Es ist nicht mehr zu übersehen, dass das Landeskinderturnfest in Künzelsau bevorsteht. Nicht nur, dass die Countdown-Uhr am Rathaus sich der Null nähert, auch die Wertwiesen haben sich verändert: Die Bühne ist aufgebaut, das Zelt steht und die letzten Arbeiten werden von Mitarbeitern des städtischen Bauhofs durchgeführt.

Die Turngeräte sind schon an Ort und Stelle

Unter der Leitung von Erwin Bergmann, stv. Vorsitzender des Turngau Hohenlohe, stand die Logistik: „Wir haben ein paar Hundert Turngeräte auf 12 Turnhallen verteilt.“ Fertig ist er aber noch nicht: „Fertig sind wir erst, wenn alles zurückgebracht ist und niemand etwas vermißt“, meint er.

„Wir bewegen Kinder“

Markus Frank, Präsident des Schwäbischen Turnerbundes (STB), ist stolz darauf, dieses „größte Kinderevent in Baden-Württemberg“ zu gestalten.  „Die Vorfreude ist riesengroß“, strahlt er. „Wir bewegen die Kinder“, das sei der Anlass für dieses Fest. Gerade nach der bewegungs- und kontaktarmen Coronazeit sei der soziale Kontakt notwendig, ist er überzeugt.
Für viele Kinder sei es die erste Gelegenheit, ohne Eltern und in einer Gruppe unterwegs zu sein, „die Veranstaltung wird prägen, ein Leben lang“.

Das Kinderturnen sei eine Heranführung an Bewegung, die Grundlagen der Bewegung würden vermittelt. Andere Sportarten, zu denen die Kinder später wechseln, profitieren davon. Das sei aber auch gerne gesehen, meint Frank. Wir sind aber „nicht mehr mit den Gedanken von vor 200 Jahren unterwegs“, betont er. In den Anfängen der Turnbewegung vor mehr als 200 Jahren wollte der berühmte „Turnvater Jahn“ in damaliger nationaler Gesinnung die „deutsche Jugend auf den Kampf gegen die napoleonische Besetzung vorbereiten“ [wikipedia].

Nachhaltigkeit – Medaillen aus Holz

Übrigens sei Nachhaltigkeit von je her eine Tradition dieser Turnfeste, meint Frank, „jeder bringt sein Besteck und Geschirr mit“. Für dieses 14. LKTF habe man sogar Medaillen aus Holz herstellen lassen.

„Das Schönste ist, wenns losgeht“

Bürgermeister Neumann dankt zuerst allen Helfern, den Freiwilligen wie den Mitarbeitern der Stadt für die Bewältigung dieser „kleinen großen Mammutaufgabe“.
„Das Schönste ist, wenns dann losgeht“, freut auch er sich auf das Fest.

Fünfstellige Besucherzahl erwartet

Über 4.000 Kinder und Jugendliche, davon rund 80 Prozent weiblich, werden an den Wettkämpfen teilnehmen. Dazu wird mit etwa 10.000 weiteren Gästen gerechnet, viele Eltern werden ihren Kindern hinterher reisen und die Wettbewerbe beobachten. Daher seien außerhalb der Innenstadt Parkplätze ausgewiesen, ein kostenloser Shuttlebus-Service von den Parkplätzen und zu den Wettkampfstätten ist eingerichtet. Und die Einzelhändler der Stadt seien auf den Besucheransturm vorbereitet, versichert Neumann: Der örtlichen Gastronomie werde sicherlich das Eis oder die Pizza nicht ausgehen.

Hitze und Corona

Für die zu erwartende Hitze haben die Veranstalter vorgesorgt: Wasserzapfstationen und Schattenstationen sind eingerichtet, ein Sicherheitskonzept unter Beteiligung des DRK wurde erstellt, die Anzahl der Sanitäter wurde erhöht. Die Wettkampfhallen sind klimatisiert.

Bei einer Inzidenz von 1.170 (21. Juli 2022) muss man die Frage nach den Coronaregeln stellen. „Das findet zum großen Teil im Freien statt“ ist die erste Antwort, dort gelten die üblichen Corona-Regeln des Landes. Während der Wettkämpfe in den Hallen gelten ebenfalls die speziellen Regeln des Landes für Sportveranstaltungen. „Die kennen die Kinder und die Übungsleiter und nach meiner Erfahrung setzen sie diese auch zuverlässig um“, hat Markus Frank bemerkt. Für die gemeinsamen Mahlzeiten gibt es ein spezielles Hygienekonzept, wie es der Maßnahmenkatalog des Landes vorsieht. In den Shuttlebussen besteht Maskenpflicht.
Bürgermeister Neumann setzt auf die Eigenverantwortung: „Wir können das Risiko nicht abfangen“. Und ergänzt: „Weitere Maßnahmen können wir nicht anordnen, weil es die bundesweit nicht gibt.“

