Seit zwei Wochen gilt nun die Lockerung der Maskenpflicht an den Schulen in Baden-Württemberg: Bei einer Inzidenz unter 35 ist die Maskenpflicht im Klassenzimmer aufgehoben. Am 4. Juli 2021 lag kein Landkreis in Baden-Württemberg mehr über dieser Schwelle.

Ausnahme: Positiver PCR-Test in der Schule

Eine Ausnahme gibt es: Gibt es an der Schule einen positiven PCR-Test, gilt die Maskenpflicht im Klassenzimmer wieder, so lange, bis es 14 Tage lang keinen weiteren positiven PCR-Test gibt. Dieser Fall ist an einer Künzelsauer Schule bereits eingetreten.

Kultusministerin Schopper denkt vor allem an die Schüler

Die weiteren Hygienemaßnahmen, wie Desinfektion und Lüften, blieben aber bestehen, darauf legt die neue Kultusministerin Theresa Schopper (Grüne) Wert. Sie hält daher die Lockerung für vertretbar, auch da das Lehrpersonal zu einem großen Teil geimpft sei und ist derMeinung: „Angesichts der niedrigen Inzidenz und der Absicherung über die Testpflicht, durch die jeder Lehrer sowie jeder Schüler und jede Schülerin an den Schulen zweimal wöchentlich getestet wird, können wir die Maskenpflicht an den Schulen vorsichtig lockern.“ Sie denkt dabei vor allem an die Schüler: „Es ist mir wichtig, dass wir bei Lockerungen auch an die Kinder und Jugendlichen denken. Sie mussten in der Pandemie zurückstecken, um die Älteren zu schützen, deswegen müssen wir sie jetzt auch bei Lockerungen berücksichtigen und ihnen Belastungen nehmen, wenn dies vertretbar ist und obgleich die Masken natürlich grundsätzlich einen wichtigen Schutz darstellten.“

Kretschmann ists trotzdem „ganz mulmig“

Trotz der aktuell niedrigen Inzidenz in Baden-Württemberg ist Ministerpräsident Kretschmann, wie man ihn kennt, vorsichtig: Insbesondere die Bilder mit feiernden Fußballfans bei der Europameisterschaft gehen ihm nicht aus dem Kopf. „Wenn ich diese Bilder sehe, ist mir da ganz mulmig“, sagt er. Aufgrund der „erhöhten Reisetätigkeit“ befürchtet er, dass Urlauber das Coronavirus, insbesondere die Delta-Variante, aus den Reiseländern, wo die Inzidenz teilweise deutlich höher als in Deutschland ist, mitbringen.
Daher kündigte er für die ersten zwei Schulwochen nach den  Sommerferien eine verbindliche Maskenpflicht an den Schulen in Baden-Württemberg an, unabhängig von der lokalen Inzidenz. Mit dieser Massnahme will er verhindern, dass sich möglicherweise mitgebrachte Viren im Unterricht verbreiten können und einen möglichst ungehinderten Schulbetrieb gewährleisten. Das teilte Kretschmann vor der Regierungspressekonferenz mit. Einige Wissenschaftler hätten die vierte Welle vorausgesagt, „und sie hatten meistens recht“, so Kretschmann.

Frühzeitige Information über Maßnahmenpakete notwendig

Rainer Süßmann, kommissarischer Schulleiter der Künzelsauer Georg-Wagner-Schule, kann die Ankündigung Kretschmanns nachvollziehen. „Im Moment sind wir alle froh, die Masken in den Klassenzimmern ausziehen zu können. Wenn die Anordnung so kommt, dann setzen wir  das auch um, der Effekt ist unstrittig, letztlich ist das nachvollziehbar.“ Allerdings fordert er, dass die Schulen über die Maßnahmen frühzeitig informiert würden, das war während des letzten Schuljahrs nicht immer der Fall.

