Vor 18 Monaten noch war Michael Ballweg die Symbolfigur, das Gesicht, der von ihm gegründeten Querdenker-Bewegung. Er war am 13. Dezember 2020 zusammen mit Bodo Schiffmann, damals Arzt in Sinsheim, Stargast auf einer gut esuchten Querdenker-Demonstration in Öhringen, wo er auch GSCHWÄTZ-Reporterin Priscilla Dekorsi ein Interview gab.

Doch nicht „Baldweg“: Ballweg in Untersuchungshaft

Am 29. Juni wurde Michael Ballweg nach einer Hausdurchsuchung vorläufig festgenommen, danach dem Untersuchungsrichter vorgeführt, der Untersuchungshaft verhängte. Jetzt sitzt er im Untersuchungsgefängnis. Ermittlungen gibt es auch gegen eine weitere Person, die aber auf freiem Fuß ist. Insider sind sich sicher, dass es sich dabei um seine Frau handelt. Die Staatsanwaltschaft wirft Ballweg Betrug an Menschen, die ihm Geld gespendet bzw. geschenkt haben, vor. Um etwa 600.000 Euro soll es sich dabei handeln. Hinzu kommt der Vorwurf der Geldwäsche, ebenfalls im mittleren bis hohen sechsstelligen Bereich. Als Grund für die Untersuchungshaft wird Fluchtgefahr genannt. In der Tat wurde in einschlägigen Telegram-Gruppen davon gemunkelt, dass Michael Ballweg die Bundesrepublik verlassen wollte – wie es einige andere Gesichter der Querdenker- und der Coronaleugner-Bewegung bereits getan haben. Er wurde daher im Internet gerne mit dem Spitznamen „Baldweg“ bedacht. Ballwegs damaliger Mitstreiter Bodo Schiffmann wendet sich inzwischen – so behauptet er es jedenfalls – übers Internet aus Tansania an seine Anhänger.

Bodo Schiffmann, Querdenken-Demo in Öhringen am Sonntag, den 13. Dezember 2020. Foto: GSCHWÄTZ

Der Weg des Michael Ballweg

Laut eigenen Aussagen hat Ballweg ein von ihm aufgebautes und bis dahin wohl gutgehendes Softwareunternehmen verkauft, um sich voll und ganz der Querdenken-Bewegung und einer politischen Karriere widmen zu können. Er kandidierte beispielsweise für das Amt des Stuttgarter Oberbürgermeisters – und scheiterte mit 2,6 Prozent der Stimmen im ersten Wahlgang und 1,2 Prozent im zweiten Wahlgang. Allerdings gab es vor dem Unternehmensverkauf bereits Probleme mit mindestens einem großen und weltbekannten Kunden, der sich aufgrund des Querdenken-Engagements nicht mehr in der Referenzen-Liste auf der Homepage wiederfinden wollte.

Komplette Kehrtwende

War Ballweg anfangs noch ein Verfechter der Corona-Maßnahmen, änderte sich seine Meinung im Frühjahr 2020. Die erste größere Querdenken-Demonstration fand im April 2020 statt und zog ein breites Spektrum von Menschen an, die eines einte:  die Unzufriedenheit mit der oder speziell ihrer eigenen gesellschaftlichen Situation. Im Laufe der Zeit trafen sich auf diesen Demonstrationen immer mehr Menschen aus immer radikaleren Kreisen: unter anderem traten bekannte Namen aus Reichsbürger- und Selbstverwalterkreisen als Redner auf, aber auch Menschen mit bekannter rechtsextremistischer Vergangenheit und Vertreter christlicher und anderer religiöser Kleingruppen.

Aus unterschiedlichen Szenen bekannte enge Mitarbeiter

In Ballwegs engstem Mitarbeiterkreis befanden sich ein Scientologe, der wohl Unterstützung beim Aufbau der Organisation geben sollte. Der als „Schwäbischer Schamane“ bekannte Stephan Bergmann war längere Zeit Pressesprecher der Bewegung. Er wurde durch rassisitische und Hetzbeiträge im Internet bekannt.  Bergmann hat das Land verlassen und ist wohl nach Mexiko verzogen. Ein anderer früherer Mitarbeiter, der evangelikale Prediger Samuel Eckert, der eine Jugendorganisation aufbauen wollte, hat sich in die Schweiz zurückgezogen.