Mitmachangebote

Für die Bürger und die Gäste stehen auf den Wertwiesen Mitmachangebote zur Verfügung, die sämtlich kostenlos sind. Beispielhaft werden Rollstuhlbasketball, Becher-Stacking oder Indiaca angeboten. Und natürlich ist die Beevölkerung auch zur Eröffnungsveranstaltung am Freitagabend, der Party am Samstagabend und dem Abschluß am Sonntag herzlich eingeladen.

Text: Matthias Lauterer

Am 19. Juli schaffte Karin Weiss, Architektin bei wg. Architekten, im Künzelsauer Gemeinderat etwas, was noch wenigen Architekten vor ihr gelang: Ihr Entwurf für den neuen Kindergarten in Belsenberg fand einhellige Zustimmung.

Vorhandenes Gebäude weiternutzen

Sicherlich kommt ihr zugute, dass ihr Büro in Belsenberg beheimatet ist und sie daher nicht nur die harten Anforderungen sondern auch das Bauchgefühl der Menschen berücksichtigen konnte. So entstand ein Entwurf, der das vorhandene Gebäude nutzt, dieses sinnvoll erweitert und auf einen modernen Stand bringt.

Zwei Gruppenräume statt einem

Statt einem Gruppenraum wird es künftig zwei geben, dafür wird der heute überdachte Bereich umbaut. Das ganze Gebäude wird mehr Licht erhalten, die Innenausstattung wird nicht mehr in dunklem Holz sondern hell gestaltet werden. Energetisch wird der Kindergarten modernisiert: Eine Wärmepumpe, die eine Fußbodenheizung speisen wird, in Verbindung mit einer PV-Anlage und einer Außenisolierung entspricht dem Stand der Technik.

Zustimmung bei den Fraktionen

„Klein aber fein“, meint Wolfgang Schmelzle (FfK). Für Belsenberg sei das eine tolle Lösung. Robert Vollp erkennt eine „tolle Lösung, kein Vergleich mit einem Bauwagen oder Container“, die ja auch angedacht waren. Verena Löhlein-Ehrler (Freie) meint: „Wenn die Belsenberger zufrieden sind, ist das alles in Ordnung“.

Die Belsenberger sind zufrieden mit dem Entwurf

Und dass die Belsenberger zufrieden sind, bestätigt sowohl der Ortschaftsrat als auch Wolfgang Kubat (UBK), der in Belsenberg wohnt: „Das wird einer der schönsten Kindergärten, die die Stadt besitzt. Mit dem Ergebnis sind wir voll und ganz zufrieden.“

Entwurf Kindergarten Belsenberg. Rückansicht. Foto: Sitzungsunterlagen

Moderater Preis

Besonders zufrieden waren die anwesenden Gemeinderät:innen, als Karin Weiss den Preis für das Vorhaben nannte. Rund 650.000 Euro soll das Vorhaben kosten. Das ist sehr wenig, rechnet man doch ansonsten bei Kindergartenneubauten pauschal mit einer Million Euro pro Gruppe – und in Belsenberg werden eineinhalb Gruppen möglich sein. Das war nur möglich, weil das bestehende Gebäude weitergenutzt wird, sagt Weiss. Beispielsweise, so erklärt Weiss, muss der bestehende Estrich nicht ersetzt werden, die Fußbodenheizung kann in diesen Estrich eingefräst werden, weil er frei von Schadstoffen ist. Nachhaltig ist so ein Vorgehen allemal.

Der Antrag, den Planungen, der Kostenschätzung und dem pädagogischen Konzept zuzustimmen, die Ausschreibungen zu veröffentlichen und die Beauftragungen der Firmen im Rahmen des Kostenansatzes über 630.000,- € brutto zu erteilen, wurde dann auch (bei einer Enthaltung) einstimmig angenommen.

Wolfgang Kubat ist dankbar, dass es jetzt absehbar ist, wann die Notlösung ein Ende haben wird und dass bald das Dorfgemeinschaftshaus auch wieder von den Vereinen für ihre Aktivitäten genutzt werden kann.

Text: Matthias Lauterer

Ein Feuer in einer Schreinerei wurde der Polizei am Dienstag, gegen 16:20 Uhr, auf dem Heßlachshof bei Dörzbach gemeldet. Dort war es im Bereich des Dachs einer Lagerhalle zu einem Brand gekommen.

