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Hund, Katze, Maus…beim BM-Wahlkampf in Ingelfingen muss man zwischen den Zeilen lesen

Bürgermeisterkandidat Klaus Schmitt wirbt im Wahlkampf um den Rathaussessel in Ingelfingen mit den Schlagworten „Offenheit, Fairness, Respekt“. Neben den verwaltungstechnischen Kernkompetenzen scheint auch das Zwischenmenschliche in dem Wahlkampf um die Bürgermeisterkrone in Ingelfingen eine große Rolle zu spielen. Warum ist das so?

So einiges ist passiert in den vergangenen Jahren

So einiges ist passiert in den vergangenen Jahren. Bei der einzigen städtischen Wahlveranstaltung am Donnerstag, den 28. April 2022, hat eine Erzieherin den amtierenden Bürgermeister Michael Bauer auf  den großen Sanierungsstau im Kindergarten Breter angesprochen, der schon lange angegangen werden sollte. Jetzt werde alles angegangen, versprach Bauer nun im Wahlkampf. 50.000 Euro seien dafür veranschlagt. Doch wirft man einen Blick in den Haushaltsplan findet man den Kindergarten zum einen darin nicht. Und auch die 50.000 Euro sind angesichts der Aufgaben, die dort anstehen, wie Fenster, Heizung und vieles mehr vermutlich bei Weitem nicht ausreichend. Also alles nur ein Vertrösten bis auf nach der Wahl und dann ein Weiter so?

Die liquiden Mittel sinken in den nächsten drei Jahren

Erklärungsbedrf auch bei seiner Aussage , die er an der städtischen Wahlveranstaltung getätigt hat, Ingelfingen sei schuldenfrei. Das ist so nur dann richtig, wenn man Verschuldung und Überschuss aufrechnet. denn: Die liquiden Mittel sinken in den nächsten drei Jahren.

Es ist nicht unüblich, dass man im Wahlkampf gerne übertreibt, schön redet und verspricht, was das Zeug hält, um nach der Wahl einen Teil davon umzusetzen. Auch Klaus Schmitt hat so einige Projekte, die er angehen möchte, genannt und man weiß jetzt noch nicht, wie deren Umsetzbarkeit sind, etwa die Wiederbelebung des Kurparks und der Innenstadt Ingelfingens.

An was viele in diesem Wahlkampf eigentlich denken

An was aber in diesem Wahlkampf viele denken, sich aber nur wenige sich trauen zu sagen, aus Angst, die nächsten 8 Jahre dafür „bluten“ zu müssen (so ein Unternehmer), sind Begebenheiten, die einige Bürger:innen mit Bauer den vergangenen 16 Jahren hatten, die eher unangenehmer Natur waren.

Als er damals mit Anfang 40 gewält wurde, war er jung, charismatisch, nett. Die Ingelfinger freuten sich, einen so jungen Rathauschef in ihrerm Kocherstädtchen haben zu dürfen. Irgendwann drehte sich allmählich das Blatt. Bauer wurde patriachaler im Auftreten, autoritärer. Eine Unternehmerin sagt, er hätte sich gewandelt, weil er sich von vielen ungerecht behandelt fühlt. Mit Kritik konnte Bauer schlecht bis gar nicht umgehen, nachtragend sei er und teile die Welt in Freund und Feind ein. Im Gemeinderat habe nur der- ode diejenige ein leichtes Leben, die ihm nach dem Mund reden, ansonsten gäbe es Ärger in Form von verbalen Attacken. Auch Bürger:innen bekamen diese verbalen Attacken schon zu spüren, wenn sie etwa die Fahrbahn nicht ordnungsgemäß in Ingelfingen befuhren. Ortssherif Bauer griff ein, der Fall endete vor Gericht.

Persönliche Privilegien

Er nehme sich Vorteile heraus,die ansonsten kein anderer in Ingelfingen genießen dürfe, heißt es. Während einige Bauvervorhaben regelmäßig nicht durch den Gemeinderat kommen, weil etwa die beantragte Gaube nicht den rechten Winkel aufweise, habe er sich auf zwei Grundstücke eine große Villa hingebaut, was ansonsten in Ingelfingen nicht möglich sei. Auch sein Hund genieße als offizieller Ingelfinger Jagdhund besondere Privilegien. Eine Katze hat er indes schon auf dem Gewissen.

Diverse Gemeinderäte sind in der Vergangenheit wegen seines autoritären Führungsstils aus dem Gemeinderat ausgetreten oder bei den Wahlen nicht wieder angetreten.

Ärger wegen Faschingsplakat

Mit dem Faschingskomittee kam er wegen es Plakates aneinander, das sinngemäß den Titel trug: „Was für ein Zirkus in Ingelfingen“. Er hat sich dabei persönlich angegriffen gefühlt. Das Plakat musste geändert werden.

Bauer ist nicht ohne Grund aus dem Kreistag ausgetreten beziehungsweise hat nicht mehr kandidiert, auch hier gab es Probleme, mit den Bürgermeistern von den Nachbargemeinden hat er zudem nicht das beste Verhältnis. Ingelfingen steht in diversen Punkten derzeit isoliert da. Die Teilorte fühlten sich in der Vergangenheit nicht selten übergangen. Gemeinderäte attestieren Bauer eine „mangelnde Kommunnikationsfähigkeit“.

Es geht daher in diesem Wahlkampf um eine Richtungswahl für Ingelfingen. Entweder 8 Jahre ein isoliertes Weiter -so mit einem Abnickgremium in Form eines Gemeinderates oder eine lebendige Demokratie mit neuen Ideen und ein gemeinsames Miteinander für ein eigentlich bezaubernd schönes Kocherstädchen, das so viel Potenzial für mehr hat.