Dubiose Kontakte in die Reichsbürger-Szene

Die Rolle Ballwegs wurde mit der Zeit immer dubioser: Schon im Oktober und November 2020 traf er sich mehrfach mit dem selbsternannten „König von Deutschland“ Peter Fitzek – er soll sogar die „Staatsangehörigkeit“ in Fitzeks „Königreich Deutschland“ erworben haben und ein Konto bei Fitzeks sogenannter „Gemeinwohlkasse“ unterhalten haben. Eine Nähe zur Reichsbürgerszene bestritt Ballweg auch noch lange, nachdem tragfähige Belege dafür im Internet kursierten und Mitglieder der Querdenken-Bewegung ihn deswegen öffentlich angriffen. Die Gemeinwohlkasse wurde übrigens inzwischen von der Bankenaufsicht stillgelegt.

Spaltung der Bewegung

Diese Treffen führten auf der einen Seite zu einer Spaltung der Querdenker-Bewegung, andererseits dürften die Bewegung spätestes durch diese Treffen ins Visier der Sicherheitsbehörden gelangt sein. Ein weiterer Anlaß dafür, dass Ballweg den Behörden auffiel, war wohl der Würzburger Anwalt Chan-Jo Jun: Ballweg-Anhänger hatten die Abstimmung für den satirischen „Goldenen Aluhut“ verfälscht, worauf der Veranstalter die Abstimmung beendete. Ballweg wollte vor Gericht die Verleihung des Preises an ihn erzwingen, hatte jedoch nicht mit dem Anwalt Jun gerechnet: Dieser hatte nämlich festgestellt, dass es gar keine rechtliche Instanz der „Querdenker“ gibt, sie waren weder als Verein noch als Stiftung eingetragen. Er klagte daher auf die Feststellung, dass „Querdenken“ überhaupt nicht rechtsfähig sei und damit gar nicht klagen könne. Jun bezeichent das als ein „Eigentor“ der Querdenker – denn damit war auch das Finanzamt im Spiel, das spätestens jetzt durch die öffentliche Berichterstattung und durch Anzeigen aus der Bevölkerung von Ballweg erfuhr.

Spenden und Schenkungen auf persönliche Konten Ballwegs

Große Summen an Spenden wurden auf ein Konto – ob es sich dabei um ein „privates Konto“ oder um ein „Privatkundenkonto“ handelt, ist umstritten – das Michael Ballweg zuzuordnen war, eingezahlt. Nach dem Brand eines Veranstaltungsfahrzeugs vor einer Demonstration in Stuttgart forderte er erstmals in größerem Umfang zu Spenden auf – und es sollen innerhalb weniger Tage über 200.000 Euro zusammengekommen sein.

Unterstützugsaufruf von Querdenken-711. Foto: damalige Homepage von QD

Später forderte er seine Anhänger gezielt auf, ihm Geld nicht etwa zu spenden, sondern zu schenken – er gab sogar den Steuertipp, den Freibetrag von 19.999 Euro innerhalb von 10 Jahren, nicht zu überschreiten: Dann, so meinte Ballweg wohl, sei er von der Schenkungssteuer befreit. Der weitere Vorteil: Schenkungen sind üblicherweise nicht zweckgebunden. Eine Spendenquittung konnte er allerdings nicht ausstellen – wie auch ohne eine gemeinnützige Rechtsform? Die Schenkungen waren also von den Schenkern nicht steuerlich geltend zu machen.
Was Ballweg möglicherweise nicht bedacht hat: Banken sind auch bei Privatkunden verpflichtet, Geldwäscheverdacht zu melden. Geldwäscheverdacht besteht beispielsweise bei Zahlungen von mehr als 10.000 Euro – vor allem, wenn die Zahlungen gestückelt sind.

Auch Zahlungen in Bitcoin wurden übrigens angenommen – vielleicht ein weiterer Grund, warum der Haftrichter von Fluchtgefahr ausgeht.

Organisierte Einnahmenerzielung

Spätestens an dieser Stelle zeigt sich, dass Ballweg durchaus organisiert Einnahmen auf ein Konto, das ihm persönlich zuzuordnen war, erzielen wollte. Auch soll er von lokalen Veranstaltern von Querdenker-Demonstrationen Geld gefordert haben, dass sie den Namen Querdenken benutzen dürfen – eine Art Lizenzgebühr oder Franchising-Fee.