Luftreiniger notwendig und sinnvoll

Im Gespräch verweist er auf den Effekt der Luftreiniger, die an der Georg-Wagner-Schule bereits erprobt wurden. Der Effekt sei, insbesondere in Räumen, die nicht gut zu lüften sind, deutlich spürbar. Die Landesregierung hat für „Anfang dieser Woche“ eine Aussage dazu angekündigt, wie es mit der Förderung von Luftreinigern für die Schulen in Baden-Württemberg weitergehen wird.

Text: Matthias Lauterer

Winfried Kretschmann bei einem Besuch im Hohenlohekreis im Juni 2020. Foto: GSCHWÄTZ

Bei einer kleinen Anfrage, die der AfD-Landtagsabgeordnete Anton Baron an das Gesundheitsministerium von Baden-Württemberg gestellt hat, kam zu Tage, dass zwei Kontrollen bei einem Testzentrum im Hohenlohekreis durch das Gesundheitsamt Hohenlohekreis stattgefunden haben. In einem weiteren Fall ist dem dortigen Gesundheitsamt eine Kontrolle durch die Ortspolizeibehörde Öhringen angekündigt worden. Des Weiteren ermittelte die Polizeidirektion Öhringen gemeinsam mit der Kriminalpolizei Künzelsau und der Staatsanwaltschaft in einem möglichen Betrugsfall.

Anbei lesen Sie die gesamte Anfrage mit den Antworten von Manfred Lucha, dem baden-württembergischen Gesundheitsminister:

1. Wie viele Corona-Testzentren gibt es im Hohenlohekreis?

Mit Stand 29.06.2021 gab es im Hohenlohekreis 40 Testzentren (inkl. Ärzten und Apotheken). Einzelne Testzentren haben ihren Betrieb bereits aufgegeben.

2. Wer betreibt die Testzentren im Hohenlohekreis (bitte nach Betreiber und Zeitpunkt
des Beginns aufschlüsseln)?

Eine Übersicht über die Betreiber ist als Anlage beigefügt (siehe Anlage).

3. Wie viele Corona-Schnelltests bzw. PCR-Tests sind in den Testzentren nach Frage 1
seit Januar 2021 jeweils durchgeführt und gegenüber wem abgerechnet worden?

An die Gesundheitsämter wird lediglich die Anzahl der durchgeführten Bürgertests gemeldet. Über die Anzahl durchgeführter PCR-Tests oder anderweitig durchgeführte Schnelltests kann daher keine Aussage getroffen werden. In der Anlage sind die Testzahlen der
durch die Allgemeinverfügung als weitere Leistungserbringer beauftragten Testzentren bis einschließlich KW 24 dargestellt. Die Abrechnung erfolgt über die Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg. Die Gesundheitsämter sind daran nicht beteiligt.

4. Sind Unregelmäßigkeiten im Rahmen der Abrechnungen der Corona-Tests für den Hohenlohekreis bekannt (bitte nach Art der Unregelmäßigkeit und nach Ort auflisten)?

Da die Abrechnung der Testungen vollständig über die Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg erfolgt, sind dem Gesundheitsamt Hohenlohekreis keine Unregelmäßigkeiten bei der Abrechnung bekannt.

5. Wie viele Tests im Hohenlohekreis haben ein positives Corona-Ergebnis ergeben (bitte nach Art des Tests, Testzentrum und Kalenderwoche unterteilen)?

Den Gesundheitsämtern werden nur die Anzahl der positiven Bürgertests übermittelt.
Diese sind in der Anlage ersichtlich. Über die Art des Tests (Schnell- oder Selbsttest bzw.
Hersteller) kann keine Aussage getroffen werden, da uns diese Information nicht übermittelt wird.

6. Fanden Kontrollen der Testzentren durch das Gesundheitsamt Hohenlohekreis bzw. anderer staatlichen Behörden statt (bitte entsprechende Kontrollinstanzen auflisten)?