Der Besitzer des Anwesens verständigte umgehend die Feuerwehr und begann damit selbst die Flammen zu bekämpfen. Durch das rasche Handeln und die Nachlöscharbeiten der Feuerwehr konnte verhindert werden, dass sich das Feuer ausbreitete. Es entstand ein Sachschaden von mehreren 10.000 Euro, Personen wurden nicht verletzt. Neben Polizei und den umliegenden Feuerwehren, war vorsorglich auch der Rettungsdienst am Brandort.

Pressemitteilung Polizei HN

Die Lage und die Zukunft des öffentlichen Nahverkehrs im Hohenlohekreis war das zentrale Thema der Kreistagssitzung vom 18. Juli 2022.

Kämmerer Michael Schellmann hatte zu Beginn eine beruhigende Botschaft an die Anwesenden: Alle coronabedingten Einnahmeausfälle der Jahre 2020 bis 2022 werden durch den Rettungsschirm des Bundes aufgefangen, für den Kreis entsteht hier kein Ausgleichsbedarf. Weniger beruhigend sei die Dieselpreis-Situation. Allein für 2022 rechnet Schellmann mit Mehrkosten von rund drei Millionen Euro. Diese können durch Rücklagen des NVH gedeckt werden – aber nur für 2022. Ab 2023 dürften höhere Zuwendungen des Kreises notwendig werden, eine Erhöhung von Landes- oder Bundeszuschüssen ist derzeit nicht in Sicht.

Effekte des 9€-Tickets

Laut Alexander Wolf, Betriebsleiter des NVH, wurden an den Verkaufsstellen des NVH rund 3.400 9€-Tickets verkauft. Erheblich mehr Tickets dürften aber über die Deutsche Bahn verkauft worden sein. Die Mindereinnahmen – beispielsweise werden den Monatskartenabonnenten von Juni bis August nur 9 Euro berechnet und die Monatskarte ist bundesweit als 9€-Ticket gültig – werden vom Corona-Rettungsschirm übernommen. Insofern entsteht dem NVH kein finanzieller Schaden.
Im Gebiet des NVH seinen keine überfüllten Busse festgestellt worden, Kapazitätsengpässe seien nicht aufgetreten. „Es gibt einen Zusammenhang zwischen Angebotsdichte und Nachfrage“, meint Wolf und stellt fest: „Wo kein Angebot, da keine Nachfrage“. Kapazitätsengpässe gebe es daher vor allem in den Ballungsräumen und auf der Schiene.

Keine Zahlen über Nutzung des 9€-Tickets im NVH

Genaue Zahlen über die Effekte des 9€-Tickets wurden offenbar nicht erhoben, zumindest kann die Pressestelle des NVH damit nicht dienen.

Mit dem 9€-Ticket im NVH-Bus. Foto: GSCHWÄTZ

Preiserhöhung notwendig

Auf Frage von Anton Baron (AfD), ob es nach dem 9€-Ticket zu einer massiven Preiserhöhung kommen müsse, antwortet Landrat Dr. Matthias Neth, dass der NVH noch keinen Vorschlag vorgelegt habe. „Aber zwei bis drei Prozent ist in dieser Realität nicht mehr abbildbar.“ Der Verkehrsverbund Stuttgart plane beispielsweise eine etwa fünfprozentige Steigerung. Zur Frage eines billigen Pauschaltarifs für den ÖPNV meint Neth: „Auf ein marodes System einen Billigtarif setzten, das funktioniert nicht. Aber wie man aus der Nummer wieder rauskommen will … viel Vergnügen“. Catherine Kern (GRÜNE) schiebt die Schuld für das marode System der Politik zu: „Hier wird eine tolle Aktion schlechtgeredet. Man hat in die Bahn nicht investiert – es gibt viel zu tun.“

Verbesserung des Angebots durch Aufhebung der Betriebsruhe

Wolf fordert nicht nur eine Verbesserung des Angebots, sondern präsentiert einen konkreten Vorschlag: Er will die Buslinien, die bisher hauptsächlich den Schülerverkehr bedienen, ausweiten und jeweils ein oder zwei Verbindungspaare auch am Vormittag fahren lassen. Bisher ist auf diesen Linien am Vormittag Betriebsruhe, die Fahrten auf diesen Linien werden erst wieder für den Schülerverkehr am Nachmittag wieder aufgenommen.