Die Bürger:innen haben die Wahl. Am 08. Mai 2022.

Ein Kommentar von Dr. Sandra Hartmann




„Wer auch immer sowas tut, sollte sich bewusst sein, dass er allen Kandidaten schadet.“

Die Demokratie in Deutschland lebt von Wahlen, die nach demokratischen Grundsätzen durchgeführt werden. Jeder Bürger, jede Bürgerin soll gleichwertig sein, alle Stimmen sollen gleichviel zählen. Jeder soll das Recht haben, sich aus verschiedenen Quellen zu informieren und seine Wahlentscheidung aufgrund seiner Informationen und seines Gewissens zu treffen.

Wenn nun Menschen ein Schreiben unter dem Briefkopf der Stadt Ingelfingen verteilen, in dem ein hanebüchener Unsinn verbreitet wird, dann vergehen sich diese Menschen an der Demokratie. Über die Motivation dieser Menschen ist noch nichts bekannt – möglicherweise kommen Sie sich besonders witzig vor und betrachten den Brief als Maischerz. Möglicherweise wollen sie aber auch tatsächlich politisch Einfluß nehmen und haben diese Aktion in einen Maischerz verkleidet, das ist nicht ganz abwegig.

Inhalt des Schreibens ist Unsinn

Eine Doppelspitze, wie in dem Schreiben genannt, gibt es im baden-württembergischen Wahlrecht nicht, insofern kann das Landratsamt einer „Änderung der Wahl“ nicht zugestimmt haben. Und schon gar nicht nach einem ominösen §17(2) einer ominösen Gemeindewahlordnung.

Die Kandidaten sind sich einig

In einem Punkt hat der Brief aber recht: Die beiden Kandidaten, Bürgermeister Michael Bauer und sein Gegenkandidat Klaus Schmitt sind sich einig – zumindest, was die Art und Weise des Vorgehens des oder der Briefschreiber angeht.

„Strafanzeige gegen Unbekannt bezüglich der von mir aufgeführten Zitate gestellt.“

Bauer kommentiert gegenüber GSCHWÄTZ: „Ich habe eine Strafanzeige gegen Unbekannt bezüglich der von mir aufgeführten Zitate gestellt.“ Auf die Frage nach Konsequenzen für den Wahlablauf antwortet er:  „Ich persönlich sehe hier, dass es keine Konsequenzen für die Wahl und den Wahltermin haben wird.“

„allen Wählern versichern, dass dies Humbug ist“

Gegenkandidat Schmitt bekräftigt: „Wer auch immer sowas tut, sollte sich bewusst sein, dass er allen Kandidaten schadet. Egal für wen er stimmen mag. Und vor allem, dass er sich in mehrfacher Hinsicht strafbar macht. Wir sollten jetzt so schnell wie möglich allen Wählern versichern, dass dies Humbug ist und von mir dementiert wird. Diese Sache ist äußerst ärgerlich, denn Sie kostet wieder unnötig Energie und vielleicht sogar Redezeit, die für inhaltliche Themen viel besser eingesetzt werden könnte.“

„In den Wahllokalen wird am kommenden Wahlsonntag die Wahlhandlung wie gewohnt durchgeführt werden.“

Heidrun Weiß, Hauptamtsleiterin der Stadt Ingelfingen sagt: „Bezüglich des von Ihnen erwähnten Schreibens wurde Strafanzeige erstattet. Die polizeilichen Ermittlungen laufen, federführend in der Angelegenheit ist nun die Staatsanwaltschaft. Das Landratsamt wurde über den Sachverhalt informiert. In den Wahllokalen wird am kommenden Wahlsonntag die Wahlhandlung wie gewohnt durchgeführt werden.“

Wählertäuschung als Straftatbestand

Die Pressestelle der Polizei Heilbronn bestätigt den Eingang der Strafanzeigen, zumindest in einem Fall wurde Anzeige nach §108a StGB erstattet. Der §108a StGB Wählertäuschung, sagt:

(1) Wer durch Täuschung bewirkt, daß jemand bei der Stimmabgabe über den Inhalt seiner Erklärung irrt oder gegen seinen Willen nicht oder ungültig wählt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
(2) Der Versuch ist strafbar.

Der Nachweis, dass jemand tatsächlich „falsch“ gewählt hat, wird schwer fallen, aber bereits der Versuch der Wahlbeeinflussung ist strafbar. Und zusätzlich kommen noch weitere Delikte infrage, wie zum Beispiel die Verletzung der Persönlickeitsrechte der im Brief namentlich genannten und „zitierten“ Personen oder die Verwendung des Logos der Stadt Ingelfingen.

Landratsamt: „entbehrt jeglicher Grundlage“

In einer Stellungnahme geht das Landratsamt von einem mißglückten Maischerz aus. „Die Ausführungen entbehren jeglicher Grundlage. Es bestehen keine entsprechenden Erklärungen der beiden Bewerber und das Landratsamt hat in der Sache auch keine Prüfung vorgenommen. Weder die Gemeindeordnung noch das Kommunalwahlrecht ermöglichen eine Kandidatur als Doppelspitze.“ Auch das Landratsamt ist sich sicher: „Das Schreiben hat damit keine Auswirkungen auf die weitere Wahlvorbereitung und die Durchführung der Bürgermeisterwahl der Stadt Ingelfingen am 8. Mai 2022.“

Text: Matthias Lauterer

 




Doch noch eine Gemeinderatssitzung vor der Wahl in Ingelfingen

GSCHWÄTZ berichtete darüber, dass die letzte planmäßige Gemeinderatssitzung vor der Bürgermeisterwahl am 08. Mai 2020 ohne nähere Begründung abgesagt wurde. Gemeinderäte waren darüber überrascht, gibt es doch Themen, die ihnen dringlich erschienen. Sie warfen Bauer Wahlkampftaktik vor.

