrerinnen und Schüler:innen bunte Luftballons in den grauen Forchtenberger Himmel aufsteigen – ein Zeichen der Lebensfreude und der Hoffnung.

Mit kleinen Plakaten erinnern die Lehrerinnen an die Widerstandskämpferin. Screenshot: GSCHWÄTZ

Luftballons als Zeichen der Lebensfreude und Hoffnung. Screenshot: GSCHWÄTZ




Bürgermeister Neumann lädt zur Bürgersprechstunde

Am Donnerstag, den 20. Mai 2021, lädt Bürgermeister Stefan Neumann von 16 bis 18 Uhr zur Bürgersprechstunde. Das Gespräch kann telefonisch, per Videokonferenz oder persönlich – dann mit FFP2-Maske und viel Abstand im Rathaus – stattfinden.

Wer sich mit Anregungen, Problemen oder sonstigen Anliegen an den Bürgermeister wenden möchte, sollte sich bei Sibylle Fünfer von der Stadtverwaltung Künzelsau unter Telefon 07940/129 101 oder per E-Mail an sibylle.fuenfer@kuenzelsau.de anmelden.

Quelle: Pressemitteilung der Stadtverwaltung Künzelsau




Sturzbetrunken Auto gefahren

Ein 48-Jähriger war am Freitag, den 14. Mai 2021, mit seinem Pkw in Künzelsau unterwegs, obwohl er deutlich betrunken war. Gegen 10.45 Uhr überprüften Polizeibeamte den Mann mit seinem Audi in der Würzburger Straße. Hierbei stellten sie fest, dass der Autofahrer deutlich unter dem Einfluss von Alkohol stand.

Ein Test ergab knapp 3,3 Promille. Anschließend ging es für den 48-Jährigen zur Blutentnahme ins Krankenhaus. Der Mann musste noch an Ort und Stelle seinen Führerschein abgeben und darf nun kein Kraftfahrzeug mehr fahren.

Quelle: Pressemitteilung des Polizeipräsidiums Heilbronn




Höchststand am KIZ in Öhringen: rund 4850 Impfungen an vier Tagen

In der vergangenen Woche hat das Kreisimpfzentrum Öhringen insgesamt rund 4850 Impfungen an vier Tagen durchgeführt. Dies bedeutet einen Höchststand seit Beginn der Impfkampagne. Für Donnerstag, den 20. Mai 2021, waren rund 800 Impftermine mit dem Impfstoff Janssen-Vakzin des Herstellers Johnson&Johnson zur Buchung freigeschaltet. Diese waren binnen kurzer Zeit vollständig ausgebucht.

Für Personen ab 60

Aufgrund zahlreicher Rückfragen wird darauf hingewiesen, dass der Impfstoff vorrangig für Personen empfohlen wird, die das 60. Lebensjahr vollendet haben. Personen unter 60 Jahren können mit dem Impfstoff nach umfassender ärztlicher Aufklärung ebenfalls geimpft werden. Diese Aufklärung wird im Kreisimpfzentrum ermöglicht. Eine Umbuchung des Termins auf einen mRNA-Impfstoff ist vor Ort aufgrund der knappen Impfstoffversorgung jedoch nicht möglich. Ebenso wenig eine Aufnahme auf eine Warteliste. Personen, die den Impftermin mit Johnson&Johnson nicht wahrnehmen wollen, werden gebeten, diesen unter www.impfterminservice.de zu stornieren.

Falsche Telefonnummer

Das Kreisimpfzentrum Öhringen weist darüber hinaus darauf hin, dass die in der Google-Suche mit dem Impfzentrum verknüpfte Telefonnummer nicht korrekt ist. Die Nummer wurde nicht durch das Impfzentrum hinterlegt und wurde trotz mehrfachem Hinweis an Google Deutschland nicht entfernt. Für Terminbuchungen, Umbuchungswünsche und Stornierungen stehen das bundesweit einheitliche Callcenter 116 117 sowie die Internetseite www.impfterminservice.de zur Verfügung. Unter der in der Google-Suche angegebenen Telefonnummer ist dies nicht möglich.

Quelle: Pressemitteilung des Landratsamtes Hohenlohekreis

 




Die große Frage: Zählt der Samstag als Werktag?

Wann öffnen die Schulen wieder für den Präsenzunterricht? Diese Frage stellen sich Eltern, Schüler und Lehrer. Viele sind verunsichert.

Bundesnotbremse regelt die Schulöffnung

Die Bundesnotbremse gebe die Regelung vor, meint Dr. Julia Hammerich vom Landratsamt Künzelsau: Wenn die 7-Tage-Inzidenz an 5 Werktagen in Folge unter 165 liegt, können die Schulen wieder mit  eingeschränktem Präsenzunterricht starten.

Die Inzidenzen waren in den letzten Tagen laut Landesgesundheitsamt:

Mo. 10.Mai 182,9
Di., 11. Mai 143,8
Mi., 12. Mai 139,4
Do., 13.Mai (Feiertag) 139,4
Fr., 14. Mai 124,3
Sa., 15. Mai (Samstag) 111,8
So., 16. Mai (Sonntag) 110,1

Auf den ersten Blick ist unklar, ob die Bundesnotbremse den Samstag als Werktag betrachtet, üblicherweise fällt der Samstag in juristischen Zusammenhängen allerdings unter die Werktage.

Frühestens (falls der Samstag als Werktag gelten sollte) mit der Bekanntgabe der Inzidenz vom Montag, 17. Mai 2021, kann also festgestellt werden, dass die Inzidenz „an fünf aufeinander folgenden Werktagen“ den Schwellenwert von 165 unterschritten hat, da laut Gesetzestext „Sonn- und Feiertage“ die Zählung nicht unterbrechen. Dieser Satz ist ein Indiz dafür, dass der Samstag als Werktag gezählt wird. Die Bundesnotbremse sagt für diesen Fall, dass die Regeln am übernächsten Tag außer Kraft treten.

Derzeit ist das Rechtsamt im Landratsamt mit der Prüfung der Sachlage beschäftigt, so Hammerich.

Gesetzt den Fall, dass die Inzidenz vom 17. Mai 2021 ein weiteres Mal unter 165 liegt (und falls der Samstag gesetzlich als Werktag gezählt würde), könnte das Landratsamt am heutigen Montag verkünden, dass die Schulschließungen bereits am Mittwoch außer Kraft sind, also ab Mittwoch wieder Präsenzunterricht im Wechselunterricht stattfinden kann. Sollte der Samstag nicht als Werktag gelten, kann der Unterricht frühestens am Donnerstag wieder beginnen.

Ob eventuell in einzelnen Gemeinden mit hoher Inzidenz die Schulen weiterhin geschlossen bleiben können oder müssen, ist aufgrund der Gesetzeslage unklar.

Ab Montag, den 23. Mai 2021, sind ohnehin Ferien.

Der Schwellenwert von 165 gilt ausschließlich für die Schulen

Zu beachten ist, dass der Schwellenwert von 165 der Bundesnotbremse ausschließlich für die Schulen gilt, die sonstigen Einschränkungen treten erst außer Kraft, wenn der Schwellenwert von 100 an fünf aufeinander folgenden Werktagen unterschritten ist. Von diesem Zeitpunkt an gelten dann die Regelungen der baden-württembergischen Corona-Verordnung.

Text: Matthias Lauterer