Dieses Angebot biete die zuverlässige Möglichkeit für Einkaufs- oder Arztfahrten. Außerdem seien auch die Arbeitszeiten der Berufspendler heute flexibler geworden. Außerdem, so Wolf, sei der Beruf des Busfahrers beim NVH gerade durch die langen Pausenzeiten und die damit verbundenen langen Tagesabwesenheiten sehr unattraktiv. die beauftragten Unternehmen hätten bereits Probleme, Personal zu finden. Und drittens seinen die Pausenzeiten durch den neuen Tarifvertrag WBO, der seit 1.1.2022 in Kraft ist, sehr teuer geworden:

Längere Standzeiten sind also zu vergüten wie Lenkzeiten, „da können die Fahrer auch produktiv arbeiten“. Das bedeute, so Wolf, dass die Kosten für seinen Vorschlag sich lediglich auf 500.000 Euro jährlich beliefen, im Wesentlichen bedingt durch die Treibstoffkosten. Wolf erklärt, dass die Fahrer täglich 8-9 Stunden arbeiten, aber Schichten von 12-13 Stunden haben – diese Zeiten müssen bezahlt werden.

Nahverkehrsstrategie des Landes

Landrat Dr. Matthias Neth verweist auf die Nahverkehrsstrategie des Landes, die sogar einen Taktverkehr zwischen 5:00 und 24:00 vorschreiben will: „Die Betriebsruhe ist der Punkt, warum der NVH nicht verlässlich ist“, sagt Neth und stimmt Wolf zu: „Dort wo ein gutes Angebot ist, ist auch die Nachfrage groß“.

Düstere Aussichten

Achim Beck (FWV) stellt fest, „dass wir uns in sehr unsicheren Zeiten befinden, wo wir uns kein zusätzliches freiwilliges Angebot leisten können. Es gibt auch ein Bedürfnis nach Liquidität“, meint er und verweist darauf, dass die Gemeinden die höhere Kreisumlage bezahlen müssten.

„Die Regierung hat mit Mobilität geworben, dann soll sie auch bezahlen“, meint Anton Baron (AfD).

Michael Schenk (FDP) kann dem Vorschlag etwas abgewinnen: „“Die Aufhebung der Betriebsruhe ist der richtige Weg, man muss natürlich prüfen, wie das Angebot angenommen wird“. „Das Geld kommt so direkt zum Bürger“, meint er. Dem Nahverkehrskonzept der Landesregierung steht er trotzdem skeptisch gegenüber: „Ein 5:00 bis 24:00 Taktverkehr ist im ländlichen Raum nicht zu finanzieren“.

Unterschiedlichste Argumente Pro und Contra

„Wenn wir Klimabeschlüsse fassen, dann müssen wir diese Betriebsruhe nutzen“, meint Irmgard Kircher-Wieland (SPD). Sie erinnert daran, dass man „damals“ mit Streichbeschlüssen den Nahverkehr fast zerstört habe und fordert Mut: „Wir müssen den Mut haben, falsche Beschlüsse zu revidieren“. Dagegen spricht Rolf Weibler (CDU): „Kein Hahn hat damals gekräht, als wirs zugemacht haben. Kein Bedarf, kein Aufschrei“ und ist ansonsten ganz der Meinung von Anton Baron: „Wenn die Ideologen im Land das wollen, dann sollen sie es bezahlen.“

Catherine Kern (GRÜNE) rechnet damit, dass die steigende Inflation die Menschen dazu bringen dürfte, den ÖPNV zu benutzen, wenn sie sich das Auto vielleicht nicht mehr leisten können. Ohne ein entsprechendes ÖPNV-Angebot haben diese Menschen dann keine Chance auf Mobilität mehr – „und ÖPNV gehört zur Daseinsfürsorge“.

ÖPNV für den Tourismus

Fritz Rehm (SPD) bringt ins Spiel, wie bedeutend der ÖPNV für den Tourismus sein könnte: „Wenn wir den Tourismus aufpäppeln wollen, dann gehört das zum Gesamtkonzept“. Seine Fraktionskollegin Sabine Kübler will dem Vorschlag nicht zustimmen: „Das ist Flickschusterei, es ist ein großes Konzept nötig.

 Der NVH betreibt keine Eisenbahn

Der Vorschlag von Thomas Schmidt (AfD), dass man für die Bahn mehr Waggons bestellen solle, belustigte einige Kreisräte: Der NVH betreibt schließlich keine Züge.

Vorschlag abgelehnt

Obwohl Alexander Wolf nochmals betont, dass man wegen der Betriebsruhe bereits einige Abgänge von Fahrern hat, verwirft der Kreistag seinen Vorschlag mit 14 Ja (SPD, Grüne und einige andere) zu 21 (AfD, FW, CDU und FDP überwiegend) Nein Stimmen bei einer Enthaltung.

