Bürgermeister Stefan Neumann hat in einer Eilentscheidung fast 350.000 Euro für weitere Baumaßnahmen an der Kocherbrücke genehmigt (GSCHWÄTZ berichtete). Hintergrund ist die massive Beeinträchtigung an dieser für Künzelsau wichtigen Kreuzung, Neumann wollte verhindern, dass diese Kreuzung in den nächsten Jahren noch einmal wegen eventueller Defekte der dort verlegten Infrastrukur aufgegraben werden muss.

Die Massnahmen im Einzelnen  

Daher werden die KünWerke sämtliche bestehenden Leitungen innerhalb des Kreuzungsbereiches und innerhalb des Bereiches der Deckensanierung des Regierungspräsidiums Stuttgart erneuern und geplante Leitungen gleich mit verlegen, so dass es innerhalb der nächsten Jahre und Jahrzehnte keiner Sperrung mehr bedarf.

Zudem, so die Stadt Künzelsau, „können die Synergieeffekte, die durch eine laufende Baumaßnahme entstehen, genutzt werden. So fällt z. B. keine neue Baustelleneinrichtung und keine neue Verkehrssicherung an.“ 

Wasserversorgung 

Im Bereich der Wasserversorgung werden ca. 170 m GGG-Rohre DN 200 verlegt und 3 Hydrantenschächte erneuert. Zudem werden 9 Wasserleitungshausanschlüsse erneuert und auf den Qualitätsstandard der KünWerke gebracht. Die Verlegung erfolgt im Leerrohr, so dass aufgrund von Defekten innerhalb dieser Leitungen keine Grabarbeiten mehr notwendig sind. Zudem
erhält die Mergentheimer Straße 3 einen Neuanschluss. Außerdem haben sich bei den Wasseranschlüssen der
Regenüberlaufbecken und der Pumpanlage Änderungen aufgrund von Umplanungen ergeben, die ebenfalls in der Summe enthalten sind. Ungefähr 185.000 Euro werden für den Wasserbau angesetzt.

Straßenbeleuchtung

Für die Straßenbeleuchtung werden gut 45.000 Euro aufgewendet: Die veralteten 4-adrigen Kabel werden durch 5-adrige Kabel ersetzt und in Leerrohren verlegt, so dass auch hier zukünftig ein Austausch ohne Grabarbeiten stattfinden kann. Die teilweise noch vorhandenen Betonpeitschenmasten werden abgebaut und durch Metallmasten ersetzt.

Parkleitsystem

Auch die Stromversorgung der Anzeige für das Parkleitsystem wird verändert: Bisher hängt die Stromversorgung des Parkleitsystems auf einer Ader der Straßenbeleuchtung. Dies wird im Zuge der Baumaßnahme abgekoppelt, sodass zukünftig das Parkleitsystem unabhängig von der Straßenbeleuchtung geschaltet werden kann. Auch hier werden Leerrohre für die Kabel verlegt um spätere Grabarbeiten zu vermeiden. Dies wird etwa 15.000 Euro kosten. 

Breitbandversorgung

Alle Leerrohre für die Breitbandversorgung werden entsprechend der Masterplanung von TKT Vivax vorsorglich mitverlegt und
bis in die Gebäude geführt. Eine Anbindung an den städtischen Netzbetrieb ist derzeit jedoch leider noch nicht möglich. Diese Massnahme ist mit etwa 48.000 Euro angesetzt. 

Gehwege

Skizze Zusatzmassnahmen an der Kocherbrücke. Bild: Stadt Künzelsau

Außerdem sind  noch 55.000 Euro für die Gehwege eingeplant. Zwar werden die Kosten für die Wiederherstellung des Straßenoberbaus (gelb schraffierter Bereich) vom Regierungspräsidiums getragen, jedoch liegen die Oberflächen des Gehweges sowie der südlichen Mergentheimer Straße (rot schraffierter Bereich) im Zuständigkeitsbereich der Stadt. Die Flächen,
die nicht zur Maßnahme Neubau der Regenüberlaufbecken werden können, werden über den Investitionsauftrag abgedeckt.