Ungewöhnlicher Termin: Samstag, 07.Mai 2022, 13:00

Nun findet doch noch eine Sitzung statt: am Samstag, 07. Mai 2022, um 13:00 wird der Gemeinderat in der Stadthalle zusammenkommen. Aus dem Gemeinderat fand sich das notwendige Quorum von mindestens einem Viertel der Ratsmitglieder, um eine Sitzung zu beantragen.

Baugebiet in Eberstal auf der Tagesordnung

Insbesondere für die Bürger von Eberstal dürfte diese Sitzung von hohem Interesse sein: Neben einem Buswartehäuschen an der Krone steht ein Baugebiet für Eberstal auf der Tagesordnung – ein Thema, das seit vielen Jahren immer wieder heiß diskutiert wird. Jetzt gibt es dazu eine Entscheidung des Bauausschusses, über die der Gemeinderat diskutieren und  abstimmen wird.

Samstags-Termin wäre wohl nicht nötig gewesen

Laut GSCHWÄTZ-Informationen war beantragt, die Sitzung bereits am Mittwoch, 04.Mai 2022, stattfinden zu lassen. Bürgermeister Bauer bzw. die Stadt Ingelfingen soll erst noch einen Rechtsrat eingeholt haben, obwohl die Formulierung „unverzüglich“, das bedeutet: ohne schuldhaftes Zögern, in der Gemeindeordnung doch eigentlich unmißverständlich ist. Das dürfte wohl auch die Ansicht des befragten Anwalts gewesen sein.

Text: Matthias Lauterer

 




Ingelfinger Bürgermeisterwahlkampf wird komplett zur Farce

Mit harten Bandagen wird in Ingelfingen um Wähler gekämpft. Nun wird ein Brief bekannt, der mit dem Logo der Stadt Ingelfingen versehen ist und einen offiziellen Eindruck macht:

Dieser Brief ist nicht von der Stadt Ingelfingen

Um es klar zu sagen: Dieser Brief ist keine offizielle Mitteilung der Stadt Ingelfingen. Ein „Maischerz“ ist solch ein Brief gewiss auch nicht – denn dieser Brief ruft genaugenommen dazu auf, ungültige Stimmen abzugeben – dieses Schreiben ist damit eine Wahlbeeinflussung und damit strafbar.

Das Wahlrecht gibt eine solche Situation gar nicht her

Das baden-württembergische Wahlrecht kennt keine Doppelspitze. Wer also so stimmen würde, würde eine ungültige Stimme abgeben.

GSCHWÄTZ hat das Landratsamt, das ja in diesem Brief erwähnt wird, um eine Stellungnahme gebeten, auch die Pressestelle der Polizei wird sich dazu äußern.

Wem nutzt es?

In solchen Fällen fragt sich der Krimileser immer Cui bono – Wem nutzt es?

Text: Matthias Lauterer




Die Preisträger des Jungwinzerpreises Württemberg kommen aus Ingelfingen

Wer einen Preis als Auszeichnung für seine Arbeit bekommt, der darf darauf stolz sein und der darf mit diesem Preis auch für sich und seine Arbeit werben. Dass es auch ganz anders kommen kann, mussten Gerrit und Yannik Schmetzer, die „junge Generation“ im Ingelfinger Weingut Gaufer erfahren: Sie erhielten bereits im Jahr 2020 den Baden-Württembergischen Jungwinzerpreis, konnten diesen Preis wegen der Pandemie aber nicht für sich ausnutzen – alle Veranstaltungen, bei denen sie sich hätten präsentieren können, sind ausgefallen. „So sind wir aber immerhin die längsten Träger des Preises“, lacht Gerrit Schmetzer – denn die Preisverleihung der Jahre 2021 fielen der Pandemie zum Opfer und so sind sie immer noch die amtierenden Preisträger.

Ausgeschrieben wird der Preis jährlich Preis vom Weinbauverband Württemberg in Kooperation mit dem Fachblatt „Rebe und Wein“. Verliehen wurde den beiden Brüdern der Preis aber nicht deshalb, weil sie einen ganz besonderen Wein der Spitzenklasse kreiert hätten – belohnt wurde eine Marketing-Idee: „Wir wollten weg von den Fachbegriffen wie Sorten und Lagen und wollen so vor allem für die junge Generation einen einfachen Einstieg in den Weingenuß anbieten“.  Die Brüder kreierten also eine eigene Reihe, die sie „Wine for Vibes“, übersetzt etwa „Stimmungswein“, nennen und in der momentan vier Weine für vier Stimmungen oder Gelegenheiten angeboten werden: Fürs Tanzen, Feiern, Lieben und Chillen haben die Brüder einen jeweils passenden Wein zusammengestellt – alle vier Weine sind Cuvées, selbstverständlich aus den eigenen Reben.

In „normalen“ Jahren wäre mit dem Preis die Präsenz auf mehreren großen Weinmessen verbunden gewesen, wo man Kontakte zu Endkunden, Gastronomen oder Weinfachgeschäften hätte knüpfen können. „Das ist alles weggefallen. Wir sind aber im Kontakt mit dem Verband, vielleicht können wir das ja in diesem Jahr wahrnehmen“, hofft Gerrit Schmetzer.