Bislang haben anlassbezogen zwei Kontrollen bei einem Testzentrum im Hohenlohekreis durch das Gesundheitsamt Hohenlohekreis stattgefunden. In einem weiteren Fall ist dem dortigen Gesundheitsamt eine Kontrolle durch die Ortspolizeibehörde Öhringen angekündigt worden. Des Weiteren ermittelte die Polizeidirektion Öhringen gemeinsam mit der Kriminalpolizei Künzelsau und der Staatsanwaltschaft in einem möglichen Betrugsfall. Obweitere Kontrollen durch andere staatliche Behörden durchgeführt wurden, ist nicht bekannt.

So viel Coronatests wurden bislang in den einzelnen Testzentren gemacht. Quelle: Baden-württembergisches Gesundheitsministerium

Ob ein Mann am Freitagnachmittag, den 02. Juli 2021, in Künzelsau verbotswidrig uriniert oder eine Jugendliche belästigt hat, ist derzeit Gegenstand der Ermittlungen des Kriminalkommissariats Künzelsau. Eine Zeugin beobachtete gegen 15.45 Uhr als sie den Radweg auf der Kocherbrücke befuhr, wie ein Mann am Kocher stand und augenscheinlich sein Geschlechtsteil in der Hand hielt.

Zeitgleich stand am Ende der Kocherbrücke eine zirka 15 Jahre alte Jugendliche. Die Zeugin beobachtete die Situation noch eine Weile und konnte sehen wie das zirka 165 Zentimeter große, mit einem lila Tanktop und grauen Jogginghose gekleidete Mädchen davonging. Auch der Mann, der als zirka 40 bis 45 Jahre alt und 175 Zentimeter groß mit kräftiger Statur beschrieben wird, radelte kurz darauf in Richtung Würzburger Straße davon. Der Unbekannte soll außerdem dunkelblonde bis braune Haare und eine hohe Stirn haben. Am Freitagnachmittag trug er ein orangefarbenes Trägershirt, eine kurze Flecktarnhose, schwarze Schuhe und einen schwarzen Rucksack. Die Polizei bittet die beschriebene zirka 14 oder 15 Jahre alte Jugendliche sowie weitere Zeugen des Vorfalls, sich unter der Telefonnummer 07940 9400 zu melden.

Niedernhall: Mit über einem Promille unterwegs

Ein junger Mann wurde am Sonntagabend, den 04. Juli 2021, gegen 18.45 Uhr, dabei erwischt, wie er alkoholisiert mit seinem Auto gefahren war. Das geht aus einer Pressemitteilung des Polizeipräsidiums Heilbronn hervor.

Der 23-Jährige war mit seinem VW Golf auf der Landstraße von Niedernhall kommend in Fahrtrichtung Criesbach unterwegs. Die Besatzung eines Streifenwagens wurde auf den WV aufmerksam, als dieser mehrere Fahrzeuge mit überhöhter Geschwindigkeit über Sperrflächen überholte.

Vor Criesbach kontrollierten die Beamten den 23-Jährigen und nahmen dabei starken Alkoholgeruch wahr. Ein von dem VW-Fahrer durchgeführter Alkoholtest zeigte einen Wert von über 1,3 Promille an. Nach dieser Feststellung musste der junge Mann die Polizisten zur Blutentnahme ins Krankenhaus begleiten. Er muss außerdem mit einer Anzeige rechnen.

Die Aktion Stadtradeln, die am 14. Juni eröffnet wurde (GSCHWÄTZ berichtete), ist für den Hohenlohekreis nach drei Wochen beendet. Die Zahlen sind eindrucksvoll: 2.366 Radfahrer strampelten bis zum 4. Juli 2021 mehr als eine halbe Million Kilometer und sparten damit der Umwelt den Ausstoß von 74 Tonnen CO₂.

10 Teams melden mehr als 10.000km

313 Teams hatten sich im Hohenlohekreis angemeldet, davon haben 10 Teams die stolze Zahl von 10.000km erreicht. Ein Radler meldete 2.446km, das heißt über 100km pro Tag. Die meisten Teilnehmer verzeichnet das Team der Pestalozzi-Schule aus Pfedelbach: 82 Radelnde haben sich diesem Team angeschlossen.