Banken kündigen Querdenken-Konten

Mehrfach wurden die Kontenverbindungen geändert – die betroffenen Banken äußern sich selbstverständlich nicht zu den Gründen. Man kann aber durchaus spekulieren, dass Geldwäscheverdacht (Banken machen sich strafbar, wenn sie Geldwäsche nicht melden oder gar ermöglichen) oder die Tatsache, dass Ballweg immer wieder ein Konto als Privatkunde eröffnet hatte und mit der Verwendung des Kontos gegen die AGB verstoßen haben könnte, die Banken zu den Kündigungen veranlasste.

Ballwegs Querdenken auf dem absteigenden Ast

Im Jahr 2021 ist eine zunehmende Zersplitterung der Gruppe, die bisher zusammenfassend als „Querdenker“ bezeichnet wurde, festzustellen – einzelne Protagonisten verschwanden ins Ausland, andere schoben sich in den einschlägigen Telegram- oder gettr-Umgebungen in den Vordergrund, nicht ohne ebenfalls regelrecht um Spenden zu betteln. Die weißen Shirts und Jacken, die Ballweg als Merchandise vertrieben hatte, sind auf derartigen – inzwischen sehr überschaubaren Veranstaltungen – kaum noch vertreten. Ballwegs „Querdenken“-Organisation scheint nicht mehr sehr aktiv zu sein – und auch Ballweg selbst trat bereits 2021 kaum noch öffentlich in Erscheinung, seit der Verußerung seiner Firma bezeichnet er sich als „Privatier“.

Von Geld sprach Ballweg in Öhringen nicht

Schon nach der Demonstration 2020 in Öhringen fragte GSCHWÄTZ nach der Rolle, die Ballweg wirklich spielt, einige Vorwürfe gegen ihn waren ja im Dezember 2020 bereits belegt oder waren als Gerücht im Gespräch. Damals erschien Ballweg noch souverän und lächelte die Vorwürfe weg. Er sprach von Liebe, Freiheit und Gerechtigkeit – von Geld sprach er nicht.

Text: Matthias Lauterer

Nun wird es konkreter, wen die Polizei ins Visier als Beschuldigter genommen hat, die Frau in Belsenberg getötet zu haben, die am 24. Mai 2022 von einem Anwohner gefunden wurde.

Seit dem 01. Juni 2022 sitzt der 24-Jährige in U-Haft. Der Haftbefehl lautet auf Totschlag. Das Motiv ist noch unklar. Auf die Frage, ob es sich um bei dem Verdächtigen um einen Hausbewohner handelt, der die Leiche auch gefunden hat und nach der Auffindung intensiv mit der Presse gesprochen hat, beantwortet Harald Lustig, Pressesprecher der Staatsanwaltschaft Schwäbisch Hall, die GSCHWÄTZ-Anfrage wie folgt: „Der Beschuldigte hat im selben Haus wie die Geschädigte gelebt; er hat Kontakt zur Presse unterhalten und sich davor auch als Zeuge bei der Polizei gemeldet.“

Was der damalige Zeuge und heutiger Beschuldigter damals der Presse gesagt hat, sehen Sie im foglenden Video:

Leiche in Künzelsau-Belsenberg vermutlich 66-jährige Bewohnerin – SWR Aktuell

97 Millionen Euro will Würth in Gaisbach für eine Erweiterung des Vertriebszentrums West in Gaisbach investieren. „Das ist der größte Logistik-Invest der WÜRTH-Gruppe“, sagt Norbert Heckmann, Sprecher der Geschäftsleitung, bei einem Gespräch aus Anlass des ersten Spatenstichs am 29. Juni 2022. Die Kapazität des bestehenden Vertriebszentrums wird verdoppelt, dafür sollen 200 neue Mitarbeiter eingestellt werden. Die Inbetriebnahme ist für Dezember 2024 geplant.

Thomas Wahl (l.) und Norbert Heckmann. Foto: GSCHWÄTZ

Schneller, konsolidierter und nachhaltiger will man in der WÜRTH-Logistik werden, um die Anforderungen der Kundenprozesse noch besser bedienen zu können. Und man will den Mitarbeitern modernste Arbeitsbedingungen bieten können.