Marketing als Herausforderung für Winzer

Marketing sei überhaupt eines der wichtigen Themen im Weinbau der Zukunft: „Der Markt ist gesättigt, es gibt einen Verdrängungswettbewerb. Jede Flasche, die wir mehr verkaufen, verkauft ein anderer weniger“. Das Internet biete aber auch kleineren Weinerzeugern – wie er einer ist – inzwischen preiswerte und gezielte Möglichkeiten. So habe das Weingut Gaufer während der Pandemie erfolgreich „Online-Weinproben“ durchgeführt: Kunden konnten ein Weinpaket bestellen, die Verkostung fand dann unter fachkundiger Begleitung über das Internet zuhause statt. „Da haben wir uns auch noch das Gläserspülen gespart“, grinst er.

Der Klimawandel wird den Weinbau verändern

Ein weiteres Zukunftsthema sei die Reaktion auf den Klimawandel. Nicht nur die Trockenheit bedrohe die Reben, auch die Klimakapriolen mit Sturm, Starkregen, Hagel, seien eine Gefahr. Die Wissenschaft hat sich dieses Themas schon angenommen und versucht, mit Neuzüchtungen gegenzusteuern. Dort hat sich einiges getan, weiß Gerrit Schmetzer: „Früher musste man mehrere  Jahre warten, bis man wußte, ob eine neue Rebsorte die Erwartungen erfüllt. Durch die modernen Methoden der Biologie kann man schon an einer kleinen Pflanze vieles erkennen. Das reduziert die Zeit bis zur Einführung einer neuen Rebsorte beträchtlich.“ Er nennt als Beispiel Neuzüchtungen pilzresistenter Rebsorten – die wurden erforderlich, weil die Umweltauflagen das „Spritzen“ stark einschränken.

Gerrit Schmetzer baut viele Weine im kleinen Holzfass aus. Foto: GSCHWÄTZ

High-Tech nimmt immer mehr Raum ein

Der dritte Faktor, der den Weinbau der Zukunft bestimmen wird, ist High-Tech. Nicht nur aus den Biowissenschaften, auch in der Weinbergtechnik. Gerrit Schmetzer erwähnt einen Roboter, der die Reben nachts mit UV-Licht bestrahlt, um Pilze abzutöten. Der Mensch greift der Natur also beim Naturprodukt Wein kräftig unter die Arme.

Alten Beruf komplett aufgegeben

Inzwischen hat Gerrit Schmetzer seinen ursprünglich erlernten Beruf aufgegeben, hat in Neustadt an der Weinstraße/Wstr Weinbau und Önologie studiert und bei namhaften Winzern in der Pfalz und Baden gearbeitet. Nun bringt er seine Arbeitskraft vollständig ins Familienweingut ein. Auch sein Bruder Yanik ist dem Wein verbunden – er arbeitet bei einer Firma, die technische Geräte für die Weinerzeugung herstellt – „das ist gut, wenn man so direkte Kontakte in die Industrie hat“.

Den Wein macht nicht nur der Winzer

Gerrit Schmetzer nimmt eine Probe. Foto: GSCHWÄTZ

Im Weinkeller zeigt Gerrit Schmetzer, wie wichtig die Fachbegriffe, die den Kunden nicht interessieren müssen, dann doch sind. Er blüht regelrecht auf, wenn er von Farb- und Gerbstoffen spricht, die sich gegenseitig stabilisieren und wie man die Farbe des Weins auf ganz einfache Weise und ganz ohne Chemie ein wenig steuern kann. Er ist in seinem Element und wird ganz enthusiastisch, sprüht geradezu vor Ideen – und was ganz wichtig ist: Er ist stolz auf „sein“ Produkt. Auch deshalb, weil es eben nicht nur „sein“ Produkt ist, sondern ein Produkt der Region und der Natur.

Der Weinmarkt ist im Wandel

Aber noch im Keller spricht er wieder über den Weinmarkt und seine Kunden. Aufgrund der relativ kleinen Mengen, die das Weingut produzieren kann, kann er seine Weine nicht den großen Lebensmittelketten oder Internet-Weinhändlern anbieten. Seine Kunden sind eher Gastronomen und selbständige Lebensmittelmärkte, die nicht nur über den Zentraleinkauf beziehen – und natürlich die Kunden, die direkt ab Hof oder über die Webseite kaufen.

Kleine Weingüter haben es schwer

Schmetzer weiß, dass es kleine Weingüter in einem Marktumfeld, in dem ein „großer Name“ die Marktposition beeinflusst, schwer haben. Nicht zuletzt deshalb würden gerade viele Weingüter oder Weinbauern das Geschäft aufgeben. Trotzdem sieht er sein Weingut für die Zukunft gut aufgestellt: Man sei wirtschaftlich gut durch die bisherige Pandemie gekommen und habe einen gewissen Bekanntheitsgrad erreicht. Selbst in großen Weinführern, die weltweit vertrieben werden, ist der Name Gaufer, die Stadt Ingelfingen und das Kochertal inzwischen zu finden.

Text: Matthias Lauterer

 

 




Großes Gewusel in Forchtenberg

Weit mehr als 100 Kinder treffen sich am Samstag, 30. April 2022, zum großen Fussball-Spieltag der Bambini und der F-Jugend auf dem Forchtenberger Sportplatz.

Tore sind natürlich auch bei den Kleinen das Wichtigste – vor allem für die Eltern. Foto: GSCHWÄTZ

Weil Fußball ein Familiensport ist, haben fast alle Kinder mindestens ein Elternteil mitgebracht. Und natürlich bewundern auch viele Großeltern ihre Enkelkinder beim Spiel. Zwischendrin will ein kleineres Geschwisterkind auch mitspielen, schnappt sich den Ball, der im Aus war und rennt mit ihm davon.