Trinkwasserleitung

Nicht Bestandteil der Eilentscheidung ist eine durch die zusätzlichen Maßnahmen notwendig gewordene aufwendigere Notversorgung der Trinkwasserleitung. Diese Mehrkosten von 57.000 Euro werden über den bereits beschlossenen Haushalt abgedeckt.

Text: Matthias Lauterer
Quelle: Sitzungsunterlage zur GR-Sitzung vom 22. Februar 2022

Der vitruvianische Mensch. Foto: Wikimedia. Paris Orlando. CC BY-SA 4.0,

Universalgenies sind selten, als einen der wenigen Vertreter dieser Gruppe darf man wohl Leonardo da Vinci, der im Jahre 1519 starb, bezeichnen. Eine Ausstellung  im Museum im Schafstall in Neuenstadt am Kocher gibt nun einen Überblick über seine Ideen und Werke.

Die bekanntesten Werke Leonardos sind sicherlich die Mona Lisa und der „vitruvianische Mensch“.  Aber Leonardo war nicht nur Maler, Zeichner und Bildhauer, er war Architekt, Ingenieur, Mechaniker,  Philosoph in einer Person – und vielleicht war er noch mehr.

Begnadeter Mechaniker und Ingenieur

Er skizzierte unter anderem ein dreirädriges Automobil mit einer Art Federwerksmotor, sozusagen den Vorläufer der legendären Ape, eine mit Menschenkraft bediente Flugmaschine und sogar die Luftschraube, eine Art Hubschrauber. Dass dieser „Hubschrauber“ keine reine Luftnummer war, bewies erst kürzlich ein Student, der einen Quadrocopter mit Luftschraube zum Abheben brachte.

Leonardos „Hubschrauber“ im Modell. Foto: GSCHWÄTZ

Unverkennbar: Leonardo da Vinci hat die Ape erfunden. Foto: GSCHWÄTZ

Architekt für den Krieg und für den Handel

Im Dienste seiner Herren, die oftmals sehr kriegerisch waren, entwarf er auch eine Maschinenkanone, plante Festungen – und entwarf Brücken, deren Ästhetik auch heute noch beeindruckt. Die von ihm geplante Brücke über das Goldene Horn, einen Meeresarm in Istanbul, hätte, auch das ergaben moderne Forschungsarbeiten, gebaut werden können.

Skizze einer Drehbrücke. Foto: GSCHWÄTZ

Die Drehbrücke im Modell. Foto: GSCHWÄTZ

Anatomische Skizzen von beeindruckender Genauigkeit

In einer Zeit, wo das Sezieren von Leichen von der Kirche höchst ungern gesehen wurde, betrieb Leonardo anatomische Studien – in Neuenstein sind einige sehr eindrucksvolle Skizzen aus dem Inneren des Menschen zu sehen.

Ausstellung noch bis 27. Mai 2022 geöffnet

Alle diese Facetten von Leonardos Werk – und dazu die Malerei, denn die Mona Lisa darf natürlich nicht fehlen – sind in Neuenstadt am Kocher, im dortigen Museum im Schafstall bis zum 25. Mai 2022 ausgestellt. Ergänzt werden die Skizzen und Modelle durch themenbezogene Multimediaterminals, die weitere Information vermitteln.

Die Ausstellung ist Mittwoch und Sonntag, jeweils von 10:00 bis 17:00 Uhr geöffnet, der Eintritt beträgt 5 Euro, ermäßigt 3 Euro.

Mehr Information: Erfinder und Wissenschaftler

Text: Matthias Lauterer

Über 100.000 vor allem Frauen und Kinder, sind derzeit laut der Tagesschau aktuell bereits auf der Flucht vor dem Krieg in der Ukraine. Die 18- bis 60-Jährigen Männer müssen laut Anweisungen der Regierung dort bleiben, um gegen die Russen zu kämpfen und ihr Land zu verteidigen. Die Vereinten Nationen rechnen derzeit mit einem Flüchtlingsstrom von rund vier Millionen Menschen, der kommen wird. Das berichtet der Standard.