Vertriebs- und Logistikdaten erzeugen Synergiene

„Neben dem Vertrieb ist die Logistik die Kernkompetenz, die der Kunde schätzt bei uns. Und da wollen wir noch eine Schippe drauflegen“, sagt Thomas Wahl, Logistikleiter. Vor allem durch die digitale Verknüpfung und die intensive Nutzung der vorhandenen Daten will er einen Zusatznutzen kreieren: „Wir wissen manchmal mehr über den Kunden als er selbst“ sagt Wahl schmunzelnd und erläutert: „Wir sind in der Lage, offensiv auf den Kunden zuzugehen, zusammen mit dem Kunden logistische Konzepte zu erarbeiten, die beispielsweise bestimmte Liefertage festlegen. Dadurch können wir Sendungen konsolidieren. Das zahlt sich wirtschaftlich aus.“

Erster Spatenstich für die Erweiterung des Vertriebszentrums West. Foto: GSCHWÄTZ

Modernste Roboter und Softwaresysteme werden das Bild der WÜRTH-Logistik zukünftig bestimmen. Beispielsweise werden Verpackungsroboter eingesetzt werden, die die Kartons auf die Höhe des Inhalts zurechtschneiden. „Damit sparen wir Füllmaterial – ein Schritt zur Nachhaltigkeit“, so Wahl. Auch Greifroboter für die Lagerentnahme will er einsetzen. Ver- und Entpackroboter sind ohnehin bereits im Einsatz. Das dient unter anderem der Gesundheit der Mitarbeiter: „Wir versuchen, Laufwege der Mitarbeiter und das Heben oder Tragen zu vermeiden. Die Ware kommt zur Person, die Ware wird angedient“, blickt er in die Zukunft.

200 neue Arbeitsplätze soll das neue Vertriebszentrum schaffen, und das in Zeiten des Personalmangels. Gerade in solchen Zeiten, könne man Mitarbeiter nur durch attraktive Arbeitsplätze gewinnen. Dazu gehöre der Gesundheitsschutz, meint Heckmann, „die Menschen müssen diese Arbeit ja bis jenseits der 60 leisten“. Er hat bereits bemerkt: „Die Menschen nehmen das wahr.“

Besonders stolz ist Wahl über den „digitalen Zwilling“, ein Simulationssystem für Prozesse, durch das er Prozesse schneller einführen will anstatt sie umständlich während des laufenden Betriebs zu implementieren und zu testen. Schnelligkeit ist ein weiterer Fokus: Wahl nennt das Beispiel, dass Produkte während des Entnahmeprozesses bearbeitet werden können, etwa wenn für einen Auslandskunden ein spezielles Etikett in Landessprache erstellt und angebracht werden muss.

Reinhold Würth ist nachdenklich

Auch Reinhold Würth freut sich über die Möglichkeiten, die das neue Gebäude dem Unternehmen geben wird. Allerdings denkt er weiter  „Mein Ansatz ist nicht mehr, den Umsatz auf 19 oder 20 Milliarden Euro zu steiger. Mein großes Ziel ist, die Kultur des Unternehmens zu sicher, den freundschaftlich-kollegialen Rahmen zu fördern.“ Diesen Ansatz will er auch gesellschaftlich verfolgen: „Wir wollen nach innen als nach außen vorbildliche Bürger sein“. Besonders freut ihn daher, dass im Unternehmen Frieden herrscht und dass man mit dem Betriebsrat eine gute Basis zur Zusammenarbeit gefunden habe.

Forderung an die Handelnden

Als einen „Exkurs in die Negativismen“ bezeichnet er seinen Blick in die Welt: „Wir feiern hier einen Spatenstich und wissen nicht, ob die Gebäude in drei bis vier Jahren noch stehen“, spielt er auf einen möglichen 3.Weltkrieg an und will zu Gott beten, dass dieser vermieden werden kann. Aber nicht nur ein Krieg ist eine Gefahr für die Erde, die Kinder und die Enkel: „Unsere Kinder und Enkel sollen eine gesicherte Zukunft haben. Wir müssen sicherstellen, dass dieser Planet nicht untergeht“, ist Würths Forderung an die heutigen Handelnden: „Wenn wir die Erde nicht schützen und hüten, dann werden wir am Ende nicht am Krieg, sondern am Klima zugrundegehen“.

Text: Matthias Lauterer

Am Bahnhof Öhringen hat am Mittwochmittag, den 29. Juni 2022, ein Baustellenzug gebrannt. Der Bahnverkehr ist unterbrochen. Laut Björn Wasenko, Notfallmanager der Deutschen Bahn AG, hat ein selbstfahrender Baustellenzug, der für den Gleisbau eingesetzt wurde, im Bereich Waldenburg (Hohenlohekreis) angefangen zu brennen.