Weiterhin  auf dem niedrigen Niveau der letzten Wochen bewegen sich die Inzidenzen im Hohenlohekreis. Nur noch vereinzelt werden positive Personen erkannt und gemeldet. Derzeit sind 9 aktive Fälle bekannt.

Mit einer Inzidenz von 2,7 laut Lagebericht Baden-Württemberg vom 4. Juli 2021 liegt der Hohenlohekreis unter der Inzidenz für Baden-Württemberg, die mit 5,6 angegeben wird. Für die bundesweite Inzidenz meldet das RKI einen Wert von 2,6.

Delta-Variante auf dem Vormarsch

Trotz absolut sehr niedriger und weiter fallender Fallzahlen in Baden-Württemberg steigt die Anzahl der Infektionen mit der Delta-Variante an:

Entwicklung der Varianten in Baden-Württemberg, Stand 04. Juli 2021. Quelle: Landesgesundheitsamt

Situation in den Urlaubsländern

Ganz anders sieht die Situation in den beliebten Mittelmeer-Urlaubsländern der Deutschen aus:
Liegt die Inzidenz in Italien heute bei 8,7,  meldet Spanien aktuell den Wert 110,0 und Portugal sogar 142,6. Auch die Inzidenzen in der Türkei und Griechenland liegen mit 37,2 und 48,5 deutlich über Deutschland. Kein empfehlenswertes Reiseziel ist wohl Zypern – dort liegt die Inzidenz bei 364,5.
Urlauber sollten also vorsichtig sein: Die Beurteilung der Situation im Urlaubsland kann sich kurzfristig ändern und ein Urlaubsland, das bei der Abreise noch sicher scheint, kann bei der Rückreise schon ein Risikogebiet sein, das eine Quarantänepflicht zuhause auslöst.

Text: Matthias Lauterer

Europaweite Inzidenz, Stand: 03. Juli 2021. Quelle: Risklayer.

Die Infektionszahlen sinken, die Luft- und Wassertemperaturen steigen wieder. Deshalb ist ab Samstag, den 03. Juli 2021, das Kinderplanschbecken im Künzelsauer Kocherfreibad geöffnet: täglich von 13 bis 19 Uhr. Der Eintritt ist frei. Aufgrund der Inzidenzdaten ist keine Voranmeldung und auch kein Corona-Schnelltest-Ergebnis erforderlich. Das geht aus einer Pressemitteilung der Stadtverwaltung Künzelsau hervor.

Naturbecken noch geschlossen

Leider kann das Naturbecken noch nicht zum Baden freigegeben werden. „Das bedauern wir alle sehr und versuchen eine schnelle Lösung zu finden“,  erklärt Bernd Scheiderer, Leiter des Stadtbauamtes. „Die Wasserqualität lässt zurzeit keine Öffnung des Naturbeckens zu. Die Fachleute vermuten, dass die Verunreinigungen durch die Wasservögel verursacht werden.“ Wenn jetzt wieder Betrieb im Freibadgelände ist, ziehen sich die Wasservögel voraussichtlich etwas zurück. Zum Wohl der Badegäste müssen höchste Auflagen bezüglich der Wasserqualität erfüllt werden. Weil das Wasser im Naturschwimmbecken mit einer Pflanzenfilteranlage gereinigt wird, benötigt der Reinigungsprozess Zeit und auf den Einsatz von chemischen Mitteln wird komplett verzichtet. „Wir arbeiten mit Hochdruck an einer guten Lösung, damit wir möglichst schnell auch das Naturbecken zum Baden freigeben können.“

Wasservögel sollen Naturbecken verunreinigt haben

Das Planschbecken, mit einem Wasserpilz und einer Wasserrutsche, ist mit Trinkwasser befüllt und hat eine Wasserfläche von rund einhundert Quadratmeter. Den Spielplatz in Wassernähe finden kleine Badegäste super. Die große Liegewiese bietet viel Platz für Spiel und Bewegung – und das Einhalten der Abstandsregeln.  Auch das Beachvolleyballfeld kann bespielt werden. Tretboote, gesponsert von regionalen Unternehmen, Kanus und Boards für Stand Up Paddling (SUP) können gemietet werden.