Flüchtlingsstrom

Die ukrainische Bevölkerung sowie die ukrainische Regierung, allen voran Präsident Wolodymyr Selenskyj, haben Europa dringlichst um Hilfe gebeten. Mittlerweile soll Deutschland, neben anderen Ländern, nun auch Waffen in die Ukraine liefern, damit die Ukrainer die Möglichkeit einer besseren Verteidigung gegenüber Russland hat.

Deutschland liefert nun doch Waffen und schiebt Swift einen Riegel vor

Auch bei Sanktionen gegenüber Russland war man zunächst vorsichtig, da, so die deutsche Aussenministerin Anna-Lena Baerbock, man immer schauen müsse, was dann als Boomerang Europa selbst wieder treffe. Unter anderem forderte Präsident Selenskyi, dass Russland aus dem internationelen Zahlungssystem fliegt. Anfangs dagegen, kippten die großen Länder Europas, darunter Deutschland, nun, und möchten Russlands große itnernationale Banken nun doch vom internationalen Zahlunsgverkehr kappen, damit der Krieg so nicht länger finanziert werden kann. Auch einzelne russische Olgarchen, die den Krieg gegen die Ukraine mitfinanzieren, sollen vom internationalen Zahlungsverkehr ausgeschlossen werden.

Neue Gaslieferanten dringend benötigt

Für Deutschland bedeutet das zum einen, dass sich die Regierung schnell nach neuen Gaslieferanten umschauen muss, da es nun durchaus sein kann, dass Russland den Gashahn erstmal zudreht. Das Öl ist ebenfalls im Zuge des Krieges in die Höhe geschnellt. Auch die Weizenpreise und alles, was damit verbunden ist, wie Brot etwa, dürften in die Höhe schnellen, da Russland und die Ukraine die größten Weizenlieferanten für Deutschland darstellen.

Putin wird den Druck erhöhen, dass Kiew fällt

Derweil bezweifeln Expert:innen in der Ukraine vor Ort, dass Russland dadurch den Krieg gegen die Ukraine einstellt, sondern eher den Druck erhöht, dass die Hauptstadt Kiew fällt. Präsdient Selenskyi hat sich am Samstag, den 26. Februar 2022, nochmal mit einer Videobotschaft an sein Volk gewandt und appelliert an sie, zu bleiben und ihr Land zu verteidigen. Er selbst soll sich trotz des Angebot der USA, ihn ausfliegen zu lassen, noch in Kiew befinden. Auch Kiews Bürgermeister und ehemalige Boxer, Vitali Klitschko ruft die Bürger:innen auf, zu kämpfen. Es ist bislang nicht ausgeschlossen, dass Russland nach einer möglichen Machtübernahme Kiews und damit der gesamten Ukraine, weiter Richtung Moldau ziehen wird.

Zahlreiche weltweite Proteste

Die Ukraine und Moldawien waren früher Teil der ehemaligen Sowjetunion, ebenso wie die Länder Armenien, Aserbaidschan, Estland, Georgien, Kasachstan, Kirgisien, Lettland, Litauen, Moldawien, Tadschikistan, Turkmenien/Turkmenistan, Ukraine, Usbekistan und Weißrussland/Belarus. Nach dem Kalten Krieg wurde sie 1991 aufgelöst. Die Staaten erlangten ihre Unabhängigkeit, Teile davon schlossen sich Europa an und entfernten sich damit von Russland.

Nach der starken Bombardierung Kiews gab es zahlreiche Proteste weltweit, unter anderem in Berlin, Tokio und den Kalifornien gegen die Krieg gegen die Ukraine. Den russischen Präsidenten Wladimir Putin dürfte das nicht wirklich beeindrucken, er selbst soll nur von einem engen Mitarbeiterstab über die Geschehnnisse in der Welt informiert werden. Vielleicht weiß er von den Protesten nichts.

Unterdessen sind die ersten Flüchtlinge auch in Deutschland angekommen und werden derzeit erstvorsorgt und in Notunterkünfte gebracht.