Dort hatten sich wohl die Bremsen gelöst, sodass das Fahrzeug dann im brennenden Zustand führerlos zurück in den Bahnhof gerollt ist. Bauarbeiter hatten den brennenden Anhänger noch vom restlichen Bauzug abgekoppelt. Im Bahnhof Öhringen ließen Bahnmitarbeiter den Zug dann kontrolliert entgleisen, um ihn zu stoppen, so Wasenko.

Für die Feuerwehr des Hohenlohekreis war dies kein alltäglicher Brand, den es zu löschen galt.

Der Grund für den Brand ist noch unklar.

GSCHWÄTZ | Für Euch vor Ort | Wir lieben unser Ländle | www.gschwaetz.de

Der Brand eines Bauzugs der DB im Öhringer Hauptbahnhof ist gelöscht, Gefahr für die Bevölkerung besteht aufgrund des Brandes nicht mehr.

Wie Landrat Dr. Matthias Neth, der vor Ort war, berichtet, fuhr ein brennender Bauzug der Bahn mehrere Kilometer von Waldenburg bis Öhringen. In Öhringen konnte der Zug vor der Einfahrt in den Hauptbahnhof gezielt zum Entgleisen gebracht werden und brannte dort kontrolliert aus.

Rund 150 Rettungskräfte von Feuerwehr, Polizei und Bundespolizei waren im Einsatz.

Menschen kamen nicht zu Schaden.

Die Gründe dafür, dass ein brennendes Fahrzeug rund 30 Kilometer selbstständig fahren kann, werden noch untersucht.

Wegen einer brennenden Lokomotive ist der Bahnhof Öhringen gesperrt, Züge fahren nicht.

Man erinnert sich in Künzelsau noch gerne an die „Kocherqueen“ Ruth Balbach, die ein tägliches frühmorgendliches Bad im Kocher als Grund für ihre Fitness im hohen Alter nannte. Auch bei Wind und Wetter konnte man sie fast täglich beim Schwimmen beobachten.
Ein frühmorgendliches Bad ist im Kocherfreibad heutzutage nicht mehr möglich, das Bad öffnet erst um 13:00 – und das auch nur bei „Badewetter“:

Kocherfreibad, Öffnungszeiten. www.kuenzelsau.de

Michael Sanwald, Fraktion SPD & DIE GRÜNEN, fragte während der Gemeinderatssitzung vom 28. Juni 2022 nach, warum die Öffnungszeiten so eingeschränkt sind. Bürgermeister Stefan Neumann würde die Öffnungszeiten gerne erweitern, es scheitere aber am Personal: „Es fehlt an Rettungsschwimmern“. Weder die Stadt Künzelsau noch die DLRG können derzeit genügend Rettungsschwimmer zur Verfügung stellen, um das Bad ganztägig zu überwachen: „Die Rettungsschwimmer-Ausbildung war während der Pandemie stark eingeschränkt“, sagt Neumann.

Man habe daher die Öffnungszeiten abwägen müssen und habe sich für den Nachmittag entscheiden: „Viele Besucher können das Bad erst nach der Arbeit zur Abkühlung besuchen – auf diese Menschen haben wir Rücksicht genommen.“

„Sind Sie Rettungsschwimmer?“, fragt Neumann in die Runde. „Dann stellen wir Sie gerne ein“.

Text: Matthias Lauterer

In der ersten Woche der Aktion Stadtradeln im Hohenlohekreis wurden bereits rund 160.000 Kilometer mit dem Fahrrad zurückgelegt. „Wären diese Radkilometer mit dem Auto zurückgelegt worden, hätte dies unser Klima mit 25 Tonnen CO₂ belastet“, so der Mobilitätsmanager des Hohenlohekreises, Martin Hellemann. Selbst wenn nur jede dritte Fahrt tatsächlich in dieser ersten Aktionswoche vermieden worden wäre, brächte das immer noch über acht Tonnen CO₂-Einsparung. „Die Aktion soll aber auch Spaß machen“, so Hellemann weiter, „deshalb haben wir einen Wettbewerb ausgeschrieben für die Teams, die am meisten Kilometer pro Mitradelnden zusammenbringen.“ Gewertet werden Teams ab 15 Mitradelnden in den Kategorien Schule, Verein, Unternehmen und Sonstige. Insgesamt führt hier bislang das Team Möglingen mit 25 Radlerinnen und Radlern und einer Fahrleistung von 162 km pro Kopf. Dicht auf den Fersen ist das Team Schäfers&Peters GmbH mit 31 Radelnden und 147 km pro Kopf. Bei den Schulen liegt das Team Ganerben-Gymnasium mit 49 radelnden Schülerinnen und Schülern und 57 km pro Kopf knapp vor der Pestalozzischule Pfedelbach mit 47 Aktiven und 54 km pro Radelndem.