Alle Kochertalvereine am Start. Foto: GSCHWÄTZ

Gespielt wird parallel auf 10 Feldern

Auf 10 Feldern wird gleichzeitig gespielt, allein bei den Bambini treten 23 Dreier-Mannschaften an, die jeweils 9 Minuten ohne Auswechslung Volldampf geben. Die F-Jugend spielt mit vier Feldspielern und Torwart auf schon ziemlich große Tore.

Perfekte Ballbehandlung und „högschde Konzendration“. Foto: GSCHWÄTZ

Alle Kochertalvereine nehmen teil

Alle Vereine aus dem Kochertal von Künzelsau bis Forchtenberg nehmen teil, dazu kommen Verrenberg, Niederstetten oder Hessental.

Fussball ist nicht nur für Jungs. Foto: GSCHWÄTZ

Wer gewonnen hat? Das ist doch egal. Die Hauptsache ist, die Kinder hatten ihren Spaß und konnten beweisen, was sie können.

Text: Matthias Lauterer

 




Schwäbisch-Haller Gemeinderat beschließt Bierpreisbremse

Und plötzlich hatte der Gemeinderat von Schwäbisch-Hall, ohne zu wissen, wie ihm geschieht, am späten Abend des 27. April 2022 für eine „Bierpreisbremse“ gestimmt. Der „deutschlandweit ersten Bierpreisbremse“, wie der Antragsteller, Tilmann Finger von „Die PARTEI“, stolz verkündet. Diese „Bierpreisbremse“ war schon im Bundestagswahlkampf eine der Forderungen der Partei „Die PARTEI“, die gerne als Satirepartei oder Spaßpartei bezeichnet wird. „Die PARTEI“ ist allerdings nicht nur im Europaparlament, sondern inzwischen auch in vielen Gemeinderäten vertreten, unter anderem in Schwäbisch-Hall.

Antrag auf Bierpreisbremse gestellt

Zum Tagesordnungspunkt 8 „Ergebnisse der Maßnahmen zur Belebung der Innenstadt“ wurde den Gemeinderät:innen per Tischvorlage ein Antrag von Tilmann Finger unterbreitet, den Bierpreis auf 4 Euro/Liter zu beschränken. Getreu der Regel „kein Bier vor vier“ fordert der Antrag, dass diese Regelung Montag bis Freitag ab 16:00 und ab Samstags ab 12:00 für das gesamte Wochenende in den Ausschankstellen der Stadt Schwäbisch-Hall gelten soll.

Antrag tatsächlich angenommen

Dieser Antrag wurde inmitten einer langen Sitzung mit 13:8 Stimmen bei einigen Enthaltungen angenommen – und jetzt muss Bürgermeister Daniel Bullinger diesen Beschluß umsetzen. „Das Ding ist durch“, soll er gesagt haben. Es sei denn, der Beschluß wäre aus rechtlichen oder sonstigen Gründen gar nicht umsetzbar – das wird Bullinger jetzt erst einmal prüfen müssen. Erst wenn Bullinger nicht widerspricht, kann die Bierpreisbremse in Kraft treten. Die Gemeindeordnung gibt ihm das Recht zum Widerspruch, beispielsweise wenn der gute Ruf der Stadt leiden könnte.

Ernster Hintergrund

Was auf den ersten Blick nur spaßig klingt, hat mehrere ernstzunehmende Hintergründe. Zum einen soll die Finanzierung aus einem bisher nur ungefähr zur Hälfte genutzten Programm „Massnahmen zur Belebung der Innenstadt“ erfolgen, wo noch rund 400.000 Euro ungenutzt zur Verfügung stehen. Auf der anderen Seite soll mit dem Geld die durch steigende Preise geschädigte Gastronomie gestärkt werden – rund 200.000 Liter Mehrumsatz könnten generiert werden, so hat es Finger in der Begründung des Antrags ausgerechnet.

Text: Matthias Lauterer




Giganetz in Künzelsau: Kaum noch Chancen, die 35%-Hürde zu überspringen

Im gesamten Gebiet Hohenlohe-Franken sind derzeit Werber unterwegs, die für das schnelle Glasfaser-Internet des Unternehmens Deutsche Giganetz werben. Sollten sich 35Prozent der Anschlussinhaber einer Gemeinde dazu entschließen, einen Vertrag mit Giganetz abzuschließen, dann wird Giganetz den Netzausbau auf eigene Kosten durchführen. Für die Gemeinden entstehen dadurch keinerlei Kosten. So jedenfalls haben es das Gigabitkompetenzzentrum Heilbronn-Franken und die Deutsche Giganetz vereinbart. Landkreis und Stadt Künzelsau haben sich dieser Vereinbarung angeschlossen.

Ende der „Nachfragebündelung“

In Künzelsau endet die Phase der „Nachfragebündelung“, man könnte es auch Werbephase nennen, mit dem 01. Mai 2022. In anderen Gemeinden, dauert die Phase noch länger, in Ingelfingen beispielweise bis zum 15.Mai 2022.

Quorum in Künzelsau kurz vor Toresschluß nicht erreicht

Aktuell wird Künzelsau das Quorum von 35Prozent höchstwahrscheinlich verfehlen, am Morgen des heutigen 29. April 2022 meldet Giganetz auf seiner Webseite 26Prozent Interessenten. Selbst wenn es auch bei Giganetz zu einem „Meldeverzug“ gekommen sein sollte, dürften die 35Prozent für die Stadt Künzelsau und ihre Teilorte nicht erreicht werden.

In anderen Gemeinden findet das Angebot mehr Zuspruch: In Kupferzell und Krautheim, wo die Aktion noch eine Woche länger läuft, steht man bei 32 und bei 34 Prozent.