Text: Matthias Lauterer

Vor dem Hintergrund der andauernden Hitzewelle appelliert das Landratsamt Hohenlohekreis an die Bevölkerung, sich vor allem im Wald verantwortungsbewusst und umsichtig zu verhalten. „Die Waldbrandgefahr ist derzeit extrem hoch und wird es wohl über den gesamten Sommer hinweg bleiben. Daher sind wir alle aufgefordert, alles zu tun, dass möglichst keine Flächen- und Waldbrände entstehen“, erklärt Kreisbrandmeister Torsten Rönisch und bittet um erhöhte Vorsicht und Aufmerksamkeit der Bürgerinnen und Bürger. Dadurch, dass es im Hohenlohekreis verhältnismäßig viele Waldstücke in Hanglage gibt, wäre ein Brand in einem solchen Gebiet nur schwer beherrschbar. „Wenn so etwas passiert, wären die Folgen kaum abzuschätzen“, warnt Rönisch.

Rauchverbot im Wald

Das Landratsamt weist daher auf die bekannten Regeln zum Verhalten bei Trockenheit hin:

• Im Wald herrscht grundsätzlich zwischen März und Oktober ein absolutes Rauchverbot, auch offene Feuer im Wald sind verboten.
• Die öffentlichen Grillstellen sind von den Städten und Gemeinden in Absprache mit dem Forstamt bis auf Weiteres gesperrt worden. Entsprechende Hinweisschilder sind an den Grillstellen angebracht.

Auch Stoppelfelder können sich bei Trockenheit schnell entzünden, daher sollten diese Regeln auch dort beachtet werden. „Wir sind sehr froh, dass sich die Landwirte im Kreis so umsichtig und vorbildlich verhalten“, erklärt Rönisch.

Zufahrtswege für Feuerwehr freihalten

Immens wichtig sei außerdem, dass Zufahrten in Waldgebiete freibleiben, damit Löschfahrzeuge im Ernstfall nicht behindert werden. Auch das Abstellen von Fahrzeugen über trockenem Bodenbewuchs sollte unbedingt vermieden werden.

Wer einen Waldbrand bemerkt, sollte sofort die Feuerwehr unter der Rufnummer 112 informieren. Dabei kommt es auf eine präzise Ortsbeschreibung an. Rettungspunkte, allgemein bekannte Parkplätze oder Ähnliches können hier als Orientierung dienen.

Pressemitteilung Landratsamt Hohenlohekreis

Die Änderung der Preisstruktur der Solymar-Therme beschäftigt die Menschen in und um Bad Mergentheim weiter (GSCHWÄTZ berichtete). Die Betreibergesellschaft des Bades hat eine leichte Preiserhöhung im Sportbadbereich umgesetzt. Diese Preiserhöhung wird mit den gestiegenen Betriebs- und Energiekosten begründet. Dieser Grund ist für die allermeisten Menshen nachvollziehbar. Grund der Aufregung im Internet ist aber die Tatsache, dass die Kinderermäßigung im Bereich der Therme wegfällt und Kinder jetzt den Erwachsenenpreis zahlen – das sind bei eine Tageskarte 25 Euro.

Bad Mergentheim ist nicht Betreibergesellschaft der Solymar-Therme

Auf GSCHWÄTZ-Anfrage erklärt die Stadt Bad Mergentheim, dass es eine strikte Trennung zwischen dem Eigentümer der Anlage, der Stadt, und dem Betreiber, der Solymar Therme GmbH & Co. KG gibt: „Der Stadt Bad Mergentheim gehört die Anlage, sie hat sie gebaut und verpachtet diese (bereits seit 8 Jahren!) an einen externen Betreiber. Besitzgesellschaft ist die Erholungs- und Freizeitpark Bad Mergentheim GmbH, eine 100%-ige Tochter der Stadt. An der Betriebsgesellschaft ist die Stadt nicht beteiligt.“ Insofern habe die Stadt auch keinen Einfluß auf die Betriebsgesellschaft und auf die Preisgestaltung.

Soziale Belange berücksichtigt

Über Details des Pachtvertrags mit der Betreibergesellschaft will Carsten Müller, Pressesprecher der Stadt Bad Mergentheim, nicht viel sagen. Er bestätigt aber, dass es eine Art „Sozialklausel“ im Vertrag gibt: „Selbstverständlich sind soziale Belange darin berücksichtigt, beispielsweise das Schul- und Vereinsschwimmen. Aber die Stadt, die aus guten Gründen nicht auch Betreiberin der Anlage ist, kann nicht sämtliche Betriebsentscheidungen an sich reißen.“ Er weist aber darauf hin, dass es für Besucher der Solymar-Therme „auch weiterhin soziale Ermäßigungen für Erwachsene sowie stark vergünstigte Eintrittspreise für Kinder (ab 1,50 Euro!) im Sport- und Familienbad“ gibt. Diese Sozialklausel bezieht sich offenbar nicht auf den Thermenbereich.