Während der drei Aktionswochen im Hohenlohekreis finden immer wieder einzelne Veranstaltungen statt. Mit dem Start des Stadtradelns im Nachbarkreis Heilbronn fand am vergangenen Samstag die Neuenstädter Firmenradtour statt, die auch in Ernsbach auf dem Marktplatz am Kocherwerk einen Verpflegungsstop hatte. Hier war auch das Landratsamt Hohenlohekreis mit einem Informationsstand zum Mobilitätsmanagement vertreten.

Hintergrund

Die bundesweite Aktion Stadtradeln findet im Hohenlohekreis vom 20. Juni bis 10. Juli 2022 statt. Ziel des kommunalen Wettbewerbs ist es, innerhalb von drei Wochen möglichst viele Wege mit dem Rad zurückzulegen und dabei sowohl Bürgerinnen und Bürger als auch Unternehmen, Verwaltungen und Schulen für das Radfahren im Alltag zu begeistern. Eine Teilnahme ist jederzeit möglich, es genügt eine Anmeldung unter www.stadtradeln.de/hohenlohekreis.

Pressemitteilung Hohenlohekreis

Zum 38. Mal eröffnete der 1. Vorsitzende Bernd Bauer die Mitgliederversammlung des TSV. Sein Bericht umfasste die letzten zwei „Corona-Jahre“. In 2020 standen die Sportstättensuche für die Step Aerobic Gruppe in Eberstal, die abschließende Bearbeitung des Brandschadens vom Friedhofschuppen, die Kooperation Schule-Verein und die Vorbereitung der Klausursitzung, sowie die Erstellung der Festschrift „100 Jahre TSV“ im Mittelpunkt. Erfreulich war, dass die Basketballer aufgrund eines eigenen Hygienekonzepts den Trainingsbetrieb in der Halle aufrecht halten konnten. Das Jahr 2021 begann mit der Entscheidung den geplanten Festakt zum 100-jährigen Jubiläum und den Ehrungsabend im Mai abzusagen. Die Corona-Lage liess eine Veranstaltung in dem gewünschten Umfang leider nicht zu. Umso erfreulicher war es, die gelungene Festschrift im kleinen Rahmen und bei schönstem Wetter auf der Ruine Lichteneck präsentieren zu können. Auch die anschließende Ausstellung in der Sparkasse fand großen Anklang. Für die geplante Satzungsänderung und Umstrukturierung der Vereinsführung wurden zahlreiche Gespräche mit Fachpersonen geführt. In der Klausursitzung im Herbst wurden die Punkte ausgearbeitet. Im Dezember konnte der Vorstand im Rahmen eines Sektempfangs der Jazztanzgruppe „Out of Control“ zur Vizemeisterschaft im Deutschland Cup DTB Dance gratulieren. Seit Februar 2022 bietet der TSV wieder Tischtennistraining für Kinder- und Jugendliche an. Zur Zeit sind ca. 13 Spieler dabei. Am 20. Mai 2022 fand der Ehrungsabend statt. Eine gelungene Veranstaltung. Mit einer kurzen Vorstellung der Änderungen in der Satzung schloss Bernd Bauer seinen Bericht ab.

Der Kasssier Benjamin Krepp trug im Anschluss den Kassenbericht vor. Volker Zinsler, zusammen mit Gerhard Abel Kassenprüfer, bestätigte eine ordentlich geführte Kasse und empfahl die Entlastung des Kassiers. Die Entlastung der Vorstandes, des Gesamtausschuss und der Kassiers erfolgte jeweils einstimmig.

Turnusgemäße Neuwahlen

Turnusgemäß standen dieses Jahr Wahlen auf dem Programm. Der 1. Vorsitzende Bernd Bauer stand nach 38 Jahren als 1. Vorsitzender nicht mehr zu Wahl bereit. Aufgrund der Satzungsänderung besteht der Vorstand nun aus drei Vorständen. Hierzu stellten sich Damir Martis, Konrad Schmetzer und Benjamin Krepp zur Wahl. Alle wurden einstimmig gewählt. Als Pressewart und Schriftführer wurden Ulrike Zeller-Michel und Sabrina Gärtner gewählt. Ebenfalls neu durch die Satzungsänderung sind die Wahlen der Leiter Wettkampfsport und Leiter Breiten-/Freizeitsport. Hier wurden Renée Weigel und Manuela Eberle einstimmig gewählt. Als Kassenprüfer wurden Gerhard Abel und Volker Zinsler gewählt.