Text: Dr. Sandra Hartmann

Der DRK Kreisverband Hohenlohe hat im Dezember 2021 eine Spende in Höhe von 10.000 Euro von der „Marianne und Siegfried Weber Stiftung“ erhalten, vertreten durch Marianne Weber, Inhaberin und Geschäftsführerin der Weber Blechtechnik Niedernhall und MWN Niedernhall. Die Spende soll im Bereich der sozialen Dienste für die Demenzarbeit, in den Betreuungsgruppen und der DRK-Tagespflege für die aktivierenden Beschäftigungen, Bastelarbeiten und in der Männerwerkstatt verwendet werden.

Diagnose Demenz bedeutet: ratlos, hilflos, ausgeliefert zu sein

Rund 100 betroffene pflegende Angehörige von an Demenz erkrankten Menschen werden seit 14 Jahren jährlich in der DRK-Demenzberatungsstelle in Hohenlohe über die Volkskrankheit Demenz informiert. Bei keiner anderen Krankheit sind Angehörige und Umfeld so mit betroffen wie bei Demenzerkrankungen. Diagnose Demenz bedeutet ratlos, hilflos, ausgeliefert zu sein, so oder ähnlich beschreiben Angehörige ihre Gefühle. In dieser Situation steht die Beratungsstelle den Angehörigen und Betroffenen zu Seite. Sorgen finden ein offenes Ohr. Eine in der Demenzarbeit qualifizierte und erfahrene Mitarbeiterin steht als Gesprächspartnern kostenfrei zur Verfügung. Neben Beratung und Begleitung können Angehörige an Schulungen teilnehmen. Wöchentlich stattfindende Betreuungsgruppen zur Anregung in Gemeinschaft und Entlastung der Angehörigen in Westernhausen, Gaisbach und Öhringen stützen sowie der häusliche Unterstützungsdienst, wenn die betroffene Person die Häuslichkeit nicht mehr verlassen kann. Ein weiteres entlastendes Angebot ist eine Tagespflege fünf Tage die Woche.

Die „Marianne und Siegfried Weber Stiftung“ unterstützt soziale Einrichtungen und wohltätige Zwecke in der Region Hohenlohe

Marianne Weber kennt die Situation sowohl von an Demenz erkrankten Menschen und pflegende Angehörige durch eigene frühere Betroffenheit nur zu gut. Sie selbst hat ihren Mann 15 Jahre gepflegt, der nach einer Borreliose-Infektion krank geworden war. Dies parallel zu Ihrer Tätigkeit als Geschäftsführerin. Die Erkrankung verlief in der späten Phase wie eine Demenz. Die 2014 von Marianne Weber gegründete „Marianne und Siegfried Weber Stiftung“ wurde gegründet, um soziale Einrichtungen und wohltätige Zwecke in der Region Hohenlohe zu unterstützen. Weiterhin unterstützt die Stiftung schulische Projekte, den Tafelladen, krebskranke Kinder, den Tierschutzverein und Menschen in sozialer Not.

Pressemeldung DRK

Die umfangreiche Baustelle an der wichtigen Kreuzung an der Kocherbrücke, wo die B19, die Langenburger Straße als wichtige Einfallstraße und der Zollstockweg als Zubringer für den Südhang aufeinandertreffen, beeinträchtigt den Verkehr in Künzelsau seit Wochen spürbar. Über die Umleitungsstrecken im Südhang ist beispielsweise zu Schul- und Kindergartenbeginn nahezu kein Durchkommen. Es gibt regelrechte Staus, wenn ein größeres Fahrzeug beispielsweise den Nagelsberger Weg befahren möchte.

Folgen für Verkehr und Wirtschaft

Auch wirtschaftlich hat diese Baustelle Folgen: Die Aral-Tankstelle an der Kocherbrücke berichtet beispielweise von erheblichen Umsatzeinbrüchen, da es keinen Durchgangsverkehr gibt.

Bauarbeiten bis Mitte Juni geplant

Bis – soll man sagen: mindestens? – Ende der Pfingstferien sind die Bauarbeiten noch geplant. Das heißt, dass es auch bis Mitte Juni Einschränkungen des fließenden Verkehrs geben wird.

Was ist der Grund für die Bauarbeiten?