Kinder und Familien nutzen am meisten das Sport- und Familienbad

Müller versteht einen Teil der Aufregung nicht: „Dass das Sport- und Familienbad, das Kinder und Familien am stärksten nutzen, in der neuen Tarifstruktur mit sehr günstigen Preisen am Markt gehalten werden kann, bleibt leider oft unerwähnt, wenn es um die Preisanpassungen geht.“

„Sie sehen ja, wieviele Bäder schon geschlossen sind.“

Andreas Schauer, Betreiber der Solymar Therme, ist vom „Shitstorm“ nicht überrascht: „Naja, da haben wir schon mit gerechnet“, sagt er in einem Videointerview mit den Fränkischen Nachrichten. „Das gefällt uns ja auch nicht, diese Situation. Um das Solymar offen zu halten, mussten wir das aber tun. Sie sehen ja, wieviele Bäder schon geschlossen sind.“

Er erläutert: „Der Luxusbereich, die Therme muß sich ja nicht nur selber tragen, sondern aus diesem Bereich müssen ja auch die Defizite hausintern für das Sportbad erwirtschaftet werden, weil wir dafür ja keine Zuschüsse kriegen.“

Über die Ankündigung einer Pachterhöhung durch die Stadt Bad Mergentheim in der für ihn schwierigen Situation, wundert er sich: „Das paßt vielleicht nicht in die Zeit, vor allem, wenn man sich darüber empört, dass man eine andere Tarifstruktur macht.“

Schlag ins Wasser?

Ganz nachvollziehbar ist die Argumentation Schauers nicht. Genaue Zahlen, insbesondere über die Anzahl der Kindertickets in der Therme sind GSCHWÄTZ nicht bekannt. Wenn aber wirklich in nennenswertem Ausmaß Familien mit Kindern den Thermenbereich besucht haben, dann ist der Ansatz, den Sport- und Familienbereich durch den Thermenbereich querzusubventionieren, vielleicht ein wirtschaftlicher Schlag ins Wasser, wenn tatsächlich weniger Menschen den Thermenbereich besuchen sollten.

Text: Matthias Lauterer

Im Rahmen der Kreistagssitzung vom 18. Juli 2022 teilte Landrat Dr.Neth mit, dass die Entnahme von Oberflächenwasser bei fortschreitender Trockenheit in Kürze gänzlich untersagt werden könnte. Noch „bittet das Landratsamt Hohenlohekreis um einen verantwortungsvollen Umgang bei der Wasserentnahme“ (Pressemitteilung)

Anderswo ist Wasserentnahme bereits verboten

In einigen Landkreisen, beispielsweise in Tuttlingen, sind bereits Maßnahmen in Kraft. Dort ist es bei Androhung von Bussgeldern bis 10.000 Euro verboten, Wasser aus Seen, Flüssen oder Bächen abzuschöpfen.

„Die Allgemeinverfügung liegt sozusagen schon in der Schublade“ sagt Neth. Auf Nachfrage von Jürgen Kienzle (FWV) versprach Neth, dass weitergehende Maßnahmen intensiv kontrolliert würden.

Text: Matthias Lauterer

Der 24-jährige Kai ist auf den Rollstuhl angewiesen.
Ab September sucht er helfende Hände, die ihn im Alltag unterstützen. Es ist sowohl Vollzeit- als auch Teilzeitarbeit möglich, Pflegeerfahrung sei nicht notwendig, sagt Kai, und: „Durch die flexiblen Arbeitszeiten ist der Job auch hervorragend für Studenten geeignet, die sich nebenher etwas dazuverdienen möchten.“ Kai wohnt in einem Dorf bei Künzelsau.

Für eine ordentliche Party immer zu haben

Über sich selbst sagt Kai: „In meiner Freizeit treffe ich mich mit Freunden, höre Musik oder zock auch gern mal eine Runde. Ansonsten bin ich leidenschaftlicher Fußball- und Football-Fan und für eine ordentliche Party immer zu haben.“

Mehr über Kai und die Tätigkeit als „Persönliche Assistenz“: who-cares-kai.webflow.io. Dort können Interessierte auch direkt Kontakt zu Kai aufnehmen.