35Prozent nicht  erreicht – dennoch Glasfaser möglich?

In der Kreistagssitzung im Juni 2021, in der das Konzept mit Giganetz vorgestellt wurde, wurde eine Lösung präsentiert, falls die 35Prozent nicht erreicht werden. GSCHWÄTZ schrieb damals: „Schließen nur 20 – 35 Prozent der Haushalte und Firmen einen Vertrag mit der DGN, soll der Ausbau „in Absprache mit den Gemeinden“ stattfinden – das kann nur bedeuten, dass mit der jeweiligen Gemeinde über einen Investitionszuschuss verhandelt wird.“

Text: Matthias Lauterer




„Das ist so unbefriedigend, die Leute zu enttäuschen“

Unscheinbar, ohne große Werbung, liegt der Tafelladen in Künzelsau am Rande der Innenstadt. Man nimmt ihn eigentlich nur dann wahr, wenn sich kurz vor der Öffnung die Kunden vor dem Laden einfinden. An manchen Tagen sind die Schlangen lang.

„Vor Ladenschluss sind die Regale leer.“ Foto: privat

Das liegt auch daran, dass der Tafelladen im Moment stark nachgefragt ist. Auf der anderen Seite haben die Spenden abgenommen. Thomas Kallerhoff, der bei der Diakonie für den Tafelladen verantwortlich ist, berichtet: „Vor Ladenschluß sind die Regale leer.“ Ein Grund dafür ist, dass die Discounter inzwischen versuchen, die überschüssigen Lebensmittel selbst zu vermarkten, beispielsweise durch die „Rettertüte“, die es seit einiger Zeit bei Lidl gibt.

„Was Lidl macht, ist in Ordnung, das ist effektiv“

Kallerhoff kann es den Discountern nicht verdenken: „Das Ziel der Tafeln ist es ja ursprünglich, den Überschuß sinnvoll zu verwerten und die Verschwendung zu verhindern. Wenn der Handel die Verschwendung stoppt, dann ist das wünschenswert. Was Lidl macht, ist in Ordnung, das ist effektiv“, meint er.

„Aufnahmestopp für Neukunden“

Dieser Mangel an gespendeten Lebensmitteln führte dazu, dass er sich für den Künzelsauer Tafelladen entschlossen hat, momentan keine weiteren Zugangskarten auszugeben, sozusagen ein „Aufnahmestopp für Neukunden“.

Flüchtlinge aus der Ukraine können momentan in Künzelsau nicht bei der Tafel einkaufen

Das betrifft aktuell auch die Flüchtlinge aus der Ukraine: „Unter diese Regelung fallen unglücklicherweise auch die neu ankommenden Flüchtlinge aus der Ukraine. Es ist nicht so, dass wir die ausschließen wollen – wir können das im Moment einfach nicht leisten.“ Eine „Mogelpackung“ will er nicht  anbieten, er will nicht hoffnungsvolle Menschen vor leeren Regalen stehen lassen. Sein Kollege Matthias Weiler aus Heilbronn hat eine Warteliste eingeführt, auf der sich Menschen eintragen müssen, um überhaupt an der Essensausgabe angenommen zu werden.

„Jetzt muß man Leute retten“

Der zweite Grund für den hohen Andrang bei der Tafel ist die aktuelle Inflation. „Durch die Preissteigerung fehlen den Menschen vielleicht 30 bis 50 Euro im Monat. Für Menschen im Niedriglohnbereich oder zum Beispiel Alleinerziehende, ist das eine große Summe. Da kommen soziale Probleme auf uns zu.“ Diese sozialen Probleme kann und will er nicht über die Tafeln lösen: „Antworten muss die Politik liefern, der Tafelladen ist nicht für die Bewältigung der Krise gemacht“, meint Kallerhoff. Er fordert den Sozialstaat auf, die Verantwortung für die Versorgung der Menschen zu übernehmen. Die Belastung der Menschen sei schon jetzt einfach zu hoch, „die 300 Euro [er meint damit die Energiepreispauschale, die jeder Beschäftigte(!) vom Staat erhalten soll, Red.] sind ein Nasenwasser, jetzt muß man Leute retten.“

„Für die Verorgung der Menschen ist der Staat verantwortlich.“

„Die Tafel ist ein Projekt“, meint Kallerhoff „und Projekte sind endlich“. Für ihn ein Grund mehr, den Staat in die Verantwortung für die Menschen zu nehmen. Sein Heilbronner Kollege Matthias Weiler ergänzt: „Wir versorgen die Menschen nicht, wir unterstützen sie. Der Unterschied ist politisch: Für die Versorgung der Menschen ist der Staat verantwortlich.“

Ein innerer Konflikt

Kallerhoff selbst sieht sich in einem Konflikt: Er würde den Menschen gerne helfen, ist aber selbst hilflos. „Das ist so unbefriedigend, die Leute zu enttäuschen“, meint er.

Text: Matthias Lauterer




„Keine Fotos, keine Videos, keine Tonaufnahmen“

„Für mich ist das ein Traumberuf, Bürgermeister einer so schönen Flächengemeinde wie Ingelfingen zu sein“, erklärt Michael Bauer, Ingelfingens amtierender Bürgermeister, am Samstag, den 23. April 2022, im Dorfgemeinschaftshaus in Ingelfingen-Stachenhausen. Am 08. Mai 2022 wird er sich bei der Bürgermeisterwahl seinem Herausforderer Klaus Schmitt stellen. Bis dahin hat er noch einige Termine auf seiner Wahlkampftournee vor sich.