„Im Zuge der Bauarbeiten für die beiden Regenüberlaufbecken an der Kocherbrücke und am Kocher werden sämtliche bestehende Leitungen im Kreuzungsbereich und innerhalb der Deckensanierung des Regierungspräsidiums Stuttgart erneuert und geplante gleich mit verlegt: Wasserleitung und Wasserleitungshausanschlüsse, Straßenbeleuchtung, Stromversorgung für das Parkleitsystem und Leerrohre für den Breitbandausbau.“ schreibt die Stadt Künzelsau zur Erläuterung.

„Eine große Zumutung für den Anlieger- und Pendelverkehr“

Aufgrund der massiven Folgen für die Bürger der Stadt – die Sitzungsvorlage für den Gemeinderat spricht davon, dass die Situtation „eine große Zumutung für den Anlieger- und Pendelverkehr sowie für die Fußgänger ist“ – hat Bürgermeister Stefan Neumann nunmehr zu einem selten genutzten Mittel gegriffen: Mit einer Eilentscheidung gab er weitere fast 350.000 Euro frei, um eigentlich nicht geplante Maßnahmen in diesem Bereich durchzuführen. Ziel dieser zusätzlichen Maßnahmen ist, dass es in der näheren Zukunft nicht nochmals zu Baumaßnahmen mit erheblichen Einschränkungen kommen muß, sagt die Stadt Künzelsau: „Verkehrsteilnehmern und Anwohnern werden Beeinträchtigungen so gut wie möglich erspart und Synergieeffekte in der laufenden Baumaßnahme genutzt. In den nächsten Jahren sollten dadurch keine weiteren Sperrungen für den Verkehr mehr erforderlich sein.“

Bürgermeister dürfen „in dringenden Angelegenheiten“ ohne Gemeinderat entscheiden

Die Gemeindeordnung Baden-Württemberg gibt Bürgermeistern die Befugnis, „in dringenden Angelegenheiten (…), deren Erledigung auch nicht bis zu einer ohne Frist und formlos einberufenen Gemeinderatssitzung aufgeschoben werden kann“, der Bürgermeister anstelle des Gemeinderats Entscheidungen treffen kann.

Text: Matthias Lauterer

Im Öhringer Limespark soll eine vierzügige Grundschule mit Zweifeld-Sporthalle gebaut werden. Im November 2021 wurde der Planungsentwurf samt Kostenberechnung den Fraktionsvertretern vorgestellt und von diesen, mit kleinen Änderungswünschen verbunden mit einer Kostenreduktion im Bereich der Fassade und den Freianlagen, freigegeben.

Kosten in der Planungsphase erhöht

In der weiteren Planung ergaben sich allerdings zusätzliche Anforderungen: Aufgrund der Höhensituation der Ströllerbachallee und der daraus resultierenden, gefälligen Platzsituation muss das Gebäude um 35 cm angehoben werden. Bezüglich des Bodenmanagements ist der Aufwand durch Gesetzesverschärfungen höher geworden. Der Brandschutz muss berücksichtigt werden. Inflation und Preissteigerungen bei der Möblierung, Photovoltaikanlage und Dachbegrünung kommen dazu. Seit der Kostenschätzung von Anfang November 2021 mit rund 20 Mio. Euro ist nun mit Kostensteigerungen zu rechnen.

Noch kein Zuschussbescheid

Die aktuelle Kostenberechnung sieht knapp 27 Mio. Euro brutto vor. Im Haushalt sind bis ins Jahr 2025 nur 20 Mio. Euro finanziert. Die jeweiligen Haushaltspläne werden entsprechend des Projektverlaufs nachjustiert. Für den Neubau der Grundschule und der Sporthalle wurde ein Förderantrag gestellt, bislang liegt allerdings noch kein Zuschuss-Bescheid vor. Es wird von ca. 5 Mio. Euro Förderung ausgegangen. In seiner Sitzung am 22. Februar hat der Gemeinderat der vorgestellten Planung und den dazugehörigen Kosten zugestimmt. Die entsprechenden Haushaltsmittel werden in den kommenden Jahren finanziert.