„Das Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) Baden-Württemberg bearbeitet den AfD-Landesverband im Phänomenbereich Rechtsextremismus nun als Beobachtungsobjekt, und zwar als Verdachtsfall.“ So drückte es Innenminister Strobl am 14. Juli 2022 bei der Vorstellung des Berichtes des Landesverfassungsschutzes aus. Damit schließt sich das LfV der Ansicht des Bundesamts für Verfassungsschutz an. Bisher schon wurden die AfD-Nachwuchsorganisation Junge Alternative und der (offiziell nicht mehr bestehende) rechtsnationale »Flügel« der Partei nachrichtendienstlich beobachtet. Wie Strobl erklärte, reiche der Einfluß dieser beiden Organisationen aus, um die Beobachtung der Gesamtpartei zu rechtfertigen.

Reaktion der lokalen AfD

Der AfD-Kreisverband Hohenlohe-Schwäbisch-Hall äußert sich zur Beobachtung durch das LfV am 15. Juli 2022 wie folgt:

„Mit scharfen Worten kritisieren die beiden Sprecher der AfD Hohenlohe- Schwäbisch Hall Udo Stein und Anton Baron die Einstufung des AfD-Landesverbandes durch das Landesamt für Verfassungsschutz, einer dem Innenministerium direkt unterstellten Behörde.

Beide bezeichnen die Einstufung als ungerechtfertigt und einen reinen Willkürakt.  Die AfD als harte Oppositionspartei solle offensichtlich mundtot gemacht und die Chancengleichheit im politischen Wettbewerb gestört werden. Als besonders perfide ist die Bekanntgabe durch Innenminister Strobl zwei Tage vor dem Landesparteitag zu bezeichnen. Der Verdacht liege nahe, dass die stärkste regierungskritische Partei in Anbetracht der heraufziehenden größten Krise unseres Landes in der Nachkriegsgeschichte weiter beschädigt werden soll, dass für den Bürger keine wählbare Alternative zu der desaströsen aktuellen Politik verbleiben darf.

Durch den Missbrauch der abhängigen Verfassungsschutzbehörde zum reinen Regierungsschutz werde das Vertrauen der Bürger in den Rechtsstaat weiter massiv beschädigt.  Die AfD werde sich auf allen Ebenen sich gegen diese staatliche Willkür, die zunehmend an die Stasimethoden der früheren DDR erinnert, gerichtlich wehren, so Stein und Baron.“

Bemerkenswert inhaltsleer

Es ist erstaunlich: Mit keinem Wort geht diese Reaktion inhaltlich auf das Verbot ein. Kein Wort darüber, dass es möglicherweise in der AfD Kräfte oder Personen gibt, die mit rechtsextremistischem und verfassungsfeindlichem Gedankengut die Partei prägen würden. Genausowenig distanziert sich diese Erklärung generell von rechtsextremistischem und verfassungsfeindlichem Gedankengut.

Auffälliger Markus Frohnmaier zum Vorstand gewählt

Wolfgang Frohnmaier und Emil Sänze, AfD Vorstände. Foto: AfD BW

Wie weit verfassungsfeindliches Gedankengut in der Partei aber tatsächlich vertreten ist, zeigt das Ergebnis der Vorstandswahl auf dem Landesparteitag am 16. Juli 2022: In die Doppelspitze wurde Markus Frohnmaier gewählt. Frohnmaier hat sich mehrfach verfassungsfeindlich geäußert, so forderte er beispielsweise, das Bundesverfassungsgericht nach einer Regierungsübernahme durch die AfD durch parteikonforme Richter zu ersetzen.

(…) sollten aufgrund der politisch beeinflussten und linksideologisch gefärbten Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Verfassungsänderungen notwendig sein, müssen diese vorgenommen werden. Alternativ ist das Bundesverfassungsgericht mit Richtern zu besetzen, die beim Lesen der Verfassung nicht irgendwelche ‚Rechte‘ in den Text halluzinieren, von denen 1949 im Parlamentarischen Rat gar nicht die Rede war.“ [facebook-Eintrag von M.Frohnmaier]

Das Bundesverfassungsgericht, ein Organ der Verfassung, mit linientreuen Richtern zu besetzen, das erinnert in der Tat fatal an die Gleichschaltung zu Beginn der Nazi-Herrschaft, aber auch an das, was Donald Trump im Laufe seiner Amtszeit getan hat. Auf jeden Fall ist die Aussage verfassungsfeindlich.