Die Stimmung ausgelassen

In Stachenhausen haben sich rund 30 Interessierte um Bauer zusammengefunden. Doch die Atmosphäre erinnert eher an ein Beisammensein mit Freunden, als an eine Wahlkampfveranstaltung. Bauer spricht die meisten Anwesenden mit Namen an und reißt immer mal wieder einen Witz. Die Stimmung ist ausgelassen.

Die Agenda des Abends sieht eine Vorstellung des Bürgermeisters, einen Rückblick auf die letzten 16 Jahre der Ära Bauer und einen Ausblick auf Ingelfingens Zukunft vor, wie sie mit „weiteren acht Jahren Bauer“ aussehen könnte, vor.

Unter Freunden

Gerne hätten wir diese Veranstaltung mit der Kamera begleitet, jedoch kam vom amtierenden Bürgermeister die klare Ansage: „Keine Fotos, keine Videos, keine Tonaufnahmen.“ Offenheit sieht anders aus. Pressefreiheit ebenso. Ein Bericht in der „Zeit“ zeigt die Rechtslage im Falle eines solchen „Fotografierverbots“ auf: „Foto- und Videoaufnahmen sind für die Berichterstattung unerlässlich. Deshalb gilt: ‚Im öffentlichen Raum dürfen Journalisten andere Menschen grundsätzlich filmen und fotografieren‘, sagt Tobias Gostomzyk, Professor für Medienrecht an der TU Dortmund. Das Anfertigen von Bildern verstoße nicht gegen Persönlichkeitsrechte.

Es dürfen keine Hilflosen zur Schau gestellt werden

Allerdings gelten auch Einschränkungen. So dürfen Personen nicht in besonders geschützten Räumen, etwa der eigenen Wohnung, aufgenommen werden. Auch dürfen keine Hilflosen zur Schau gestellt werden. Verstöße dagegen können mit einer Freiheitsstrafe von bis zu zwei Jahren geahndet werden (§201a StGB).

https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2018-08/persoenlichkeitsrecht-journalismus-kamera-aufnahmen-recht-presse

Auch datenschutzrechtlich sind Pressevertreter gesetzlich privilegiert, weil sie einer öffentlichen Aufgabe nachkommen. ‚Werden Aufnahmen zum Zweck der Berichterstattung angefertigt, ist dies kein Verstoß gegen das Datenschutzrecht – obwohl sich über die Aufnahmen etwa sagen lässt, wann eine Person wo und (im Falle einer Demonstration) zu welchem Zweck gewesen ist‘, erklärt Gostomzyk.“

Bauer hätte uns also kein Fotografie- und Filmverbot aussprechen dürfen. Nach 16 Jahren als Person des öffentlichen Lebens muss ihm das bewusst gewesen sein. Aus Kulanz haben wir also darauf verzichtet, Aufnahmen anzufertigen, auch in dem Wissen, dass das Verbot nicht rechtens und ein Eingriff in die Pressefreiheit ist.

Ingelfingen nicht verschlafen

„Falls Sie gelesen haben sollten, wir seien eine verschlafene Stadt, an der die Entwicklung vorbeigezogen ist und wir seien von den Nachbarkommunen überholt worden, dann möchte ich Ihnen jetzt in der nächsten halben bis Dreiviertelstunde das Gegenteil beweisen“, kündigt Bauer eingangs an.

Während seines Vortrags lässt der 55-Jährige auch das Thema „Freizeit und bürgerschaftliches Engagement“ nicht aus: „Wir haben in Ingelfingen sehr viele Vereine. (…) Die Vereine sind mir besonders wichtig – auch im Gemeinderat. Deshalb haben wir durchgehend – auch in finanziell schlechten Zeiten (…) – die Vereins- und Jugendförderung weiter betrieben. (…)“

Den TSV Ingelfingen ganz vergessen?

Doch bei Bauers Aufzählung von Beispielen, bei denen die Stadt die Vereine unterstützt hat, wird ein Herr im Publikum stutzig: „Den TSV Ingelfingen haben Sie jetzt bewusst ausgespart, oder? Auch so den ganzen Kram, was das Thema Sportheim und die ganze Diskussion und den ganzen Kram angeht? Ich bin da übrigens auf Eurer Seite.“ „Ich bin auf gar keiner Seite“, entgegnet Bauer diplomatisch. „Wenn da etwas gebaut wird, wird es einen Zuschuss geben, aber eins ist klar: Die Stadt selbst kann nicht 100 Prozent der Kosten übernehmen. Also ‚Zuschuss‘, habe ich immer gesagt, ‚kriegt ihr von uns‘.“

Detaillierte Bürgeranliegen

„Herr Bauer, Sie haben das Thema ‚Wege‘ angesprochen“, meldet sich ein Herr aus dem Publikum. „Ich habe Fotos von Wegen aufgenommen. Die möchte ich Ihnen geschwind zeigen. Die Situation ist, dass die Müllautos bzw. LKWs, die im Moment den Erdaushub vom Pfannenweg herausfahren hinten ums Eck herum beim Anwesen Grau Schaden anrichten. Der Weg sieht furchtbar aus. Das ist ein asphaltierter Weg, von der Klassifizierung her ein Feldweg. Die Müllautos fahren am Pfannenweg hinter und radieren jedes Mal die Kurve. Dann fahren LKWs Bauschutt beziehungsweise Aushub hinter. Die rammen die Feldwege zusammen. In den 50er Jahren sind diese Wege für andere Lasten ausgelegt worden und heute fahren 20 bis 25 Tonnen drauf.“ „Ich sehe das genauso. Die Wege damals in den 50er Jahren sind natürlich nicht für die Lasten ausgebaut worden, die heute darauf bewegt werden“, antwortet Bauer. „Das ist ganz klar. Ich sage jetzt einmal: Heutzutage sind das ja keine Schlepper mehr. Das sind fast schon Lokomotiven, die da herumfahren, von der Größe her und wie die aussehen. Deshalb sind die ganzen Feldwege, aber das ist nicht nur in Ingelfingen so, das ist überall so, durch die Zunahme der Lasten, die gefahren werden, in Mitleidenschaft gezogen. (…) Das wissen wir auch und wir sind deswegen zugange im Feldwege-Programm für die Modernisierung ländlicher Wege. Da machen wir jetzt dieses Jahr fünf Stück in der Gesamtgemeinde. Da machen wir auch weiter, indem wir weiter Folgeanträge stellen.“