„Bei Badewetter sind wir da und haben für diese Saison schöne neue SUP-Boards angeschafft“, so Daniel Heffner von Heffner outdoor events. „Richtig viel Spaß können die Freibadbesucher aber auch mit dem Gruppenboard haben. Die Boards und Boote können auch vorab telefonisch bei uns reserviert werden: Telefon 07940 548514.“

Was tun, wenn ein wichtiger Elternabend in der Schule ansteht, aber die Eltern des Kindes das Einladungsschreiben nicht lesen können? In solchen Fällen können interkulturelle Elternmentoren wie Sonja Reichert helfen und die Eltern mit Migrationsgeschichte sowie die Schule unterstützen, schreibt das Landratsamt Hohenlohekreis in einer Pressemitteilung. Die ehemalige Lehrerin für Deutsch und Englisch am Ganerben-Gymnasium Künzelsau hat sich nach ihrer Pensionierung 2018 zur interkulturellen Elternmentorin ausbilden lassen.

Hilfe bei sprachlichen und kulturellen Herausforderungen

Die Ausbildung und das Projekt sind ein gemeinsames Angebot der Bildungsregion Hohenlohekreis und des Hohenloher Integrationsbündnisses 2025, das seit 2018 besteht. Interkulturelle Elternmentoren begleiten und unterstützen Eltern mit Migrationsgeschichte als neutrale Ansprechpartner im deutschen Kita- und Schulalltag. „Elternmentoren sind Brückenbauer zwischen Eltern und Schule, vermitteln bei sprachlichen und kulturellen Herausforderungen“, erklärt Sonja Reichert in der Mitteilung. „Gerade das differenzierte deutsche Schulsystem ist für Eltern, die nicht in Deutschland aufgewachsen sind, oft überfordernd.“ So kann sie ihnen etwa erklären, welche Schularten und Schulabschlüsse es gibt, muss aber manchmal auch über scheinbar selbstverständliche Grundlagen wie Schulpflicht, Hausaufgaben und Noten aufklären. „Wir können auch bei Elternabenden oder Elternsprechstunden unterstützend tätig sein, wenn das von den Eltern oder Lehrkräften gewünscht wird.“ Möglich sei auch der Einsatz der Elternmentoren von Beginn an, wenn eine Familie aus einem anderen Land zuzieht.

Neuer Kurs im September

Nach der Pandemie wird es auch in diesem Bereich einen großen Nachholbedarf geben, da ist sich Sonja Reichert sicher. Dem stimmt Sonja Schäfer vom Fachdienst Regionale Bildung im Landratsamt Hohenlohekreis zu. Sie weiß: „Die Zusammenarbeit von Eltern und Schule ist sehr wichtig für den schulischen Erfolg von Kindern. Elternmentoren unterstützen Familien und geben ihnen Halt in neuen und ungewohnten Situationen.“ Gemeinsam mit ihrer Kollegin Nadine Rüdenauer betreut sie die Elternmentoren und hofft, weitere Menschen für das Ehrenamt gewinnen zu können. Im September startet ein neuer Schulungskurs im Onlineformat, der in Zusammenarbeit mit der Akademie für Innovative Bildung und Management Heilbronn-Franken durchgeführt wird. An zwölf Samstagen werden die Teilnehmenden in verschiedenen Bereichen auf ihren Einsatz vorbereitet. Neben Informationen zum Schulsystem und zur Rechtslage geht es vor allem auch um die „Schulung der eigenen kulturellen Offenheit“, berichtet Sonja Reichert, die den Kurs 2019 besucht hat. „Durch die Ausbildung und den hohen Praxisbezug habe ich mich sehr gut auf das Ehrenamt vorbereitet gefühlt“, berichtet sie.