Pressemitteilung Große Kreisstadt Öhringen

Der Klimawandel und seine Folgen sind in aller Munde. Dem Klimawandel entgegenzuwirken und dessen schlimmsten Folgen zu verhindern ist eine der größten Herausforderungen der Menschheit. Maßnahmen zu ergreifen bedeutet aber auch, dass es direkte Auswirkungen auf unseren Alltag und unsere Gewohnheiten geben wird. Die Europäischen Union hat mit dem Green Deal bereits ein umfassendes Programm für den Umbau unserer Wirtschaft gestartet. Auch das Land Baden-Württemberg drückt mit dem neuen Klimaschutzgesetz und einer Photovoltaik-Pflicht für Dächer aufs Tempo.

[Die Solardachplicht in Baden Württemberg umfaßt ab 1. Mai 2022 alle privaten Neubauten, ab 1.Januar 2023 auch alle privaten Dachsanierungen, Red.]

Es gibt also viel zu tun, auch für die Bürgerinnen und Bürger im Hohenlohekreis.

Das neue KlimaZentrum des Hohenlohekreises will künftig ein Ansprechpartner für alle sein, Fragen beantworten und Klimaschutzprojekte initiieren. Wir möchten Ihnen gerne in einem digitalen Format die künftigen Aufgabenfelder des neuen KlimaZentrums vorstellen und uns dabei mit den ersten ganz konkreten Auswirkungen und Chancen der Photovoltaik-Pflicht in Baden-Württemberg beschäftigten.

Anmeldung zur Webkonferenz notwendig

Zum 9. Hohenloher Energieabend laden die Abfallwirtschaft Hohenlohekreis gemeinsam mit Solar Cluster Baden-Württemberg am Dienstag, dem 15. März 2022 um 19:00 Uhr per Webex ein.
Um Anmeldung wird gebeten:

per Internet:   www.eveeno.com (unter “Event suchen”)

per E-Mail:      Franziska.Ring@hohenlohekreis.de

Pressemitteilung Abfallwirtschaft Hohenlohekreis

Die SRH Hochschule Heidelberg führt aktuell eine breit angelegte Studie zu den Langzeitfolgen einer Covid-19-Erkrankung durch. Dabei unterstützt auch der Hohenlohekreis. „Unser Landkreis war von Beginn an besonders stark von der Pandemie betroffen. Gerade darum ist es uns ein wichtiges Anliegen, einen Beitrag zu leisten, um den Betroffenen zu helfen und Antworten auf Fragen zu finden, die uns seit März 2020 begleiten“, sagt Annemarie Flicker-Klein, Leiterin des Gesundheitsamts. Gemeinsam mit Landrat Dr. Matthias Neth hat sie Genesene aus dem Landkreis angeschrieben und zur Teilnahme an der Studie eingeladen.

„Die Teilnahme kann Ihnen auch ganz persönlich weiterhelfen“

Wer an der Studie teilnehmen will, muss keine Long-Covid-Symptome haben, betont Annemarie Flicker-Klein. Darüber hinaus sind auch Bürgerinnen und Bürger, die nicht an Covid-19 erkrankt waren, zur Teilnahme eingeladen. Die Teilnahme erfolgt online unter www.soscisurvey.de/CogniCovid19/ und dauert etwa eine Stunde. „Mit Ihrer Beteiligung tragen Sie nicht nur dazu bei, dass die Gesellschaft mehr über Covid-19 erfährt – die Teilnahme kann Ihnen auch ganz persönlich weiterhelfen“, teilt Flicker-Klein mit. Alle Teilnehmenden erhalten auf Wunsch eine Auswertung ihrer individuellen Daten und erfahren so mehr über ihren aktuellen Gesundheits- und Immunitätsstatus.

Seit heute, 23. Februar 2022, gilt in Baden-Württemberg eine erneut geänderte Corona-Verordnung. Diesmal ist es Baden-Württemberg, das aus der Reihe der Bundesländer vorprescht, denn eigentlich wollten Bund und Länder erst Anfang März neue Verordnungen mit Lockerungen präsentieren.