Aufgrund der steigenden Kosten im Verein, u.a. durch die Finanzierung von Mitarbeitern, welche die Arbeit leisten, die nicht mehr durch ehrenamtliche Helfer abgedeckt werden können und verringerter Einnahmen, schlägt die Vorstandschaft eine Beitragserhöhung von ca. 10% ab 2023 vor. Nach der Beantwortung einiger Fragen wurde die Beitragserhöhung mit 38 Ja-Stimmen und 4 Enthaltungen beschlossen.

Im Anschluss bedankten sich die neuen Vorsitzenden bei Bernd Bauer für sein unermüdliches Engagement für den TSV und wünschten ihm für den „TSV Ruhestand“ alle Gute. Sie freuen sich auf die vielfältigen Aufgaben und die Zusammenarbeit im Verein.

Pressemitteilung TSV Ingelfingen

Insgesamt 126 Menschen kümmern sich im Bereich der Staatsanwaltschaft Heilbronn um die Strafverfolgung in einem Gebiet, in dem rund 900.000 Menschen wohnen. In einem Jahrespressegespräch informierte Leitender Oberstaatsanwalt (LOStA) Dr. Frank Schwörer über aktuelle Themen aus seiner Dienststelle. Für ihn war es das erste solche Pressegespräch, er ist erst seit 2020 im Amt und coronabedingt konnte das Gespräch 2021 nicht vor Ort stattfinden.

Speziell pandemiebedingte Kriminalität

Bereits im Jahre 2020 seien insbesondere schwere Eigentumsdelikte (+35%), Gewaltdelikte (+16%) sowie Betrug und Untreue (+5%) signifikant angestiegen. Insbesondere bei den Gewaltdelikten dürfte ein unmittelbarer Zusammenhang mit der Pandemie bestehen, denn die Polizeistatistik meldet einen Anstieg der Gewalt unter Partnern. Die Ausgangssperren im Jahr 2020 dürften hier zu Konflikten geführt haben.
Für Betrüger hat die Pandemie ganz „neue Betätigungsfelder“ hervorgebracht: Wenig strenge Prüfungen bei Corona-Beihilfen, Abrechnungen von Corona-Tests oder bei Angeboten von Schutzausrüstungen hätten es potentiellen Betrügern auch leicht gemacht – bekannt geworden ist ein Fall aus einer Öhringer Shisha-Bar, an deren Betreiber rund eine Million Euro für nicht ausgeführte Coronatests ausgezahlt wurde. Aufgeflogen sei er nicht durch einen Hinweis der auszahlenden Behörde sondern aufgrund einer Geldwäscheverdachtsmeldung durch eine Bank. „Unbürokratisch und eine niedrige Hemmschwelle führt dazu …“, kritisiert Schwörer auch die Art und Weise, wie Geld ausgezahlt wird.

Während der Pandemie sei die Fälschung von Impfausweisen als völlig neues Delikt aufgetaucht. Erst Ende November 2021 wurde gesetzgeberisch klargestellt, dass es sich selbst beim Vorzeigen eines gefälschten Impfausweises um eine Straftat handelt. Rund 350 Verfahren gibt es im Bereich der Staatsanwaltschaft Heilbronn, davon sind die Hälfte bereits abgeschlossen. Der Strafrahmen geht dabei bis zu 90 Tagessätzen – also drei Nettomonatsgehältern. Schwörer wird deutlich: „Diese Verfahren dürfen auch nicht eingestellt werden. Es soll sich für den Einzelnen nicht lohnen, eine Straftat zu begehen.“
Ein Verfahren ist auch gegen einen Arzt anhängig, der 500 „Maskenatteste“ ausgestellt haben soll, ohne die Patienten zu kennen. Ein Brief mit einem „in Silberfolie eingepackten“ Geldbetrag sei wohl ausreichend gewesen.