Keine bestimmte berufliche Vorbildung nötig

„Wir freuen uns auf viele neue Gesichter“, sagt Sonja Schäfer. „Elternmentoren können selbst Eltern sein, es ist aber kein Muss. Jede interessierte Person ab 18 Jahren mit oder ohne Migrationsgeschichte ist herzlich willkommen.“ Eine bestimmte berufliche Vorbildung ist nicht notwendig. „Wir kommen alle aus unterschiedlichen Richtungen“, erklärt Sonja Reichert. „Wichtig sind Sprachkenntnisse und Offenheit gegenüber anderen Kulturen und den Familien.“ Die bestehende Gruppe zeichnet sich durch ihre kulturelle und sprachliche Vielfalt aus. Aktuell gibt es Elternmentoren in den Sprachen Arabisch, Englisch, Französisch, Italienisch, Spanisch, Kurdisch und Polnisch. „Wir würden uns sehr freuen, unser Elternmentoren-Team in diesen Sprachen zu erweitern und weitere Sprachen dazuzugewinnen“, sagt Sonja Schäfer. Gerade Arabisch und afrikanische Sprachen sind besonders gefragt. Sie ergänzt, dass es für das Ehrenamt eine Aufwandsentschädigung für Einsätze gibt.

Große Bereicherung

Ihr ehrenamtliches Engagement empfindet Sonja Reichert als große Bereicherung. „Die Arbeit als Elternmentorin erweitert den persönlichen Horizont: Vieles, was wir für selbstverständlich halten, etwa Schulbildung oder Zugang zu Trinkwasser, ist in großen Teilen der Welt nicht selbstverständlich. Das lernt man durch die Kontakte wieder ganz neu zu schätzen“, sagt sie. Antrieb sei für sie auch das Gemeinschaftsgefühl: „Ich möchte, dass wir in dem Land, in dem ich lebe, offen gegenüber Neuankömmlingen sind – so wie ich selbst auch offen empfangen werden möchte, wenn ich irgendwo ankomme und mich nicht auskenne.“ Von den Familien erfahre sie große Dankbarkeit, spüre deren Erleichterung und Freude über die Unterstützung.

Informationen

Der Ausbildungskurs findet als Onlineschulung an zwölf Samstagen von Ende September 2021 bis Mai 2022, jeweils von 8.30 Uhr bis 11.50 Uhr statt. Der erste Termin ist am Samstag, den 25. September 2021. Die Teilnahme ist kostenfrei. Anmeldeschluss ist 15. August 2021. Für Fragen und weitere Informationen steht Nadine Rüdenauer vom Amt für Kreisschulen und Bildung gerne zur Verfügung unter Telefon 07940/18 924 oder per E-Mail an Nadine.Ruedenauer@Hohenlohekreis.de.

Quelle: Pressemitteilung des Landratsamtes Hohenlohekreis

Im Kreisimpfzentrum des Hohenlohekreises in Öhringen stehen momentan noch rund 1.000 freie Impftermine für das Wochenende vom 2. bis 4. Juli 2021 zur Verfügung. Zum Einsatz kommen die Impfstoffe von BioNTech und AstraZeneca. Termine können wie gewohnt über die Hotline 116 117 oder online unter www.impfterminservice.de gebucht werden.

AstraZeneca und Biontech

Wer bisher keinen Termin gebucht hat oder sich kurzfristig zur Erstimpfung entschließt, kann am Samstag, 3. Juli, und Sonntag, 4. Juli, jeweils zwischen 14 Uhr und 19 Uhr in das Kreisimpfzentrum Öhringen kommen und sich mit dem Impfstoff von AstraZeneca impfen lassen. Eine Anmeldung vorab ist nicht notwendig. Mitgebracht werden muss lediglich ein Lichtbildausweis, eine Versichertenkarte sowie sofern vorhanden Impfausweis und Medikamentenplan. Das Tragen einer FFP2-Maske ist verpflichtend.