Frohnmaier als Musterbeispiel für die Beobachtung der AfD

Im Gutachten des Verfassungsschutzes, aufgrund dessen die AfD zum Verdachtsfall erklärt, wird Frohnmaier mehrfach persönlich erwähnt und sein Einfluß als ehemaliger JA-Funktionär herausgehoben. Auch soll er Mitglied einer islamfeindlichen „German Defence League“ sein, die ebenfalls vom VS beobachtet wird. Seine Wortwahl zum Flüchtlingsthema kann als Hetze eingestuft werden: „Heute ist es Bürgerpflicht, die todbringende ‚Messermigration’ zu stoppen!“ (nebenbei ein Aufruf zur Selbstjustiz) oder „(…) mit dem Lumpenproletariat Afrikas und des Orients überschwemmt“. Die FAZ nennt ihn einen „Scharfmacher“. Im Gutachten des Verfassungsschutzes (mehr dazu) wird die Person Frohnmaier, seine Äußerungen, sein Verhalten und seine Vernetzung in rechtsextremistische Kreise – er beschäftigte beispielsweise einen bekannten Rechtsextremisten als Mitarbeiter – geradezu zum Musterbeispiel dafür aufgebaut, weshalb der VS die AfD beobachtet.

Emil Sänze ist durch fremdenfeindliche Aussagen bekannt geworden

Auch Frohnmaiers Co-Vorstand Emil Sänze ist durch fremdenfeindliche öffentliche Aussagen bekannt geworden, beispielsweise gegen die Landtagspräsidentin Muhterem Aras. Der Mannheimer Morgen bezeichnete die Aussagen als „rassistisch“ und als einen „neuen Tiefpunkt“. Auch ist er Mitunterzeichner „des Stuttgarter Aufrufs, dessen Erstunterzeichner mehrheitlich zum nationalkonservativen bis rechtsextremen Spektrum der Partei zählen“ [wikipedia]. Der Verfassungsschutz stellt fest, dass Sänze „die Notwendigkeit gewaltsamen Widerstands“ gegen „das Merkel-Regime“ proklamiere.

Junge Alternative im Landesvorstand gut vertreten

Zu Stellvertretern des Vorstandes wurden Rüdiger Klos und Marc Jongen gewählt. Nachdem sich auch für die Kandidaten für das Amt des dritten Stellvertreters keine Mehrheit fand, wurde schließlich Udo Stein – Mitverfasser der oben genannten Stellungnahme – zum dritten Stellvertreter gewählt. Der SWR sagt dazu: „Inhaltlich bestehen zwischen allen fünf kaum Unterschiede – sie äußern sich nur mehr oder weniger offen radikal.“
Weitere Vorstandsposten gingen an Severin Köhler, derzeit im JA-Landesvorstand, und Reimond Hoffmann, ehemaliger JA-Funktionär. Damit ist der Einfluß der JA (auch Frohnmaier war Top-Funktionär der JA) deutlich angewachsen. Gerade der Einfluß der JA war ja mit ein Grund, die Gesamtpartei in Baden-Württemberg zu beobachten. Auch hier findet der SWR klare Worte: „Den Versuch, sich moderat zu geben, hat die AfD Baden-Württemberg damit aufgegeben.“

AfD-Parteitag gibt Innenminister Strobl recht

Wenn man die Ergebnisse des Landesparteitags der AfD vom 16. und 17. Juli betrachtet, hat die Partei dem Innenminister recht gegeben. Gewählt wurden viele Vertreter, die schon im rechtsextremen Umfeld in Erscheinung getreten sind.

Text: Matthias Lauterer

Für den Beginn der Sommerferien hat das Forstamt des Hohenlohekreises einen Zusatztermin für Kinderyoga im Wald organisiert. Am Donnerstag, 4. August 2022, sind Kinder im Grundschulalter zur gemeinsamen Entspannung und Meditation eingeladen. Bei der Yoga-Stunde führt Anne Köppe in der einmaligen Atmosphäre des Waldes durch einfache Übungen, die den Kopf nach einem langen Schuljahr frei machen und für Entspannung in den Ferien sorgen. Treffpunkt ist um 9.30 Uhr am Grillplatz in Schöntal-Westernhausen. Die Veranstaltung dauert etwa zwei Stunden und kostet 5 Euro. Mitzubringen sind eine Sportmatte oder feste Decke sowie bequeme Kleidung und etwas zum Trinken.

Die Veranstaltung ist Teil des Hohenloher Waldprogramms 2022. Hier laden die Försterinnen und Förster des Hohenlohekreises in diesem Jahr zu mehr als 30 Veranstaltungen rund um das Thema Wald ein. Zu allen Veranstaltungen ist eine vorherige Anmeldung beim Forstamt notwendig, idealerweise bis drei Tage vor dem Termin, unter Telefon: 07940 18-1560 oder E-Mail: HWP@hohenlohekreis.de. Weitere Informationen unter www.hohenlohekreis.de/wald. Flyer mit dem Programm liegen im Landratsamt und in den Rathäusern der Städte und Gemeinden aus.

Pressemitteilung Landratsamt Hohenlohekreis / Forstamt