Helfer beim Betrug: „Konto zur Verfügung stellen ist kein Gefallen“

Ein weiterer Arbeitsschwerpunkt sind Delikte, in denen Geld transferiert wird. Ohne sogenannte „Finanzagenten“, die mithilfe ihres eigenen, scheinbar „seriösen“ Kontos bei einer inländischen Bank Gelder entgegennehmen und diese an die Hinterleute des Betrugs weiterleiten, wären viele Betrugsdelikte gar nicht durchführbar. LOStA Schwörer: „Die Zunahme des Waren-Online-Betrugs beruht auf der Tätigkeit der Finanzagenten!“
Oftmals sind diese Finanzagenten gar nicht in den Betrug eingeweiht und haben mit den eigentlichen Tätern gar nichts zu tun. Sie meinen sogar, dass sie ein rechtmäßiges Arbeitsverhältnis eingegangen seien. Auch „Love-Scamming“ sei verbreitet, wobei Menschen aus vermeintlicher Liebe finanzielle Unterstützungsdienste für Betrüger leisten.

Man macht sich sehr schnell strafbar

Aber, so warnt Staatsanwalt Müller-Kapteina, schon „Leichtfertigkeit“ führe zur Strafbarkeit: „Konto zur Verfügung stellen ist kein Gefallen!“. Das Geldwäschegesetz sei hier sehr streng und solche Delikte führen in der Regel auch zur Anklage. Gerade der Finanzagent sei oftmals leicht zu ermitteln – der Betrogene kennt ja das scheinbar seriöse Konto.

Vermögensabschöpfung – „das ist bitter“

Die schmerzhafteste Folge für einen ertappten Finanzagenten ist oft gar nicht das strafrechtliche Urteil, sondern die Vermögensabschöpfung bzw. die „Einziehung von Wertersatz“: Er muß nicht nur das Geld zurückzahlen, das er für seine Dienste erhalten hat, sondern kann auch für die Begleichung des gesamten Schadens herangezogen werden, Müller-Kapteina: „Das ist bitter“. Er weist darauf hin, dass diese Zahlungsverpflichtungen auch durch eine eventuelle Privatinsolvenz nicht wegfallen.

Die Anzahl der Geldwäschedelikte hat sich von 2020 auf 2021 verdoppelt. Die Staatsanwaltschaft ermittelt meist aufgrund einer Strafanzeige des Betrugsopfers oder aufgrund einer Geldwäscheverdachtsanzeige durch ein Kreditinstitut.

Schockanrufe

In die „gewerbsmäßige Kriminalität“ fällt das Phänomen der sogenannten Schockanrufe: Menschen werden angerufen und mittels psychologischer Tricks dazu gebracht, Geld irgendwohin zu überweisen oder Geld und Wertgegenstände an eine Person – gerne wird vorgegaukelt, dass ein Polizeibeamter vorbeigeschickt werde – zu übergeben. Meist wenden sich die Anrufer, die in Call-Centern im Ausland sitzen und falsche Rufnummern anzeigen lassen, an ältere Menschen aus allen sozialen Schichten. Diese Schockanrufe sind kein neues Phänomen – der sogenannte „Enkeltrick“ ist beispielsweise uralt, aber die psychologischen Tricks der Täter wirken auch heute noch.

Allein im Bereich der StA Heilbronn gibt es zwischen 2020 und 2022 etwa 50 Geschädigte und einen Gesamtschaden von rund 1,5 Millionen Euro.

Die Zugriffschance liegt bei den sogenannten „Läufern“, also den Menschen, die zur Wohnung des Opfers zur Übernahme der Wertsachen geschickt werden. Dazu ist es aber notwendig, dass die potentiellen Opfer aufmerksam sind und die Polizei vor der Übergabe schon informieren. Ein Trick ist, einen Rückruf zu vereinbaren und zu versuchen, die Telefonnummer des angeblichen Anrufers zu ermitteln und ihn anzurufen, etwa die Polizeidienststelle, die angeblich angerufen hat. Müller-Kapteina kann hier nur an die Aufmerksamkeit der potentiellen Opfer appellieren. Vor allem sagt er: „Behörden wie Polizei oder Staatsanwaltschaft werden niemals die Herausgabe von Geld oder Wertgegenständen vereinbaren“.

Im zweiten Teil der Serie wird es um Kriminalität im Umfeld von Betäubungsmitteln (BTM) gehen. Dort gelang den Behörden die Sicherstellung teils großer Lieferungen, einige große Prozesse führten zu teils langjährigen Haftstrafen.

Text: Matthias Lauterer