Am Montag, den 28. Juni 2021, fanden vor dem Arbeitsgericht in Crailsheim drei Güteverhandlungen statt. Drei Mitarbeiter haben gegen ihren Arbeitgeber geklagt (GSCHWÄTZ berichtete), um eine Lohnnachzahlung aufgrund eines ihrer Meinung nach rechtswidrigen Passus in der Betriebsvereinbarung „Bündnis für Arbeit“ zu erreichen.

Rund 40 Auflösungsverträge geschlossen

Markus Löw, der Personalleiter von ebm, wollte vor Ort direkt nach dem Prozess keine Stellungnahme abgeben. Inzwischen hat ebm-Pressesprecher Hauke Hannig die Anfrage von GSCHWÄTZ beantwortet. Er bestätigt, dass ebm „zwischen April und Juni 2020 Auflösungsverträge mit knapp 40 Mitarbeitenden bei ebm-papst Mulfingen abgeschlossen“ hat. „Zu diesem Zeitpunkt hatten wir ein Umsatzminus von knapp 30 Prozent zu verzeichnen. Wir konnten durch verantwortungsbewusstes Vorgehen, hohen Einsatz und Flexibilität der gesamten Belegschaft Monat für Monat stetig aufholen und zum Ende ein gutes Geschäftsjahr in der ebm-papst Gruppe erzielen.“, so Hannig. Die Zahl von 40 Auflösungsverträgen nannte Hannig bereits im Januar 2021 (GSCHWÄTZ berichtete), es wurden also keine weiteren Auflösungsverträge geschlossen.

Inzwischen stellt ebm wieder Mitarbeiter ein, da der Geschäftsverlauf sich gegenüber dem Corona-bedingten Einbruch erholt hat, wie auch auf der Jahrespressekonferenz veröffentlicht wurde.

Keine weiteren Klagen bekannt

Auf die Frage, ob noch Klagen weiterer Mitarbeiter anhängig seien, antwortet Hannig: „Nein, es wurden keine weiteren Klagen eingereicht.“

„Komplexe Fragestellung mit weitreichenden Auswirkungen“

Den Vorwurf des „Zeitspiels“ kann Hannig nicht nachvollziehen: „Da es sich um eine komplexe Fragestellung mit u. a. weitreichenden Auswirkungen handelt, kann dieses Thema nicht im Rahmen einer Güteverhandlung abschließend geklärt werden.“ Der vom Gericht angeforderte Schriftsatz wird in den nächsten Tagen bei Gericht eingehen. Das Ziel von ebm sei es, „an unserer mit Betriebsrat und Geschäftsführung seit Jahren getroffenen Vereinbarung festhalten zu können, die hohe Sozialleistungen und ein Bündnis für Arbeit bietet.“
Richterin Anja Nägele-Berkner hatte bereits im Termin angedeutet, dass unter bestimmten rechtlichen Voraussetzungen, die allerdings noch nicht juristisch geprüft sind, die gesamte Betriebsvereinbarung nichtig sein könnte. „Das kann hohe Wellen schlagen“, sagte sie während der Gütetermine. Das wären tatsächlich weitreichende Auswirkungen.

Tarifvorbehalt muss geprüft werden

Auch ist ebm nicht der Meinung des Klägeranwalts, dass ausgerechnet der Tarif der Metall- und Elektroindustrie einschlägig sein muss: „Auch hier gilt, dass ein möglicher Tarifvorbehalt ausführlich gegen verschiedenste Tarifwerke geprüft werden muss und dies vermutlich erst im Rahmen weiterer Prozess-Schritte abschließend geklärt werden kann.“

Hannig weist weiterhin darauf hin, dass nicht alle Terminverlegungsanträge von ebm gestellt wurden: „Termine wurde von beiden Seiten u.a. aufgrund von Terminüberschneidungen mehrfach verlegt. Ein Termin wurde schließlich durch das Gericht verschoben.“
Nach GSCHWÄTZ-Informationen wurde zweimal ein geplanter Termin krankheitsbedingt kurzfristig verlegt.

Text: Matthias Lauterer