„Meine Autos sind geländegängig“

„Wenn Sie jetzt bei den Wegen sind: Die Mühlhofer Straße oben hinter da am Friedhof vorbei ist auch in schlechtem Zustand“, meldet sich ein Herr mit freundlicher Stimme zu Wort. „Gut, die müssen wir dann auch mit aufnehmen“, sagt der Bürgermeister. „Ich bin da letztens auch vorbeigefahren. Ich meine, meine Autos sind geländegängig, aber schnell fährst du da nicht. Wir haben das mal so gemacht, dass der Ortsvorsteher sich mit dem Ortschaftsrat berät und die zwei schlechtesten Feldwege auswählt, dass man sich dann um die kümmert. (…) Das machen wir dann wieder so.“

Von Stachenhausen nach Dörrenzimmern fahren, wenn man auf die Toilette muß

Als nächstes wird das Thema Dorfplatz angesprochen. Nach Umbau des Dorfgemeinschaftshauses ist nämlich noch nicht klar, ob dieser unterhalb des Hauses bleiben soll oder an einen anderen Ort oberhalb verlegt werden soll. „Zum Thema ‚Dorfplatz‘“, erinnert sich ein Bürger. „Da muss man auch an die sanitären Anlagen denken. Wir haben schon Gäste aus Dörrenzimmern da gehabt, die mussten dann heimfahren, als sie auf die Toilette wollten. Die sind dann auch nicht mehr gekommen.“ „(…) Ich würde sagen, jetzt warten wir mal, bis der Parkplatz (am Dorfgemeinschaftshaus) fertig ist und dann können wir darüber reden. Der Dorfplatz oben oder unten hat Vorteile, da muss man dann abwägen, wo der Weg hinführt.“

Giganetz als großes Thema

„Herr Bauer, was machen wir mit den Giganetz-Werbetafeln? Die fahren überall in der Gegend herum“, erzählt ein Anwohner. „Ich habe da auch schon welche mitgenommen, die herumlagen.“ „Ich habe auch schon welche entsorgt“, sagt ein Herr aus der ersten Reihe. „Da liegen überall Kabelbinder und so etwas. Mittlerweile sind viele (Werbetafeln) auf Kniehöhe heruntergerutscht.“ – „Hoffentlich hängen meine Tafeln noch.“, scherzt Bauer. Das Publikum lacht herzhaft und beruhigt den passionierten Jäger. „Sind meine also noch nicht auf Kniehöhe heruntergerutscht?“, will sich dieser versichern. „Ihre Tafeln müssen Sie dann aber selbst entsorgen, wenn Sie herunterfallen, Herr Bauer“, ruft ein Herr aus dem Publikum. „Noch einmal zum Thema Giganetz: Das ist eine Sauerei. Die Tafeln fahren überall herum.“ „Das ist halt der Wind gewesen, der die weggerissen hat“, erklärt Bauer. „Die müssen die natürlich wieder holen. (…)“ „Da sollten Sie vielleicht einmal drauf schießen“, lautet ein Vorschlag aus dem Publikum. „Was habe ich davon, wenn ich da meine Jagdmunition verschwende? Meinen Sie, die treffe ich wenigstens, die sind groß genug?“, scherzt Bauer. „Die haben auch eine grelle Farbe, die sieht man dann besser“, ruft ein Besucher aus der ersten Reihe.

Bürger sehen viele offene Themen

Weitere Themen, die die Bürger interessieren sind die Sanierung des Netto-Parkplatzes, die Platzierung des neuen Dorfplatzes, Rad- und weitere Feldwege, die Schaffung von 30er-Zonen und Verkehrssicherheit, die Frage danach, wie sich die Einnahmen der Gewerbesteuer verändern werden, wenn Gemü teilweise in den Waldenburger Gewerbepark umzieht, der Glasfaser-Ausbau in Ingelfingen, Freiflächenphotovoltaik, die Reinigung von Straßengräben, der Bau von Mehrfamilienhäusern, die Integration von neu Zugezogenen in die Dorfgemeinschaft, die Bewahrung von Ingelfingen Selbstständigkeit und Verwaltungsgemeinschaften.

Bürgermeister Bauer ist mit seiner Leistung zufrieden

Nach Abschluss von Bauers Rückblick auf seine letzten beiden Amtszeiten und der offiziellen Veranstaltung fragt ein Besucher aus der letzten Reihe: „Herr Bauer, ich habe noch eine Frage. Sie haben jetzt sehr viel Positives aufgezählt, das Sie in den letzten 16 Jahren erreicht haben. Sehen Sie selbst etwas in Ihrer Arbeit der letzten Jahre, wo Sie sagen: ‚Hätte ich vielleicht besser machen können‘?“ „Das ist immer eine schwere Frage“, antwortet der amtierende Bürgermeister. „Ich denke einmal, was für mich hätte besser laufen können, ist, dass man im Bereich Innenentwicklung mehr vorangekommen wäre.“

Text: Priscilla Dekorsi