„Erhebliche Lockerungen“ bei weiter hoher Inzidenz

Während im Hohenlohekreis am 22. Februar 2022 258 neue Infektionen und eine Inzidenz von 1496 gemeldet werden, verkündet Ministerpräsident Kretschmann „erhebliche Lockerungen“, im Detail sind das:

• Die 7-Tage-Hospitalisierungsinzidenz für die einzelnen Stufen wird angepasst. Bei der Auslastung der Intensivbetten (AIB) bleiben die bisherigen Auslösewerte gültig.
  • Basisstufe: 7-Tage-Hospitalisierungsinzidenz unter 4,0 und nicht mehr als 249 Intensivbetten mit COVID-19-Patientinnen und -Patienten belegt.
  • Warnstufe: Ab einer 7-Tage-Hospitalisierungsinzidenz von 4,0 oder ab 250 mit COVID-19-Patientinnen und -Patienten belegten Intensivbetten (AIB).
  • Alarmstufe: Ab einer 7-Tage-Hospitalisierungsinzidenz von 15,0 und ab 390 mit COVID-19-Patientinnen und -Patienten belegten Intensivbetten.
  • Die Alarmstufe II entfällt.

Am 22. Februar 2022 waren laut Landesgesundheitsamt 285 ITS-Betten belegt, der Hospitalisierungsindex betrug 7,8 – damit gilt jetzt nicht mehr die Alarm-, sondern die Warnstufe.

Maskenpflicht bleibt – auch im Einzelhandel und in öffentlichen Gebäuden

Im Einzelhandel entfallen die Zugangsbeschränkungen für Kundinnen und Kunden.
In allen Stufen gilt weiterhin generell in geschlossenen Räumen die Maskenpflicht. Personen ab 18 Jahren müssen weiterhin eine FFP2- oder vergleichbare Maske tragen. Im Freien muss eine medizinische Maske getragen werden, wenn das Abstandsgebot nicht dauerhaft eingehalten werden kann.

Clubs und Discotheken dürfen wieder öffnen – mit 2G+ und Maskenpflicht

In der Warnstufe gilt überwiegend die 3G-Regel. Davon ausgenommen sind beispielsweise Clubs und Diskotheken. Clubs und Diskotheken dürfen unter strengen Bedingungen wieder öffnen. In der Basisstufe gilt 3G. In der Warn- und Alarmstufe gilt 2G+, wobei ausnahmslos alle Personen, also auch geboosterte, vollständig geimpfte und genesene Personen, zusätzlich einen negativen Corona-Test benötigen. Es gilt grundsätzlich die Maskenpflicht mit Ausnahme der Tanzfläche.

Kontaktbeschränkungen werden gelockert

• Anpassungen bei den Kontaktbeschränkungen:
  • Für geimpfte und genesene Personen gibt es keine weiteren Beschränkungen.
  • Nehmen nicht geimpfte oder nicht genesene Personen an einem privaten Treffen teil, gelten folgende Kontaktbeschränkungen:
    • Warnstufe: Ein Haushalt plus zehn weitere Personen.
    • Alarmstufe: Ein Haushalt plus fünf weitere Personen.Immunisierte Personen, Kinder bis einschließlich 13 Jahre und Personen, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können, zählen nicht mit. Paare, die nicht zusammenleben, gelten als ein Haushalt.

Regeln für Veranstaltungen

Für alle Veranstaltungen muß weiterhin vom Veranstalter ein Hygienekonzept erstellt werden.

• In der Gastronomie und in Vergnügungsstätten gilt in der Warnstufe im Freien und in geschlossenen Räumen 3G.
• Angepasste Regelungen für Veranstaltungen wie Theater-, Opern- und Konzertaufführungen, Filmvorführungen, Stadt- und Volksfeste, Stadtführungen und Informations-, Betriebs-, Vereins- sowie Sportveranstaltungen und Kongresse:
  • Warnstufe: In geschlossenen Räumen maximal 60 Prozent Auslastung aber nicht mehr als 6.000 Besucher*innen/Zuschauer*innen. Im Freien maximal 75 Prozent Auslastung aber nicht mehr als 25.000 Besucher*innen/Zuschauer*innen. In beiden Fällen gilt die 3G-Regel.
  • Alarmstufe: In geschlossenen Räumen maximal 50 Prozent Auslastung aber nicht mehr als 2.000 Besucher*innen/Zuschauer*innen. Im Freien maximal 50 Prozent Auslastung aber nicht mehr als 5.000 Besucher*innen/Zuschauer*innen. In beiden Fällen gilt die 2G-Regel.
• Angepasste Regelungen für Kultur- und Freizeiteinrichtungen wie Museen, Galerien, Bibliotheken, Freizeitparks, (Spaß-)Bäder, Thermen, Solarien, Zoos, Indoor-Spielplätze, Fitnessstudios etc. sowie touristische Verkehre
  • Basisstufe: Keine Zugangsbeschränkungen.
  • Warnstufe: Es gilt die 3G-Regel.
  • Alarmstufe: Es gilt die 2G-Regel.
• Angepasste Regelungen für Messen und Ausstellungen
  • Basisstufe: Keine Zugangsbeschränkungen.
  • Warnstufe: Es gilt die 3G-Regel.
  • Alarmstufe: Es gilt die 2G-Regel.

Kurz zusammengefasst: Solange die Warnstufe gilt, sind Einzelhandel, Veranstaltungen sowie Kultur- und Freizeiteinrichtungen unter 3G-Regeln und Maskenpflicht geöffnet – einzig für Clubs und Discotheken gelten strengere Zugangsregeln.

Text: Matthias Lauterer

Der Sicherheitsrat der Ukraine hat am Mittwoch, den 23. Februar 2022, den Ausnahmezustand für das gesamte Land verkündet. Dies gelte zunächst für 30 Tage, sagte Olexij Danilow, Sekretär des Sicherheitsrates. Möglich werden damit unter anderem Ausgangssperren.

Damit eskaliert er Konflikt zwischen Russland und der Ukraine um die Separatisten-Gebiete im Osten des Landes immer mehr. Diese wurde unlängst von Russlands Präsident Wladimir Putin in ihrem Streben nach Unabhängigkeit von der Ukraine anerkannt. US-Präsident Joe Biden verschiebt derweil NATO-Truppen in die östlichen Nato-Mitgliedsstaaten.

Der ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, hat vor einer Ausweitung des Ukraine-Konflikts gewarnt. Die Anerkennung der „Volksrepubliken“ Luhansk und Donezk durch den Kreml sei „eine offene Kriegserklärung. Nicht nur an die Ukraine, sondern auch an Deutschland, an die ganze freie Welt“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Die Gefahr eines neuen Weltkriegs in Europa ist sehr real und sogar zum Greifen nah“, so Melnyk.

Laut einer Einschätzung der britischen Regierung ist ein Großangriff Russlands auf die ukrainische Hauptstadt Kiew „sehr wahrscheinlich“. „Wir halten es für sehr wahrscheinlich, dass er seinen Plan für eine groß angelegte Invasion der Ukraine in die Tat umsetzen wird“, sagte Außenministerin Liz Truss dem TV-Sender Sky News. Teil davon werde wohl ein Vorrücken der russischen Armee nach Kiew sein, so Truss.

Im Konfliktgebiet in der Ostukraine haben internationale Beobachtende erneut mehr als 1000 Explosionen registriert. Besonders betroffen war nach einem Bericht der Mission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) die Region Luhansk mit 1224 „Verstößen gegen den Waffenstillstand“, darunter 1149 Explosionen. In der Region Donezk lag die Zahl bei 703 Verstößen, darunter 332 Explosionen, wie die OSZE in der Ukraine mitteilte. Die Zahlen sind seit Tagen hoch. Die Beobachter besichtigten nach eigenen Angaben zerstörte Gebäude auf dem von ukrainischen Behörden kontrollierten Teil der Region.

Deutschland und die EU reagieren derweil mit Sanktionen. Olaf Scholz hat entschieden, die Ostseepipeline Nord Stream 2 erst einmal auf Eis zulegen. Nord Stream 2 soll Europa mit russischem Gas versorgen.

Die Fronten sind derweil verhärtet. Die Lage verschärft sich zunehmend. Nun ist diplomatisches Geschick à la Angela Merkel gefragt. Die höchste Prämisse sollten alle Regierungschef darauf legen, den Frieden zu sichern.